Archiv für EU/Europa

EU stimmt Bürger auf Militäraktion gegen Russland ein

European disunion: in the face of riots and protests, issues of legitimacy are now coming to the fore in the EUPhoto: ALAMY
Die Rhetorik der Regierungen des Vereinigten Königreichs, Frankreichs, Deutschlands und der USA gegenüber Russland im Rahmen des Skripal-Falls zeige deutlich, dass eine massive Aggression gegen Russland vorbereitet wird, sagt ein russischer Politiker.
Die öffentliche Meinung soll auf den möglichen militärischen Einsatz vorbereitet werden, sagte der russische Senator Konstantin Kossatschov, Leiter des Außenpolitischen Komitees im Oberhaus des russischen Parlaments am Donnerstag laut einer Meldung der …….

Juristin: „Es gibt in Europa keine Meinungsfreiheit mehr“

Karoline Seibt gehört mit zu den Prominenten, die über ihr berufliches Renommee hinaus in den sozialen Netzwerken durch ihre Statements zu politischen und gesellschaftlichen Fragen deutschlandweit bekannt sind. Am Wochenende wurde sie erneut von Facebook gesperrt. Ich habe mit ihr über Facebook und die Situation der Meinungsfreiheit in Europa gesprochen.

Frau Seibt, Sie wurden erneut von Facebook für 30 Tage gesperrt. Die wievielte Sperre ist das nun?

Es ist die vierte Sperre mit einer Dauer von 30 Tagen. Insgesamt kann ich die Sperren nicht mehr zählen. Es waren sicher mehr als 8. Die erste Sperre…..

Erdogan macht Kasse

EU-Kommission zieht positive Bilanz ihrer Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge. Türkei erhält weitere drei Milliarden Euro

Fluechtlinge_in_der_51658134.jpgSeit 2011 haben rund 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei Zuflucht gesucht: Kinder in einem Lager in Gaziantep Foto: Uygar Onder Simsek / Moku/dpa

Da das vor zwei Jahren von der Europäischen Union (EU) mit Ankara geschlossene Flüchtlingsabkommen »weiter Ergebnisse liefert«, soll die Türkei erneut drei Milliarden Euro Finanzhilfen erhalten, kündigte die EU-Kommission am Mittwoch im Rahmen einer Bilanz ihrer Flüchtlingspolitik an. Mit dem Flüchtlingsdeal im März 2016 war vereinbart worden, dass die Türkei die Grenzen nach Europa für Schutzsuchende dichtmacht und illegal auf die griechischen Inseln gelangte Flüchtlinge zurücknimmt. Im Gegenzug hatte Ankara nach Abschluss des Deals bereits eine erste Tranche von drei Milliarden Euro zur Versorgung von syrischen Flüchtlingen im eigenen Land in der Tasche.

In der Türkei, die mit der Unterstützung dschihadistischer Kampfgruppen eine erhebliche Mitverantwortung für den Krieg in Syrien trägt, haben seit 2011 rund 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge……

Tillerson gefeuert, EU und Britannien drohen sich gegenseitig und alle drohen Russland – doch „einer Atommacht droht man nicht“

Rees-Mogg erklärt Fiesling Juncker wer wen brauchtUS-Präsident Donald Trump hat nun auch seinen Außenminister Rex Tillerson gefeuert. Ursprünglich wurde Tillerson von Trump wegen dessen guten Russlandkontakten ernannt. Mehr noch, Tillerson wurde von Präsident Wladimir Putin im Jahr 2013 sogar mit Freund-schaftsorden ausgezeichnet, was Putin heute bedauert. Doch bereits bei seiner Ernennungsanhörung im Senat wurde Tillerson äußerst aggressiv gegen Russland. Zuerst wollte man glauben, dass es Taktik gewesen sei, um die Anhörung zu passieren, war es aber nicht. Tillerson war immer schon Globalist, schmeichelte sich in Russland ein, um das von ihm vertretene Unternehmen ExxonMobil Vorteile auf dem russischen Energiesektor herauszuschlagen. In Wirklichkeit torpedierte Tillerson von Anfang an Trumps Politik eines Ausgleichs mit Russland. Breitbart 13.03.2018: „Tillerson machte entgegen Trumps ursprünglicher Haltung Russland für den Nervengas-Anschlag….

Internet aufräumen mit Europol: Es fehlt qualifiziertes Personal

Bildergebnis für Internet aufräumen mit Europol: Es fehlt qualifiziertes PersonalBild: OSeveno/CC BY-SA-3.0

Mit einer eigenen Abteilung sucht die EU-Polizeiagentur nach Postings oder Nutzer-Accounts, die Extremismus und Terrorismus verherrlichen. Die Mitarbeiter reisen jetzt zur Fortbildung in die USA

Nicht nur die großen Internetfirmen filtern das Internet nach Inhalten, die Extremismus und Terrorismus verherrlichen. Seit ihrer Einrichtung hat die bei Europol angesiedelte „Meldestelle für Internetinhalte“ 45.598 Postings auf mehr als 80 Online-Plattformen für eine Meldung zur Entfernung geprüft und an Internetanbieter weitergereicht.

Das schreibt Gilles de Kerchove, der Anti-Terrorismusbeauftragte der Europäischen Union, in einem eingestuften Bericht, den die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch online gestellt hat. Mit einer Erfolgsquote von 85 % seien die Firmen dem Wunsch nachgekommen. Die gefundenen……

 

 

EU-Kommission will Impfkritik den Garaus machen

Der EU-Kommissar für Gesundheit Vytenis Andriukaitis hält Impfkritik grundsätzlich für Fake-News und plant für 2018 innerhalb der EU die Intensivierung ihrer Bekämpfung.

https://kopfschuss911.files.wordpress.com/2014/08/vaccs2.jpg?w=530&h=305

ht) Impfungen sind rechtlich gesehen Körperverletzungen, die der mündigen Ein­willigung bedürfen. Da es weder für Wirksamkeit noch für Sicherheit Garantien gibt, ist bei der Zulassung eines Impfstoffs, der öffentlichen Empfehlung einer Impfung und vor der eigentlichen Impfentscheidung eine sorgfältige Nutzen-Risiko-Abwägung vor­zu­nehmen. Für eine Abwägung müssen natürlich auch die Schwächen und Risiken der Impfungen mit einbezogen werden.

Davon will jedoch die……

EU-Experten erklären den Begriff Fake News für tot

Die EU-Kommission bestellte bei einer hochrangigen Gruppe von Wissenschaftlern und Branchenvertretern einen Bericht zu Fake News. Die Experten schafften erstmal gleich den Begriff ab und wollen nur noch von Desinformation sprechen. Ihr Bericht bleibt in seinen Empfehlungen vage. Immerhin: Die Experten fordern die Social-Media-Plattformen zu mehr Transparenz bei ihren Algorithmen auf.

Falschnachrichten wie jene von der angeblichen Unterstützung des Papstes für Donald Trump im US-Wahlkampf 2016 verbreiten sich weiterhin munter auf Youtube. Dabei helfen ihnen auch die Empfehlungsalgorithmen der Plattform. Public DomainScreenshot/Youtube

Eine Expertengruppe der EU-Kommission zum Thema Fake News möchte als erstes Ergebnis ihrer Arbeit diesen Begriff abschaffen. Der Begriff Fake News, der sich seit der US-Wahl 2016 stark verbreitet, sei einschränkend und irreführend. Stattdessen sprechen die Experten lieber……

Tusk betrog Polen

Junge arbeitslose Menschen können in einem Land die Fackel einer Revolution anzünden. Wenn man sich seine Position in der Politik sichern will, dann lässt man die Gehälter niedrig und öffnet die Grenzen. Die unzufriedenen jungen Arbeitslosen wandern aus und im Land bleiben nur diejenigen, die weniger Bewegungsgründe haben, auf die Straße zu gehen. Diesen Trick, diesen Eingriff am lebenden Organismus seiner Nation machte 2005 Donald Tusk. Er warf Polen in die Arme der EU – seitdem ist die Bevölkerung wegen der Auswanderung vieler junger Polen….

Aktuelle Ausgabe: UNO plant nie dagewesene Völkerwanderung

eu plan masseneinwanderung asyl invasion kornelia kirchweger linzEU-Flagge: Pixabay / Boot: Flickr, Brainbitch, CC BY-SA 3.0 / Kirchweger: „Wochenblick“ / Foto Nougat-Nascherin: Nomad_Soul / Bildkomposition „Wochenblick“

Vergangenen September wurde in New York die UNO-Erklärung für Migranten und Flüchtlinge verabschiedet. Ihr Ziel ist eine neue Weltordnung für Migration, die von den UNO-Mitgliedsländern umgesetzt werden soll. Am 23. März wird die ehemalige APA-Journalistin und Ex-Mainstream-Autorin Kornelia Kirchweger gemeinsam mit dem FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky und dem Bestsellerautor Tassilo Wallentin unter anderem zu diesem Thema auspacken. Die „Wochenblick“-Veranstaltung findet in den Linzer Redoutensälen statt – jetzt noch Restkarten sichern!

Das „Globale Abkommen für Migration“ soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden und ist dann bindend. Es könnte zum Signal für eine nie dagewesene Völkerwanderung werden, die vor allem in die Sozialsysteme Europas erfolgen wird.

Dublin III-Verordnung

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres stellte klar: Es müssen mehr zuverlässige….

Organisierte Wut Landesweiter Frauenstreik in Spanien

100536418.jpgFoto: Francisco Seco/ AP Photo

Der Internationale Frauenkampftag wurde in diesem Jahr in Spanien in Form eines Streiks begangen. Ziel war es, das Land lahmzulegen, um gegen jegliche Diskriminierung von Frauen zu protestieren. Rund 300 Frauenorganisationen riefen zu einem Arbeits-, Uni-, Konsum- und Pflegestreik auf. Insgesamt fanden in mehr als 200 Städten Hunderte Aktionen, etwa Protestzüge, statt, wie die Onlinezeitung El Salto berichtete. Die regierende, postfranquistische Volkspartei lehnte den Ausstand ebenso ab wie die neoliberalen Ciudadanos.

Überraschend groß war die Beteiligung von Journalistinnen. Reporterinnen der Zeitung El País und von anderen Blättern blieben wie auch Moderatorinnen der Arbeit fern – darunter konservative Frauen. Außerdem fielen am Donnerstag viele Züge aus, der öffentliche Nahverkehr in Madrid und Barcelona war…..

Ex-Sicherheitsberater Trumps: Europa wird eine Revolte erleben

Der ehemalige und umstrittene Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump war am Dienstagabend vom Chefredakteur der Züricher Wochenzeitung Weltwoche, Roger Köppel, zu einer Rede eingeladen. Er sprach vor rund 1.500 Menschen, während draußen um die 100 gegen die Veranstaltung demonstrierten. Bannon hatte durch seine Strategie Trump maßgeblich zum Wahlsieg verholfen. Seitdem hat sich das transatlantische Verhältnis stark verändert. Die Politiker in Europa sind verunsichert und….

Europäische Union fordert von Google, Facebook & Co. verschärfte Internetzensur

Facebook, Google a další se vyzbrojují silnější umělou inteligencí. Cenzura je rychlejší a tvrdšíIn einem neuen Angriff auf die Meinungsfreiheit ruft die Europäische Union (EU) die großen sozialen Medien und Internetunternehmen, darunter Facebook, Twitter und Google, zur automatischen und unmittelbaren Zensur von Internetmaterial auf.

Am 1. März rief die EU-Kommission Unternehmen und EU-Staaten auf, Maßnahmen „zur Erkennung und Entfernung illegaler Inhalte reaktiv (durch so genannte „Melde- und Abhilfeverfahren“) oder proaktiv“ zu ergreifen. Sie identifizierte zudem eine erhebliche Menge zur Zensur vorgesehenen Materials. Die Empfehlungen der Kommission umfassen alle Arten „von terroristischen Inhalten und Schüren von Hass und Gewalt bis hin zu Material mit Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen“.

„Terroristische Inhalte sind vor allem in den ersten Stunden ihres Erscheinens…..

Acht nördliche EU-Länder stellen sich gegen EU-Pläne von Macron

File:Location-Europe-UNsubregions, Kosovo as part of Serbia.pngpublic domain by its author, Electionworld.

Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Lettland, Litauen, die Niederlande und Schweden stellen sich gegen die sogenannten „Reformpläne“ von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für die EU und die Eurozone.

Acht nördliche EU-Länder  haben sich gegen die „Reformpläne“ von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für die EU und die Eurozone gestellt. Nach dem EU-Ausstieg Großbritanniens sei die „Einheit“ der dann noch verbleibenden 27 Mitgliedstaaten eine „entscheidende Stärke“, die „geschützt“ werden müsse, schreiben die Finanzminister aus Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Lettland, Litauen, den Niederlanden……

Das Wunder von Rom und die Flatulenz von Berlin

Salvini: Ihr seid doch nicht normalWenn man bedenkt, dass der Satan von Rom mit all seinen bischöflichen Oberpfaffen den Lega-Wählern drohte, nicht mehr zum Christentum zu gehören, sollten sie für Matteo Salvini und somit gegen die Parasitenflut wie auch gegen Merkels Parasiten-EU stimmen, dann ist Salvinis Wahlerfolg als Wunder von Rom zu bezeichnen. Erstmals in der neueren Geschichte Italiens verweigerte die christliche Wählerschaft dem Satan im Vatikan die Gefolgschaft und wählte die Partei, die Papst und Bischöfe verboten hatten zu wählen. Wenn Matteo Salvini die Parasiten nach Afrika deportieren will, so handelt er im Einklang mit der Christenlehre, denn das kanonisierte Buch „Jesus Sirach“ warnt im Kapitel 11,34: „Nimmst du einen Fremden bei dir auf, so wird er dir Unruhe bringen und dich in deinem eignen Haus zum Fremden machen“ Auch im Talmud gebietet der Judengott den Seinen, unvermischt zu bleiben: „Tretet nicht durcheinandergemischt vor mich.“ [Der Talmud, Goldmann Verlag, 1988, S. 131] Und im Alten Testament (Deuteronomium, 23,3) heißt es: „Kein Bastard soll in die Gemeinde Jehovas kommen, auch nicht nach zehn Generationen.“ Somit handelte die Lega nach den Gesetzen Gottes, als sie im Wahlkampf die „Massendeportation….

Terrorfinanzierung: EU gegen Anonymität von Finanzflüssen

In den letzten Jahren wurden immer wieder neue Richtlinien im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung entworfen und verabschiedet. Nun soll die Anonymität bei Prepaidkarten aufgehoben werden. Für Kritiker ein weiterer Schritt zur finanziellen Überwachung.

Offiziell wird die Europäische Union die „Einnahmequellen von Terroristen trockenlegen“. Um Terroristen von Geldquellen abzuschneiden, sollten die EU-Länder verdächtige Transaktionen und karitative Organisationen aufspüren und den Informationsaustausch vorausschauend gestalten, so das Europäische Parlament. Der Vorschlag beinhaltet, dass Prepaidkarten gezielt kontrolliert……

EU-Rahmenabkommen: Bundesrat will Brüssel als Gesetzgeber akzeptieren

Die heute kommunizierte Erweiterung des Verhandlungsmandats zum institutionellen Rahmenabkommen mit der EU bestätigt, dass der Bundesrat einen weiteren, übereilten und unnötigen Schritt in die völlig falsche Richtung gehen will. Damit ist eine Mehrheit in unserer Landesregierung weiterhin bereit, Brüssel als neuen Gesetzgeber zu akzeptieren. So gibt er auf, was die Schweiz zur Schweiz macht: nämlich das unantastbare Recht der Bürgerinnen und Bürger, die Gesetze und Regeln in der direkten Demokratie abschliessend selber zu bestimmen.

Die Schweiz soll mit dem erweiterten Verhandlungsmandat in noch mehr Bereichen automatisch EU-Recht übernehmen, ohne dass Volk und Stände etwas zu sagen hätten. So ist der Bundesrat…….

EU droht mit Vergeltung für Trumps Handelskriegsmaßnahmen

 

Die gute Stimmung zwischen Juncker und Trump, wie hier am G-20-Gipfel in Hamburg, scheint vorbei. c) REUTERS (POOL New)

Am Freitag drohten führende europäische Politiker mit handelspolitischen Vergeltungsmaßnahmen für die von US-Präsident Trump angekündigten Einfuhrzölle von 25 % auf Stahl und 10 % auf Aluminium. Trump machte daraufhin in einer Reihe von Tweets deutlich, dass er nicht von seiner Entscheidung abrücken wird, auch wenn sie einen Handelskrieg auslösen könnte.

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erklärte in der Financial Times, die EU habe kaum eine andere Wahl, als die amerikanischen Einfuhrzölle in der Welthandelsorganisation (WTO) anzufechten und…..

Massenzuwanderung: Es gibt da ein Problem

Straßenschlacht zwischen Migranten und Polizisten in Lyon. Bild: TwitterStraßenschlacht zwischen Migranten und Polizisten in Lyon. Bild: Twitter

Zuwanderung kann positiv sein, aber auch negativ. In Europa erleben wir derzeit vor allem die negativen Seiten.

Während man in medialen Berichten gerne auf Erfolgsstories (erfolgreiche Ausbildungen, Firmengründungen, Liebesgeschichten usw.) oder auch Dramatik (wie z.B. Flucht-Erzählungen, Abschiebe-Problematiken und dergleichen) setzt, wenn es um Flüchtlinge, Asylbewerber, Wirtschaftsmigranten und dergleichen geht, kommen doch auch immer wieder Berichte durch, welche die negativen Seiten der Zuwanderung beleuchten. Wenngleich auch immer wieder eher relativierend, um ja nicht in den Verdacht zu kommen, „rechts“ zu sein.

Doch wenn man sich die ganzen Entwicklungen der letzten…..

Brüssel militarisiert sich: Mit PESCO auf leisen Sohlen zur EU-Armee

Ohne großen Wirbel baut sich die Europäische Union langsam eine eigene Streitmacht auf. Diese nennt sich PESCO („Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“). Hinter diesem unscheinbaren Namen verbirgt sich das Ziel, eine „Armee der Europäer“ aufzubauen.

Schon seit Jahren arbeiten unterschiedliche EU-Staaten daran, militärische Strukturen im Rahmen der Europäischen Union aufzubauen. Dieses Vorhaben scheiterte bislang vor allem am Widerstand Großbritanniens. Mit dem Brexit-Referendum öffnete sich jedoch der Weg für die verbleibenden EU-Staaten, den Startschuss für eine EU-Armee zu geben oder zumindest erst mal eine Vorstufe davon. Nur Dänemark und Malta nehmen von den restlichen EU-Mitgliedern nicht……

Tanzen nach der US-Pfeife: NATO erschafft militärisches Schengen und startet Irak-Mission

Das Treffen der NATO-Verteidigungschefs am 14. und 15. Februar war hauptsächlich der Aufteilung der Verteidigungslast und anderen Themen gewidmet, die auf jeden Fall routinemäßig diskutiert wurden. Wie üblich gab es schwülstige Reden mit undurchsichtiger Bedeutung, um einen raten zu lassen, was wirklich hinter diesen schönen Worten steckt. Tatsächlich hat die Allianz zwei weitreichende Entscheidungen getroffen, die einen Hinweis auf ihre Pläne für die nahe Zukunft geben.

Die Minister sagten Ja zur Schaffung des militärischen Schengen, um die Bewegungen der Streitkräfte auf dem alten Kontinent zu erleichtern. Die NATO soll die schwerfälligen und langwierigen bürokratischen Verfahren, die den Transport von Truppen und Hardware durch die Territorien der Mitgliedstaaten behindern, abschaffen. Eine der Lösungen ist ein standardisiertes Formular, das von…..

In Europa sind Ölkriege in Gaskriege übergegangen

Obwohl die alternativen Energiequellen – Wind- und Sonnenenergie – an Bedeutung gewinnen, was die Vorstellungskraft der Medien anheizt, sinkt die Nachfrage nach Erdgas nicht. Diese Nachfrage hat einen weitreichenden Einfluss auf die internationale Politik.

Die EU deckt zurzeit nur 35% ihrer Nachfrage nach Erdgas durch Eigenproduktion. Der größte Zulieferer ist Russland – 35%, der…..

Schwedische Facebook-Spitzel bekommen Geld aus der EU

Eine schwedische Online-Gruppe für „soziale Gerechtigkeit“, die sich aus Anwälten, ehemaligen Polizeibeamten und anderen Fachleuten zusammensetzt, soll hinter der Zunahme von Strafverfahren gegen Schweden wegen „Hassreden“ in sozialen Medien stecken.

Bildergebnis für FACEBOOK SPITZEL Bild: ©CC0-PublicDomain-Pixabay-HypnoArt

Die Gruppe, die sich selbst „Näthatsgranskaren“ nennt, schwedisch für „Netzwerk Prüfer“, sammelt Daten über Social-Media-Beiträge, die Schwedens Hassrede-Gesetze brechen und meldet sie der Polizei. Seit die Gruppe vor einem Jahr mit ihren Aktionen begann, wurden 77 Fälle von Hassreden gegen schwedische Bürger eingereicht, berichtet der Sender SVT.

 

Bisher hat die Gruppe 800 „Hass-Posts“ identifiziert, die sie den Behörden gemeldet…..

Allianz am Ende: Russland und EU ziehen an einem Strang – gegen die USA

Anti-US-Graffiti in Teheran (Archivbild)© AFP 2018/ Atta Kenare

Eine schier paradoxe Situation: Russland und die Europäische Union machen an einer strategisch wichtigen Front gemeinsame Sache gegen die Vereinigten Staaten, schreibt der Fachjournalist Iwan Danilow für Sputnik News.

Es gibt ein Signal, dass der transatlantische Zusammenhalt an wichtigen Punkten der internationalen Politik bereits am Ende ist. Die EU macht nämlich bei der Aufkündigung des iranischen Atomdeals, wie US-Präsident Trump sie vorhat, nicht mit: „Wir haben die Sanktionen aufgehoben, das war Teil des Deals. Wir können die Sanktionen nicht ruhigen Gewissens wiedereinführen, ohne hinreichende Gründe“, sagte der EU-Botschafter in Washington, David O’Sullivan, gegenüber US-Medien.

Diese durchaus harte Position passt sehr gut zur Haltung des russischen Außenministers: Russland und Frankreich würden es als notwendig erachten, die Vereinbarung einzuhalten. „Wer irgendwelche weiteren Fragen in Bezug auf Iran….

Jüdischer Harvard Elitist in ARD erklärt uns zu Versuchskaninchen der Illuminaten/Freimaurer:

Jüdischer Harvard Elitist in ARD erklärt uns zu Versuchskaninchen der Illuminaten/Freimaurer: “Wir führen ein Experiment aus, wobei wir eine monoethnische Demokratie in eine Multiethnische umgestalten”

 

rabbi_4

Yascha Mounk ist ein  in Deutschland geborener Jude – später emigrierte er in die USA. Er schreibt in den  jüdisch/jesuitischen  Illuminaten-und hier Zeitungen, Die Washington Post, die New York Times, Foreign Relations des Jesuiten- / Rothschild Council on Foreign Relations (CFR), das Wall Street Journal usw.

Im folgenden Video erklärt Mounk am 20. Febr. im ARD: “Wir” wagen ein einzigartiges Experiment, und zwar eine monoethnische Demokratie und Kultur in eine multiethnische umzugestalten”.
Mit anderen Worten: Die Deutschen (und Europäer) sind Versuchskaninchen……