Archiv für Frankreich

Frankreich droht mit Verbot von RT und Sputnik

Frankreich will anscheinend dem Vorbild anderer westlicher Länder folgen und den irrsinnigen Versuch wagen, die russischen Sender RT und Sputnik zu verbieten. Frankreichs Regierung hat einen 200-seitigen Bericht mit dem Titel “Informationsmanipulierung: die Herausforderung für unsere Demokratien” veröffentlicht, in dem unter anderem die Verweigerung der Akkreditierung für Journalisten von RT und Sputnik empfohlen wird.

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Die Wahrheit stirbt zuerst …

An dem Bericht hat:…….

Frankreich mit Macron auf Kriegskurs

Bildergebnis für Frankreich mit Macron auf KriegskursDie Umbenennung des Verteidigungsministeriums durch Präsident Macron zeigt wohin die Reise geht: In Kriege und Feldzüge.

Bislang haben die meisten Regierungen ein “Verteidigungsministerium”, also eines, welches die Landesverteidigung als passive Schutzmaßnahme ansieht. “Kriegsministerium”, wie man diese Regierungsbehörde früher…..

Macrons Sicherheitschef verprügelt als Polizist verkleidet Demonstranten

-AFP/Christophe Archambault

Wie verschiedene britische und französische Medien melden, hat der Sicherheitschef des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Alexandre Benalla, bei einer Demonstration gegen die Macron-Regierung am 1. Mai Anti-Macron-Demonstranten eigenhändig verprügelt – getarnt und mit der Hilfe von Polizeikräften. 

Um seine Schandtaten bewerkstelligen…..

Macron kündigt weitere Sozialkürzungen an

Bildergebnis für macron rothschild bankerTrotz des zunehmenden Widerstands in der Bevölkerung, der durch den Privatisierungsbeschluss für die staatliche Eisenbahngesellschaft SNCF ausgelöst wurde, plant der französische Präsident Emmanuel Macron weitere Sozialkürzungen und sucht den Schulterschluss mit der extremen Rechten. Dies war der Inhalt einer Rede, die er vergangenen Mittwoch vor Vertretern der Krankenversicherungen in Montpellier hielt- Ähnlich äußerte er sich während seines anschließenden Besuchs bei dem rechtsextremen Politiker Philippe de Villiers.

Während die Nationalversammlung am Dienstagabend ihre Abstimmung über die Privatisierung der SNCF vorbereitete, veröffentlichte Macron ein Video, in dem er sich verächtlich über Sozialausgaben ausließ. Der 40-Jährige, der durch seine Tätigkeit als Banker in wenigen Jahren zum…..

Le Figaro: Französische Spezialeinheiten unterstützen saudische und emiratische Jemen-Offensive

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.
Französische Spezialeinheiten sind im Jemen aktiv. Sie unterstützen pro-saudische und pro-emiratische Milizen, die eine Offensive auf den strategischen Hafen von al-Hudeidah gestartet haben, im Kampf gegen die schiitischen Huthi-Rebellen, berichtete die französische Tageszeitung Le Figaro am Samstag.

Le Figaro zitierte ungenannte militärische Quellen, wonach französische Spezialeinheiten im Jemen…..

Massenproteste gegen Macron lassen nicht nach – 250.000 Menschen erneut auf den Straßen

MacronIIIn Frankreich sind erneut Hundertausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen den Reformkurs von Präsident Macron zu protestieren. Allein in Paris waren 80.000 Menschen auf den Straßen. Gewerkschaften und linke Parteien hatten zu den Protesten aufgerufen, deren Motto „Er weicht nicht, aber wir weichen auch nicht“ lautete.

Die Menschen in Frankreich fordern mehr soziale Gerechtigkeit ein. Sie prangern die Politik Macrons an, die vor allem Reiche begünstigen soll. Sie wollen eine „Flut“ erzeugen, die für Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität einsteht. Sie seien entschlossen, bis zum Letzten zu kämpfen. Seit März…..

Frankreich: Streiks und Proteste im öffentlichen Dienst

Spektakuläre Streiks und Blockaden in Frankreich erwartet!

Am Dienstag, den 22. Mai, wurde Frankreich von einem Streik im öffentlichen Dienst erschüttert. Tausende von Beschäftigten demonstrierten gegen Macrons Reformen, die im öffentlichen Dienst mit Arbeitsplatzabbau und Lohnstopp einhergehen.

Im französischen öffentlichen Dienst sind etwa 5,4 Millionen Menschen beschäftigt. Während die Bahnarbeiter ihre Streiks gegen Macrons Reform der staatlichen französischen Eisenbahngesellschaft SNCF fortsetzen, wächst auch die Wut unter den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes. Am Dienstag protestierten sie gegen die geplanten Lohnkürzungen, den Abbau von 120.000 Stellen bis 2022 und Macrons Vorhaben, das Statut, das ihre……

Strafverfolgung der französischen Regierung wegen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien

Strafverfolgung der französischen Regierung wegen Waffenlieferungen an Saudi-ArabienZwei französische Nichtregierungsorganisationen haben eine Strafverfolgung der französischen Regierung wegen des Waffenverkaufs an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, VAE, beantragt.

Die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH) und eine andere französische Nichtregierungsorganisation haben die Akten über französische Waffenexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate vor die höchste Justizinstitution des Landes gebracht.

Diese beiden Organisationen, wie die auf Rüstungsexporte spezialisiert sind, haben schon im März gefordert die Exportlizenzen für Saudi-Arabien und die VAE ungültig zu machen. Sie gaben dem französischen…..

Frankreich: Regierung benutzt Zusammenstöße am 1. Mai, um Streiks zu beenden

Bildergebnis für rothschild banker macronWährend der Veranstaltungen am 1. Mai kam es in Paris zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und Angehörigen des anarchistischen Schwarzen Blocks. Als Reaktion darauf hat die französische Regierung angekündigt, die Zahl der eingesetzten Polizisten zu erhöhen und enger mit den Gewerkschaften zusammenzuarbeiten, um politische Opposition zu unterdrücken.

Als der Demonstrationszug begann, kam es zu Zusammenstößen zwischen etwa 1.000 Vermummten und Polizeikräften, die Tränengas und zwei Wasserwerfer gegen die Demonstranten einsetzten. Nachdem ein McDonald’s-Restaurant und ein Renault-Autohändler in Flammen aufgingen, führten die Sicherheitskräfte Massenfestnahmen durch. Laut Berichten der Polizei wurden am Dienstag 276 Menschen festgenommen, 102 davon kamen in Schutzhaft, darunter 22 Minderjährige und 9 Ausländer (u.a. aus Belgien, der Schweiz und Kolumbien).

Die Darstellung der Regierung lässt mehr Fragen offen als sie beantwortet. Es ist bemerkenswert, dass 1.200 Vermummte den Treffpunkt der…..

Französische Polizei muss Schutz von Reportern garantieren

Irans Außenamtssprecher Bahram Ghasemi hat das Verhalten der französischen Polizei gegenüber dem Reporterteam der iranischen Rundfunk- und Fernsehanstalt in Paris verurteilt und erklärt: Die französische Polizei muss die Aktivitäten professioneller Medien im Land garantieren.

Dienstagnachmittag hatten der IRIB-Reporter Shahsawar Hosseini und Kameramann Tohidian eine Reportage über eine Protestkundgebung in Paris anlässlich des Tags der Arbeit gedreht, als sie durch die französische Polizei schwer verletzt wurden.

Der iranische Außenamtssprecher verurteilte die Vorfälle aufs Schärfste und betonte, Iran fordert die zuständigen Stellen auf, sich ernsthaft zu…..

Frankreich stationiert über tausend Soldaten in Syrien

Frankreich baut seine Militärpräsenz in Syrien deutlich aus. Dies deutet darauf hin, dass sich die westliche Allianz noch nicht der syrisch-russischen Allianz geschlagen geben will.

Truppen von Frankreich in Syrien. (Grafik: Anadolu)Französische Truppen in Syrien. (Grafik: Anadolu)

Französische Spezialtruppen sollen laut dem israelischen Nachrichtendienst DEBKAfile mit ihren von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigter Militäroperation in Nordsyrien begonnen haben. Den Erkenntnissen zufolge sind die Franzosen mit……

Mattis: Französische Truppen helfen bei US-Operationen in Syrien

Französische Truppen aus dem benachbarten Irak überqueren die Grenze nach Ostsyrien

Jason Ditz

 

Eine unbestimmte Anzahl von französischen Spezialeinheiten hat am Donnerstag die Grenze in die kurdische Region Syriens überquert und ist in die Stadt Rmelan eingedrungen. Die Truppen kamen von Positionen, die sie zuvor im benachbarten Irak innehatten.

Die genaue Größe der französischen Militärpräsenz in Syrien ist unklar, aber die türkischen Medien berichten, dass französische Truppen auf fünf verschiedenen Militärstützpunkten im kurdischen Gebiet stationiert sind, die alle im Norden Syriens liegen. Es wird jedoch angenommen, dass sich keine französischen Truppen in der umkämpften Stadt Manbij befinden.

US-Verteidigungsminister James Mattis lobte die französischen Streitkräfte in Kommentaren vor dem Kongress und sagte, dass sie die Anti-ISIS-Operationen der Vereinigten Staaten von Amerika in Syrien in den letzten Wochen unterstützt haben. Er sagt, die Franzosen seien ein großer Teil einer “wiederbelebten Anstrengung”, ISIS zu bekämpfen.

Die starke Präsenz Frankreichs im kurdischen Rojava könnte zu Spannungen mit der Türkei führen. Die Türkei hat sich sehr öffentlich über die Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika geärgert, und Präsident Erdogan hat Frankreich davor gewarnt, den gleichen Fehler wie die USA zu begehen.

Der Einmarsch der Türkei in Nordsyrien hat sich jedoch in den letzten Wochen verlangsamt, und trotz des vielen Geredes über eine Mobilisierung gegen die Kurden und westliche Truppen, die die Kurden unterstützen, gibt es keine Anzeichen für eine solche Bemühung. Antikrieg:

Macron unterstützt die neokoloniale Aufteilung des Nahen Ostens

(ANI)

Selten hat sich ein Präsident Frankreichs bei einem öffentlichen Auftritt so militaristisch gebärdet wie Emmanuel Macron am Mittwoch bei seiner Rede vor beiden Häusern des amerikanischen Parlaments. Er lobte die unprovozierte Bombardierung Syriens vom 14. April durch Washington, London und Paris als Modell für die neue Weltordnung des 21. Jahrhunderts. Macron erklärte auch seine Unterstützung für die Kriegsdrohungen der USA gegen Iran, Nordkorea und andere Länder.

Die Rede bildete den Abschluss von Macrons dreitägigem Staatsbesuch in Washington. Sie fand inmitten der tiefsten Krise der transatlantischen Beziehungen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs statt. In den herrschenden Kreisen Europas wächst die Panik über die drohenden Handelszölle auf europäische und…..

Macron sagt unbegrenzten Krieg in Syrien zu

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© Patrick Chappatte in «Le Temps»

Bevor der französische Präsident Emmanuel Macron am Montagabend zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Washington eintraf, gewährte er Fox News ein ausführliches Interview, in dem er einen langfristigen Krieg der Nato in Syrien befürwortete. Die Spannungen zwischen Europa und Amerika nehmen zwar wegen Trumps Drohungen mit einem Handelskrieg und einem Angriff auf den Iran weiter zu, aber die imperialistischen Mächte versuchen auf der Grundlage eines aggressiven militaristischen Programms zusammenzukommen.

Macrons Vorpreschen ist eine Warnung, dass die von ihm geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht, die auch in Schweden und anderen Ländern Europas erwogen wird, direkt mit neuen Kriegsplänen zusammenhängt. Angesichts des militärischen Scheiterns ihrer Stellvertreterarmeen nach sieben Jahren Krieg in Syrien bereiten die großen Nato-Mächte im Nahen Osten eine aggressive Eskalation vor, die deutlich mehr Soldaten erfordert. Außerdem müssen diese Soldaten unter…..

Napoleonische Pläne: Macron will Merkels Vorherrschaft in Europa brechen

Der französische Präsident Emmanuel Macron (i.d.Mitte) während Truppenbesuchs (Archivbild)© AFP 2018 / Pool

Frankreich will seine Präsenz in Syrien beibehalten, um nicht nur eigene innenpolitische Ambitionen, sondern auch sein Bestreben zu untermauern, dass es das Nahost-Land nicht vor den USA verlassen wird. Das heißt, dass der reale Friedensprozess in Syrien bedroht ist, meint Experte Alexander Assafow.

Die USA und ihre Koalitionsverbündeten sollen ihre Präsenz in Syrien auch nach der Zerschlagung des Islamischen Staates* beibehalten. Das sei für den Kampf gegen das Erstarken  Irans erforderlich, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Ihm zufolge werden die US-Koalition, alle Länder der Region sowie Russland, die Türkei selbst nach dem Kriegsende eine wichtige Rolle bei der Schaffung so….

Krieg statt Innenpolitik – Unter Macron steuert Frankreich in Richtung Crash

Frankreichs Präsident Macron versucht, durch militärischen Aktionismus zu übertünchen, dass er nicht imstande sein dürfte, das Land zu reformieren.

Gewerkschaftsmitglieder bei einem Protest zur Unterstützung der streikenden Bahnarbeiter am 19.04.2018 in Paris. (Foto: dpa)Gewerkschaftsmitglieder bei einem Protest zur Unterstützung der streikenden Bahnarbeiter am 19.04.2018 in Paris. (Foto: dpa)

Frankreich erlebt wieder einmal  eine massive Streikwelle, die das Land phasenweise lähmt und nach den Ankündigungen der Gewerkschaft bis in den Sommer immer wieder unter Druck setzen wird. Man könnte allgemein sagen, es geht gegen die „Reformen“ des Präsidenten Emmanuel Macron. Doch die Wurzeln liegen viel tiefer. Sie sind in der Klassengesellschaft des Landes zu suchen, gegen die auch Macron im Grund machtlos ist. Der Präsident stürzt sich daher in weltpolitische, militärische Abenteuer wie den Einsatz in Syrien – wohl auch, weil er hofft, mit einem Kriegseinsatz die Nation hinter sich zu vereinen.

Doch auch dieses Manöver dürfte zu kurz greifen. Die aktuelle Streikwelle richtet sich gegen zwei Reformprojekte, deren Ablehnung besonders bezeichnend ist:

– Die Einführung von Zugangsbeschränkungen zu den Universitäten empört die Jugend.
– Die Öffnung der Eisenbahn für private Anbieter treibt die Mitarbeiter der…..

Französische Armee versagte in Syrien: Jede dritte Rakete zündete nicht oder verfehlte Ziel

Die französische Marine musste drei Marschflugkörper auf Syrien mit einem Ersatzkriegsschiff abfeuern. Auch die von Kampfjets abgefeuerten Flugkörper hatten Probleme. Mindestens einer der insgesamt zehn Luft-Boden-Marschflugkörper zündete nicht.

Frankreich bombardierte am vergangenen Samstagmorgen gemeinsam mit den USA und Großbritannien Positionen in Syrien. Unter dem Vorwand eines angeblichen Chemieangriffs durch Regierungstruppen in Duma stellte sich Frankreich an die Spitze der westlichen Staaten, die die…..

Groß geworden, der Junge: Macron lässt vor Putin die Muskeln spielen

Wladimir Putin lässt westlichen Politikern keine Ruhe: Mal wird der russische Präsident verteufelt, mal wird ihm nachgeeifert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist da keine Ausnahme. Jüngst hat er in einem Interview damit geprahlt, dem russischen Staatschef „gewachsen“ zu sein.

Mit seinen westlichen Kollegen hat es der russische Präsident wirklich nicht leicht. Waren einst noch echte Staatsmänner unter ihnen, mit denen man reden konnte, sinkt das Niveau der westlichen Gesprächspartner seit einigen Jahren dramatisch. Doch was soll…..

…..da haben wir noch was passendes gefunden……

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Emmanuel Macron: Der Kriegstreiber

Eigentlich sollte er Frankreich reformieren, wirtschaftlich auf Deutschlands Augenhöhe heben und damit Europa retten. Als Emmanuel Macron vor knapp einem Jahr gewählt wurde, galt der linksliberale Newcomer als Rettung des größten und wichtigsten deutschen EU-Partners vor den antieuropäischen Umtrieben der Marie Le Pen. 

Macron war nicht nur jung, strahlend und gutaussehend, er hatte auch Erfahrung im Umgang mit älteren Frauen und erklärtermaßen den festen Willen, Deutschland in dessen beharrlichen Kampf um wirtschaftliches und soziales Wohlergehen für alle acht Milliarden Erdenbürger, um eine vorausschauende….

Läuft „Europäischer Bürgerkrieg“? Macron weiß mehr

der französische Präsidenten Emmanuel Macron im EU-Parlament© REUTERS / Vincent Kessler

Die europäische Wertedebatte zwischen Liberalismus und Autoritarismus ähnelt laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einer Art Bürgerkrieg, meldet das Portal „The Local“.

In seinem Appell an die Europäer am Dienstag vor dem EU-Parlament habe Frankreichs Präsident gefordert, entschieden gegen den Rechtspopulismus vorzugehen, und zur Verteidigung der „europäischen Demokratie“ gegenüber autoritären Ideen aufgerufen.

„Es läuft eine Art europäischer Bürgerkrieg, in dem unsere Unterschiede und manchmal….

Französische Studenten demonstrieren gegen Krieg und unterstützen Eisenbahner

Am Freitag demonstrierten die Studenten in Paris, während die Eisenbahner zwei weitere Tage gegen die Privatisierung der Bahn streikten. Am fünften Streiktag zeigte sich deutlich, wie explosiv die soziale und internationale Situation ist. Präsident Emmanuel Macron trat im Fernsehsender TF1 auf und versicherte, er werde die öffentliche Meinung ignorieren und seine sozialen Angriffe fortsetzen. Gleichzeitig drohte er den syrischen und russischen Truppen in Syrien mit Luftangriffen. Die Angriffe kamen dann früh am Samstagmorgen europäischer Zeit.

 

Die Studenten lehnen Macrons Pläne für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab. Die Wiedereinführung des Kriegsdienstes wird auch von Jean-Luc Mélenchons Bewegung „La France Insoumise“ (LFI – Unbeugsames Frankreich) unterstützt, unter dem Vorwand der Einführung eines „allgemeinen nationalen Dienstes“. Die Studentendemonstration richtete sich zudem gegen Maßnahmen, mit denen systematisch die Blockaden der Studierenden gegen Macrons Reformen an den Universitäten gebrochen……