Archiv für Frankreich

Frankreich: Auftakt der Opposition auf der Straße

Bildergebnis für Frankreich: Auftakt der Opposition auf der StraßeEs kam auch zu Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstranten. Bild: RT, YouTube

Zwischen 200.000 und 500.000 demonstrierten gegen neue unternehmerfreundliche gesetzliche Arbeitsregelungen

Was wird die Opposition auf die Straße bringen können, um Präsident Macron ihre Macht zu zeigen? Das war die Frage zum Auftakt der Demonstrationen gegen die Umgestaltung des Arbeitsrecht durch die neue Regierung am gestrigen Dienstag. Ein heißer Herbst soll es werden, der Macrons Politik Grenzen des Machbaren aufzeigt, hofft man auf der Seite der linken Opposition.

Trotz der Twitter -Meldung über den „totalen Erfolg wider den Coup gegen…..

 

Frankreich sagt: »Non!«

Die Arroganz des Präsidenten Macron verschärft den Widerstand gegen geplantes Arbeitsgesetz

S 01web.jpg

Kämpferische Gewerkschaften: Im vergangenen Jahr fanden in ganz Frankreich ­Proteste gegen die Schleifung der Arbeiterrechte statt (Marseille, 15.9.2016)
In Paris und rund 180 anderen Städte Frankreichs werden am heutigen Dienstag voraussichtlich Hunderttausen­de Menschen gegen die von der Regierung unter Staatschef Emmanuel Macron und seinem Ministerpräsidenten Édouard Philippe geplante Änderung des Arbeitsrechts auf die Straße gehen. Bereits Macrons Vorgänger François Hollande hatte den »Code du Travail« im vergangenen Sommer per Verfassungsdekret am Parlament vorbei im Sinne der französischen Bosse umgeschrieben. Macron, der als……

Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei von Thierry Meyssan

Thierry MeyssanMit seiner grundlegenden Rede vor den ranghöchsten französischen Diplomaten hat Präsident Macron seine Weltvorstellung vorgestellt und wie er die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge verwenden will. Ihm zufolge gebe es keine Volkssouveränität mehr, weder in Frankreich noch in Europa, also auch keine nationalen oder supranationalen Demokratien. Es gebe auch kein kollektives Interesse der Republik mehr, sondern nur einen vielfältigen Katalog von Dingen und Ideen, die Gemeingut bilden. Mit der Beschreibung der neuen Arbeit seiner Botschafter teilte er ihnen mit, dass sie nicht mehr die Werte ihres Landes verteidigen, sondern Gelegenheiten ausmachen sollen, um im Namen des Europäischen Leviathans zu handeln. Er behandelte manche Konflikte genauer und entwickelte ein Programm der wirtschaftlichen Kolonisation der Levante und Afrikas.

Anlässlich der traditionellen Botschafterwoche hielt Präsident Macron seine erste allgemeine Rede über Außenpolitik seit seiner Ankunft im Elysee-Palast [1]. Alle Zitate mit Anführungszeichen in diesem Artikel sind ihr entnommen. Der Präsident hat nicht die Lage der internationalen Beziehungen erläutert, noch die Rolle Frankreichs in der Welt erklärt, aber wohl die Art und Weise, wie er denkt, dieses Werkzeug zu verwenden.

Ihm zufolge war Frankreich nicht fähig sich den Änderungen der Welt seit 1989…..

Doppelte Rede der Macron Verwaltung in Frankreich und im Irak

Die westliche Presse hat überhaupt nicht über die Irak-Reise der französischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und der Verteidigung, Jean-Yves Le Drian und Florence Parly, am 25. und 26. August 2017 Bericht erstattet.

Die Medien begnügten sich, die offizielle Version zu wiederholen, wonach Frankreich sich verpflichtet hat Daesch zu bekämpfen und den Wiederaufbau des Irak zu unterstützen.

Nun hat die französische Delegation in Bagdad tatsächlich ein Darlehen von 430 Millionen Euro gewährt, aber kein Geschenk.

Vor allem brach sie die Unschärfe, die sie in Paris unterhält, und wiederholte vor allen die zuhören wollten, dass sie verzichtet hatte in Syrien einzugreifen und…..

Frankreich: Macron verkündet drastische Arbeitsmarktreformen und fordert Aufrüstung

Wie die herrschende Klasse in Deutschland reagiert auch die französische Regierung auf die tiefe Krise des Kapitalismus mit massiven Sozialangriffen und dem Aufbau eines Polizeistaats im Inneren und Militarismus und Krieg nach Außen. Am gestrigen Donnerstag präsentierte der französische Präsident Emmanuel Macron seine drastischen Arbeitsmarktreformen, die einer Kriegserklärung an die Arbeiterklasse gleichkommen. Per Dekret will er Branchentarifverträge außer Kraft setzen, die Wochenarbeitszeit verlängern und Sozialleistungen abschaffen.

Bereits am Dienstag hatte er in seiner ersten außenpolitischen Rede vor Botschaftern seines Landes Pläne für militärische Aufrüstung und eine weltweite aggressive Außenpolitik skizziert. Er machte deutlich, dass er nicht….

Frankreich erwartet heißen Herbst – Innenminister bestellt Tränengas für 22 Millionen Euro

Frankreich erwartet heißen Herbst – Innenminister bestellt Tränengas für 22 Millionen EuroQuelle: Reuters © Stephane Mahe

Der französische Innenminister Gérard Collomb scheint Böses zu ahnen – mit Hilfe einer öffentlichen Ausschreibung will er die Polizei mit Tränengas und weiteren Anti-Aufstands-Waffen auszurüsten. Die Ausrüstung soll für vier Jahre ausreichen und kostet rund 22 Millionen Euro.

von Timo Kirez

Die Bestellung von Tränengas und Waffen wurde noch unter dem Präsidenten François Hollande genehmigt. Damals, in den Jahren 2015 und 2016, versank Frankreich in einem Chaos aus….

Mit Militär gegen Migranten: Berlin und Paris wollen Militär in Sahelzone mit Waffen ausstatten

Mit Militär gegen Migranten: Berlin und Paris wollen Militär in Sahelzone mit Waffen ausstattenQuelle: www.globallookpress.com

Um die Sicherheit Europas auch in der Sahelzone zu verteidigen, wollen Deutschland und Frankreich das Militär vor Ort mit Waffen, Munition und Fahrzeugen unterstützen. Dies ging aus einem Dokument des Europäischen Auswärtigen Dienstes hervor und unterscheidet sich von früheren Angaben. Die Aufrüstung sorgt für Kritik.

Die Unterstützung europäischer Staaten, allen voranDeutschlands und Frankreichs, für Polizei und…..

 

Umfrageschock für Macron: Franzosen auf Öffentlichkeitsarbeit hereingefallen

Gouvernement français [CC BY-SA 3.0 fr], via Wikimedia Commons

Die Zeitung Journal du Dimanche hat ein Umfrageergebnis von Ifop veröffentlicht. Während die Unterstützer Macrons um 3 Prozent weniger wurden, stieg der Anteil der Unzufriedenen in nur einem Monat um 15 Punkte auf 43 Prozent. Ein Umfrageschock für Macron!

Die Überraschung ist groß, denn selbst der bisher unbeliebteste Präsident Frankreichs, der Sozialist Francois Hollande, hatte zu diesem Zeitpunkt seiner….

Brigitte Macron wird nicht „First Lady“

Der Élysée-Palast hat Pläne zurückgezogen, die Brigitte Macron die Privilegien einer „First Lady“ einräumen wollten. Der Grund: 280.000 Menschen hatten dagegen protestiert.

Im Fokus der Öffentlichkeit: Präsidentengattin Brigitte Macron und ihre Rolle.Quelle: dpa

Der Élyséepalast, Frankreichs wichtigste Machtzentrale, verfolgt nicht länger das Anliegen, Brigitte Macron zu einer echten „First Lady“ zu machen. Die Pläne wurden zurückgezogen, nachdem Hunderttausende Menschen…..

Was Präsident Macron vorbereitet von Thierry Meyssan

Die Bestürzung erfasst die Franzosen, die entdecken – aber ein wenig zu spät -, dass sie ihren neuen Präsidenten, Emmanuel Macron, nicht kennen. Thierry Meyssan deutet hier dessen jüngste Äußerungen und Handlungen im Lichte des Berichtes, den er im Jahr 2008 für die Attali Kommission geschrieben hat, und sagt die Richtung voraus, die „En marche!“ einschlagen wird.

JPEG - 32.6 kB

Seit dem Schlaganfall von Jacques Chirac hat Frankreich keinen Präsidierten mehr. Während der letzten zwei Jahre seines Amtes ließ er seine Minister Villepin und Sarkozy sich zerfleischen. Dann wählten die Franzosen zwei Persönlichkeiten, Nicolas Sarkozy und François Hollande, denen es nicht gelang dem Präsidentenamt würdig zu sein. Sie beschlossen dann Emmanuel Macron in den Elysée-Palast zu befördern, da sie dachten, dass der ungestüme junge Mann das Ruder wieder aufnehmen könnte.

Im Gegensatz zu den früheren Wahlkämpfen gab der von 2017 keine Gelegenheit für eine gründliche Debatte. Höchstens konnte man sehen, dass alle kleinen…..

WikiLeaks: Emmanuel Macron ist einer der Drahtziehers des Staatsstreiches in der Ukraine – Medien

Auf WikiLeaks wurden über 75.000 E-Mails in der letzten Woche veröffentlicht, wo die Korrespondenz zwischen den amtierenden Präsidenten Frankreichs Emmanuel Macron veröffentlicht wurden. Diese E-Mail-Edition gilt als geprüft und WikiLeaks garantierte, dass die Fälschungen aus dem Datensatz entfernt wurden. Die ukrainische Zeitung „Golos pravdy“ beschäftigte sich mit dem Datensatz bezüglich der Ukraine und dem Maidan-Umsturz in Kiew 2014 und sieht in Macron einer der treibenden Kräfte von westlicher Seite. Auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz findet Erwähnung in der Korrespondenz.

„Macron ist einer der Organisatoren des Umsturzes in der Ukraine“, schreibt das Portal Stalkerzone und Bezugnahme des ukranischen Portals, das die E-Mail-Korrespondenz um Macron im Hinblick auf den Maidan-Umsturz sichtete. Macron wechselte 2012 in den Präsidialstab und wurde Berater des…..

WikiLeaks veröffentlicht über 21.000 „verifizierte“ E-Mails von Macrons Wahlstab

WikiLeaks veröffentlicht über 21.000 "verifizierte" E-Mails von Macrons WahlstabQuelle: Reuters

Die Schreiben stammen aus der Zeitperiode von März 2009 bis April 2017. Die Enthüllungsplattform verfüge über viel mehr Materialien, jedoch systematisiert und bearbeitet seien vorerst nur die veröffentlichten.

Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat die „kompromittierende“ Korrespondenz bereits im Winter angekündigt. Die Angaben sollen aus der privaten Korrespondenz der früheren US-Außenministerin…..

Aha! Macron interessiert sich für Libyen

Der französische Präsident Macron wird heute zwei Gäste aus Libyen in Paris empfangen. Zum einen Fayiz Al-Sarradsch, Ministerpräsident der international anerkannten Übergangsregierung Libyens, und den Milizenführer Chalifa Haftar. Ein recht pikantes Treffen…

TonelloPhotography / Shutterstock.comTonelloPhotography / Shutterstock.com

Diese Auswahl der Gäste bringt zum Ausdruck, dass knapp 6 Jahre nach dem Sturz und der Ermordung von Muammar-al Gaddafi auch Libyen nicht zur Ruhe gekommen ist, sondern sich zu einem gescheiterten Staat an den Küsten des Mittelmeeres entwickelt hat, auseinander gefallen zwischen Tripolitanien und der….

Der Sonnenkönig und der Amerikanische Freund

Donald Trumps Eiffelturm-Unterhaltung mit dem neuen Goldjungen des französischen Establishments, dem Präsidenten Emmanuel Macron, gipfelte in einer politischen Transaktion (M & A)

von Pepe Escobar, 17.07.2017

Also worüber haben Donald Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron während ihres überschwänglichen, kumpelhaften Pariser Treffens wirklich geredet? Da es Frankreich ist, fangen wir beim Essen an.

Ja, dieses Abendessen in Alain Ducasses überteuertem Restaurant Jules Verne neben dem Eiffelturm. Cooler Fensterplatz mit Aussicht. Nur die Chefs mit ihren Gattinnen Melania und Brigitte. Die Macrons sprechen fließend Englisch. Es gab keine Leaks aus dem Elysee-Palast.

Das Restaurant ist Teil von Ducasses größer werdendem Imperium und wird von dem Geschäftsmann Xavier Alberti gemanagt. Der ist mit Audrey Bourolleau verheiratet, der zufällig Landwirtschaftsberater von Präsident Macron ist.

Bleibt also alles in der Familie. Und Macrons erweiterte Familie ist praktisch ein französisches Who is Who. Es herrscht das grobe…..

Islamisierung in Frankreich: das große Schlachten in den Hinterhöfen

In den letzten Jahren tritt in Frankreichs Straßen und Hinterhöfen zum Ende des Ramadan Festes, regelmäßig ein unschönes Ritual zu Tage, die Politiker und Massenmedien des europäischen Islamisierungsprozesses gerne verschweigen.

In ganz Frankreich können die Franzosen Schauplätze beobachten, die sich in den Hinterhöfen von Häusern, auf den Balkonen und sogar in Wohnungen abspielen. Zum Ende des muslimischen Ramadan Festes, sind die Bauern schon lange nicht mehr überrascht, dass von ihren Weiden im großen Stil Rinder und Schafe verschwinden. Diese Tiere werden oft auf dem Schwarz Markt für….

Emmanuel Macron: Nach dem Wahlsieg nun die neoliberale Schocktherapie für Frankreich

Emmanuel Macron: Nach dem Wahlsieg nun die neoliberale Schocktherapie für FrankreichQuelle: Reuters © Michel Euler

Macron und seine Bewegung „Republik in Bewegung!“ haben die Parlamentswahlen in Frankreich mit großer Mehrheit gewonnen. Doch der Preis für die Bevölkerung könnte hoch sein. Denn nun stehen sogenannte „Arbeitsmarktreformen“ an, die ganz im Sinne Brüssels sind.

von Pierre Lévy, Paris

Ein Violett, wenn nicht gar Ultraviolett, prägt das französische Parlament. Es ist die Farbe der Pro-Macron-Abgeordneten. Es war eine Wahlbeteiligung im freien Fall (43 Prozent) – ein absoluter Minus-Rekord bei dieser Art von Abstimmung. Die Sozialistische Partei ist ausgelaugt; die gaullistische Rechte…..

 

Wahlbeteiligung in Frankreich auf Rekordtief (43%): Vive la Révolution 2017!

Die Franzosen sind hellwach; Gott sei Dank! Was uns die Lügenpresse als Wahlerfolg verkaufen will, ist in der Tat das grösste Wahldebakel der Geschichte Frankreichs. Macron wird in der Regierung zwar eine absolute Mehrheit hinter sich haben, auf das Volk wird er aber kaum zählen können. Bei einer Wahlbeteiligung von 43% (gemäss Hochrechnung) müssten bei jedem gesunden Menschenverstand die Alarmglocken leuchten.

Zugegeben, das Bild ist unschön und stillos. Es wiederspiegelt aber die Realität. In der Politik gibt es keinen Platz für Kosmetik. Fakt ist, dass…..

Wohin marschiert „La République en Marche“?

Aus dem Stand ist Macron französischer Präsident geworden, und bei den aktuellen Parlamentswahlen sieht es am letzten Wahltag nicht so aus, als könnte eine der anderen Parteien seiner Bewegung „La République en Marche“ noch den Sieg streitig machen. Die Altparteien, die bisher über Jahrzehnte die Regierung des Landes unter sich ausgemacht und damit das Schicksal Frankreichs geformt hatten, versinken teilweise in der Bedeutungslosigkeit. Das ist eine Erscheinung, die seit dem Niedergang der Demokrazia Cristiana und der Kommunistischen Partei in Italien zu Beginn der 1990er Jahre immer häufiger nun auch in den anderen führenden kapitalistischen Staaten auftritt.

Seit dem Untergang der Sowjetunion und des Sozialismus scheinen die ideologisch orientierten Parteien immer mehr an Bedeutung zu verlieren. Das alte, politisch ausgerichtete Rechts-Links-Schema verliert zunehmend an Bedeutung in der Bevölkerung. Denn mit der UdSSR und dem Sozialismus ist der Gegenentwurf zum Kapitalismus verschwunden und damit das linke……

US-Politologe warnt: Nach Macron bleibt von Frankreich nichts mehr übrig

Der französische Präsident Emmanuel Macron© REUTERS/ Pool/Alain Jocard

Die USA steuern die Welt in einen groß angelegten Militärkonflikt. „Dabei stehen ihm nur Russland und China im Wege“, schreibt der US-Politologe Paul Craig Roberts. Der Besuch von Präsident Wladimir Putin bei der „Washingtoner Marionette“ Emmanuel Macron in Versailles zeuge von der Heimtücke des Weißen Hauses, das eine Attacke plane. Mehr……

Die neoliberale Elite belügt sich selbst: Macron wird die Europäische Union nicht retten

Bildergebnis für macron dollar public domain

Die Bürokraten in Brüssel und Berlin sehen Macrons Sieg als ein Mandat für weitere desaströse neoliberale Politik. Aber sie werden ein böses Erwachen erleben.

 

Die Wahl des Europa-Verfechters Macron zum französischen Staatspräsidenten, der ein echtes Kind des Bankensystems und der Kräfte der Globalisierung ist, hat auf der einen Seite die automatische Aktivierung der Auflösung der Europäischen Union verhindert,die unter deutsche Kontrolle steht, und hat auf der anderen Seite in den bürokratischen Kreisen Brüssels eine unglaubliche Illusion geschaffen bezüglich der Aussichten ihrer Langlebigkeit.

Eine gründliche Betrachtung der Ergebnisse der französischen Präsidentschaftswahl lässt jedoch keine Zweifel. Ein bedeutender Anteil der französischen Wähler – genau gesagt 34% – die viel weniger als andere Menschen in der Eurozone und der Europäischen Union von der……