Archiv für Frankreich

Schluss mit dem Macron-Hype: Massenhaft Parteiaustritte

Bildergebnis für Emmanuel Macron public domain

Frankreich – Hundert bisherige Mitstreiter haben der Bewegung „La Republique en Marche“ (LREM) des, als Heilsbringer verklärten, französischen Präsidenten Emmanuel  Macron den Rücken gekehrt.

Der Protest in Form eines offenen Briefes der „100 Demokraten“, der kurz vor dem ersten Parteitag von LREM am Samstag veröffentlicht wurde, heißt es, dass Macrons Bewegung seit seinem Amtsantritt im Mai ihre Prinzipien verraten habe. Zudem werden autoritäre……

Frankreich bemüht um neue Raketen-Sanktionen gegen Iran

Frankreich bemüht um neue Raketen-Sanktionen gegen Iran

Frankreich hat im Einklang mit der anti-iranischen Politik der USA vorgeschlagen, falls nötig neue Sanktionen wegen des iranischen Verteidigungs- und Raketenprogramms zu verhängen.

Agnes Romatet-Espagne, die Sprecherin des französischen Außenministeriums, hat am Montag erklärt, dass zuvor Sanktionen gegen iranische Firmen wegen der ballistischen Raketen verhängt wurden und falls nötig könnten auch weitere Sanktionen folgen.

Teheran hat am Sonntag die Forderungen des französischen Präsidenten……

Die von Präsident Macron erlittene Beleidigung in Saudi Arabien von Thierry Meyssan

Nach dem hastig organisierten Abstecher nach Saudi-Arabien mit dem Ziel, den libanesischen Ministerpräsidenten, der dort mit seiner Familie gefangen gehalten wird, zurück zu bringen, erlitt Präsident Emmanuel Macron eine beispiellose öffentliche Kränkung. Obwohl die französische und westliche Presse alles getan hat, um einen Teil der Ereignisse zu verbergen, konnte die arabische Öffentlichkeit nur Frankreichs schwindelerregenden Verlust an Ansehen und Einfluss im Nahen Osten konstatieren.

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Präsident Macron (hier mit „MBS“) ist nicht allein schuld an der durch den König von Saudi-Arabien verhängten Demütigung. Er bezahlt nicht nur die Verbrechen seiner Vorgänger, sondern auch seine Unfähigkeit, eine neue Politik im Nahen Osten einzuführen.

Der Rücktritt des sunnitischen libanesischen Ministerpräsidenten und seine anti-persische Fernsehansprache haben den in seinem Land erwarteten Konflikt nicht ausgelöst. Noch ärger ist, dass sein ewiger Gegner, der schiitische Sayyed Hassan Nasrallah, Generalsekretär der Hisbollah, sich den Luxus leistete, dessen Verteidigung zu ergreifen, indem er offenbarte, dass er Gefangener von Riyad wäre und dass er die saudische Einmischung in das libanesische politische Leben anprangerte. Kurz darauf begann die religiöse Gemeinschaft von Hariri sich um ihren Führer Sorgen zu machen. Der Präsident der Republik, der Christ Michel Aoun, hat den Vorgang als „Entführung“ angeprangert und sich geweigert, diesen……

Macron „prognostiziert“ weitere IS-Anschläge

Frankreichs Präsident Macron gedachte heute am Vormittag der Opfer der IS-Terroranschläge vor zwei Jahren in Paris. Am Fußballstadion Stade de France legte er einen Kranz nieder.

Dort hatte sich vor zwei Jahren nach Angaben von Polizei und Medien während eines Fußballspiels zwischen Deutschland und Frankreich ein Selbstmordattentäter der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in die Luft gesprengt und dabei zahlreiche Menschen…..

Teheran antwortet Macron auf Forderungen nach Iran-Sanktionen: „Verteidigung ist nicht verhandelbar“

Teheran hat die Forderungen nach Verhandlungen über seine Aktivitäten im Bereich der ballistischen Raketen, die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron geäußert wurden, abgelehnt. Dieser hatte zuvor Änderungen des Atomabkommens mit Bezug auf das iranische Raketenprogramm und, „falls notwendig“, sogar Sanktionen gegen den Iran vorgeschlagen.

„Frankreich ist sich der festen Haltung des Irans in Bezug auf die eigenen Verteidigungsfähigkeiten voll bewusst, die er als nicht verhandelbar ansieht“, erklärte Bahram Qassemi, der Sprecher des……

…..passend dazu……
Macron besucht Saudi-Arabien angesichts wachsender Kriegsgefahr mit Iran

Angesichts der offenen Konfrontation zwischen Saudi-Arabien und dem Iran beschloss der französische Präsident Emmanuel Macron am 9. November während eines offiziellen Besuchs in Abu Dhabi überraschend, zu Gesprächen nach Saudi-Arabien zu reisen. In Abu Dhabi besuchte er unter anderem eine Militärbasis, von der aus französische Kampfflugzeuge Ziele im Irak und Syrien bombardieren. Bei dieser Gelegenheit kündigte er auch weitere Militäroperationen an.

Der Grund für Macrons Reise nach Riad war die Gefahr, dass plötzlich ein offener militärischer Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran……

Macrons neues Frankreich

Der Präsident krempelt in royalistischem Gepränge das Land für die Wirtschaftsbosse um

France_Counterterror_55195944.jpgGrundrechte außer Kraft gesetzt: Emmanuel Macron unterzeichnet im Beisein von Innenminister Gérard Collomb (l.) und Regierungssprecher Christophe ­Castaner (r.) das neue »Antiterrorgesetz« (Paris, 30.10.2017) Foto: Christophe Ena/AP Photo/dpa

Es war eine Szene, die Frankreichs Lohnabhängige schon aus dem Vormonat kannten: Der Boss, Staatspräsident Emmanuel Macron, setzte sich vor Fernsehkameras an seinen Louis-quinze-Schreibtisch und zückte den Füllfederhalter. Dann unterschrieb er ein Gesetz, die neue »Loi antiterroriste«, die das 67-Millionen-Volk in eine Art permanenten Ausnahmezustand versetzen wird. Einen »Zustand«, den die Nationalversammlung am 18. Oktober nach 23 Monaten zwar aufgehoben, aber sofort durch einfache Änderung des Titels als »normales«, demokratisch abgestimmtes Regelwerk wieder eingeführt hatte. Das neue……

Macron unterzeichnet verschärftes Sicherheitsgesetz

Zwei Jahre nach den Terroranschlägen in Paris soll der Ausnahmezustand in dieser Woche endgültig auslaufen. Wegen der anhaltenden terroristischen Bedrohung unterzeichnete Präsident Macron ein verschärftes Sicherheitsgesetz.

FrankreichPräsident Emmanuel Macron (r.) und der französische Innenminister Gerard Collomb unterzeichnen ein verschärftes Sicherheitsgesetz. Die terroristische Bedrohung sei nach wie vor groß. (Foto: AP)

Vor dem Auslaufen des terrorbedingten Ausnahmezustands hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron das verschärfte Sicherheitsgesetz unterzeichnet. „Die terroristische Bedrohung bleibt…..

Europas nächster Weltkrieg startet in Frankreich

Der französische Innenminister Gerard Collomb hat es offiziell gemacht: Frankreich befindet sich „in einem Kriegszustand“. Das ist nicht einfach bloße Rhetorik. Bomben explodieren in einem vornehmen Pariser Vorort. Zwei junge Frauen werden an einem Bahnhof abgeschlachtet. Es ist eine weitere Woche, in der der islamische Weltkrieg lll in Frankreich ausgefochten wird.

Von Daniel GreenfieldÜbersetzung Marilla Slominski 

Seit den November-Attacken 2015 mit 130 Toten und mehr als 400 Verletzten bis hin zum Nationalfeiertag, dem Tag des Sturm auf die Bastille, im vergangenen Jahr, als bei einer Lastwagen-Attacke 86 Menschen getötet und 458 verletzt wurden, ist…..

Frankreich: Ausnahmezustand wird per Gesetz zum Dauerzustand

Das französische Parlament hat ein neues, umstrittenes Anti-Terror-Gesetz verabschiedet, das den bald auslaufenden zweijährigen Ausnahmezustand ersetzen wird. Die neue Gesetzgebung weckt Befürchtungen, bürgerliche Freiheiten könnten stark eingeschränkt werden.

Der französische Senat hat das neue Anti-Terror-Gesetz am Mittwoch in zweiter Lesung….

Besitz von Gold: Frankreichs Regierung will Goldsteuer

Der Widerstand gegen Emmanuel Macron wächst. Laut Reuters plant die Partei des französischen Staatspräsidenten Macron „La République en marche“ zur Besänftigung eine neue Luxussteuer. Betroffen seien Yachten, Luxusautos und Edelmetall. Bekommt Frankreich eine Goldsteuer?

Goldsteuer für den „Präsident der Reichen“

Macron, der sich schon vor Amtsbeginn stets vorwerfen lassen musste, die Reichen zu fördern, strebt neue soziale…..

Die neuesten französischen Terror-Gesetze werden den Ausnahmezustand dauerhaft machen und Bürgerrechte schleifen

Paris (GPA) – Weniger als 24 Stunden nach der Messer-Attacke in Marseille hat die Nationalversammlung das neue französische Terror-Gesetz verabschiedet.

An diesem Montag gab es den jüngsten Terror-Anschlag in einer ständig wachsenden Reihe auf französischem Boden, angeblich von Anhängern des Islamischen Staats (Deash) ausgeführt. Dieser Anschlag führte zum Tod zweier Frauen: eine 17-Jährige und eine 20-Jährige. Der französische Präsident Emmanuel Macron nannte es eine „barbarische Tat“.

Es begann im November 2015 mit der Einführung der nationalen Notstandsgesetze, als Antwort auf mehrere Selbstmordattentate und den Anschlag auf das Bataclan-Theater.

Dieser Ausnahmezustand besteht seither und hat enormen öffentlichen Missmut ausgelöst, unter anderem zu Demonstrationen, die ein…..

Frankreich: Parlament beschließt verschärftes Anti-Terrorgesetz

Bildergebnis für Frankreich: Parlament beschließt verschärftes Anti-Terrorgesetz

Am Auffälligsten ist die Erweiterung der Befugnisse bei der Überwachung

Im November endet der Ausnahmezustand in Frankreich. Fünf Mal war er zwischenzeitlich verlängert worden, ausgerufen wurde er vom damaligen Präsidenten Holland in der Nacht der Terroranschläge am 13. November 2015.

Heute hat das französische Parlament (Nationalversammlung) ein Gesetz zur „Verstärkung der Inneren Sicherheit und des Kampfes gegen den Terrorismus“ verabschiedet, das Elemente des Ausnahmezustands übernimmt. Mit 415 Stimmen, die dafür waren, 127 Gegenstimmen und 19 Enthaltungen fiel die Mehrheit wie erwartet…..

Lauwarmer Herbst

Frankreichs Präsident Macron geht den Bossen zur Hand. Das neue Arbeitsrecht ist nur der Anfang

RTX3FVU0.jpgDemonstranten fordern am 12. September in Nantes die Absetzung des französischen Präsidenten Foto: Stephane Mahe/Reuters

An sich ist die Sache klar: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Partei »La Republique en marche« können ihr wirtschaftsliberales Programm in den fünf Jahren der laufenden Legislaturperiode durchsetzen, und keiner kann sie letztlich daran hindern. In der Nationalversammlung schenkten ihnen die Wähler im vergangenen Juni 359 der 577 Sitze – das ist die absolute Mehrheit und eine Überzahl von 141 Mandaten. Die sogenannten Reformen – sie betreffen das Arbeitsrecht, die Rentenversicherung, Schulen und Universitäten, es geht um…..

Frankreich: Auftakt der Opposition auf der Straße

Bildergebnis für Frankreich: Auftakt der Opposition auf der StraßeEs kam auch zu Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstranten. Bild: RT, YouTube

Zwischen 200.000 und 500.000 demonstrierten gegen neue unternehmerfreundliche gesetzliche Arbeitsregelungen

Was wird die Opposition auf die Straße bringen können, um Präsident Macron ihre Macht zu zeigen? Das war die Frage zum Auftakt der Demonstrationen gegen die Umgestaltung des Arbeitsrecht durch die neue Regierung am gestrigen Dienstag. Ein heißer Herbst soll es werden, der Macrons Politik Grenzen des Machbaren aufzeigt, hofft man auf der Seite der linken Opposition.

Trotz der Twitter -Meldung über den „totalen Erfolg wider den Coup gegen…..

 

Frankreich sagt: »Non!«

Die Arroganz des Präsidenten Macron verschärft den Widerstand gegen geplantes Arbeitsgesetz

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Kämpferische Gewerkschaften: Im vergangenen Jahr fanden in ganz Frankreich ­Proteste gegen die Schleifung der Arbeiterrechte statt (Marseille, 15.9.2016)
In Paris und rund 180 anderen Städte Frankreichs werden am heutigen Dienstag voraussichtlich Hunderttausen­de Menschen gegen die von der Regierung unter Staatschef Emmanuel Macron und seinem Ministerpräsidenten Édouard Philippe geplante Änderung des Arbeitsrechts auf die Straße gehen. Bereits Macrons Vorgänger François Hollande hatte den »Code du Travail« im vergangenen Sommer per Verfassungsdekret am Parlament vorbei im Sinne der französischen Bosse umgeschrieben. Macron, der als……

Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei von Thierry Meyssan

Thierry MeyssanMit seiner grundlegenden Rede vor den ranghöchsten französischen Diplomaten hat Präsident Macron seine Weltvorstellung vorgestellt und wie er die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge verwenden will. Ihm zufolge gebe es keine Volkssouveränität mehr, weder in Frankreich noch in Europa, also auch keine nationalen oder supranationalen Demokratien. Es gebe auch kein kollektives Interesse der Republik mehr, sondern nur einen vielfältigen Katalog von Dingen und Ideen, die Gemeingut bilden. Mit der Beschreibung der neuen Arbeit seiner Botschafter teilte er ihnen mit, dass sie nicht mehr die Werte ihres Landes verteidigen, sondern Gelegenheiten ausmachen sollen, um im Namen des Europäischen Leviathans zu handeln. Er behandelte manche Konflikte genauer und entwickelte ein Programm der wirtschaftlichen Kolonisation der Levante und Afrikas.

Anlässlich der traditionellen Botschafterwoche hielt Präsident Macron seine erste allgemeine Rede über Außenpolitik seit seiner Ankunft im Elysee-Palast [1]. Alle Zitate mit Anführungszeichen in diesem Artikel sind ihr entnommen. Der Präsident hat nicht die Lage der internationalen Beziehungen erläutert, noch die Rolle Frankreichs in der Welt erklärt, aber wohl die Art und Weise, wie er denkt, dieses Werkzeug zu verwenden.

Ihm zufolge war Frankreich nicht fähig sich den Änderungen der Welt seit 1989…..

Doppelte Rede der Macron Verwaltung in Frankreich und im Irak

Die westliche Presse hat überhaupt nicht über die Irak-Reise der französischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und der Verteidigung, Jean-Yves Le Drian und Florence Parly, am 25. und 26. August 2017 Bericht erstattet.

Die Medien begnügten sich, die offizielle Version zu wiederholen, wonach Frankreich sich verpflichtet hat Daesch zu bekämpfen und den Wiederaufbau des Irak zu unterstützen.

Nun hat die französische Delegation in Bagdad tatsächlich ein Darlehen von 430 Millionen Euro gewährt, aber kein Geschenk.

Vor allem brach sie die Unschärfe, die sie in Paris unterhält, und wiederholte vor allen die zuhören wollten, dass sie verzichtet hatte in Syrien einzugreifen und…..

Frankreich: Macron verkündet drastische Arbeitsmarktreformen und fordert Aufrüstung

Wie die herrschende Klasse in Deutschland reagiert auch die französische Regierung auf die tiefe Krise des Kapitalismus mit massiven Sozialangriffen und dem Aufbau eines Polizeistaats im Inneren und Militarismus und Krieg nach Außen. Am gestrigen Donnerstag präsentierte der französische Präsident Emmanuel Macron seine drastischen Arbeitsmarktreformen, die einer Kriegserklärung an die Arbeiterklasse gleichkommen. Per Dekret will er Branchentarifverträge außer Kraft setzen, die Wochenarbeitszeit verlängern und Sozialleistungen abschaffen.

Bereits am Dienstag hatte er in seiner ersten außenpolitischen Rede vor Botschaftern seines Landes Pläne für militärische Aufrüstung und eine weltweite aggressive Außenpolitik skizziert. Er machte deutlich, dass er nicht….

Frankreich erwartet heißen Herbst – Innenminister bestellt Tränengas für 22 Millionen Euro

Frankreich erwartet heißen Herbst – Innenminister bestellt Tränengas für 22 Millionen EuroQuelle: Reuters © Stephane Mahe

Der französische Innenminister Gérard Collomb scheint Böses zu ahnen – mit Hilfe einer öffentlichen Ausschreibung will er die Polizei mit Tränengas und weiteren Anti-Aufstands-Waffen auszurüsten. Die Ausrüstung soll für vier Jahre ausreichen und kostet rund 22 Millionen Euro.

von Timo Kirez

Die Bestellung von Tränengas und Waffen wurde noch unter dem Präsidenten François Hollande genehmigt. Damals, in den Jahren 2015 und 2016, versank Frankreich in einem Chaos aus….

Mit Militär gegen Migranten: Berlin und Paris wollen Militär in Sahelzone mit Waffen ausstatten

Mit Militär gegen Migranten: Berlin und Paris wollen Militär in Sahelzone mit Waffen ausstattenQuelle: www.globallookpress.com

Um die Sicherheit Europas auch in der Sahelzone zu verteidigen, wollen Deutschland und Frankreich das Militär vor Ort mit Waffen, Munition und Fahrzeugen unterstützen. Dies ging aus einem Dokument des Europäischen Auswärtigen Dienstes hervor und unterscheidet sich von früheren Angaben. Die Aufrüstung sorgt für Kritik.

Die Unterstützung europäischer Staaten, allen voranDeutschlands und Frankreichs, für Polizei und…..

 

Umfrageschock für Macron: Franzosen auf Öffentlichkeitsarbeit hereingefallen

Gouvernement français [CC BY-SA 3.0 fr], via Wikimedia Commons

Die Zeitung Journal du Dimanche hat ein Umfrageergebnis von Ifop veröffentlicht. Während die Unterstützer Macrons um 3 Prozent weniger wurden, stieg der Anteil der Unzufriedenen in nur einem Monat um 15 Punkte auf 43 Prozent. Ein Umfrageschock für Macron!

Die Überraschung ist groß, denn selbst der bisher unbeliebteste Präsident Frankreichs, der Sozialist Francois Hollande, hatte zu diesem Zeitpunkt seiner….

Brigitte Macron wird nicht „First Lady“

Der Élysée-Palast hat Pläne zurückgezogen, die Brigitte Macron die Privilegien einer „First Lady“ einräumen wollten. Der Grund: 280.000 Menschen hatten dagegen protestiert.

Im Fokus der Öffentlichkeit: Präsidentengattin Brigitte Macron und ihre Rolle.Quelle: dpa

Der Élyséepalast, Frankreichs wichtigste Machtzentrale, verfolgt nicht länger das Anliegen, Brigitte Macron zu einer echten „First Lady“ zu machen. Die Pläne wurden zurückgezogen, nachdem Hunderttausende Menschen…..

Was Präsident Macron vorbereitet von Thierry Meyssan

Die Bestürzung erfasst die Franzosen, die entdecken – aber ein wenig zu spät -, dass sie ihren neuen Präsidenten, Emmanuel Macron, nicht kennen. Thierry Meyssan deutet hier dessen jüngste Äußerungen und Handlungen im Lichte des Berichtes, den er im Jahr 2008 für die Attali Kommission geschrieben hat, und sagt die Richtung voraus, die „En marche!“ einschlagen wird.

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Seit dem Schlaganfall von Jacques Chirac hat Frankreich keinen Präsidierten mehr. Während der letzten zwei Jahre seines Amtes ließ er seine Minister Villepin und Sarkozy sich zerfleischen. Dann wählten die Franzosen zwei Persönlichkeiten, Nicolas Sarkozy und François Hollande, denen es nicht gelang dem Präsidentenamt würdig zu sein. Sie beschlossen dann Emmanuel Macron in den Elysée-Palast zu befördern, da sie dachten, dass der ungestüme junge Mann das Ruder wieder aufnehmen könnte.

Im Gegensatz zu den früheren Wahlkämpfen gab der von 2017 keine Gelegenheit für eine gründliche Debatte. Höchstens konnte man sehen, dass alle kleinen…..

WikiLeaks: Emmanuel Macron ist einer der Drahtziehers des Staatsstreiches in der Ukraine – Medien

Auf WikiLeaks wurden über 75.000 E-Mails in der letzten Woche veröffentlicht, wo die Korrespondenz zwischen den amtierenden Präsidenten Frankreichs Emmanuel Macron veröffentlicht wurden. Diese E-Mail-Edition gilt als geprüft und WikiLeaks garantierte, dass die Fälschungen aus dem Datensatz entfernt wurden. Die ukrainische Zeitung „Golos pravdy“ beschäftigte sich mit dem Datensatz bezüglich der Ukraine und dem Maidan-Umsturz in Kiew 2014 und sieht in Macron einer der treibenden Kräfte von westlicher Seite. Auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz findet Erwähnung in der Korrespondenz.

„Macron ist einer der Organisatoren des Umsturzes in der Ukraine“, schreibt das Portal Stalkerzone und Bezugnahme des ukranischen Portals, das die E-Mail-Korrespondenz um Macron im Hinblick auf den Maidan-Umsturz sichtete. Macron wechselte 2012 in den Präsidialstab und wurde Berater des…..

WikiLeaks veröffentlicht über 21.000 „verifizierte“ E-Mails von Macrons Wahlstab

WikiLeaks veröffentlicht über 21.000 "verifizierte" E-Mails von Macrons WahlstabQuelle: Reuters

Die Schreiben stammen aus der Zeitperiode von März 2009 bis April 2017. Die Enthüllungsplattform verfüge über viel mehr Materialien, jedoch systematisiert und bearbeitet seien vorerst nur die veröffentlichten.

Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat die „kompromittierende“ Korrespondenz bereits im Winter angekündigt. Die Angaben sollen aus der privaten Korrespondenz der früheren US-Außenministerin…..