Archiv für EU/Europa

Britischer Journalist: Bürgerkrieg in Europa wird kommen

Foto:Von Roman Mikhailiuk/shutterstockFoto:Von Roman Mikhailiuk/shutterstock

Der britische Journalist und Schriftsteller James Delingpole hat in einem Artikel seine Eindrücke zu den Entwicklungen in Deutschland geschildert. Nicht nur er fürchtet, es könnte zu einem Bürgerkrieg kommen.

„Es wird einen Bürgerkrieg in Europa geben“, das habe ihm ein deutscher Politiker, dessen Namen er aus guten Gründen nicht nennen werde, bei einem Gespräch gesagt. Der Politiker habe nur das ausgesprochen, was viele Menschen ihm gegenüber hinter verschlossenen Türen geäußert hätten. „Ich war mehrere Wochen in Deutschland. Ich habe die Menschen und die Stimmung beobachtet, nachdem Angela Merkel 3 Millionen Einwanderer – die meisten von ihnen kämpfende – Männer aus muslimischen Ländern eingeladen hat.“ Die Zahl 3 Millionen sei höher als die von den deutschen Behörden offizielle Zahl von 1,5 Millionen. Doch er habe eine Quelle, die ihm bestätigt habe, dass sie eher der Realität entspreche.

Auch bei seinem Besuch in Frankfurt, einer Stadt, die an Einwanderer……

Unfolgsames Ungarn: Von der Sowjetunion zur Europäischen Union Regimewechsel in Budapest?

CNN hat kürzlich ein Paradox entdeckt. Wie war es möglich, fragten sie, dass Viktor Orban, damals ein westlich anerkannter liberaler Oppositionsführer, 1989 die sowjetischen Truppen aufforderte, Ungarn zu verlassen, und jetzt, da er Premierminister ist, sich bei Wladimir Putin einschmeichelt?

Aus dem gleichen Grund, ihr Trottel.

Orban wollte damals, dass sein Land unabhängig wird, und er will, dass es jetzt unabhängig ist.

1989 war Ungarn ein Satellit der Sowjetunion. Was auch immer die Ungarn wollten, sie mussten den Anweisungen aus Moskau folgen und sich an die sowjetisch-kommunistische Ideologie halten.

Heute wird Ungarn angewiesen, den Anweisungen aus Brüssel zu folgen und sich an die EU-Ideologie, auch “unsere gemeinsamen Werte” genannt, zu halten.

Aber was genau sind diese „gemeinsamen Werte? Mehr……

Destabilisierung der Türkei: US-Angriff auf Europa?

Es mag sich wie eine Verschwörungstheorie anhören, doch eine durch den Kollaps der Türkei hervorgerufene „Migrationskrise 2.0“ würde die EU noch weiter spalten, wovon Trumps USA profitieren würde.

Bei vielen Begebenheiten ist die Frage nach dem „cui bono?“ (lat.: „Wem nutzt es?“) durchaus extrem wichtig, will man mögliche externe Interferenzen richtig zuordnen. Das ist bei der Ukraine-Krise genauso wichtig wie beim Syrien-Krieg und ebenso nun in Sachen Türkei, welche sich in Richtung Wirtschafts- und Finanzkrise bewegt, weil unter anderem auch die Türkische Lira massivst unter Druck geraten ist.

Klar, selbst verschuldete Faktoren (Korruption, Vetternwirtschaft……

Nicht der EU-Diktatur beugen! Referendum gegen EU-Waffenrichtlinie notwendig

Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) sieht sich nach der Debatte im Ständerat bestätigt. Die Übernahme der verschärften EU-Waffenrichtlinie in das Schweizer Waffengesetz muss mit dem Referendum gestoppt werden.

Nicht nur ist die EU-Richtlinie sinn- und nutzlos, sondern sie wird der Beginn einer fortschreitenden Entmündigung der Bürgerinnen und Bürger sein. Bundesbern und EU-Brüssel entziehen der Schweiz mit hohem Tempo das Selbstbestimmungsrecht. Die AUNS kritisiert zudem erneut die Erpressungspolitik des Bundesrates. Der Bundesrat gehe davon aus, dass nach einer Nichtübernahme der EU-Richtlinie Schengen/Dublin gekündigt werde. In diesem Fall würde die Schweizer Volkswirtschaft 11 Milliarden Franken weniger verdienen (Bundesrätin Sommaruga während der Debatte im Ständerat, 11.09.2018). Zudem könnte die Schweiz nicht mehr vom Dublin-Abkommen “profitieren”. Reine Angstmacherei und masslose Übertreibung! 11 Milliarden “Verlust” sind bei einem BIP von über 770 Milliarden Franken keine Bedrohung für den Schweizer Wohlstand, wenn es darum geht, die Selbstbestimmung der Schweiz zu verteidigen. Und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte anlässlich eines Staatsbesuchs in Spanien (August 2018), Dublin sei nicht mehr “funktionsfähig”.

Fazit: Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger verdienen es, nicht mit Fakenews an der Nase herumgeführt zu werden. Deshalb wird die AUNS das Referendum gegen die EU-Waffenrichtlinie ergreifen oder aktiv unterstützen. Es geht um die Selbstbestimmung der unabhängigen Schweiz. Auns:

Der Feind steht im Internet – Jetzt redet Sonneborn

Lost in EUrope

Die EU hat es auf das Internet abgesehen. Diesen Eindruck vermitteln zwei Initiativen, die im Europaparlament in Straßburg angekündigt wurden. Und dabei geht es noch nicht einmal um die umstrittene Copyright-Reform.

Nein – die ist das Geschrei nicht wert, denn die eigentlichen Verhandlungen beginnen ja jetzt erst. In Straßburg gab es nur das Mandat für Gespräche mit EU-Kommission und Ministerrat, danach sieht man weiter.

Mit Sorge verfolge ich vor allem die Bemühungen der Kommission und von Teilen des Parlaments, die Überwachung im Netz auszubauen. Angeblich geht es um den Kampf gegen Terrorismus und……

State of the Union

EU USSR© Photo : Pixabay

Die EU soll “weltpolitikfähig” werden und als “Architekt der Welt von morgen” auftreten. Dies hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am gestrigen Mittwoch in seiner diesjährigen “State of the Union”-Rede gefordert, deren Bezeichnung der berühmten gleichnamigen Rede des US-Präsidenten vor beiden Kammern des Kongresses in Washington nachgebildet ist. Juncker will dazu insbesondere die Militarisierung der Union und die Hochrüstung ihrer Außengrenzen forcieren. Während der deutsch dominierte Staatenbund um jeden Preis zur Weltmacht aufsteigen will, nehmen die Spannungen im Inneren erheblich zu. Das gestern vom Europaparlament auf den Weg gebrachte EU-Verfahren gegen Ungarn, das seit Jahren demokratische Rechte abbaut, verschärft den Konflikt zwischen den westeuropäischen Machtzentren und dem Osten der Union. Das krasse Wohlstandsgefälle zwischen dem Zentrum der EU und der verarmten Peripherie besteht ungebrochen fort. Schwere Menschenrechtsverstöße vor allem gegen Flüchtlinge begleiten das globale Machtstreben der im Innern zerklüfteten Union.

Weltpolitikfähigkeit

Die Forderung nach einem geschlossenen, machtvollen Auftreten der EU in…..

EU-Kommission will Terrorismus mit Upload-Filtern und automatischen Systemen bekämpfen

Proaktive Maßnahmen wie automatische Erkennung von „terroristischen Inhalten“, kurze Löschfristen und hohe Strafen: Mit ihrem aggressiven Gesetzentwurf will die EU-Kommission die Ausbreitung von Terrorpropaganda im Internet unterbinden. Doch damit gefährdet sie freie Meinungsäußerung und die europäische Digitalwirtschaft.

Über ein Jahr lang hatte die EU-Kommission den Plattformbetreibern damit gedroht. Heute hat die Brüsseler Behörde schließlich ihren Gesetzentwurf vorgelegt, der Plattformen aller Art – auch simple Webseiten, die eine Kommentarfunktion zur Verfügung stellen – zum Einsatz einer Zensurinfrastruktur verpflichtet. Also auch uns. Und viele Webseiten von Abgeordneten. Die EU-Richtlinie richtet sich gegen „terroristische Inhalte“, die innerhalb einer Stunde gelöscht…..

EU-Copyright: Eine neue Ära im Internet bricht an

Die strittige Reform des EU-Urheberrechts ist durch. Das hat weitreichende Folgen für die künftige Machtverteilung im Netz. Die EU zielt auf Tech-Giganten, könnte aber Nutzer treffen.

Die Entscheidung verändert das Internet in Europa grundlegend, warnen Bürgerrechtsgruppen. Die Entscheidung verändert das Internet in Europa grundlegend, warnen Bürgerrechtsgruppen. – (c) REUTERS (Dado Ruvic)

Die Schlacht ist geschlagen – und das Internet hat verloren. Das ist, polemisch ausgedrückt, das Ergebnis eines zweijährigen Propagandakriegs über die Ausgestaltung der neuen Copyright-Regeln in der Europäischen Union. Am Mittwoch zogen die EU-Parlamentarier einen Schlussstrich – und winkten die umstrittene Reform im zweiten Anlauf mit großer Mehrheit (438 zu 226 Stimmen) durch. Die Folgen dieser Entscheidung werden nicht nur für die primär betroffenen Künstler, Autoren und Techfirmen zu spüren sein, sondern für jeden Internetnutzer.

Brüssels erklärtes Ziel war, das 15 Jahre alte Urheberrecht der EU in die digitale….

Das EU-Parlament legt einen Schleier über das Internet: Votum für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht [Update]

Der Kampf ist verloren: Nach langem Ringen stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für die umstrittenen Vorschläge. Obwohl der Gesetzesprozess noch nicht durch ist: Umfassende Filterpflichten im Internet sind damit leider beschlossene Sache. Das neue Urheberrecht soll noch vor der EU-Wahl in zehn Monaten beschlossen werden. Mehr…...

Orbán will Bündnis mit Italien eingehen – EU droht mit Rauswurf

Unbenanntes Design(122)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán denkt über ein Bündnis mit Italien nach. Österreichs Vizekanzler Strache schlug Orbán eine gemeinsame Fraktion im Europaparlament vor. In Europa bewegt sich was. Gegen den Merkel-Macron Block. Viele haben es satt, sich von Merkel diktieren zu lassen.

Am Mittwoch will das EU-Parlament über die ungarische Regierung abstimmen. Orbán und seine Fidesz-Partei verletzen systematisch die Grundwerte der EU, so der Vorwurf. Geht es nach den Grünen, Linken und Sozialdemokraten des EU-Parlaments, soll Orbán aus der EU rausgeworfen werden. Sie forderten jetzt die….

Italiens Innenminister Salvini: “Brüssel versteht nur die Sprache des Geldes, nicht die der Werte”

Italiens Innenminister Salvini: "Brüssel versteht nur die Sprache des Geldes, nicht die der Werte" Quelle: Reuters

Die EU-Bürokratie ist an Werten, Prinzipien oder Solidarität nicht interessiert – dieses harte Urteil hat Italiens stellvertretender Ministerpräsident und amtierender Innenminister Matteo Salvini in einem exklusiven Interview mit RT ausgesprochen.

Mit dieser Meinung stehe er nicht allein: Die gesamte Regierungskoalition Italiens wolle den aktuell debattierten EU-Haushaltsplan nicht verabschieden, solange keine Einigung in anderen Themen….Video und mehr……

EU-Copyright-Reform: Showdown im Streit um Upload-Filter

Das EU-Parlament wird am Mittwoch über Änderungsanträge zum Entwurf der Urheberrechtsnovelle abstimmen. Doch Upload-Filter sind nicht ganz vom Tisch.

EU-Copyright-Reform: Showdown im Streit um Upload-Filter

Axel Voss stellt die Urheberrechtsnovelle in Strasbourg vor.

(Bild: EU/Europäisches Parlament/Michel Christen)

Axel Voss ist sich diesmal sicher: Der neue Vorschlag des Berichterstatters für die laufende EU-Urheberrechtsreform sehe die besonders umstrittenen Upload-Filter nicht mehr vor, twitterte der CDU-Abgeordnete jüngst. Er erwarte nun, dass auch die bisherigen Gegner dieses besonders umstrittenen Instruments im EU-Parlament am Mittwoch bei der entscheidenden Abstimmung im Plenum seine Kompromissanträge unterstützen. Mehr……

EU-Grenzregime: Frontex soll auch ohne Zustimmung eines EU-Landes eingreifen

EU-Grenzregime: Frontex soll auch ohne Zustimmung eines EU-Landes eingreifen Quelle: www.globallookpress.com

Die Verschärfung der Migrationspolitik in der EU ist seit dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 29. Juni in Brüssel beschlossene Sache. Der Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex ist dabei ein bedeutender Schritt. Nun gibt es Berichte über konkrete Pläne.

Der Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union steht im Fokus. Denn die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich beim Treffen am 29. Juni in Brüssel über einen Wechsel in der Migrationspolitik verständigt. Durch die Abriegelung der Außengrenzen soll die illegale Migration konsequent bekämpft werden. Aus dem Grund soll auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex bis 2020 massiv gestärkt….

Rien ne va plus! Macron kapituliert vor Moskau. Merkel allein zu Haus

Um das Letzte Gefecht des linksradikalen Merkelregimes besser einordnen zu kön- nen, verschaffte ich mir erneut einen um- fassenderen Blick auf die internationale Lage Deutschlands. Ob ich mit meiner Meinung, die ich daraus gewann, richtig oder falsch liege, mögen wie immer meine Leser selbst entscheiden.



„Macron spricht sich für Partnerschaft mit Moskau aus“ – titelte kürzlich RT-deutsch.



„Europa kann sich hinsichtlich seiner Sicherheit nicht mehr auf die Vereinigten Staaten verlas- sen“, heißt es in der jüngsten Rede des französischen Präsidenten zur künftigen Neuausrich- tung seiner Außenpolitik, die er kürzlich in Paris gehalten hat. Das klingt ähnlich verzweifelt wie die Riesenstrategie von Merkels Maasmännchen. 



Der wesentliche Unterschied ist aber der: Deutschlands M&M sehen nach wie vor ihr Heil in der zertrümmerten Jesuiten-EU. Doch nun ist schon wieder eine Tasse in ihrem Schrank verschwunden. Noch dazu die wertvollste! Denn selbst das…..

EU in der Endphase zur Internet-Zensur

Bald schon wird das EU-Zensurgesetz Realität. Eine Löschwelle wird durch das Internet gehen und basierend auf subjektiven Parametern unliebsame Inhalte vernichten.

Die Europäische Union befindet sich in der Endphase der Gesetzgebung, die große Technologie- und Internetunternehmen zwingen wird, „extremistische“ Inhalte zu zensieren und mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten, berichtet Reuters. Das Gesetz wird voraussichtlich Ende des Monats veröffentlicht werden und wird Unternehmen wie Google, Facebook und Twitter dringend dazu verpflichten, alle Inhalte auf ihren Plattformen, die als terroristisch eingestuft werden, schnell zu entfernen.

Im März sagte die Europäische Kommission diesen Unternehmen, dass sie drei Monate……

Internetzensur: Neues EU-Gesetz zwingt Internetgiganten zur Mitarbeit

Die Europäische Union will große Technologie- und Internetfirmen dazu zwingen, “extremistische Inhalte” zu zensieren und dass diese mit den Strafverfolgungsbehörden kooperieren. So sieht es ein in der Endphase der Gesetzgebung befindlicher Vorschlag der EU-Kommission vor.

Das Gesetz soll Ende September in Kraft treten und verpflichtet die Internetfirmen Google, Facebook, Twitter und Co. dazu, Inhalte, die als terroristisch eingeordnet werden, von ihren Plattformen schnellstmöglichst zu entfernen. Bereits im März hatte die EU-Kommission den Unternehmen mitgeteilt, dass sie drei Monaten Zeit haben zu zeigen, dass sie “extremistische Inhalte” schneller als bislang löschen oder es würden entsprechende Gesetze kommen, die sie dazu zwingen.

Zu diesem Zeitpunkt verschickte die EU eine Empfehlung, welche Inhalte …..

Die Finanzautonomie der EU

Außenminister Heiko Maas bekräftigt die Forderung nach dem Aufbau eines von den USA unabhängigen internationalen Zahlungssystems durch die EU. Sollte Brüssel sich nicht darum bemühen, dann “werden die Chinesen ein solches Zahlungssystem auf den Weg bringen”, erklärte Maas am Freitag bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Der Außenminister hat bereits im August dafür plädiert, eine Alternative zum bisher überwiegend genutzten Zahlungssystem Swift auf den Weg zu bringen; der Schritt soll es deutschen Unternehmen erleichtern, die von den Vereinigten Staaten wieder eingeführten Sanktionen gegen Iran zu umgehen. Zudem wird er in Berlin als notwendige Maßnahme im Rahmen der langfristig angelegten Bestrebungen eingestuft, ein “Gegengewicht” zu dem USA zu bilden. Dennoch hält sich in der deutschen Hauptstadt eine gewisse Skepsis: Zum einen heißt es, das eigentliche Problem sei nicht Swift, sondern die globale Dominanz des US-Dollars; zum anderen könnten über Swift die weltweiten Finanzströme im Rahmen der “Anti-Terror”-Kooperation kontrolliert werden.

Vor die Wahl gestellt

Innerhalb der Bundesregierung werden weiterhin Mittel und Wege diskutiert, deutsche Unternehmen bei der Umgehung…..

Macron: Frankreichs Versager als Retter der EU?

Emmanuel Macron – Bild: Flickr / Mutualité Française CC BY-NC 2.0

Emmanuel Macron schafft es nicht, Frankreich zu reformieren. Wie soll der angebliche „Retter Europas“ dies mit der EU schaffen?

Von Marco Maier

Als Emmanuel Macron antrat um Präsident Frankreichs zu werden und dessen Partei „En Marche“ die Nationalversammlung im Sturm eroberte, hofften nicht wenige Franzosen, er würde viele der verkrusteten Strukturen im Land aufbrechen und der wirtschaftlich und politisch gelähmten Nation einen Aufschwung bringen. Hoffnungen, die zwangsläufig…..

Macron – ich bin der Feind Nr 1 der Nationalist der Nationalisten

Der französische Präsident Emmanuel Macron, der erbärmlich tiefe Umfragewerte hat, attackierte die populären Regierungschefs Italiens und Ungarns am Mittwoch und sagte, er sei der “Hauptgegner” des Nationalismus.

Es ist klar, dass eine starke Opposition sich zwischen den Nationalisten und Progressiven entwickelt und Ich werde nichts den Nationalisten und jenen, die Hassreden befürworten, zugestehen“, sagte Macron gegenüber Reportern in Kopenhagen. “Wenn sie mich als ihren Hauptgegner sehen wollen, haben sie recht.

Italiens Salvini schlug am Mittwoch schnell…..

Salvini sieht EU am Wendepunkt: Zeit der „Soros-finanzierten EU-Eliten und Macrons“ ist vorbei

Der italienische Innenminister Matteo Salvini traf am Dienstag in Mailand mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zusammen, um neue Brücken in Europa aufzubauen. Er erklärte, dass die EU an einem Wendepunkt stehe und die Stunden der EU, die der französische Präsident Emmanuel Macron repräsentiere, gezählt seien.

„Heute beginnt eine Reise, die uns in den nächsten Monaten auf dem Weg zu einem anderen Europa, zu einem Wandel in der Europäischen Kommission, zu einer europäischen Politik führt, die das Recht auf Arbeit, das Recht auf Leben, Gesundheit und Sicherheit in den Mittelpunkt stellt. All das, was die Soros-finanzierten europäischen Eliten, die von den Macron’s präsentiert werden, abgelehnt haben. Ich glaube, wir stehen kurz vor einem historischen Wendepunkt auf kontinentaler Ebene.

POLITIKLÜGEN ENTLARVT: Von wegen seit 1945 Frieden in Europa! Von 1945 bis 2015 über 50 Gewaltkonflikte!

Foto: Symbolbild Pixabay.com

Immer wieder geben EU-Politiker zum Besten, dass seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa Frieden herrscht.

Das ist eine Lüge!

Denn von 1945 bis 2015 tobten mehr als 50 Konflikte mit Waffengewalt auf dem Kontinent! Mehr…. ..