Archiv für Frankreich

Frankreich: Massenproteste gegen Macrons Austeritätskurs

Bildergebnis für macron rothschildAm Donnerstag demonstrierten in ganz Frankreich mehrere hunderttausend Menschen gegen die Pläne der Regierung Emmanuel Macron. Sie umfassen Stellenstreichungen und das Einfrieren der Löhne im öffentlichen Dienst, sowie die Privatisierung der staatlichen Eisenbahngesellschaft SNCF. Letzteres würde die Errungenschaften der Bahnarbeiter zerstören.

Sieben Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes hatten zum Streik aufgerufen. Nach deren Angaben gab es im ganzen Land mehr als 150 Protestveranstaltungen. Insgesamt demonstrierten etwa 500.000 Menschen, darunter 65.000 in Paris, 55.000 in Marseille, 20.000 in Toulouse, 35.000 in La Rochelle, 15.000 in Bordeaux und Rouen, und 10.000 in Nantes. In vielen anderen Städten gingen 1.000 bis 10.000 Arbeiter auf die Straße.

Studenten und Schüler erinnerten gleichzeitig an den 50. Jahrestags der……

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Popularität von Macron auf der niedrigsten Stufe

Laut einer neuen Umfrage liegt die Popularität des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf ihrer bislang niedrigsten Stufe.

Diese Umfrage wurde ein Tag nach den landesweiten Protesten in Frankreich gegen das Reformprogramm der Regierung durchgeführt. Die angekündigten Reformen brachten zehn Tausende Bedienstete im öffentlichen Dienst auf die Straße. Trotz der Senkung der Zahl der Arbeitslosen und der Zunahme des internationalen Ansehens des französischen Präsidenten sank die Popularität Macrons im März auf……

 

Im Zeichen des Zorns

In Frankreich demonstrieren 200.000 Menschen gegen Zerstörung und Privatisierung der öffentlichen Dienste

RTS1OQQA.jpgGegen den Ausverkauf des Landes: Gewerkschafter demonstrieren am Donnerstag in Paris gegen die Zerschlagung der staatlichen Eisenbahngesellschaft Foto: REUTERS/Jean-Paul Pelissier

Mehr als 200.000 Menschen haben am Donnerstag in allen großen französischen Städten gegen die »Reformen« des neoliberalen Staatschefs Emmanuel Macron demonstriert. Macron und sein rechtskonservativer Ministerpräsident Édouard Philippe wollen in den nächsten vier Jahren mehr als 120.000 Stellen im öffentlichen Dienst streichen. Die mit 50 Milliarden Euro verschuldete staatliche Eisenbahngesellschaft SNCF soll in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden, die »Cheminots« (Eisenbahner) sollen ihren Beamtenstatus verlieren, der sie bisher vor Entlassung aus »wirtschaftlichen Gründen« schützte. Die Gewerkschaften kämpfen zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder als »vereinigte Bewegung« gegen die Regierung.

Geschlossen zeigten sich nach ihrer bösen Wahlniederlage im Mai und Juni…..

Frankreich: Massenstreiks gegen Privatisierungen

Gouvernement français [CC BY-SA 3.0 fr], via Wikimedia Commons

Frankreich Präsident Macron plant die weitere Zerschlagung des öffentlichen Dienstes in Frankreich, so sollen 120.000 Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut und die französische Nationalbahn privatisiert werden. Gegen diese Pläne regt sich massenhafter Widerstand, so werden am morgigen Donnerstag in 140 Städten Demonstrationen stattfinden.

Die Eisenbahner planen dagegen nur einen einzigen zentralen Streik in Paris, an dem sich Eisenbahner und Fahrer im öffentlichen Dienst, die sich aus Solidarität am Streik, beteiligen. Die Beschäftigten der Bahn haben darüber hinaus angekündigt ab dem 3. ­April drei Monate an zwei von fünf Wochentagen die Arbeit niederzulegen. Sie wollen damit nicht nur die Öffnung des Bahnmarktes für andere Unternehmen verhindern, sondern auch die Umwandelung des Staatsbetriebs in eine Aktiengesellschaft und die……

Syrische Armee entdeckt Kommandozentrale & Waffenlager der französischen Armee

Syrische Armee entdeckt Kommandozentrale & Waffenlager der französischen Armee in Ost-Ghouta und Frankreich droht mit Militärschlag auf Syrien

Lights and smoke are seen during Syrian government bombardment on the rebel-controlled town of Arbin, in the besieged Eastern Ghouta region on the outskirts of the capital Damascus, on late March 11, 2018

Bei der Befreiung von Teilen von Ost-Ghouta machte die syrische Armee eine erstaunliche Entdeckung: In der Nähe einer Wohnsiedlung, wo zuvor Al-Kaida-Terroristen geherrscht haben, fanden Spezialkräfte eine geheime Militäreinrichtung und eine Waffenkammer – mit ausschließlich Waffen der französischen Armee.

Vor einigen Wochen hatte das russische Militär Funksprüche ausländischer Soldaten aus Ost-Ghouta abgefangen – worunter auch Franzosen waren.

Nun fordert Damaskus von Paris eine lückenlose Aufklärung, was französische Waffen und womöglich auch französische Militärberater in den Reihen der Terrorgruppen in Ost-Ghouta zu suchen hatten.

Aus Paris kam lediglich eine Drohung gegen Syrien: Der Chef des französischen Generalstabs, Francois Lecointre, hat so eben dem französischen Radiosender Europe-1 bestätigt, dass Frankreich bereit ist zusammen mit den USA das souveräne Syrien anzugreifen. Frankreich werde sich “das Recht” dafür nehmen und in Syrien intervinieren.

Das russische Militär hatte bereits auf ähnliche Drohungen der USA mit Vergeltungsschlägen gegen amerikanische Kriegsschiffen und Kampfflugzeugen gedroht, sollten diese Syrien angreifen. Diese deutliche Warnung der Russen dürfte auch für die französischen Angreifer gelten.

Quellen:1,2,

Die Außenpolitik des Präsidenten Macron von Thierry Meyssan

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Als Emmanuel Macron Präsident der französischen Republik geworden ist, wusste er nichts über internationale Beziehungen. Sein Mentor, Jean-Pierre Jouyet, Leiter der Generalinspektion der Finanzen (ein staatlicher Apparat von 300 hohen Beamten), ließ ihm eine beschleunigte Ausbildung zukommen.

Das Ansehen Frankreichs war durch die beiden vorherigen Präsidenten Nicolas Sarkozy und François Hollande deutlich geschwächt worden. Wegen der Abwesenheit von Prioritäten und den unzähligen Wendungen wurde die französische Position nun als “inkonsistent” betrachtet. Er begann daher seine Amtszeit mit Besuchen von vielen Staats- und Regierungschefs, und zeigte damit, dass Frankreich imstande sei, mit allen zu sprechen, und sich als Vermittlermacht neu zu positionieren.

Nach dem Händeschütteln und den Einladungen zum Abendessen musste er seiner Politik Inhalt verleihen. Jean-Pierre Jouyet [1] schlug vor, im atlantischen Lager zu bleiben und gleichzeitig auf die amerikanischen Demokraten zu setzen, die seiner Meinung nach ins Weiße Haus zurückkehren sollten, vielleicht sogar noch vor den Wahlen von 2020. Frankreich sollte, obwohl die Briten die Europäische Union verlassen, seine Allianz mit London enger knüpfen und gleichzeitig seine…..

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Der türkische Angriffskrieg führt das außenpolitische Leichtgewicht Frankreichs und der EU vor

Noch am heutigen Mittwochabend, den 14. März 2018, so hofft der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, sollen “das türkische Militär und die Freie Syrische Armee den Distrikt Afrin vollständig eingenommen haben”. So berichtet es Hurriyet Daily News in einer kurzen Meldung. Der zweite und letzte Satz der Meldung konstatiert, dass die türkischen Streitkräfte die Stadt Afrin eingekesselt haben und die Mitglieder der kurdischen Volkschutzverteidigungseinheiten (YPG) vertreiben.

Tausende haben sich aus Afrin auf die Flucht gemacht, wie gestern auf Bildern mit langen Autoschlangen zu sehen war; allem Anschein nach waren das……

Ein neuer Napoleon? Macron plant Raubzug durch Europa – Erstes Ziel Deutschland

Emmanuel Macron wärhend Bastille-Parade in Paris (Archivbild)© AFP 2018/ Alain Jocard

Geht der Plan von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auf, sind die Vereinigten Staaten von Europa nicht mehr fern. Gelenkt würde das vereinigte Europa dann von Paris aus – ohne dass Macron jemals ins Amt eines EU-Präsidenten gewählt worden wäre, schreibt der Fachjournalist Iwan Danilow für „Sputnik“.

Die Reste nationalstaatlicher Unabhängigkeit der EU-Länder sollen sich nach dem Willen des französischen Präsidenten in einem „gemeinsamen politischen Raum“ auflösen. Auf die naheliegende Frage, wozu Macron und die Seinen sich auf so ein riskantes Abenteuer einlassen sollten, gibt es mehrere Antworten.

Frankreichs Geldnot ist eine davon. Das ambitionierte Wirtschaftsprogramm des französischen Präsidenten erfordert ungeheure Mengen an Fördermitteln, weshalb Macron bereits mehrfach ein ausgeklügeltes Konzept vorschlug: Die EU gibt für die eigenen Mitglieder mit großem Finanzbedarf Staatsanleihen aus, für die dann alle europäischen Länder nach ihren jeweiligen Möglichkeiten haften. Im Grunde……

Fühlten sich alle Franzosen 1944 befreit?

Die Rückeroberung Frankreichs 1944 durch die Anglo-Amerikaner wird als „Befreiung” (lib é ration) bezeichnet. Haben sich aber alle Franzosen von deutscher Unterdrückung „befreit” gefühlt?

Der Sohn General Eisenhowers, der kurz nach der Landung die Normandie besuchte, schrieb:

»Ich sah überhaupt keine Spur von Ausbeutung der Bevölkerung durch die Deutschen. . . Die Leute waren zwar nicht feindlich gesonnen, aber keineswegs begeistert.«(1).

Später erklärt er sogar:

»Sie schienen nicht nur gleichgültig, sondern mürrisch zu sein. Man muß sich wirklich fragen, ob diese Leute überhaupt befreit werden wollten!«(2).

Der englische Feldmarschall Lord Alan Brooke, der am 12. 6. 1944 mit Churchill zusammen in die Normandie kam, wunderte sich:

»Ich war überrascht, wie wenig das Land unter der deutschen Besatzung und fünf Jahren Krieg gelitten hatte.«

Er schrieb dann an anderer Stelle:

»Die französische Bevölkerung scheint in keiner Weise erfreut zu sein, daß wir….

Frankreich: Neues Gesetz gegen Fake News

Bildergebnis für Frankreich: Neues Gesetz gegen Fake News“Macron vergisst nie”: Adressaten neuer Sanktionsmöglichkeiten sind russische Sender. Richter sollen künftig schnell Webseiten sperren können

Das Gesetz gegen Fake News sei so gut wie fertig und werde in den nächsten Tagen vorgestellt, berichten französische Medien. Ausgearbeitet wurde das Gesetz unter Aufsicht der Kulturministerin Françoise Nyssen schon seit September letzten Jahres; angekündigt und seither mit einiger Spannung erwartet wurde es nach der Ankündigung des Staatspräsidenten Anfang Januar ( Macron bläst zum Angriff gegen Fake-News im Wahlkampf).

Die Spannung rührt daher, dass sich Macron – wie gewohnt – sehr entschlossen zeigte, “das demokratische Leben vor falschen Neuigkeiten zu schützen”. Der Entschlossenheit stand auf der anderen Seite entgegen, dass aller Welt klar war, dass der Kampf gegen die “fausses nouvelles”, aka…..

Emmanuel Macron: Franzosen wären für EU-Austritt – aber es fragt sie halt niemand! (Video)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schockte den britischen BBC-Interviewer Andrew Marr, als er einräumte, dass die Franzosen wahrscheinlich wie die Briten beschließen würden, die EU zu verlassen, wenn sie die Möglichkeit hätten, darüber abzustimmen.

Nach dem Brexit-Votum befragt, antwortete Macron: „Ich bin nicht derjenige, der die Entscheidung Ihres Volkes beurteilt oder kommentiert. Aber ich glaube, dass viele Verlierer der Globalisierung plötzlich entschieden, dass es für sie nicht mehr das Richtige war.“

Andrew Marr wollte vom französischen Präsidenten, der von vielen als neuer EU-Chef angesehen wird, wissen, ob Großbritanniens Entscheidung eine einmalige Entscheidung sei: „Wenn Frankreich das gleiche Referendum gehabt hätte, hätte es vielleicht dasselbe Ergebnis gegeben?“

Macron antwortete: „Ja, wahrscheinlich, wahrscheinlich. Ja. In einem……

RT-Reporter trotz gültiger Presseausweise von Veranstaltung im Elysée-Palast ausgeschlossen

Zum zweiten Mal innerhalb von weniger als einer Woche ist es einem akkreditierten RT-Team untersagt worden, Arbeitsbesuche des französischen Präsidenten Emmanuel Macron abzudecken. Der Politiker ist dafür bekannt, RT nicht zu seinen Veranstaltungen zu lassen.

Am Montag wurde Kevin Berg, der für RT France arbeitet, der Zutritt zu einem technischen Briefing im Elysée-Palast über Macrons bevorstehenden Besuch in Calais, der für den 17. Januar vorgesehen….

Das französische Projekt der Anerkennung von “Rojava” von Thierry Meyssan

Die Diskussion in Frankreich über den Ort, an dem die französischen, in Syrien gefangenen Dschihadisten verurteilt werden sollen, ist ein klarer Fall einer falschen, von einem TV-Sender und einem Journalisten geführten Debatte, die dem Publikum ihre besonderen Beziehungen verbergen. Vorbehaltlich der Annahme durch seine Verbündeten, bereitet Frankreich nach dem Vorbild des “Kosovo” die Anerkennung eines Schein-Staates, “Rojava”, vor.

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Von einem France 2 Journalisten über die damalige Unterstützung der Dschihadisten in Syrien durch die Türkei und Frankreich befragt, hat der türkische Präsident ihn beschuldigt, wie ein Gülen-Terrorist zu sprechen, während der französische Präsident sich weigerte, die Politik seiner Vorgänger zu kommentieren.

Der französische Präsident, Emmanuel Macron, hat am 5. Januar 2018 seinen türkischen Kollegen, Recep Tayyip Erdoğan, empfangen.

Aus der Sicht von Ankara sollte dieses Treffen der Türkei gestatten, ihre Beziehungen zur Europäischen Union zu stärken und zugleich vermeiden, Deutschland, den traditionellen Partner der Türkei, mit dem die Beziehungen angespannt sind, einzubeziehen.

Ankara wollte sich vor allem mit Paris über seine zukünftigen Projekte verständigen. Das Vereinigte Königreich hat zwischenzeitlich die Verwaltung des Apparates der Dschihadisten, die nun von Katar finanziert werden, der Türkei anvertraut. Präsident Erdoğan läßt sich von zwei außenpolitischen Zielen leiten:
- Zuerst die Unterstützung der kemalistischen Nationalisten gewinnen, durch die Verwirklichung des nationalen Eides des osmanischen Parlaments; es ist der Grund, warum die türkische Armee Nordzypern, den nördlichen Teil des Irak und…..

Emmanuel Macron will Gesetz gegen Fake News erlassen

Bildergebnis für Emmanuel Macron freimaurer
Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte am Mittwoch an, sich dem Kampf gegen Falschnachrichten zu widmen. Ein Gesetz soll dem Schutz der Pressefreiheit dienen und besonders zu Wahlkampfzeiten greifen. Macron hat besonders russische Medien kritisiert.

Die Falschnachrichten bedrohten die liberalen Demokratien, so Macron. Für einen Gesetzeserlass werde er das französische Medienrecht überholen. Besondere Kritik hatte Macron an russischen…..

‚Frankreich unterstützt Proteste im Iran‘

Während eines Telefonats mit Frankreichs Präsident Macron rief Irans Präsident Rouhani diesen dazu auf, die Unterstützung der MKO-Gruppe zu beenden, die derzeit im Iran zur Gewalt aufruft.
Frankreich MKO Iran
Frankreich MKO Iran, Bild: Gegenfrage.com

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat Frankreich aufgefordert, sofortige Maßnahmen gegen eine im Iran als…..

Frankreich weitet Impfpflicht für Kinder aus

Frankreich hat mit dem Jahreswechsel die Impfpflicht für Kinder deutlich ausgeweitet. Vom 1. Januar an müssen die Kinder in den ersten zwei Lebensjahren gegen elf Krankheiten geimpft werden, darunter Keuchhusten, Masern, Röteln und Hepatitis B. Bislang waren nur drei Impfungen vorgeschrieben, nämlich gegen Diphtherie, Tetanus und Kinderlähmung. Die Ausweitung war im vergangenen Sommer angekündigt und Anfang Dezember vom Parlament beschlossen worden.

Wenn Kinder in Frankreich in die Kita oder in die Schule kommen, müssen die Eltern Impfnachweise vorlegen. Die bislang vorgesehene…..

Afrika im Visier

Frankreich und Deutschland eskalieren Krieg in der Sahelzone – nebenbei gewinnen salafistische Reaktionäre aus Saudi-Arabien an Einfluss

RTS1EF6B.jpgEin Minusma-Konvoi auf dem Weg von Gao nach Kidal in Mali (Februar 2017) Foto: Sylvain Liechti/MINUSMA/REUTERS

Natürlich sind sie verlängert worden, die Mandate für die Bundeswehr-Einsätze in Nordmali, Sudan und Südsudan, als der Bundestag vor den Weihnachtsfeiertagen über sie und vier andere abstimmte. Und natürlich hat es eine breite Mehrheit dafür gegeben, dass deutsche Soldaten in den drei Ländern stationiert bleiben. Über drei weitere Einsätze in Afrika wird im Frühjahr abgestimmt: Die Mandate für die EU-Trainingsmissionen (EUTM) in Mali und Somalia und für die Marineintervention am Horn von Afrika laufen zur Zeit noch. Auch sie werden aller Voraussicht nach verlängert. Die nördliche Hälfte des afrikanischen Kontinents ist zu einem Schwerpunktgebiet deutscher Militäroperationen geworden, und das wird sie wohl bleiben.

Zentral für die deutsche Afrika-Politik ist derzeit der Einsatz in Mali, der letztlich…..

Pariser drohen mit Hungerstreik Macron bekommt Post von verzweifelten Einheimischen

Bürger sind verzweifelt über die unhaltbaren Zustände: Illegale campieren in den Straßen von Paris.Bürger sind verzweifelt über die unhaltbaren Zustände: Illegale campieren in den Straßen von Paris.

Von ALSTER | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der von den Mainstreammedien schon als der neue starke Mann Europas gefeiert wird, bekommt viel verzweifelte Post von seinen einheimischen Bürgern.

Die Pariser drohen mit Hungerstreik wegen wilder Migrantenlager, Dutzende wollen ab dem 1. Januar 2018 in einen Hungerstreik treten, sollte sich die Regierung nicht um das Problem kümmern. Die Betroffenen wandten sich bereits in einem Brief an Präsident Emmanuel Macron.

„Der Gehweg ist manchmal getränkt von Urin und die Straßen werden nicht jeden…