Archiv für EU/Europa

Wird unter anderem darum die EU-Armee forciert?

Wird unter anderem darum die EU-Armee forciert

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen, Personen, die stehen, Menschenmasse und im Freien

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Interessante Frage: Wofür stehen die gelben Westen in Frankreich?

Die gelbe Weste ist ein vorzügliches Erkennungsmerkmal. Jeder Autofahrer, jeder Landschaftsgärtner und jeder Polizist hat eine. Man nennt sie auch Warnwesten. Warnung wovor genau?

Zu Tausenden randalierten gestern die gelben Westen auf den Champs Elyées. Knapp 100.000 waren es in ganz Frankreich, 8.000 auf den Straßen von Paris. Es gab Ausschreitungen, umgestürzte Autos, angezündete Transporter, Tränengaseinsätze. Dabei war die Pariser Prachtstraße noch nicht einmal als Kundgebungsort freigegeben worden. Angedacht war, die gelben Westen auf dem Marsfeld unterzubringen.

Nicht wenige wollten aber Präsident Macron persönlich ausrichten, was sie von seinen Steuerplänen und der weiteren Erhöhung der Spritpreise hielten…..

Samos schlägt Alarm

Explosive Situation auf griechischer Insel. 6.000 Flüchtlinge in Lager für 650 Personen zusammengepfercht

66397526.jpgWeggesperrt hinter Zäunen und Stacheldraht: Flüchtlinge auf der Insel Samos Foto: Lefteris Pitarakis/AP Photo/dpa

Die griechische Insel Samos in der nordöstlichen Ägäis erstickt an der EU-Flüchtlingspolitik. Die Lage sei »unerträglich«, sagte Michalis Angelopoulos, Bürgermeister des Hauptortes Vathi, am Mittwoch im Gespräch mit junge Welt. »Es geht einfach nicht mehr!« In dem einzigen Lager auf der nur zwei Kilometer von der türkischen Küste entfernten Insel, das ursprünglich für nicht mehr als 600 Menschen eingerichtet worden war, werden zur Zeit mehr als 6.000 aus Ländern wie Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Algerien, Libyen und dem Sudan geflüchtete….

Das Menschenrecht auf Nahrung

Die Staaten der EU haben in Griechenland mit der Durchsetzung drakonischer Austeritätsmaßnahmen seit 2010 das Menschenrecht auf Nahrung der griechischen Bevölkerung schwer verletzt. Das belegt eine aktuelle Untersuchung, die drei Nicht-Regierungsorganisationen in dieser Woche vorgelegt haben. Demnach hat etwa die Zahl der griechischen Haushalte mit Kindern, die nicht ausreichend proteinhaltige Nahrungsmittel kaufen können, in den Jahren der von Berlin und der EU oktroyierten Austeritätsmaßnahmen dramatisch zugenommen. Kinder litten zeitweise massiv Hunger, bis Schulspeisungen Abhilfe schufen. Die Verantwortung liegt laut der Studie nicht nur bei Athen, sondern auch bei der EU, deren Diktate unter anderem gegen den UN-Sozialpakt verstießen. Dieser verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, darunter die Bundesrepublik, das Menschenrecht auf “ausreichende Ernährung” zu wahren. Nicht nur in Griechenland, auch in anderen EU-Staaten wird das Recht auf Nahrung grob missachtet – insbesondere in den Ländern der südlichen und südöstlichen Peripherie.

UN-Konventionen

Das Recht auf Nahrung (Right to food) ist als unveräußerliches Menschenrecht in verschiedenen internationalen Konventionen fest verankert. Schon die…..

EU-Verträge völlig ungeeignet

Violinka / Pixabay

Heute hat die EU-Kommission Stellungnahmen zu den vorläufigen Haushaltsplänen der Mitgliedsstaaten vorgelegt. Wie zu erwarten, berichten die Medien in erster Linie über Italien, gegen das die Einleitung eines Defizitverfahrens empfohlen wurde. Außen vor bleibt allerdings, dass jedes dritte Euroland offenbar Probleme mit den eigenen Budgetentwürfen hat. Darauf weist Eric Bonse hin. Unter eingehender Beobachtung steht auch Deutschland, wegen der makroökonomischen Ungleichgewichte.

Weshalb die EU-Kommission dann aber trotzdem schreibt, dass Deutschlands Haushaltsplanung mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt in Einklang stünde, bleibt ein Rätsel. Es kann nur eine Antwort darauf geben. Die EU-Verträge sind völlig ungeeignet.

Zunächst einmal zu Italien. Gegen das Land soll ein Defizitverfahren eingeleitet……

Die Sezession der Europäischen Union von Thierry Meyssan

Für Thierry Meyssan zeigt die Art, wie Deutschland und Frankreich Großbritannien das Recht auf den Austritt aus der Europäischen Union verweigern, dass die EU nicht nur eine Zwangsjacke ist. Sie bestätigt auch, dass die Europäer immer noch so wenig rücksichtsvoll gegenüber ihren Nachbarn sind, wie sie es während der beiden Weltkriege waren. Offensichtlich haben sie den Sinn dafür verloren, dass Regieren nicht nur in der kurzsichtigen Verteidigung der Interessen des eigenen Landes besteht, sondern auch im langfristigen Denken und Verhindern von Konflikten mit seinen Nachbarn.

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Die Völker der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union scheinen sich der Wolken nicht bewusst zu sein, die sich über ihren Köpfen zusammenballen. Sie haben die gravierenden Probleme der EU erkannt, aber behandeln sie mit Lässigkeit und verstehen nicht, was sich mit dem britischen Austritt, dem Brexit, abspielt. Sie versinken langsam in einer Krise, die keine andere Lösung als Gewalt haben könnte.

Der Ursprung des Problems

Nach der Auflösung der Sowjetunion haben die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft akzeptiert, sich den Beschlüssen der Vereinigten Staaten unterzuordnen und die Länder Zentraleuropas zu integrieren, obwohl diese…..

Die bescheuerte Idee einer EU-Armee

Ein Bundeswehrsoldat in Bosnien bekommt das neue EUFOR-Zeichen an seine Uniform (Foto: AP Photo/Hidajet Delic)Kein normaler Bürger hat wirklich echte Leidenschaft für Brüssel und die grenzdebile Idee, dass weltfremde Berufspolitiker die Armeen der EU-Mitgliedsstaaten vereinheitlichen und verwalten. Das Herz schlägt nicht für eine künstliche EU mit annähernd 500 Millionen Menschen, die man nicht kennt. Also kann man diese bescheuerte Idee nur mit Androhungen verkaufen. Entweder EU-Armee, oder Armageddon.

Jacques Schuster, Chefkommentator der WELT Online, schrieb allen Ernstes:

„Hitler und Stalin, die Gründerväter der EU?

Doch es waren eben nicht nur Adenauer, Monnet und Schuman, die die europäische Idee in die Tat umsetzten, sondern auch Hitler und Stalin. In Europas Bedrohung lag die Schubkraft des europäischen Projektes. Heute könnte es wieder so sein.“

Es brauche also heftige Bedrohungen, um das Super-Reich EU vollenden zu können. Klingt exakt so wie die Formulierungen der US-Neokonservativen vom PNAC-Think-Tank wenige Jahre vor 9/11: Wir brauchen dramatische Events ähnlich wie den Angriff auf Pearl Harbor als Katalysatoren, um Amerika samt Militär……

Telegram kooperiert mit EU-Sicherheitsbehörden beim Löschen von Terror-Propaganda

Etwa 20 Unternehmen treffen sich im Rahmen des EU-Internet-Forum mit EU-Sicherheitsbehörden, um über freiwillige Maßnahmen zur Bekämpfung von Terror-Propaganda im Netz zu sprechen. 17 Unternehmen setzen dafür mittlerweile die von Seiten der EU geforderten Uploadfilter ein. Diese Privatisierung der Rechtsdurchsetzung leidet leider unter fehlenden demokratischen Kontrollmöglichkeiten.

Bei den kleineren Internetunternehmen werden nur 61% der gemeldeten Inhalte gelöscht. Der EU-Kommission ist das zu wenig. CC-BY 2.0 Delete

Am 3. Oktober veranstaltete die EU-Polizeiagentur Europol einen „Joint Referral Action Day” zur Entfernung von Internetinhalten. Das muss man sich wohl so vorstellen, dass die…..

Der Brexit ist eine Mogelpackung

Ich denke darüber nach, eine neue Süßigkeitensorte namens Brexit Fudge herauszubringen. Es wird natürlich ungenießbar sein und niemand, der bei klarem Verstand ist, wird es kaufen, aber ich bin überzeugt, dass es in Westminster und bei der BBC einen Markt dafür geben könnte. Wenn ich nur das Marketing hinbekommen könnte.

(Anm.d.Ü.: Das schöne Wortspiel mit „Fudge“ funktioniert im Deutschen nicht. „Fudge“ bedeutet sowohl „Mogelpackung“ als auch „Buttertoffee“)

Mein Interesse am Brexit schwand ziemlich bald nach dem 23. Juni 2016, auch weil ich es satt hatte, dem Papagei in Downing Street zuzuhören. Sie hat durch das wiederholte Kreischen des Satzes “Brexit bedeutet Brexit” die Menschen zu der Annahme verleitet, dass sie tatsächlich daran glauben würde, das Vereinigte Königreich aus der EU zu führen. Aber noch mehr hat mich die ganze Sache betäubt, denn ich war vom Morgen des 24. Juni an ziemlich überzeugt, dass die Mächtigen nicht die Absicht haben, die Stimmen der über 17 Millionen Plebejer, die es wagten, in einer Weise abzustimmen, wie sie es anscheinend nicht hätten tun dürfen, tatsächlich ernst zu nehmen.

Wie ich hier am 29. Juni 2016 geschrieben habe:……

Der Elefant im französischen Porzellanladen

Auf die Frage, ob die sehr kritischen Tweets von Präsident Donald Trump über den französischen Präsidenten Emmanuel Macron unangenehm und unelegant seien, antwortete Macron elegant: “Sie haben alles gesagt”.

Bildergebnis für merkel macron eu armeeBild:  FRANCOIS MORI/AFP

Ja, sie waren unangenehm und unelegant, gelinde gesagt. Schlimmer noch, Trump’s Tweet-Feuerwerk kam am selben Tag, an dem Frankreich der Ermordung von 130 Parisern durch Bewaffnete im Jahr 2015 gedachte. Ein hochrangiger französischer Pressevertreter behauptete, Trump “mangle es an allgemeinem Anstand”. Indem er die Sache noch verschlimmerte, weigerte sich Trump, an einem Grabmal für amerikanische GI’s aufzutauchen, die in der blutigen Belleau Wood-Schlacht von 1918 getötet wurden. Am nächsten Tag besuchte er eine andere Gedenkstätte in der Nähe von Paris.

Ein großer Fauxpas, Monsieur le President Trump. Sie brauchen einige außenpolitische Profis anstelle der Amateur-Ideologen, die einen riesigen Schaden an den Angelegenheiten und am Image der Nation angerichtet haben.

Dieser Streit entstand, nachdem Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Europäischen Parlament in Straßburg gesprochen und eine gemeinsame europäische Armee zur “Ergänzung” der NATO gefordert hatten.

Zuvor hatte Bundeskanzlerin Merkel erklärt, dass Europa beim Schutz nicht…..

Unbeachtet von den Medien: Wie die EU aus Angst vor den USA das Atomabkommen mit dem Iran gefährdet

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Bild: CC / Flickr – EU Exposed
Und wieder ein Thema, über das die deutschen Medien anscheinend nicht berichten möchten. Die EU-Politiker und die Medien schimpfen auf Trump, weil er das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt hat und fordern öffentlich, dass europäische Firmen sich nicht an die US-Sanktionen halten sollen. Aber tatsächlich sind das nur leere Worte, wie man heute auf Reuters lesen kann.
Es ist die gleiche Situation, wie mit der Kündigung des INF-Vertrages durch die USA: Öffentlich fordern Medien und Politik, dass sich die USA an geltende Verträge halten, aber tatsächlich unterstützen sie die USA hinter den Kulissen und die deutschen Medien ziehen es vor, darüber nicht zu berichten. Die pro-amerikanische Allianz zwischen Medien und Politik funktioniert perfekt und die deutsche Öffentlichkeit wird für dumm verkauft.
Nun also das Atomabkommen mit den Iran. Die EU hat……

Betrunken!? EU-Chef Jean-Claude Juncker ist nicht mehr in der Lage sich richtig zu kleiden?! ☛ ☛ Up-Date 18.11.18

Neues Video zeigt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wieder betrunken?!

Junckers Schuhe passen nicht zusammen. Er scheint die Fähigkeit verloren zu haben, sich richtig zu kleiden.

Der Clip zeigt Juncker in Aktion mit einem Helfer, der zu bemerken scheint, dass einer seiner Schuhe schwarz und der andere braun ist. Juncker verlässt dann schwankend das Podium.

Erschreckend ist wie alt der 63 Jährige aussieht, passt irgendwie zum Bild der EU.

 

Das Video wurde zwischenzeitlich von Twitter gelöscht.

Wir haben es jedoch noch wo anders gefunden…;)

 

…..oder alles nur eine optische Täuschung?

Up-Date vom 18.11.

Uns erreichten unzählige Mails, das dieses Video vollkommen falsch interpretiert worden ist. Auch auf diversen Webseiten wird Diskutiert ob es sich hierbei um Fake-News handelt. Wir wollen es natürlich nicht versäumen dieser alternativen Meinungen zu veröffentlichen.

Hier nun also eine kleine Zusammenfassung dazu.

-Die Bilder sind manipuliert…..

-Das Licht fällt unglücklicherweise in einem falschen Winkel auf die Schuhe so das einer in einer helleren Farbe erscheint.

Es handelt sich um einen Pixelfehler

-Der Russe hat es manipuliert…..daher Putin war es

-Das Video wurde geschnitten: Herr Juncker hatte vorher einen Hustenanfall worauf einer der Mitarbeiter ihn empfahl einen Hustensaft zu trinken, darauf ging er…..

-Ischias Beschwerden können zeitweise die Sehnerven beeinflussen….

-Der Chinese hat es manipuliert…..

-Junkcher hat mit Absicht einen braunen Schuh angezogen, damit er weiß wo rechts ist.

-Die Nord-Koreaner haben es manipuliert

-Der Schuhputzer vor dem Eingang des EU-Gebäudes hatte eine falsche Farbe verwendet.

– Juncker meinte es waren Außerirdische…dazu ein…Video

noch eine kleine Auswahl an “Köstlichen” Videos des Herrn Junckers

Massenmigration: Bundesnachrichtendienst ermittelt in Spanien

Die linke spanische Regierung von Sanchez hat fahrlässig die Massenmigration ins Land erleichtert. Allein im Oktober kamen mehr als 10.000 Migranten über das Mittelmeer. Mittlerweile sind sogar europäische Nachrichtendienste wie der deutsche BND alarmiert.

Spaniens Flüchtlingswelle ist nach wie vor brisant und akut. Allein im Monat Oktober sind insgesamt 11.788 Migranten nach Spanien gekommen. In den 31 Tagen des Monats sind so viele Migranten über das Mittelmeer gekommen, wie insgesamt zwischen 2013 und 2015. Derzeit sind mehr als 50% der neu in Europa ankommenden Migranten in Spanien registriert. Mit insgesamt 53.382 Migranten im……

EU-Grenzwerte: Eine Erfolgsgeschichte für Rechtsanwälte

Diese EU-Grenzwertgeschichte mit dem Diesel, die jetzt überall soviel Feinstaub aufwirbelt, ist insgesamt eine riesige Erfolgsgeschichte. In 23 von 28 Mitgliedstaaten – und EU-weit insgesamt in mehr als 130 Städten – werden die Normen für die Luftqualität bis heute nicht eingehalten Gegen 12 der noch 28 Mitgliedstaaten laufen deshalb sogenannte Vertragsverletzungsverfahren, betroffen sind Belgien und Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und das Vereinigte Königreich.

Gegen Italien, Großbritannien, Deutschland, Spanien, Frankreich hat die EU in diesem Zusammenhang schon eine sogenannte “letzte Warnung” ausgesprochen. Weitere 16 Mitgliedsstaaten haben in ihren Verfahren noch eine Galgenfrist……

Sintflutartige Unwetter in „Bella Italia“ eine Laune der Natur?

„Apokalyptisches Ausmaß“ der Wetter-Anomalie in Italien

Screenshot gemäß de.sputniknews.com vom 11.6.2018

„Bella Italia“ ist für Mittel- und Nordeuropäer der Inbegriff eines erholsamen Urlaubs: liebenswerte Menschen mit ihrer besonderen Lebensart, Sonne, Wärme, atemberaubende Sehenswürdigkeiten und Landschaften. Auch in der Europäischen Union (EU) stand Italien bisher für Schönheit, Eleganz und Erfindergeist. Das hat sich nach Bildung der neuen Mitte-Rechts-Regierung schlagartig geändert. Heute ist „Bella Italia“ das „neue Schreckgespenst der EU“. Das Land wird beschuldigt, es würde den anderen Europäern Angst und Schrecken einjagen: Geplant seien ein Schuldenhaushalt, ein eventueller Ausstieg aus dem Euro und eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Das gefällt weder den EU-Bürokraten, noch den übrigen EU-Regierungen und schon gar nicht den Architekten der Neuen Weltordnung. Seit zwei Wochen wird Italien nun von den Dolomiten bis Sizilien von einer Sintflut apokalyptischen Ausmaßes heimgesucht mit schwerwiegendsten Folgen für Mensch und Umwelt. Immer mehr Menschen stellen sich deshalb die Frage, ob dieses aktuelle Ereignis einfach eine Laune der Natur ist, oder ob hier vielleicht „künstliche“ Kräfte im Spiel sind, die auch schon andere „Naturkatastrophen“ ausgelöst haben.

Ganz Italien wird von sintflutartigen Unwettern heimgesucht
Die wenigen TV-Nachrichten aus Italien zeigen uns die biblischen……

Merkel will gemeinsame EU-Armee und SPD will einen einheitlichen EU-Zentralstaat

Merkel belügt sich und alle anderen auch?

Wenn es zu einer einheitlichen europäischen Armee kommen sollte, hat dann Deutschland auch ein Mitsprache-Recht bezüglich der französischen Atomwaffen?

Will Macron etwa die französischen ATOMWAFFEN verschrotten? – Nein – will er nicht. Aber man kann ja mal wenigstens so tun, meinen Merkel und die SPD…

Muß Frankreich die alleinige Verfügungsgewalt über seine Atomwaffen an eine europäische Regierung oder einen gemeinsamen Generalstab (im Falle einer EU-Armee) abgeben?

Hat der größte Außenminister aller Zeiten („Graumaz“ – Heiko Maas) bereits bei seinem Freund Macron angefragt, ob dieser – im Falle eines einheitlichen europäischen Staates – entweder jene Waffen lieber verschrotten oder gerne den Deutschen ein Mitsprache-Recht über deren Einsatz einräumen möchte?

Und? Hat Maas bereits den Genossen Macron befragt?

Soll für das zukünftige europäische „Bundesland Frankreich“ in einem…..

Eine europäische Armee – Was bedeutet das und wie stehen Russland und die USA zu der Idee?

eigene EU-Armee
In den letzten Tagen geistert wieder ein Thema durch die deutschen Medien, das einen näheren Blick lohnt. Es geht um die Gründung einer europäischen Armee. Was bedeutet das? Und welche Positionen haben dazu die Politiker? Und was denken die USA und Russland darüber?
Die wichtigsten Gründe, die die Befürworter für eine europäische Armee nennen, sind unterschiedlich motiviert. Die Einen wollen damit quasi durch die Hintertür eine gewisse europäische Unabhängigkeit von der US-dominierten Nato erreichen und begründen es damit, dass man sich bei der europäischen Sicherheit nicht allein auf die Amerikaner verlassen könne. Die Anderen sagen, dass Europa damit schneller…

Klein, aber selbstbewusst: Isländische Premierministerin – ‚Nein Danke!‘ zu EU und der Nato

Titelbild: Katrin Jakobsdottir, Nordic Cooperation, Seppo Samuli/norden.org, Creative Commons (CC BY-NC-SA 4.0)

Innerhalb Europas hat Island eine politische Sonderstellung. So rettete die Inselnation weder 2008 die Banken, noch trat sie der EU bei. Mit ihrem Wunsch, die NATO verlassen zu wollen, lässt Premierministerin Katrin Jakobsdottir international aufhorchen.

Die großen Probleme in der Eurozone bedeuten, dass Island sich besser aus der EU heraushalten sollte, sagte die Premierministerin gegenüber dem EUobserver. Sie würde auch die Nato verlassen, wenn es nach ihr gehen würde.

„Ich finde nicht, dass wir jetzt in die EU eintreten sollten. Ich sehe keinen Grund, sich dafür zu bewerben“, sagte Katrin Jakobsdottir in einem Interview mit dieser Website. Islands neue Regierung bereitet sich gerade darauf vor, ihren ersten Jahrestag im Amt zu feiern. „Ich persönlich stehe der Wirtschaftspolitik der EU kritisch gegenüber – der Schaffung der Eurozone ohne eine echte zentralisierte Steuer- oder Steuerpolitik“, sagte sie. „Die Europäische……

Peinliches Thema: Politische Gefangene in Europa

Politische Gefangene in Europa? Klingt erstmal befremdlich, ist aber tatsächlich wahr. In Spanien wird demnächst Politikern der Prozess gemacht, die sich auf demokratischem Wege für die Unabhängigkeit von Katalonien eingesetzt haben. Man kann dazu stehen, wie man will, aber sie haben nur demokratisch von ihrem im Völkerrecht, also in der UN-Charta, verbrieften Recht Gebrauch gemacht.

Was ist ein politischer Gefangener? In der Regel hören wir diesen Begriff immer dann, wenn in einer bösen Diktatur Menschen gegen ihre Regierung rebellieren und dafür eingesperrt werden. Tatsächlich sind politische Gefangene per Definition…..

Macron fordert „wahre europäische Armee“ gegen Russland

Bildergebnis für Emmanuel Macron rothschild

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Bildung einer eigenen europäischen Armee gefordert. Mit Blick auf Russland, das laut Macron zur Bedrohung werden könnte, dürften sich die Europäer „nicht allein auf die USA verlassen“.

Dies sagte der französische Staatschef am Dienstag in einem Interview für den Radiosender Europe 1. Seine Forderung begründete er mit der Warnung vor „autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen“. Europa müsse sich verteidigen mit Blick auf China, auf Russland und „sogar auf die USA“. Ohne eine „wahre europäische Armee“ sei dies nicht möglich.

Macron kritisierte zudem den durch die USA angekündigten Austritt aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland: Das Hauptopfer sei dabei Europa und seine Sicherheit. Sputnik.

EU will KI-System als Lügendetektor für Grenzkontrollen einsetzen

Das iBorderCtrl-System wird nun in Ungarn, Griechenland und Lettland getestet, Reisede werden damit bereits vor der Ankunft überprüft

Es war eine Reaktion auf den Flüchtlingsstrom 2015, warum die EU 2016 im Rahmen des Forschungsprogramms Horizon 2020 4,5 Millionen Euro für die Entwicklung eines neuen Grenzkontrollsystems bereitstellte. Das Intelligent Portable Border Control System soll ein intelligentes und tragbares System zur Sicherung der Landgrenzen sein, das Kontrollen beschleunigt. Daneben wurde die Entwicklung von Radarsystemen zur Meeresüberwachung über große Entfernungen, ein Scanner, der automatisch innen und außen versteckte Dinge erkennen kann, ein biometrisches Erkennungssystem oder ein System zur Erkennung und Verfolgung von tieffliegenden Drohnen gefördert.

Das intelligente Grenzkontrollsystem für nicht EU-Bürger setzt, man will ja mit der Zeit gehen, auch auf Künstliche Intelligenz, und integriert biometrische……