Archiv für EU/Europa

EU-Copyright-Reform: Showdown im Streit um Upload-Filter

Das EU-Parlament wird am Mittwoch über Änderungsanträge zum Entwurf der Urheberrechtsnovelle abstimmen. Doch Upload-Filter sind nicht ganz vom Tisch.

EU-Copyright-Reform: Showdown im Streit um Upload-Filter

Axel Voss stellt die Urheberrechtsnovelle in Strasbourg vor.

(Bild: EU/Europäisches Parlament/Michel Christen)

Axel Voss ist sich diesmal sicher: Der neue Vorschlag des Berichterstatters für die laufende EU-Urheberrechtsreform sehe die besonders umstrittenen Upload-Filter nicht mehr vor, twitterte der CDU-Abgeordnete jüngst. Er erwarte nun, dass auch die bisherigen Gegner dieses besonders umstrittenen Instruments im EU-Parlament am Mittwoch bei der entscheidenden Abstimmung im Plenum seine Kompromissanträge unterstützen. Mehr……

EU-Grenzregime: Frontex soll auch ohne Zustimmung eines EU-Landes eingreifen

EU-Grenzregime: Frontex soll auch ohne Zustimmung eines EU-Landes eingreifen Quelle: www.globallookpress.com

Die Verschärfung der Migrationspolitik in der EU ist seit dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 29. Juni in Brüssel beschlossene Sache. Der Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex ist dabei ein bedeutender Schritt. Nun gibt es Berichte über konkrete Pläne.

Der Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union steht im Fokus. Denn die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich beim Treffen am 29. Juni in Brüssel über einen Wechsel in der Migrationspolitik verständigt. Durch die Abriegelung der Außengrenzen soll die illegale Migration konsequent bekämpft werden. Aus dem Grund soll auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex bis 2020 massiv gestärkt….

Rien ne va plus! Macron kapituliert vor Moskau. Merkel allein zu Haus

Um das Letzte Gefecht des linksradikalen Merkelregimes besser einordnen zu kön- nen, verschaffte ich mir erneut einen um- fassenderen Blick auf die internationale Lage Deutschlands. Ob ich mit meiner Meinung, die ich daraus gewann, richtig oder falsch liege, mögen wie immer meine Leser selbst entscheiden.



„Macron spricht sich für Partnerschaft mit Moskau aus“ – titelte kürzlich RT-deutsch.



„Europa kann sich hinsichtlich seiner Sicherheit nicht mehr auf die Vereinigten Staaten verlas- sen“, heißt es in der jüngsten Rede des französischen Präsidenten zur künftigen Neuausrich- tung seiner Außenpolitik, die er kürzlich in Paris gehalten hat. Das klingt ähnlich verzweifelt wie die Riesenstrategie von Merkels Maasmännchen. 



Der wesentliche Unterschied ist aber der: Deutschlands M&M sehen nach wie vor ihr Heil in der zertrümmerten Jesuiten-EU. Doch nun ist schon wieder eine Tasse in ihrem Schrank verschwunden. Noch dazu die wertvollste! Denn selbst das…..

EU in der Endphase zur Internet-Zensur

Bald schon wird das EU-Zensurgesetz Realität. Eine Löschwelle wird durch das Internet gehen und basierend auf subjektiven Parametern unliebsame Inhalte vernichten.

Die Europäische Union befindet sich in der Endphase der Gesetzgebung, die große Technologie- und Internetunternehmen zwingen wird, „extremistische“ Inhalte zu zensieren und mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten, berichtet Reuters. Das Gesetz wird voraussichtlich Ende des Monats veröffentlicht werden und wird Unternehmen wie Google, Facebook und Twitter dringend dazu verpflichten, alle Inhalte auf ihren Plattformen, die als terroristisch eingestuft werden, schnell zu entfernen.

Im März sagte die Europäische Kommission diesen Unternehmen, dass sie drei Monate……

Internetzensur: Neues EU-Gesetz zwingt Internetgiganten zur Mitarbeit

Die Europäische Union will große Technologie- und Internetfirmen dazu zwingen, “extremistische Inhalte” zu zensieren und dass diese mit den Strafverfolgungsbehörden kooperieren. So sieht es ein in der Endphase der Gesetzgebung befindlicher Vorschlag der EU-Kommission vor.

Das Gesetz soll Ende September in Kraft treten und verpflichtet die Internetfirmen Google, Facebook, Twitter und Co. dazu, Inhalte, die als terroristisch eingeordnet werden, von ihren Plattformen schnellstmöglichst zu entfernen. Bereits im März hatte die EU-Kommission den Unternehmen mitgeteilt, dass sie drei Monaten Zeit haben zu zeigen, dass sie “extremistische Inhalte” schneller als bislang löschen oder es würden entsprechende Gesetze kommen, die sie dazu zwingen.

Zu diesem Zeitpunkt verschickte die EU eine Empfehlung, welche Inhalte …..

Die Finanzautonomie der EU

Außenminister Heiko Maas bekräftigt die Forderung nach dem Aufbau eines von den USA unabhängigen internationalen Zahlungssystems durch die EU. Sollte Brüssel sich nicht darum bemühen, dann “werden die Chinesen ein solches Zahlungssystem auf den Weg bringen”, erklärte Maas am Freitag bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Der Außenminister hat bereits im August dafür plädiert, eine Alternative zum bisher überwiegend genutzten Zahlungssystem Swift auf den Weg zu bringen; der Schritt soll es deutschen Unternehmen erleichtern, die von den Vereinigten Staaten wieder eingeführten Sanktionen gegen Iran zu umgehen. Zudem wird er in Berlin als notwendige Maßnahme im Rahmen der langfristig angelegten Bestrebungen eingestuft, ein “Gegengewicht” zu dem USA zu bilden. Dennoch hält sich in der deutschen Hauptstadt eine gewisse Skepsis: Zum einen heißt es, das eigentliche Problem sei nicht Swift, sondern die globale Dominanz des US-Dollars; zum anderen könnten über Swift die weltweiten Finanzströme im Rahmen der “Anti-Terror”-Kooperation kontrolliert werden.

Vor die Wahl gestellt

Innerhalb der Bundesregierung werden weiterhin Mittel und Wege diskutiert, deutsche Unternehmen bei der Umgehung…..

Macron: Frankreichs Versager als Retter der EU?

Emmanuel Macron – Bild: Flickr / Mutualité Française CC BY-NC 2.0

Emmanuel Macron schafft es nicht, Frankreich zu reformieren. Wie soll der angebliche „Retter Europas“ dies mit der EU schaffen?

Von Marco Maier

Als Emmanuel Macron antrat um Präsident Frankreichs zu werden und dessen Partei „En Marche“ die Nationalversammlung im Sturm eroberte, hofften nicht wenige Franzosen, er würde viele der verkrusteten Strukturen im Land aufbrechen und der wirtschaftlich und politisch gelähmten Nation einen Aufschwung bringen. Hoffnungen, die zwangsläufig…..

Macron – ich bin der Feind Nr 1 der Nationalist der Nationalisten

Der französische Präsident Emmanuel Macron, der erbärmlich tiefe Umfragewerte hat, attackierte die populären Regierungschefs Italiens und Ungarns am Mittwoch und sagte, er sei der “Hauptgegner” des Nationalismus.

Es ist klar, dass eine starke Opposition sich zwischen den Nationalisten und Progressiven entwickelt und Ich werde nichts den Nationalisten und jenen, die Hassreden befürworten, zugestehen“, sagte Macron gegenüber Reportern in Kopenhagen. “Wenn sie mich als ihren Hauptgegner sehen wollen, haben sie recht.

Italiens Salvini schlug am Mittwoch schnell…..

Salvini sieht EU am Wendepunkt: Zeit der „Soros-finanzierten EU-Eliten und Macrons“ ist vorbei

Der italienische Innenminister Matteo Salvini traf am Dienstag in Mailand mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zusammen, um neue Brücken in Europa aufzubauen. Er erklärte, dass die EU an einem Wendepunkt stehe und die Stunden der EU, die der französische Präsident Emmanuel Macron repräsentiere, gezählt seien.

„Heute beginnt eine Reise, die uns in den nächsten Monaten auf dem Weg zu einem anderen Europa, zu einem Wandel in der Europäischen Kommission, zu einer europäischen Politik führt, die das Recht auf Arbeit, das Recht auf Leben, Gesundheit und Sicherheit in den Mittelpunkt stellt. All das, was die Soros-finanzierten europäischen Eliten, die von den Macron’s präsentiert werden, abgelehnt haben. Ich glaube, wir stehen kurz vor einem historischen Wendepunkt auf kontinentaler Ebene.

POLITIKLÜGEN ENTLARVT: Von wegen seit 1945 Frieden in Europa! Von 1945 bis 2015 über 50 Gewaltkonflikte!

Foto: Symbolbild Pixabay.com

Immer wieder geben EU-Politiker zum Besten, dass seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa Frieden herrscht.

Das ist eine Lüge!

Denn von 1945 bis 2015 tobten mehr als 50 Konflikte mit Waffengewalt auf dem Kontinent! Mehr…. ..

BDI warnt Wirtschaft vor hartem Brexit

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang, hat die Wirtschaft vor den Folgen eines harten Brexits gewarnt.

„Das Risiko eines harten Brexits wächst von Tag zu Tag“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang der „Rheinischen Post“. Jedes Unternehmen sei gut beraten, sich auf dieses Worst-Case-Szenario vorzubereiten.

„Neu ist, dass die britische Regierung jetzt selbst vor….

Italiens Staatsschulden: Das wird übel

Ausländische Halter verkaufen Unmengen an italienischen Staatsanleihen und Anlagen im Privatsektor. Das kann Italien zusammenbrechen lassen.

Von Marco Maier

Italiens Staatsfinanzen geraten wieder in den internationalen Fokus. Die Renditen für die Staatsanleihen verzeichnen ein Rekord-Plus und die italienischen Banken kaufen rekordverdächtige Mengen an Bonds auf. Der Zufluss ist sogar höher als jener während der europäischen Staatsschuldenkrise im Jahr 2012. Mehr…..

Unglaublich! Der Schutzheilige der EU war ein Rassist!

In der EU gibt es zwei angesehene Preise: den Internationale Karlspreis und den Preis von Europa. Der erstgenannte wird von der deutschen Stadt Aachen, und der zweitgenannte von der Europäischen Gesellschaft von Coudenhove-Kalergi…..

Äußerst fruchtbare Frauen aus Afrika sind das Geheimnis der hohen Geburtenrate in Schweden

Alle schöpferischen weißen Nationen entwickeln sich demographisch und Schweden ist dabei keine Ausnahme. Die feministisch gesinnten schwedischen Behörden behaupten, dass sie Gleichberechtigung der Frauen, die mit einem hohen Anteil der Frauen am Arbeitsmarkt resultiert, mit der Geburtenrate vereinen können, die für den Erhalt des Sozialstaates ausreichend ist. Die schwedischen Medien und Wissenschaftler behaupteten ständig, dass Schwedinnen sich durch ihre Fruchtbarkeit auszeichnen. Allgemein bekannt ist die Tatsache, dass die Fruchtbarkeitsrate in Schweden…..

EU-Kommission: Gesetz zur Filterpflicht für Online-Plattformen kommt im September

Mitte September will die EU-Kommission ein Gesetz vorlegen, um mit Upload-Filtern und Künstlicher Intelligenz gegen Terrorpropaganda auf Online-Plattformen vorzugehen. Bisherige freiwillige Maßnahmen hätten nicht den erwünschten Erfolg gebracht.

Die EU-Kommission verlangt von Online-Plattformen, mit Künstlicher Intelligenz und Upload-Filtern terroristische Inhalte zu erkennen und zu löschen. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Jesus Kiteque

Um gegen Terrorpropaganda auf Online-Plattformen vorzugehen, wird die EU-Kommission Mitte September einen konkreten Gesetzesentwurf vorlegen. Das sagte der EU-Sicherheitskommissar Julian King heute der Welt. Orientieren dürfte sich das Gesetz an den Eckpunkten vom vergangenen März, mit denen die Brüsseler Behörde die Plattformen zu……

Grünes Licht der UNO für den uneingeschränkten Schmuggel der „geretteten” nach Europa

Das Establishment in der ganzen Welt sprintet wie ein Wiesel hin und her, um die Zahl der Immigranten in Europa zu erhöhen. Wenn die Regierungen einzelner Länder sich dagegen wehren, werden sie allmählich auf der internationalen Bühne marginalisiert, so wie Ungarn, Polen, oder zurzeit Italien. Und wenn irgendeine Maßnahme aus dem Rahmen fällt, den die internationalen Organisationen bestimmten, dann geben sich diese Organisationen alle Mühe, um eine juristische Interpretation herauszufinden, die ab sofort als eine einzige Auslegung der Tatsachen gelten wird. Und das alles, weil ihre Mitgliedsländer auf ihre Souveränität zugunsten eben dieser internationalen Organisationen verzichteten.

Die italienischen Behörden, die sich immer entschiedener dem Druck der UNO…..

EU-Kommission plant Gesetz gegen Terrorpropaganda im Internet

Bildergebnis für eu zensur

Bislang hatte die EU im Kampf gegen Terrorpropaganda im Netz auf freiwillige Maßnahmen der Portale gesetzt. Das hat nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht.

Die EU-Kommission plant im Kampf gegen terroristische Inhalte im Internet eine härtere Gangart und will Unternehmen wie Facebook oder Twitter nun gesetzlich dazu verpflichten, terroristische Inhalte schnell zu identifizieren und zu löschen. Das sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King der Welt. Ein Gesetzesvorschlag ist dem Bericht zufolge für Mitte September geplant. Bisher hatte die EU-Kommission in diesem Punkt allein auf freiwillige Maßnahmen der Unternehmen gesetzt.

Grund für den verschärften Kurs sei nun, dass die freiwilligen Maßnahmen “nicht genug Fortschritte” gebracht hätten, sagte King der Zeitung. “Um unsere Bürger….

Ungarischer Staatssekretär: »Europa kämpft mit Identitätskrise«

Csaba Dömötör, Parlamentarischer Staatssekretär im Kabinettsbüro von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, beobachtet innerhalb von Europa einen gefährlichen Vertrauensverlust in die eigene Identität. Die Probleme nennt er konkret beim Namen.

Europa wäre an sich zwar immer noch »der beste Platz in der Welt«, doch sei der Kontinent sinkenden Geburtenraten und einer Preisgabe der europäischen Kultur ausgesetzt. So erklärte Dömötör Ende Juli während einer öffentlichen Veranstaltung an der Balvanyos-Sommeruniversität in Băile Tușnad (Bad Tuschnad), Zentralrumänien. Hervorgerufen worden sei die Krise durch die Migrationsproblematik, vertieft »durch die Tatsache, dass es schwierig ist, in einen intelligenten Dialog über die Migration zu treten, aufgrund der Erwartungen an…..

Das dürfte Brüssel und Berlin nicht schmecken: Trumps neue Allianz mit Italien

Unbenanntes Design(29)

US-Präsident Donald Trump und Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte schmieden anscheinend ein Bündnis. Kanzlerin Merkel ist mit Deutschland außen vor. Vor wenigen Tagen besuchte Conte Trump im Weißen Haus. Die Medien sprechen von einem „inoffiziellen Schulterschluss“. Trump stärke Conte den Rücken, hieß es und suche sich ausgerechnet „Merkels größten Feind“ als Partner aus.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem wede……

Mit der Sommerzeit könnte ein Symbol für die Bürgerferne der EU fallen: Und Sie können helfen

profilbildGedrängt von Bürgern, EU-Parlament und einigen Mitgliedsregierungen will die EU-Kommission nun doch wissen, was wir alle von der Sommerzeit halten. Gefühlt Jahrzehnte, nachdem jede verfügbare Umfrage überall eine Mehrheit gegen dieses traurige Relikt der Energiekrise ergeben hat. Lassen sie die Kommission wissen, was sie davon halten. Die Umfrage ist kurz und ungewöhnlich neutral für Kommissionsverhältnisse.

Die Umfrage, die nur noch zehn Tage läuft, nimmt vielleicht drei Minuten in Anspruch und findet sich hier: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/2018-summertime-arrangements Rechts oben kann man die Sprache einstellen.

Seit fast vierzig Jahren werden die Uhren in Deutschland zwei Mal im Jahr umgestellt und bringen die inneren Uhren von Mensch und Nutztier durcheinander. Frankreich..

Pro-ISIS Medien: Drohender biologischen Angriff auf den Westen

Ein biologischer Angriff ist die absichtliche Freisetzung eines Erregers (Krankheitserreger) oder Biotoxins (Giftstoff eines lebenden Organismus) gegen Menschen, Pflanzen oder Tiere. Ein Angriff auf Menschen könnte Krankheit, Tod, Angst, gesellschaftliche Störungen und wirtschaftlichen Schaden verursachen.

Bildergebnis für Pro-ISIS Media Outlet Signals Imminent Biological Attack On The West

Ein dem “Islamischen Staat” nahestehendes Medium droht: “Wir werden euch die Luft zum atmen nehmen” und versieht das Ganze noch mit dem Label “Bio Terror”. Kommen Biowaffenanschläge in Europa?

Laut “Memri“, welches das Video ins Englische übersetzt hat, will sich der “Islamische Staat” mit dem Einsatz von biologischen Waffen wie der Cholera oder dem Hantavirus für den Chemiewaffeneinsatz des Westens in den muslimischen Ländern revanchieren. Wie zum Beispiel Phosphorbomben und Giftgas, welche von den westlichen Kriegstreibern immer wieder eingesetzt wurden, was auch dazu führte, dass viele Angehörige der Todesopfer zu den radikalen Islamisten überliefen.

So wird aufgefordert, verseuchtes Wasser über Früchte in Auslagen zu sprühen, über Essen in öffentlichen Plätzen oder bei Versammlungen in der Luft zu versprühen. Zudem sollen die IS-Anhänger bei der Produktion Vorsicht walten lassen, um so nicht aufzufliegen. Als Ziele werden “Europa, Amerika, Russland, Australien und sonstwo” genannt.

Die islamistische Gefahr ist noch lange nicht gebannt und Dank der US-Kriegspolitik im Nahen Osten und der völlig verblödeten Migrationspolitik der europäischen Regierungen – allen voran jener Angela Merkels – wächst die Terrorgefahr weiterhin an. Oder glaubt irgendwer, dass bei den nach wie vor zu Zehn- bzw. Hunderttausenden ankommenden illegalen Migranten umfangreiche Hintergrundchecks durchgeführt werden?