Archiv für EU/Europa

Kritikverbot - Weiteres im Anzug

steht im EU-Parlament eine neue Richtlinie vor ihrer Verabschiedung. Mit dieser soll den nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten gegeben werden, um die Meinungs- und Pressefreiheit, das Demonstrationsrecht, aber auch die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Wie ›Human Rights Watch‹ darlegt, gewährt diese viel zuviel Spielraum, wodurch sie missbräuchlich zur Anwendung gelangen kann: Je nachdem, ob eine Regierung rechts oder links orientiert sei, liesse sich der Begriff  ›Terrorismus‹ nach Belieben einsetzen. Stellt eine Regierung fest, dass eine website die politischen und wirtschaftlichen Realitäten in einem Land ›destabilisiert‹, so ermöglicht die neue Vorgabe die Blockade derselben durch einen einfachen Verwaltungsakt. Des ›Terrorismus‹ machen sich dann nicht nur die Betreiber der website selbst schuldig, sondern auch die Besucher einer solchen Seite. Wie es ferner heisst, gebe es auch kein Rechtsmittel gegen eine solche Blockade. In Frankreich existiert bereits seit....

EU-Zensur: Brüssel bereitet den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor

Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten, die schädlich sein sollen, für diejenigen, die sie sehen.

eu-flagDenn: Die EU-Kommission, wie alle modernen Bürokratien, ist voller Menschen, die sich um ihre Mitmenschen sorgen, darum, dass Jugendlichen nichts zugemutet wird, was ihre Entwicklung zum staatlich dirigierten Ja-Sager gefährdet, darum, dass Menschen nicht mit Dingen konfrontiert sind, die sie verstören könnten, z.B. einem Bericht darüber, welches Ausmaß die Korruption innerhalb der Europäischen Union.....

EU: Angriff auf die deutsche Wirtschaft

So jedenfalls lautet eine klare Meinung aus der deutschen Wirtschaft zu dem jetzt angekündigten EU-Verfahren gegen Deutschland im Abgas-Skandal um Tricksereien bei Dieselautos.

In diesem Zusammenhang wirft die Europäische Union ausgerechnet der deutschen Bundesregierung vor, VW nicht für deren Manipulationen bei den Schadstoffwerten bestraft zu haben. (1)

Darin sieht die Brüsseler Aufsicht eine Verletzung....

Jugendarbeitslosigkeit in Italien springt auf 39% - Überall im Land lodern Krisen

Die italienische Wirtschaft zeigt Zeichen einer ernsten Krise angesichts neuer Zahlen, nach denen die Arbeitslosigkeit am ansteigen ist. Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 9. Januar 2017

Beunruhigenderweise bereiten sich einige der größten Unternehmen Italiens auf Entlassungen vor, während das Land gleichzeitig von einer großen politischen Unsicherheit geplagt wird und die Finanzkrise sich weiter verschlimmert.

Die kommenden zwei Wochen werden zudem für den neuen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni sehr nervenaufreibend, da er die Folgen eines weiteren möglicherweise schädlichen Referendums....

Warum die EU heute vor dem Abgrund steht

Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler ließ in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung (TT) aufhorchen: „Europa steht vor dem Abgrund“. Inzwischen gibt es so viele Gründe für das Scheitern, die Experten aufzählen, so dass sich ein Verdacht auftut: Die EU ist eine Fehlkonstruktion. Und die stammt vom US-Auslandsgeheimdienst CIA.

Autor: Wolfgang Freisleben

EU Parlament in Brüssel

Eines ist offensichtlich: An Apparatschiks wie dem scheidenden deutschen Parlamentspräsidenten Martin Schulz mangelt es in Brüssel nicht. Im Gegenteil: Der EU-Wasserkopf hat zu viele Beamte, die zu hoch bezahlt sind. Und er hat keine Spitzenfunktionäre mit Troubleshooter-Qualitäten, wie wir bei jeder noch so kleinen Krise sehen. Wie denn auch? In der Regel wird aus den Mitgliedsländern politisches Personal nach Brüssel entsorgt, das schon in der Heimat versagt hat. Oder fällt Ihnen irgendeine Lichtgestalt ein, die im EU-Job Großartiges geleistet hat? Die seit 2008 nennenswert zur.....

Zahlreiche Menschen sind übers Wochenende erfroren

Der Umgang mit den Folgen der Kältewelle wirft Fragen nach dem Zustand der europäischen Gesellschaften auf

Mindestens 25 Menschen sind bisher durch den Kälteeinbruch im Mitteleuropa erfroren, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Mit 17 Personen starben übers Wochenende die meisten in Polen, wo seit November bereits 65 Menschen der Kälte zum Opfer gefallen sind.

Kalt ist es vor allem in Osteuropa aber auch auf dem Balkan, in der westlichen Türkei und in Griechenland, wo Flüchtlinge trotz Schnees zum Teil in Zelten ausharren müssen. Im Camp Mooria auf der Insel Lesbos brachen einige der Zelte unter der Schneelast zusammen, und natürlich fehlt....

Miss Helsinki 2017 – unterschwellige Bewusstseinskontrolle?

Politisch beeinflusst? Manipulativ? Gewollt? Zufall?

Mach dein eigens Bild

 

Die Kanditaten!

https://i1.wp.com/n8waechter.info/wp-content/uploads/2017/01/Ryhma%CC%88kuva-10-Finalistinnen-Miss-Helsinki-2017.jpg?resize=398%2C299

Der Gewinner!.....mehr.....

Warum die EU heute vor dem Abgrund steht?!

Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler ließ in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung (TT) aufhorchen: „Europa steht vor dem Abgrund“. Inzwischen gibt es so viele Gründe für das Scheitern, die Experten aufzählen, so dass sich ein Verdacht auftut: Die EU ist eine Fehlkonstruktion. Und die stammt vom US-Auslandsgeheimdienst CIA.    

EU Parlament in Brüssel

Eines ist offensichtlich: An Apparatschiks wie dem scheidenden deutschen Parlamentspräsidenten Martin Schulz mangelt es in Brüssel nicht. Im Gegenteil: Der EU-Wasserkopf hat zu viele Beamte, die zu hoch bezahlt sind. Und er hat keine Spitzenfunktionäre mit Troubleshooter-Qualitäten, wie wir bei jeder noch so kleinen Krise sehen. Wie denn auch? In der Regel wird aus den Mitgliedsländern politisches Personal nach Brüssel entsorgt, das schon in der Heimat versagt hat. Oder fällt Ihnen irgendeine Lichtgestalt ein, die im EU-Job Großartiges geleistet hat? Die seit 2008 nennenswert zur Bewältigung der Krise beigetragen hat? Nicht einmal mit dem kleinen Griechenland ist ihnen dies gelungen. Wie sollen sie dann in größerem Rahmen.....

Die EZB macht die Eurozone zur Haftungsgemeinschaft

Mario Draghi. Foto: Flickr / ECB European Central Bank CC BY-NC-ND 2.0

Mit den Anleihenkäufen im Rahmen der Geldpolitik schafft die Europäische Zentralbank massive Ungleichgewichte in der Eurozone.

Von Marco Maier

Der exzessive Ankauf von Staats- und mittlerweile auch Unternehmensanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) soll eigentlich dafür sorgen, dass die Kreditzinsen sinken und die Geldmenge erhöht wird. Dadurch, so die Theorie, soll die Wirtschaft stärker wachsen, indem neue Investitionen getätigt und Arbeitsplätze geschaffen werden. In der Theorie. Mehr....

Das von Flüchtlingen überrannte Ungarn teilt mit: "Die Situation könnte 2017 noch schlimmer werden"

Die Migrationskrise ist nicht weg und sie könnte 2017 sogar noch schlimmer werden, warnt ein prominenter ungarischer Sicherheitsberater. Von Agnes Kegl für www.Express.co.uk, 5. Januar

Die Anführer des Landes, die sysematisch versuchen, den Zustrom von Migranten zu unterbinden mit Massnahmen, wie etwa dem Bau von zwei Mauern, versuchen ihre Außengrenzen noch stärker zu schützen und fordern, das Asylanträge außerhalb der Europäischen Union gestellt werden. György Bakondi, der leitende Sichereitsberater von Ministerpräsident Viktor Orban sagte:.....

Fraktionsvorsitzender der Liberalen im EU-Parlament ruft zum medialen Dschihad gegen Russland auf

Fraktionsvorsitzender der Liberalen im EU-Parlament ruft zum medialen Dschihad gegen Russland auf
Der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt.
Offenbar noch in Silvesterlaune hat der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt, die westlichen Demokratien zum "Heiligen Krieg" gegen die Desinformation aufgerufen. Dabei legte er eine Neudefinition von Freiheitsrechten und das Verbot russischer Medien in Europa nahe. Mehr....

Günther Oettinger: Kommissar der Konzerne

iele EU-Kommissare gelten als ausgesprochen konzernfreundlich. Der künftige Haushaltskommissar Günther Oettinger setzt noch einen oben drauf. 90 Prozent seiner Treffen fanden 2016 mit Firmenvertretern statt. Eine Firma mit Interesse an der Nabucco-Pipeline sponserte während seiner Zeit als Energiekommissar das von ihm organisierte Mini-Davos. Und mit dem Lobbyisten und Putin-Bekannten Klaus Mangold feierte er Geburtstag.Günther Oettinger umgibt sich gerne mit Konzernvertretern.

Günther Oettinger soll neuer Haushaltskommissar werden. Foto: Olaf Kosinsky/ CC BY-SA 3.0

Günther Oettinger wechselt das Ressort. Seit Jahresanfang ist der CDU-Politiker nicht mehr EU-Digitalkommissar, übernimmt stattdessen den Posten als Haushaltskommissar, einer Schlüsselposition im Kollegium der EU-Kommissare. Am 9. Januar muss sich Oettinger allerdings noch einer Anhörung durch die Abgeordneten des Parlaments unterziehen. In einem gemeinsamen, heute veröffentlichten Brief an die EU-Parlamentarier fordern LobbyControl und andere Nichtregierungsorganisationen (u.a. Transparency International, Corporate Europe Observatory, European´s Women Lobby, Oxfam International) die Abgeordneten auf, Oettingers Ernennung nicht zuzustimmen.

Denn: Der Mann, der bald nicht nur für das wichtige Haushaltsbudget, sondern auch für die Einhaltung der Ethikregeln der EU-Mitarbeiter/innen.....

Der Kampf gegen das Bargeld geht auf leisen Sohlen weiter

Der Kampf gegen das Bargeld geht auf leisen Sohlen weiter und wiedermal ist Griechenland der Testballon.
Seit dem 1.1.17 dürfen nur noch bis 500 Euro Rechnungen in bar bezahlt werden. Davor waren es noch 1500 Euro. Alles darüber muss per EC/Kreditkarte oder Überweisung bezahlt werden.
 
Jetzt aber ein neuer, fieser Schachzug um das Bargeld ins Abseits zu stellen: Man muss bestimmte Summen im Jahr, gekoppelt ans Einkommen, via Plastikgeld bezahlen um steuerlich nicht benachteiligt zu werden.
Hier die Grenzen:
Einkommen €7,000: mind. €700 via Kredit- oder EC Karte
Einkommen €10,000: mind. €1,000 via Kredit- oder EC Karte
Einkommen €30,000: mind. €4,500 via Kredit- oder EC Karte
Einkommen €60,000 mind. €12,000
 
Wer dieses Limit nicht erreicht, wird hart bestraft, nämlich mit 22% Strafzins auf die Differenz!
 
Dies ist eine neue Stufe im Kampf gegen das gesetzliche Zahlungsmittel. Leider, wie von uns vorhergesagt, erst der Anfang.
Quelle:

Nach Brexit & Co: EU-Elite will lieber keine Referenden mehr in Europa

Nach Brexit & Co: EU-Elite will lieber keine Referenden mehr in Europa
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker (L) posiert mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico (R) und EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz nach der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung zu den Prioritäten der EU-Gesetzgebung, Straßburg, 13. Dezember 2016.
Das Jahr 2016 hatte für die europäischen Eliten so manche Überraschung parat. Die Entscheidung Großbritanniens aus der EU auszutreten war nur eine von vielen. Jetzt macht sich im EU-Establishment eine Anti-Referendum-Stimmung breit. Robert Fico, der slowakische Ministerpräsident, fordert nun die völlige Einstellung von "Abenteuern, wie das britische oder.....

In Frankreich sind Frauen unsichtbar geworden

Der französische Nachrichtensender France24 hat eine Reportage darüber gebracht, wie Frauen in vielen Stadtvierteln aus dem Strassenbild verschwunden sind. Man sieht nur noch Männer, auch in den Kaffees und Bistros. Um den Zustand zu zeigen, haben zwei Frauen mit versteckter Kamera sich in die Aussenbezirke von Paris begeben. Sie berichten, etwas fehlt im Strassenbild, wie mit einer Airbrush wegretuschiert, es gibt keine Frauen. In einigen Aussenbezirken von Paris haben Männer den öffentlichen Platz übernommen ... und die Frauen dulden das.
In Frankreich sind Frauen wegretuschiert
Bevor die Frauen in ein Kaffee eintreten, stört es bereits die männliche Kundschaft. Sie werden gleich gefragt: "Was suchen sie Madam? Einen.....

Warum kann die italienische Regierung das Problem mit den Schleuserbooten im Mittelmeer nicht lösen? Weil sie nicht will

Erntehelfer auf dem Weg zur Arbeit
Die Herrschaft des Rechts wird oftmals als einer jener westlichen Werte beschrieben, welche die "populistischen" Bewegungen zerstören wollen, und doch haben die Elitenregierungen höchstselbst diese Regel aufgehoben, wenn es um Einwanderung geht. Das offensichtlichste Beispiel dessen ist die Einwanderungspolitik, wie sie von der italienischen Lettaregierung 2013 begonnen wurde und seitdem von der Renziregierung fortgeführt wurde. Mehr....

Im siebten Austeritätsjahr haben sich Griechenlands Krankenhäuser in "Gefahrenzonen" verwandelt

Griechisches Krankenhaus (Symbolbild)
Es ist kein Geheimnis und es ist auch keine Neugikeit, dass Griechenlands öffentliche Krankenhäuser zusammengebrochen sind. Wie TalkinGreece.com (KTG) anmerkt, wurde gleich mit der ersten Vereinbarung zu Notkrediten die öffentliche Gesundheit beschnitten. Sieben Jahre später hat sich die Situation in hoher Geschwindigkeit von schlecht zu schlimmer entwickelt. Die Austeritätsmassahme, dass Neueinstellungen nut noch im Verhältnis 1:7 vorgenommen werden, haben zu einem ernsten Engpass bei medizinischem und notfallmedizinischen Personal geführt. Die scharfen Budgetkürzungen schneiden die Krankenhäuser von Ersatzteilen und essenziellem Material ab. KTG hat in der Vergangenheit bereits viele Male über die Situation in Griechenlands Krankenhäusern berichtet, über die Defizite bei Personal und Material, vom Mangel an Bettzeugs bis hin....

Ein Rat für 2017: Den „Experten“ misstrauen!

Ein Rat für 2017: Den „Experten“ misstrauen!
Bild Reuters
Im angebrochenen Jahr werden sich die Verwerfungen im globalen Finanzsystem weiter verschärfen. Am Horizont zeichnet sich schon ein Bail-out für die traditionsreiche italienische Krisenbank Monte dei Paschi ab. Diese Entwicklungen gefährden die Demokratie in ihren Grundfesten, so der Finanzexperte Ernst Wolff.

von Ernst Wolff

Wohl kaum jemand sieht der Zukunft zu Jahresbeginn 2017 mit ungetrübtem Optimismus entgegen. Zu recht, denn die Zeichen der Zeit stehen auf Sturm. Doch gerade schwierige Großwetterlagen erfordern einen klaren Kopf und präzise Orientierung. Mehr....

Polnische Stadt in Aufruhr wegen Mord durch Araber

Während der Silvesternacht wurde in der ostpreussischen Stadt Lyck (polnisch Elk) ein 21-jähriger Pole von Migranten mit einem Messer niedergestochen und dabei tödlich verletzt. Auslöser war der Wurf eines Feuerwerkkörpers in Richtung eines Kebab-Laden. Der moslemische Betreiber und seine Freunde aus Algerien, Tunesien und Marokko rannten auf die Strasse und stachen den Polen mit zwei Messerstichen kaltblütig nieder.

Seitdem Mord auf offener Strasse durch die Migranten ist die Stadtbevölkerung von Elk in Aufruhr und hat sich vor dem Kebab-Laden versammelt. Sie haben die Fenster eingeschlagen und den Laden verwüstet. Ein Grossaufgebot an Polizei musste die aufgebrachte Menge zurückhalten. Sie verlangen, alle Araber sollen aus Polen verschwinden. Am Anfang der Proteste hat die Polizei nicht interveniert, um die Stimmung nicht aufzuheizen. Später hat die Polizeiführung entschieden....

Soros und Merkel zum Neuen Jahr

Rationalgalerie : Eine Plattform für Nachdenker und Vorläufer Kühl und gelassen sagt uns der Multimilliardär George Soros zum Jahresende auf einer ganzen Seite der WELT die Wahrheit ins Gesicht: „Die Globalisierung hatte weitreichende wirtschaftliche und politische Folgen. Sie erhöhte die Ungleichheit sowohl innerhalb der armen als auch innerhalb der reichen Länder.“ Von der Höhe eines 25-Milliarden-Dollar-Vermögens aus lässt sich das leicht und locker sagen. Von der Klarheit des Herrn der Finanzoligarchie weit entfernt speist uns Angela Merkel per Neujahrs-TV-Auftritt mit diesem Satz ab: „Zu dem, was mir Mut für unser Deutschland macht, gehört auch unsere soziale Marktwirtschaft. Sie lässt uns Krisen und Veränderungsprozesse besser meistern als jedes andere Wirtschaftssystem auf der Welt.“ Soros stattet seine Perspektiven immerhin mit einem Teil der Wahrheit aus. Die Kriege im Ergebnis der Globalisierung lässt er aber lieber weg. Frau Merkel verzichtet.....