Archiv für Frankreich

Indem sie Antizionismus mit Antisemitismus gleichsetzen, verbieten sie jede Kritik an Israel

Indem sie Antizionismus mit Antisemitismus gleichsetzen, verbieten sie jede Kritik an Israel. Der Aufstieg des neuen Totalitarismus

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte den jüdischen Führern in seinem Land, dass es eine beispiellose Welle von Antisemitismus in Europa gibt und dass Frankreich den Antizionismus als eine Form des Antisemitismus bezeichnen wird.

Ein Gesetz, das Antizionismus mit Antisemitismus gleichsetzt, entfacht eine Debatte in Frankreich.

Eine Gruppe französischer Abgeordneter hat am Montag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Antizionismus zu einer Straftat macht, so wie der Antisemitismus in Frankreich illegal ist. Aber viele argumentieren, dass die Opposition gegen Israel nicht mit dem Antisemitismus vergleichbar ist.

Eine hässliche Szene am Wochenende, bei der vulgäre antisemitische Beleidigungen gegenüber dem französischen Philosophen Alain Finkielkraut geäußert wurden, veranlasste die Pariser Staatsanwaltschaft, am Sonntag eine Untersuchung über „öffentliche Beleidigungen aufgrund von Herkunft, ethnischer Herkunft, Rasse oder Religion“ einzuleiten. Am nächsten Tag sagte eine Gruppe von Abgeordneten aus einem parlamentarischen Ausschuss gegen…..

Eine geheime Klausel im Vertrag von Aachen

French President Emmanuel Macron, left, and German Chancellor Angela Merkel wave to journalists at the chancellery in Berlin, May 15, 2017. (Bernd von Jutrczenka/dpa via AP)

Bernd von Jutrczenka/dpa via AP

Laut dem Spiegel haben Deutschland und Frankreich eine geheime Klausel am Rand des Aachen-Vertrages unterzeichnet [1]. Sie sieht vor, sich nicht dem Verkauf von gemeinsam produzierten Waffen zu widersetzen, außer aus Gründen der nationalen Sicherheit.

Seit dem Ende des Nationalsozialismus hat Deutschland seine pazifistischen Ideale beibehalten und verbietet sich sehr restriktiv Waffen an Staaten zu exportieren, die davon einen schlechten Gebrauch machen könnten. Bundeskanzlerin Merkel sagte jedoch auf der Münchner Sicherheits-Konferenz 2019, diese Einschränkungen seien zu eng. Sie ermöglichen nur sehr wenige Exporte und schwächen damit die Rentabilität der Waffenproduktion.

Durch diese geheime Klausel wird Frankreich beispielsweise seine Ausfuhren nach Saudi Arabien fortzusetzen können, die der Bundestag verboten hat. Die Gewinne werden zwischen den beiden Staaten aufgeteilt werden.

Übersetzung
Horst Frohlich

Macron greift durch: Massenverhaftungen und Ermittlungen gegen kritische Journalisten

Auch deutsche Medien haben langsam Schwierigkeiten, Macron als den Saubermann, den jungen und guten Präsidenten darzustellen, wie sie es seit seiner Wahl und vor allem vor dem Hintergrund der Gelbwesten getan haben. Heute kann man sogar im Spiegel lesen, dass Macron nicht bloß ein Problem mit der Pressefreiheit hat, sondern sogar gegen unabhängige Medien vorgeht.

Es gab schon im Dezember den Vorfall, dass ein französischer staatlicher Fernsehsender Bilder gefälscht hat. Auf einer Gelbwesten-Demo hatte ein Demonstrant ein Schild mit der Aufschrift……

Kein Aufschrei in der EU! Neue Gewalteskalationen gegen Presse und Sanitäter der Gelbwesten-Proteste in Paris

Kein Aufschrei in der EU! Neue Gewalteskalationen gegen Presse und Sanitäter der Gelbwesten-Proteste in Paris. Video vom 16. Februar 2019

Der Lügenpräsident

Emmanuel Macron© Reuters

Der französische Präsident Emmanuel Macron leugnet die Tötung einer achtzigjährigen Immigrantin durch seine Polizeitruppen im Rahmen der Gelbwesten-Proteste.

Für ihren gewaltsamen Tod wurde niemand bestraft: Zineb Romdhane, eine in Marseille lebende Achtzigjährige, starb an den Folgen der Verletzungen, die sie durch eine Granate erlitten hatte (1). Die mit einem Sprengsatz sowie Tränengas bestückte Granate schleuderten Macrons Truppen Anfang Dezember 2018 in ihre Wohnung im vierten Stock, als sie versuchte, zum Schutz vor den Ausschreitungen auf der Straße das Fenster zu schließen. Offenbar schafften die Polizeitruppen es „gerade noch rechtzeitig“, die alte Dame vor dem Schließen des Fensters am Kopf zu treffen. 

Macron „bedauerte“ am 28. Januar 2019 in Kairo bei seinem Staatsbesuch in…..

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Emmanuel Macron, infosperber, Gelbe  Westen, Gelbwest-Bewegung© wikipedia/Montage

Die französische Regierung bekämpft den Protest der «Gelbwest»-Bewegung mit Gesetzen und beschneidet dabei Medien und Bürgerrechte.

Zweieinhalb Monate nach Beginn der Demonstrationen gegen die Reform-Politik von Präsident Emmanuel Macron ist in Frankreich noch immer keine Ruhe eingekehrt. Im Gegenteil, die «Gelben Westen» lassen – trotz den Zugeständnissen, die Macron bereits machen musste – nicht locker. So versammeln sich auch 2019 auf den Strassen von ganz Frankreich immer wieder Zehntausende Menschen, um unter anderem für Lohnerhöhungen und niedrigere Studiengebühren zu demonstrieren.

Macron und seine Partei «La République en Marche» (LREM) sind mit ihrem Latein langsam am Ende. Nun reagiert der französische Präsident – entgegen seinen…..

Zuerst wird die Stadt mit dem eisernen Turm (Paris) sich selbst anzünden

  • Es herrscht Wohlstand wie noch nie. erreicht
  • Es folgt der Glaubensabfall mit einer nie dagewesenen Sittenverderbnis. erreicht
  • Eine große Anzahl Fremder kommt ins Land. läuft…..
  • Das Geld verliert nach und nach an Wert. läuft…..
  • Es folgen Revolutionen und ein Angriff der Russen auf Westeuropa

Auch weitere Aussagen über die Neuzeit deuten die nahende Apokalypse an:

  • Das brennende Paris (Anzünden der Häuser)…läuft….
  • Revoltierende Bürger in der Finanzkrise….kommt noch…..
  • Die Nahostkrise und die Stationierung unzähliger Soldaten…läuft….
  • Außergewöhnlich milde Winter und frühe Ernten
  • Die Flucht des Papstes aus dem Vatikan
Originale Aussagen von Alois Irlmaier :
Zuerst wird die Stadt mit dem eisernen Turm (Paris) sich selbst anzünden und REVOLTE mit der JUGEND machen. Der Stunk geht um die Welt
Die Stadt mit dem eisernen Turm (Paris) geht im Feuer unter, aber nicht durch den Krieg. Die eigenen Leute zünden an, Revolution wird sein
„Die Stadt mit dem eisernen Turm (Paris) wird das Opfer der eigenen Leute. Sie zünden alles an, Revolution ist und wild gehts her
Februar 2019: Frankreich brennt, das Volk rebelliert und das ist nicht aus dem Fernseher!

 

Frankreichs Staatshaushalt droht noch in diesem Jahr ein Finanzharakiri

(Bildquelle)
Nichts neues im Westen. Frankreich hat hohe Schulden und verschuldet sich immer mehr. Dies trotz eines marktliberalen Macron, der sich mit seinen Steuerreformen jenseits der Schmerzgrenze ohne Not in die Bredouille brachte und seine Macht nur mit milliardenschweren Sofortgeschenken an die Protestierer im Land halten konnte. Der Bumerang dieser Aktion ist jetzt schon wieder auf dem Weg zu ihm zurück und wird noch in diesem Jahr dem ganzen Land erhebliche Probleme bereiten.
Classarius: Frankreich – Budgetprobleme am Horizont
Laut eines Artikels in der Financial Times meinte der französische Rechnungshof, dass “die Aussichten für die öffentlichen Finanzen für 2019 sehr fragil” sind. Die aktuellen Probleme Frankreichs bestehen in der hohen Staatsverschuldung sowie dem wachsenden Defizit……

Mit Feuer und Granaten

Frankreich: Erneut »Gelbwesten«-Proteste. Polizei schießt mit »Verteidigungswaffen« in die Menge

Der Nahe Osten fürchtet die Arabisierung der Gelbwesten: Im Bild ein brennendes Fahrrad in Paris bei Demonstrationen am vergangenen Wochendende.(c) REUTERS (Stephane Mahe)

Staatsmacht und Volksprotest stehen sich in Frankreich immer unversöhnlicher gegenüber. Demonstranten legten am Samstag in mehreren Städten Feuer, Spezialtruppen der Polizei schossen mit lebensbedrohlichen sogenannten Verteidigungswaffen in die Menge. Eine Granate riss in Paris einem 30jährigen Mann die Hand ab. Am dreizehnten Wochenende in Folge brachte die Bewegung der »Gelbwesten« erneut Tausende Menschen auf die Straßen des Landes. Die vom Innenministerium verbreitete Zahl von rund 51.000 Demonstranten wurde von Sprechern der Bewegung auf 70.000 korrigiert.

Allein in Paris und der südwestfranzösischen Metropole Toulouse hatten sich….

 

Gelbwesten: Werden es wirklich immer weniger? Bilder die du so nicht in den Medien siehst

Gelbwesten: Werden es wirklich immer weniger? Bilder die du so nicht in den Medien siehst

Gelbwesten in Paris: Mainstream-Medien: Einige Demonstranten!?

 

….passend dazu…..
Verrückt! Macrons Staats-Diener nehmen keine Rücksicht auf verletzte 

 

Frankreich: Neues “Anti-Randalierergesetz” erlassen – Hat die Regierung Angst vor den “Gelben Westen”?

Image credit: Wikimedia Commons | CC BY 4.0

Am 31. Januar 2019 stimmte der Großteil der französischen Nationalversammlung dem Loi anti-casseurs (“Anti-Randalierergesetz”) zu. Ein Gesetz, dass nicht nur aus den Reihen von Emmanuel Macrons eigener Partei En Marche stammt, sondern auch Dank der Unterstützung der Partei des ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy verabschiedet wurde. Bereits Anfang Januar hatte der französische Senat eine ähnliche Gesetzesvorlage auf den Weg gebracht, dessen am hitzigsten diskutierter Teil im neuen Gesetz Einzug fandet: dem Recht, dass Teile des französischen Staatsapparates bestimmten Personen die Teilnahme an Protesten verbieten können.

Damit wandert die Entscheidung, ob Demonstranten an Protesten teilnehmen dürfen, in die Hände ungewählter französischer Präfekten, die von der Regierung benannt werden. Mehr hier……

Nach Samstag nun auch am Dienstag: Zusammenstöße von Polizei und Demonstranten in Paris

Wieder gibt es Straßenschlachten in Paris und wieder wird darüber kaum in Deutschland berichtet. Die Gelbwesten bekommen nun Verstärkung von den Gewerkschaften, die ebenfalls für höhere Löhne streiten und zum Generalstreik aufrufen.

Nachdem am Samstag die Zahl der Gelbwesten offiziell etwas geringer war, als am Wochenende zuvor, gab es nun schon am heutigen Dienstag die nächste Demo in Paris. Diesmal haben die Gewerkschaften gerufen und fordern, ähnlich wie die Gelbwesten, höhere Löhne. Natürlich haben auch…..

Gewerkschaften und Gelbwesten rufen zum Streik auf

Screenshot CGT

Die CGT und Unterstützer der Gilets Jaunes hoffen auf eine “Konvergenz der Kämpfe”. Die größte französische Gewerkschaft CFDT geht auf Abstand

Die große linke Gewerkschaft in Frankreich, die CGT, hat für den morgigen Dienstag zu einem landesweiten Streik aufgerufen. Dem Aufruf kommt dieses Mal eine besondere Aufmerksamkeit durch die Rolle der Gilets jaunes (Gelbwesten) zu. Denn von deren Seite hat Eric Drouet zu einem Generalstreik für den morgigen Tag aufgerufen.

Damit ist das politische Stichwort gegeben, auf Französisch lautet es: “La convergence des luttes”, was man mit Zusammengehen der Kämpfe übersetzen könnte. Für den Generalssekretär der CFDT, Laurent Berger, ist das für den…..

Die 12. Woche in Folge: Proteste gegen die Rothschild Marionette Macron

 

– 12 Wochen andauernde Proteste in allen Städten Frankreichs

Mainstream-Medien:      “Einige Demonstranten”

– Proteste gegen die Rothschild Marionette Macron zu hohe Steuern, neue Arbeitsgesetze – Mehr als 1000 verhaftet, Hunderte von Verwundeten, mehrere Tote

Ratlosigkeit in Frankreich: Rote Schals gegen gelbe Westen

Medien und Politik haben noch immer kein Mittel gegen die Gelbwesten gefunden. Auch am Samstag waren sie wieder auf den Straßen, nun wurde eine Gegenbewegung gebildet, die sich „Rote Schals“ nennt. Am Sonntag haben sie demonstriert und der Spiegel kann seine Begeisterung nur mühsam unterdrücken.

Medien und Politik haben noch immer kein Mittel gegen die Gelbwesten gefunden. Auch am Samstag waren sie wieder auf den Straßen, nun wurde eine Gegenbewegung gebildet, die sich „Rote Schals“ nennt. Am Sonntag haben sie demonstriert und……

Macrons Alptraum – Gelbwesten-Proteste in den ehemaligen Kolonien

Ernst Wolff

Die anhaltenden Proteste der Gelbwesten in Frankreich dürften dem französischen Präsidenten Macron bereits schlaflose Nächte bereiten. Das für ihn schlimmste Alptraum-Szenario aber dürfte sich dann entfalten, wenn diese Proteste auf die ehemaligen afrikanischen Kolonien seines Landes überspringen sollten.

Bildergebnis für macron's nightmare about yellow west

Obwohl sie offiziell in den sechziger Jahren in die Unabhängigkeit entlassen wurden, konnten sich diese Länder nie aus der Umklammerung ihrer ehemaligen Kolonialherren lösen und dienen der französischen Finanz- und Industrieelite mit ihren Rohstoffen (insbesondere Erdöl, Erdgas und Mineralien) und ihren ultra-billigen Arbeitskräften nach wie vor als wichtige und – wie im Fall des Urans für die Atomindustrie – unverzichtbare Einnahmequelle.

Der Unterschied zwischen der Kolonialära und der Gegenwart besteht einzig und allein in der Art der Unterdrückung. Wurde früher fast ausschließlich militärische Gewalt angewandt, so ist es heute vor allem die unsichtbare Macht des Geldes, mit der die Ex-Kolonien in Abhängigkeit und der überwiegende Teil ihrer Bevölkerung in Armut gehalten werden.

Hier der Hintergrund:

Im Dezember 1945 wurde im Rahmen der Ratifizierung des…..

Frankreich: Die “Roten Halstücher” marschieren gegen die Gelbwesten auf

Auffallend ist doch, während die Gelbwesten ihre Westen an der Tanke kaufen, maschierten die “roten Schal’s” perfekt ausgestattet, mit professionellen bedruckten T-shirts, Transparenten, Plakaten , Fahnen und Schals auf. Auch noch perfekt organisiert. Wer hat das wohl alles finanziert?

Französisches Kräftemessen: Werden nach roten Halstüchern bald auch rote Fahne für Macron aufgezogen werden? Foto: LucenaMedina / Wikimedia (CC-BY-SA-4.0)Foto: LucenaMedina / Wikimedia (CC-BY-SA-4.0)

In Frankreich hat sich jetzt eine Gegenbewegung zu den Gelbwesten formiert. Dieses Woche marschierten zum ersten Mal die „Roten Halstücher“ auf. Mit den „Roten Halstüchern” (Foulards Rouges) geht jetzt eine präsidententreue Bewegung auf die Straßen von Paris, die den Gelbwesten und deren seit Monaten…..

Schau wie Macrons Schlägertruppen provozieren um dann in die Menge zu schießen

Schau wie Macrons Schlägertruppen provozieren um dann in die Menge zu schießen

Vertrag von Aachen

Emmanuel Macron et Angela Merkel© AP Photo / Thibault Camus

Am 22. Januar 2019 in Aachen wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron der Vertrag von Aachen unterzeichnet. Der Vertrag die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration fördern und unterteilt sich in sechs Kapitel.

  1. Europäische Angelegenheiten
  2. Frieden, Sicherheit und Entwicklung
  3. Kultur, Bildung, Forschung und Mobilität
  4. Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
  5. Nachhaltige Entwicklung, Klima, Umwelt und wirtschaftliche Angelegenheiten
  6. Organisation

Sie leisten einander im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ihre…hier mehr….

Macrons Armee gegen Gelbwesten: Diese Bilder werfen fragen auf

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…und noch ein Video dazu…..