Archiv für EU/Europa

Der Elefant im französischen Porzellanladen

Auf die Frage, ob die sehr kritischen Tweets von Präsident Donald Trump über den französischen Präsidenten Emmanuel Macron unangenehm und unelegant seien, antwortete Macron elegant: “Sie haben alles gesagt”.

Bildergebnis für merkel macron eu armeeBild:  FRANCOIS MORI/AFP

Ja, sie waren unangenehm und unelegant, gelinde gesagt. Schlimmer noch, Trump’s Tweet-Feuerwerk kam am selben Tag, an dem Frankreich der Ermordung von 130 Parisern durch Bewaffnete im Jahr 2015 gedachte. Ein hochrangiger französischer Pressevertreter behauptete, Trump “mangle es an allgemeinem Anstand”. Indem er die Sache noch verschlimmerte, weigerte sich Trump, an einem Grabmal für amerikanische GI’s aufzutauchen, die in der blutigen Belleau Wood-Schlacht von 1918 getötet wurden. Am nächsten Tag besuchte er eine andere Gedenkstätte in der Nähe von Paris.

Ein großer Fauxpas, Monsieur le President Trump. Sie brauchen einige außenpolitische Profis anstelle der Amateur-Ideologen, die einen riesigen Schaden an den Angelegenheiten und am Image der Nation angerichtet haben.

Dieser Streit entstand, nachdem Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Europäischen Parlament in Straßburg gesprochen und eine gemeinsame europäische Armee zur “Ergänzung” der NATO gefordert hatten.

Zuvor hatte Bundeskanzlerin Merkel erklärt, dass Europa beim Schutz nicht…..

Unbeachtet von den Medien: Wie die EU aus Angst vor den USA das Atomabkommen mit dem Iran gefährdet

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Bild: CC / Flickr – EU Exposed
Und wieder ein Thema, über das die deutschen Medien anscheinend nicht berichten möchten. Die EU-Politiker und die Medien schimpfen auf Trump, weil er das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt hat und fordern öffentlich, dass europäische Firmen sich nicht an die US-Sanktionen halten sollen. Aber tatsächlich sind das nur leere Worte, wie man heute auf Reuters lesen kann.
Es ist die gleiche Situation, wie mit der Kündigung des INF-Vertrages durch die USA: Öffentlich fordern Medien und Politik, dass sich die USA an geltende Verträge halten, aber tatsächlich unterstützen sie die USA hinter den Kulissen und die deutschen Medien ziehen es vor, darüber nicht zu berichten. Die pro-amerikanische Allianz zwischen Medien und Politik funktioniert perfekt und die deutsche Öffentlichkeit wird für dumm verkauft.
Nun also das Atomabkommen mit den Iran. Die EU hat……

Betrunken!? EU-Chef Jean-Claude Juncker ist nicht mehr in der Lage sich richtig zu kleiden! ☛ ☛ Up-Date 18.11.18

Neues Video zeigt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wieder betrunken?!

Junckers Schuhe passen nicht zusammen. Er scheint die Fähigkeit verloren zu haben, sich richtig zu kleiden.

Der Clip zeigt Juncker in Aktion mit einem Helfer, der zu bemerken scheint, dass einer seiner Schuhe schwarz und der andere braun ist. Juncker verlässt dann schwankend das Podium.

Erschreckend ist wie alt der 63 Jährige aussieht, passt irgendwie zum Bild der EU.

 

Das Video wurde zwischenzeitlich von Twitter gelöscht.

Wir haben es jedoch noch wo anders gefunden…;)

 

…..oder alles nur eine optische Täuschung?

Up-Date vom 18.11.

Uns erreichten unzählige Mails, das dieses Video vollkommen falsch interpretiert worden ist. Auch auf diversen Webseiten wird Diskutiert ob es sich hierbei um Fake-News handelt. Wir wollen es natürlich nicht versäumen dieser alternativen Meinungen zu veröffentlichen.

Hier nun also eine kleine Zusammenfassung dazu.

-Die Bilder sind manipuliert…..

-Das Licht fällt unglücklicherweise in einem falschen Winkel auf die Schuhe so das einer in einer helleren Farbe erscheint.

-Der Russe hat es manipuliert…..daher Putin war es

-Das Video wurde geschnitten: Herr Juncker hatte vorher einen Hustenanfall worauf einer der Mitarbeiter ihn empfahl einen Hustensaft zu trinken, darauf ging er…..

-Ischias Beschwerden können zeitweise die Sehnerven beeinflussen….

-Der Chinese hat es manipuliert…..

-Junkcher hat mit Absicht einen braunen Schuh angezogen, damit er weiß wo rechts ist.

-Die Nord-Koreaner haben es manipuliert

-Der Schuhputzer vor dem Eingang des EU-Gebäudes hatte eine falsche Farbe verwendet.

– Juncker meinte es waren Außerirdische…dazu ein…Video

noch eine kleine Auswahl an “Köstlichen” Videos des Herrn Junckers

Massenmigration: Bundesnachrichtendienst ermittelt in Spanien

Die linke spanische Regierung von Sanchez hat fahrlässig die Massenmigration ins Land erleichtert. Allein im Oktober kamen mehr als 10.000 Migranten über das Mittelmeer. Mittlerweile sind sogar europäische Nachrichtendienste wie der deutsche BND alarmiert.

Spaniens Flüchtlingswelle ist nach wie vor brisant und akut. Allein im Monat Oktober sind insgesamt 11.788 Migranten nach Spanien gekommen. In den 31 Tagen des Monats sind so viele Migranten über das Mittelmeer gekommen, wie insgesamt zwischen 2013 und 2015. Derzeit sind mehr als 50% der neu in Europa ankommenden Migranten in Spanien registriert. Mit insgesamt 53.382 Migranten im……

EU-Grenzwerte: Eine Erfolgsgeschichte für Rechtsanwälte

Diese EU-Grenzwertgeschichte mit dem Diesel, die jetzt überall soviel Feinstaub aufwirbelt, ist insgesamt eine riesige Erfolgsgeschichte. In 23 von 28 Mitgliedstaaten – und EU-weit insgesamt in mehr als 130 Städten – werden die Normen für die Luftqualität bis heute nicht eingehalten Gegen 12 der noch 28 Mitgliedstaaten laufen deshalb sogenannte Vertragsverletzungsverfahren, betroffen sind Belgien und Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und das Vereinigte Königreich.

Gegen Italien, Großbritannien, Deutschland, Spanien, Frankreich hat die EU in diesem Zusammenhang schon eine sogenannte “letzte Warnung” ausgesprochen. Weitere 16 Mitgliedsstaaten haben in ihren Verfahren noch eine Galgenfrist……

Sintflutartige Unwetter in „Bella Italia“ eine Laune der Natur?

„Apokalyptisches Ausmaß“ der Wetter-Anomalie in Italien

Screenshot gemäß de.sputniknews.com vom 11.6.2018

„Bella Italia“ ist für Mittel- und Nordeuropäer der Inbegriff eines erholsamen Urlaubs: liebenswerte Menschen mit ihrer besonderen Lebensart, Sonne, Wärme, atemberaubende Sehenswürdigkeiten und Landschaften. Auch in der Europäischen Union (EU) stand Italien bisher für Schönheit, Eleganz und Erfindergeist. Das hat sich nach Bildung der neuen Mitte-Rechts-Regierung schlagartig geändert. Heute ist „Bella Italia“ das „neue Schreckgespenst der EU“. Das Land wird beschuldigt, es würde den anderen Europäern Angst und Schrecken einjagen: Geplant seien ein Schuldenhaushalt, ein eventueller Ausstieg aus dem Euro und eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Das gefällt weder den EU-Bürokraten, noch den übrigen EU-Regierungen und schon gar nicht den Architekten der Neuen Weltordnung. Seit zwei Wochen wird Italien nun von den Dolomiten bis Sizilien von einer Sintflut apokalyptischen Ausmaßes heimgesucht mit schwerwiegendsten Folgen für Mensch und Umwelt. Immer mehr Menschen stellen sich deshalb die Frage, ob dieses aktuelle Ereignis einfach eine Laune der Natur ist, oder ob hier vielleicht „künstliche“ Kräfte im Spiel sind, die auch schon andere „Naturkatastrophen“ ausgelöst haben.

Ganz Italien wird von sintflutartigen Unwettern heimgesucht
Die wenigen TV-Nachrichten aus Italien zeigen uns die biblischen……

Merkel will gemeinsame EU-Armee und SPD will einen einheitlichen EU-Zentralstaat

Merkel belügt sich und alle anderen auch?

Wenn es zu einer einheitlichen europäischen Armee kommen sollte, hat dann Deutschland auch ein Mitsprache-Recht bezüglich der französischen Atomwaffen?

Will Macron etwa die französischen ATOMWAFFEN verschrotten? – Nein – will er nicht. Aber man kann ja mal wenigstens so tun, meinen Merkel und die SPD…

Muß Frankreich die alleinige Verfügungsgewalt über seine Atomwaffen an eine europäische Regierung oder einen gemeinsamen Generalstab (im Falle einer EU-Armee) abgeben?

Hat der größte Außenminister aller Zeiten („Graumaz“ – Heiko Maas) bereits bei seinem Freund Macron angefragt, ob dieser – im Falle eines einheitlichen europäischen Staates – entweder jene Waffen lieber verschrotten oder gerne den Deutschen ein Mitsprache-Recht über deren Einsatz einräumen möchte?

Und? Hat Maas bereits den Genossen Macron befragt?

Soll für das zukünftige europäische „Bundesland Frankreich“ in einem…..

Eine europäische Armee – Was bedeutet das und wie stehen Russland und die USA zu der Idee?

eigene EU-Armee
In den letzten Tagen geistert wieder ein Thema durch die deutschen Medien, das einen näheren Blick lohnt. Es geht um die Gründung einer europäischen Armee. Was bedeutet das? Und welche Positionen haben dazu die Politiker? Und was denken die USA und Russland darüber?
Die wichtigsten Gründe, die die Befürworter für eine europäische Armee nennen, sind unterschiedlich motiviert. Die Einen wollen damit quasi durch die Hintertür eine gewisse europäische Unabhängigkeit von der US-dominierten Nato erreichen und begründen es damit, dass man sich bei der europäischen Sicherheit nicht allein auf die Amerikaner verlassen könne. Die Anderen sagen, dass Europa damit schneller…

Klein, aber selbstbewusst: Isländische Premierministerin – ‚Nein Danke!‘ zu EU und der Nato

Titelbild: Katrin Jakobsdottir, Nordic Cooperation, Seppo Samuli/norden.org, Creative Commons (CC BY-NC-SA 4.0)

Innerhalb Europas hat Island eine politische Sonderstellung. So rettete die Inselnation weder 2008 die Banken, noch trat sie der EU bei. Mit ihrem Wunsch, die NATO verlassen zu wollen, lässt Premierministerin Katrin Jakobsdottir international aufhorchen.

Die großen Probleme in der Eurozone bedeuten, dass Island sich besser aus der EU heraushalten sollte, sagte die Premierministerin gegenüber dem EUobserver. Sie würde auch die Nato verlassen, wenn es nach ihr gehen würde.

„Ich finde nicht, dass wir jetzt in die EU eintreten sollten. Ich sehe keinen Grund, sich dafür zu bewerben“, sagte Katrin Jakobsdottir in einem Interview mit dieser Website. Islands neue Regierung bereitet sich gerade darauf vor, ihren ersten Jahrestag im Amt zu feiern. „Ich persönlich stehe der Wirtschaftspolitik der EU kritisch gegenüber – der Schaffung der Eurozone ohne eine echte zentralisierte Steuer- oder Steuerpolitik“, sagte sie. „Die Europäische……

Peinliches Thema: Politische Gefangene in Europa

Politische Gefangene in Europa? Klingt erstmal befremdlich, ist aber tatsächlich wahr. In Spanien wird demnächst Politikern der Prozess gemacht, die sich auf demokratischem Wege für die Unabhängigkeit von Katalonien eingesetzt haben. Man kann dazu stehen, wie man will, aber sie haben nur demokratisch von ihrem im Völkerrecht, also in der UN-Charta, verbrieften Recht Gebrauch gemacht.

Was ist ein politischer Gefangener? In der Regel hören wir diesen Begriff immer dann, wenn in einer bösen Diktatur Menschen gegen ihre Regierung rebellieren und dafür eingesperrt werden. Tatsächlich sind politische Gefangene per Definition…..

Macron fordert „wahre europäische Armee“ gegen Russland

Bildergebnis für Emmanuel Macron rothschild

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Bildung einer eigenen europäischen Armee gefordert. Mit Blick auf Russland, das laut Macron zur Bedrohung werden könnte, dürften sich die Europäer „nicht allein auf die USA verlassen“.

Dies sagte der französische Staatschef am Dienstag in einem Interview für den Radiosender Europe 1. Seine Forderung begründete er mit der Warnung vor „autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen“. Europa müsse sich verteidigen mit Blick auf China, auf Russland und „sogar auf die USA“. Ohne eine „wahre europäische Armee“ sei dies nicht möglich.

Macron kritisierte zudem den durch die USA angekündigten Austritt aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland: Das Hauptopfer sei dabei Europa und seine Sicherheit. Sputnik.

EU will KI-System als Lügendetektor für Grenzkontrollen einsetzen

Das iBorderCtrl-System wird nun in Ungarn, Griechenland und Lettland getestet, Reisede werden damit bereits vor der Ankunft überprüft

Es war eine Reaktion auf den Flüchtlingsstrom 2015, warum die EU 2016 im Rahmen des Forschungsprogramms Horizon 2020 4,5 Millionen Euro für die Entwicklung eines neuen Grenzkontrollsystems bereitstellte. Das Intelligent Portable Border Control System soll ein intelligentes und tragbares System zur Sicherung der Landgrenzen sein, das Kontrollen beschleunigt. Daneben wurde die Entwicklung von Radarsystemen zur Meeresüberwachung über große Entfernungen, ein Scanner, der automatisch innen und außen versteckte Dinge erkennen kann, ein biometrisches Erkennungssystem oder ein System zur Erkennung und Verfolgung von tieffliegenden Drohnen gefördert.

Das intelligente Grenzkontrollsystem für nicht EU-Bürger setzt, man will ja mit der Zeit gehen, auch auf Künstliche Intelligenz, und integriert biometrische……

Italien: Rezession, Vertiefung der Bankenkrise und Endspiel um den Euro

Zunächst die wichtigeste Abbildung des Artikels:

Zur Zeit läuft also das Spiel: die Nicht-Finanz-Investoren in Italien bauen Staatsanleihen ab, die Ausländer etwas, die italienischen Banken (mussten?) wieder rein. Großer Käufer ist die EZB. Also gibt es eine Verlagerung der Schulden auf andere Leute. Was zur Strategie gehören muss, will Italien den Schaden vor allem ausserhalb des Landes entstehen lassen.

Damit ist aber auch die Verbindung zwischen Banken und Staat wieder……

Geheimer als TTIP: Was die Finanzlobby im Schatten des Brexit vorantreiben will

Die Finanzindustrie ist in Brüssel weiterhin sehr mächtig. Wie mächtig, belegen die aktuellen Verhandlungen zu einem Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien, die gerade im Schatten des Brexit ablaufen. Die Finanzlobby versucht dieses Abkommen massiv zu ihren Gunsten zu beeinflussen – und die Öffentlichkeit bekommt davon nichts mit. Denn die Vorbereitungen laufen sogar geheimer ab als bei den TTIP-Verhandlungen zwischen den USA und der EU.

Als wir die britische Regierung nach Protokollen von Treffen mit der Finanzlobby fragten, weigerte sie sich diese rauszugeben und bezeichnete die Anfrage als “fishing expedition,” zu deutsch als “unbotmäßige Ausforschung.”

Finanzlobbyisten auf dem Vormarsch

Seit die Briten sich entschieden haben die EU zu verlassen, arbeiten Konzernlobbyisten unentwegt daran, ihre Interessen über das künftige Handelsabkommen durchzusetzen. Das gilt gerade für den Finanzsektor. Lobbyarbeit fand dazu nicht nur in London und Brüssel, sondern in…..

Europas selbstzerstörerischer Krieg gegen Italien

Banksy

Italien und die Europäische Union bewegen sich auf eine Konfrontation zu. Die neue italienische Regierung will ihren Bürgern nach Jahren der wirtschaftlichen Verelendung helfen. Und die EU ist verdammt entschlossen, sie zu stoppen, und zwar im Namen der neoliberalen Haushaltsdisziplin.

Es ist ein erstaunliches Spektakel, das die bodenlose Dummheit und selbstzerstörerische Selbstherrlichkeit der EU-Führung offenbart.

Italien wurde vom weltweiten Wirtschaftseinbruch im Jahr 2008 und der damit verbundenen Krise in der Eurozone hart getroffen. Die Arbeitslosenquote Italiens erreichte mit 13 Prozent ihren Höchststand, und nach Jahren des Leidens unter den von der EU verordneten Sparmaßnahmen liegt die Arbeitslosenquote Italiens immer noch bei rund 10 Prozent. Es überrascht nicht, dass die Italiener am Ende genug von diesem Zustand hatten; im Juni revoltierten sie, indem sie eine seltsame Koalition von linken und rechten Populisten wählten, um ihre Regierung zu führen.

Diese neue Regierung schlug umgehend einen ehrgeizigen Staatshaushalt vor…..

Interview: „Italien ist ein reiches Land. Warum sollten wir dafür zahlen?“

Folgendes Interview mit mir erschien bei der WirtschaftsWoche Online:

Die EU hat Italiens Haushaltsentwurf abgelehnt. Unternehmensberater und Kolumnist Daniel Stelter glaubt dennoch, dass sich Italien durchsetzen kann – und sieht für Anleger hochriskante Zeiten heraufziehen.

Herr Stelter, Italiens Neuverschuldung ist der Zankapfel der Eurozone, das Land hat mit 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts eine doppelt so hohe Schuldenquote wie Deutschland. Wohlhabende Italiener transferieren ihr Geldvermögen bereits in die Schweiz. Was braut sich da zusammen?

Die Kapitalflucht in Italien findet weniger wegen der hohen Staatsverschuldung und der neuen Schulden im Haushaltsentwurf statt, sondern vor allem aus steuerlichen Sorgen und Angst vor Vermögensabgaben, die die Regierung verhängen könnte. Was wir in Italien beobachten, kann nur jene überraschen, die dachten, die Eurokrise wäre überwunden. Wir haben es mit einem fundamentalen Problem zu tun: Italien hat sich von der Finanzkrise nie erholt. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt deutlich unter dem Vorkrisenniveau. Verständlich, dass die Bevölkerung da unzufrieden ist.

Ginge es Italien ohne den Euro besser?

Das liegt nicht nur am Euro, sondern auch an strukturellen Problemen im Land, an der demografischen Entwicklung, et cetera. Der Euro hat es nur nicht gerade……

Das EU-Finanzestablishment erklärt Italien Krieg

Vorige Woche erklärte Jeroen Dijsselbloem, der ehemalige niederländische Finanzminister und Vorsitzender der Eurogruppe, der italienischen Regierung in einem Interview für CNBC Krieg. Das EU-Finanzestablishment ist bereit sein Bankensystem zu vernichten und die italienische Wirtschaft zum Zusammenbruch zu bringen. Dijsselbloem warnte Italien, als wäre er ein Mafia-Boss, dass Italien Probleme haben wird, wenn es sich nicht an EU-Richtlinien hält. Natürlich verpackte er alles in die Sprache der Diplomatie:

“Wenn die italienische Krise ernst wird, wird sie nicht so sehr der europäischen wie der italienischen Wirtschaft schaden” sagte er. “In Hinsicht auf die Art, wie die italienische Wirtschaft und Banken finanziert werden, wird es eher eine Implosion und keine Explosion sein”.

Es ist untypisch für einen Mann auf solchem Niveau, dass er Italiens…….

Der nächste Exit?

Der Konflikt zwischen Brüssel und Warschau über die Rechtsstaatlichkeit eskaliert

Poland_Europe_59129109.jpg»Verfassung« ist zum Schlagwort der polnischen Opposition geworden: Das Oberste Gericht in Warschau (22.10.2018) Foto: Czarek Sokolowsk/AP Photo/dpa

Offiziell schwören polnische Spitzenpolitiker Stein und Bein, dass sie Polens Zukunft »in Europa« sähen. Niemand wolle Polen aus der EU herauslösen, erklärt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Aber im Gegenzug müsse die EU sich ändern, auf die Formel der »immer engeren Integration« verzichten und sich auf eine Rolle als gemeinsamer Markt und freiwilliger Zusammenschluss souveräner Nationalstaaten beschränken. Jaroslaw Kaczynski sagte 2017 gegenüber der FAZ, er sei sehr für eine eigenständige europäische Militärmacht, gern auch mit atomaren Waffen ausgestattet. Ministerpräsident Morawiecki predigte in……

Erfolg der Schweiz: Möglichst wenig Europäer dürfen davon wissen!

Flickr

Ein bemerkenswertes Essay eines deutschen Professors entlarvt die Denkhaltung von Brüssel + Bundesbern. Weil die Schweiz um vieles besser ist als die EU, darf es dort möglichst keine Aufmerksamkeit bekommen:

«EU-Komissionsprädident Jean Claude Juncker und seine Kollegen wollen offenbar unbedingt verhindern, dass das erfolgreiche Gesellschaftsmodell der Schweiz zu viel Aufmerksamkeit erregt. Dann könnten ja auch andere Völker auf den Gedanken kommen, dass niedrige Steuern, eine hohe Erwerbstätigkeit, unbedingte Fokussierung auf exzellente Bildung und Ausbildung und ein minimaler Staat mit echtwahlberechtigten Bürgern auch eine Alternative zu dem Vormundschaftsmodell der Europäischen Union sein könnten. Deshalb muss der Schweiz möglichst ein Denkzettel verpasst werden.»

Der Autor, Prof. Dr. Peer Ederer, lebt in der Schweiz und lehrt an Universitäten in Deutschland und den Niederlanden. Er leitet auch die China-Europe International Business School in Zürich. Ederer studierte in Tokyo, Harvard (USA) und Deutschland und arbeitete bei der Deutschen Bank……

Essen Sie noch Fisch? Schreckliche Aufnahmen zeigen, wie Fische auf industriellen Farmen in Europa erstickten

Sie essen Fisch oder kennen jemanden, der gerne Fisch isst? Sie sollten sich diese schrecklichen Aufnahmen von Fischfarmen in Europa anschauen. Während Aufnahmen aus Massentierhaltungen in Europa seit Jahren die schrecklichen Bedingungen dokumentieren, weiß man in Europa sehr wenig über die Massentierhaltung unter WasserWeltweit ist die Aquakultur der am schnellsten wachsende Sektor der Landwirtschaft. Zum ersten Mal wurden in Europa die schrecklichen Bedingungen in Fischfarmen dokumentiert. Es sind schockierende Aufnahmen. Mit versteckten Kameras hat eine italienische NGO Farmen entdeckt, die denen für Fleisch ähnlich sind, Millionen von Fischen, die in Käfigen unter schrecklichen Bedingungen eingesperrt sind und elendig ersticken!

Schreckliche Aufnahmen zeigen, wie Fische auf industriellen Farmen in Europa erstickten

Lachse und Doraden, Karpfen, Pangasius, Muscheln oder Garnelen aus der……