Archiv für EU/Europa

Bald Krieg in Europa? Großterrorangriff? Was braut sich da zusammen?

Wir wissen zwar alle, dass die Medien uns einlullen und ruhig halten und – wenn überhaupt – nur sehr zaghaft über Unangenehmes berichten, ganz im Sinne von Thomas de Maiziére: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“

Dennoch spüren wir das unterirdische Grollen und ahnen, dass sich Umwälzungen anbahnen, die jeden von uns betreffen werden – und es wird nicht angenehm werden, denn sonst würden die Medien sich sprudelnd in hymnischen Lobpreisungen überschlagen.

Suchen wir also die Puzzlesteine und setzen ein Bild zusammen.

Am 21. Mai veröffentlichte die britische Express einen Beitrag mit der Überschrift….

Totengräber der kranken EU haben Oberwasser

Bildergebnis für untergang der euDie Schwächen der EU werden in diesen Tagen überdeutlich:
*Die EU ist gegenüber der Politik der USA hilflos.
*Die BREXIT-Verhandlungen gehen voran.
*In Italien übernimmt eine EU-kritische Koalition die Regierung.In Ungarn und in Polen regieren EU-Gegner.
*Die EU-Kommission legt einen unbrauchbaren Budgetentwurf vor.
*Mit der Datenschutzgrundverordnung produziert der Regulierungswahn den Super-GAU.

Unter diesen Umständen ist es nicht erstaunlich, dass viele schon das Ende……

OMG: Britische Mainstreampresse enthüllt Wahrheit über EU!!!

Wer die europäische Geschichte bzw. die Entstehung der EU etwas genauer analysiert, sollte ziemlich schnell erkennen, dass sie höchstens am Rande ein Friedensprojekt ist und spätestens nach den Lissaboner-Verträgen sollten einem die realen Absichten der EU klar geworden sein, sofern man sie studiert hat: Die EU ist eine Pseudo-Demokratie, deren Ziel es ist die Macht zu zentralisieren, damit immer weniger Menschen über immer mehr Menschen bestimmen können.

Neulich berichtete der Daily Express verblüffend ehrlich über die wahren Absichten der Brüsseler EU: We were lied to! Secret document FCO 30/1048 kept truth about EU from British for 30 years (dt. Wir wurden belogen! Das Geheimdokument FCO 30/1048 verbarg vor Grossbritannien 30 Jahre lang die Wahrheit…….

„Endspiel um den Euro“

Die neue italienische Regierungskoalition stößt auf heftige Kritik in Berlin. Führende deutsche Politiker und Medien attackieren weniger den Rassismus der an der Koalition beteiligten Lega, sondern vor allem die Wirtschaftspolitik der künftigen Regierung: Diese hat unter anderem Steuersenkungen und neue Sozialleistungen angekündigt, die das italienische Staatsdefizit zu erhöhen drohen. Warnungen vor einer sich abzeichnenden „Instabilität“ Italiens werden laut; man stehe womöglich, so heißt es etwa beim CDU-Wirtschaftsrat, vor einem „Endspiel um den Euro“. „Irrationale oder populistische Aktionen“ in Rom könnten eine „neue Euro-Krise auslösen“, wird der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), zitiert. Zudem zeichnet sich ab, dass die neuen Forderungen der künftigen italienischen Regierung die ohnehin stockenden deutsch-französischen Verhandlungen über eine Reform der Eurozone weiter verkomplizieren. Relevante Zugeständnisse Berlins an die südlichen Eurostaaten gelten als äußerst unwahrscheinlich.

„Ein Himmelfahrtskommando“

Deutsche Leitmedien haben mit unverhohlener Kritik auf die Bildung einer…..

Zuckerberg weicht Fragen nach Daten von Nichtnutzern aus

Bildergebnis für Zuckerberg weicht Fragen nach Daten von Nichtnutzern ausTajani und Zuckerberg. Stream: EU. Screenshot: TP

Bei der Anhörung des Facebook-Chefs vor einem ausgesuchten Kreis von EU-Parlamentariern nutzten viele davon die Gelegenheit, für ihre DSGVO zu werben

Gestern Abend besuchte Facebook-Chef Marc Zuckerberg das Europaparlament, um sich Fragen der dortigen Fraktionschefs und einiger weiterer ausgewählter Abgeordneter anzuhören. Dass er erst nach deren teilweise recht ausführlichen und nicht immer auf den Punkt gebrachten Ausführungen antworten musste, gab ihm die Gelegenheit, sich anschließend angesprochene Stichpunkte wie „Hate Speech“ und „Fake News“ herauszupicken, zu denen er Altbekanntes von sich gab.

Die „Anhörung“ mit dem recht ungewöhnlichen und für Zuckerberg bequemen Format hatte Parlamentspräsidenten Antonio Tajani anberaumt, nachdem Zuckerberg im April dem amerikanischen Senat in der Cambridge-Analytica-Affäre Rede und Antwort stehen musste (vgl. Europaparlament lädt Zuckerberg vor). Ein Senator wie der Texaner Ted Cruz, der den Facebook-Chef dabei in Verlegenheit gebracht hatte, fehlte in der eher handzahmen kleinen Runde des Forza-Italia-Politikers allerdings.

Cruz wollte von Zuckerberg wissen, ob sein Medium ein neutrales öffentliches….

Mark Zuckerberg in Brüssel: EU blamiert sich mit absurdem Fragenmarathon

Mark Zuckerberg in Brüssel: EU blamiert sich mit absurdem Fragenmarathon, den der Facebook-Chef widerwillig in 15 Minuten beantwortet

Bildschirmfoto-2018-05-22-um-19.04.52.pngBizarrer Kurzauftritt: Mark Zuckerberg vor der EU / Foto: © Screenshot CNBC / YouTube

Wer nach einem Musterbeispiel gesucht hat, wie zahnlos die Europäische Union mitunter agiert, der hat es heute Abend bei der Befragung von Mark Zuckerberg vor dem EU-Parlament in Brüssel gefunden. Statt den Facebook-Chef gezielt zu kontroversen Fragen rund um den Datenskandal von Cambridge Analytica zu grillen, trugen die Parlamentarier einen Fragenmarathon vor, an dessen Ende sich Mark Zuckerberg aussuchen konnte, was er kommentieren wollte – und was…..

Wer braucht schon Feinde?

Bildergebnis für nato eu usaOffensichtlich gibt es zwischen Europa und den USA Spannungen. Genauso offensichtlich werden dieses Spannungen Donald Trump angelastet, wem sonst. Der Präsident des Europäischen Rats Donald Tusk hat vor kurzem gesagt: „Wer braucht schon Feinde mit Freunden wie Trump?“ Der Chef der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hat sogar verkündet: „Europa muss Amerikas Rang als globaler Führer einnehmen.“

Diese europäischen „Führer“ lieben große Worte. Sie glauben, dass lässt sie groß und stark erscheinen. In Wahrheit sind sie nur die Dienstboten für Berlin und Paris. Die unendlich mehr zu sagen haben als Brüssel. Das Problem ist, dass sich Berlin und Paris überhaupt nicht einig sind. Macron will mehr Europa, vor allem bei den Finanzen, aber Merkel weiß, dass sie das zuhause nicht verkaufen kann.

Also was sind diese großen Worte wert wenn es darauf ankommt? Es ist lustig mitanzusehen, wie verschiedene Menschen zu völlig verschiedenen Schlussfolgerungen kommen. Das ist lehrreich und unterhaltsam. Zunächst Alex Gorka von Strategic Culture Foundation, der auch große Worte mag: „…ein Meilenstein, der in die Geschichte eingehen wird als der Tag, an dem sich Europa zusammengeschlossen hat, um den USA offen zu trotzen.“ Und: „Der 17. Mai ist der Tag an dem die Revolte begann und es gibt kein zurück. Europa hat sich…….

Italiens Lage bleibt prekär – Auch mit einer neuen Regierung

ItalienDass ich mich immer wieder mit der Aufforderung „Erklär mir Italien“ seitens meiner Freunde und Bekannten auseinandersetzen muss, ist natürlich angesichts meines Lebenslaufs selbstverständlich. Aber diese Frage kam noch nie so oft wie in den letzten Wochen vor.

Die absolut prekäre Lage Italiens in der Politik hat dazu geführt und auch mich dazu bewegt, mich zu fragen, warum konnte es so weit kommen — abgesehen natürlich von den üblichen Klischees über die Unzuverlässigkeit der Italiener. Eine tiefe Analyse der Lage hat vor einigen Tagen Friedhelm Ost in diesem Blog präsentiert, so dass ich hier nicht darauf zurückzukommen brauche. Trotz des neulich……

Prognose: Italien austritt wird dem Euro den Rest geben

Auch die Regionalwahlen in Italien, über welche in Deutschland kaum berichtet wurde, haben die EU- und Eurokritischen Parteien gewonnen.

Nun will die 5 Sterne Bewegung ein Referendum zum Euro-Austritt abhalten.
Italien wird innerhalb der Eurozone und mit dem Euro niemals auf einen grünen Zweig kommen – deshalb ist nach wie vor unsere Prognose, das Italien austreten wird und dem Euro den Rest gibt.

Via Marc Friedrich & Matthias Weik

 

Lasst uns aus dem Euro austreten, bevor Italien es tut

Euro-Land Italien: Ein Austritt aus der Währungsunion würde sich für kein Land so sehr lohnen wie für unseren südlichen Nachbarn. Deutschland sollte darüber nachdenken, selbst den Euro aufzugeben, bevor alle anderen es tunDPA

Mittlerweile dämmert es auch den glühendsten Befürwortern des Euro, dass die Idee mit der Währungsunion zu einem Bumerang für die europäische Idee geworden ist. Statt Europa zu einen, führt das straffe Eurokorsett zum Gegenteil. Die Bilanz des Projektes „Euro“ ist für alle beteiligten Länder verheerend.

Die wirtschaftlichen Folgen des Euros führen zu politischen Spannungen und…..

Mark Zuckerberg kommt ins EU-Parlament. Aber er spricht nur hinter verschlossenen Türen

Der Facebook-Gründer kommt also ins EU-Parlament. Allerdings wird er dort nicht öffentlich auftreten und lediglich ein paar ausgewählte Abgeordnete treffen. Die europäische Demokratie ist damit vor dem Datenkonzern eingeknickt.

Archivbild CC-BY 2.0 TechChrunch

Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird sich keiner öffentlichen Anhörung im Europaparlament stellen. Vielmehr trifft Zuckerberg die Vorsitzenden der Fraktionen hinter verschlossenen Türen. Die Konferenz der Fraktionschefs habe dem bei einer Sitzung heute Nachmittag zugestimmt, teilte Parlamentspräsident Antonio Tajani über Twitter mit. Bei dem Treffen sollen……

Donald Tusk – Präsident des Europäischen Rates – erklärt die Scheidung der EU von den USA:

Die letzten Entscheidungen Donald Trumps betrachtend, könnte man sogar denken: Mit Freunden wie diesen, wer braucht da Feinde? Aber ehrlich gesagt sollte die EU dankbar sein. Dank ihm sind wir alle Illusionen losgeworden. Wir erkennen, dass man, wenn man eine helfende Hand benötigt, eine am Ende seines Armes finden wird

 

Torpediert die EU Chinas Neue Seidenstraße?

EU-Botschafter in Peking haben Chinas gewaltige »One Belt, One Road«-Initiative kritisiert (Peter Orzechowski berichtete darüber in der letzten Ausgabe von Kopp Exklusiv). Bis auf Ungarn schlossen sich alle EU-Staaten der Erklärung an. Was steckt dahinter, was sind die Motive von USA und EU, dieses Mammutprojekt zu torpedieren?

Ohne Frage: Die Neue Seidenstraße ist das vielversprechendste wirtschaftliche Projekt seit mindestens 100 Jahren. Das Problem dürfte denn auch eher auf politischer Ebene liegen, passt der Protest doch hervorragend zum Vorgehen der Regierung Trump, die in Sachen Handelspolitik immer stärker auf Kollisionskurs zu China liegt.

In dem Bericht, den 27 der 28 EU-Botschafter in China unterzeichnet haben, wird scharfe Kritik an der Entwicklung der »One Belt, One Road«-Initiative geäußert. China nutze das Projekt dazu, den Freihandel einzuschränken und seinen Unternehmen einen Vorteil zu verschaffen, heißt es – das ist schon ironisch, denn die EU-Staaten beziehungsweise deren Unternehmen gehen exakt genauso vor. Das Infrastruktur-Vorhaben »läuft der EU-Agenda zuwider, die auf eine Liberalisierung….

Neue Flüchtlingsroute Bosnien: Tausende wollen weiter gen Westen

Bildergebnis für Flüchtlingsroute BosnienBild: thinglink.com/scene/763455529908436993

In Bosnien-Herzegowina sind in den letzten Monaten tausende sogenannter Flüchtlinge eingereist, die auf dem Weg nach Europa bzw. Deutschland sind. Im letzten Jahr waren es insgesamt nur 755 illegale Einwanderer, in diesem Jahr sind es bereits rund 4000 Syrer, Iraker, Algerier, Türken und Afghanen, die es gen Westen zieht. 

Die meisten von ihnen hoffen, über die kroatische Grenze nach Westeuropa zu kommen, etwa 1500 von ihnen sitzen nun in Bosnien fest, ihnen wird die Weiterreise verwehrt.

Das Land habe keine Unterbringungsmöglichkeiten. Im Asylzentrum von Sarajevo gäbe es nur 200 Betten, zuwenig angesichts von 80 bis 150 Neuankömmlingen pro Tag, erklärte der bosnische Sicherheitsminister Dragan Mektic vor zwei Tagen. Dutzende zukünftige Einwanderer campen in Zelten in…..

Chaos und Bandenkriege in Griechenland und bald auch hier? Illegale Einwanderer bewaffnen sich

Wieder ein Lehrstück für freie Qualitätsmedien und wahrheitsgemäße Berichterstattung, das dem deutschen Bundesbürger nur noch ein bitteres Auflachen abringt: Während hierzulande noch immer vertuscht und verbogen wird, ja sogar die Kriminalstatistik so lange manipuliert wird, bis die tiefste Kriminalitätsrate seit 1945 dabei herauskommt, werden echte Nachrichten aus den Brennpunkten sorgsam verschwiegen. Nein, nicht nur aus deutschen No-Go-Zonen … die es natürlich eigentlich gar nicht gibt.

Es geht um Griechenland. Die Griechische Zeitung „Proto Thema“ berichtet unter der Überschrift:…….

Neues EU-Geheimabkommen – diesmal mit Südamerika

Wieder einmal verkauft die EU Verbraucherrechte, Umweltstandards, Bürgerrechte und die Demokratie an ein Handelsabkommen. Und wieder einmal findet das Ganze hinter verschlossenen Türen statt: Das Abkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur ist eine Neuauflage von TTIP und CETA, und keinesfalls eine bessere.

Aktuell befinden sich die Gespräche mit den Verhandlungsführern des südamerikanischen Mercosur-Staatenbundes (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) in der entscheidenden Phase. Sowohl der Staatenbund als auch die EU wollen so schnell wie möglich das Abkommen abschließen. Und die Öffentlichkeit soll – analog zum vorerst gescheiterten TTIP und dem vereinbarten CETA – nichts über die Inhalte und Verhandlungen erfahren.

Das Mercosur-Abkommen tauchte bislang so gut wie nicht in der Mainstream-Presse auf, obwohl es die gleichen negativen Folgen haben wird wie TTIP und CETA. Es ist erneut ein staatlicher Angriff auf Schutzstandards und demokratische Prinzipien…..

Lega und Fünf Sterne sprengen EU

EU-Flagge / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/fahne-europa-flagge-eu-europ%C3%A4isch-2608475/EU-Flagge / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/fahne-europa-flagge-eu-europ%C3%A4isch-2608475/

Das verbindende Projekt der laufenden Koalitionsverhandlungen von Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung ist die Neuverhandlung der europäischen Verträge.

In meinem Beitrag „Salvinis Lega Nord will die Macht“ hatte ich bereits auf die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega in Italien aufmerksam gemacht. Nun liegt bereits ein Koalitionsvertragsentwurf auf dem Tisch, der gerade endverhandelt wird. Wenn meine Informationen richtig sind, so ist das verbindende große Projekt zwischen den ansonsten ungleichen Partnern die Neuverhandlung der europäischen Verträge.

Hier ein Blick auf den Vertrag und die Verhandlung. Die Stimmung ist wesentlich….

DIE EU-ELITEN FEIERN SICH SELBER

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Zerstörung eines Kulturgutes (wg. Bilderverbot)

Sie erinnern sich an die grausamen Bilder der Schändung von Kulturdenkmalen von Weltrang durch islamistische Kämpfer? Unwiderbringliche Schätze wurden (und werden) vernichtet, nur um das „Bildnisverbot“ des Korans durchzusetzen? Nein? Dann folgen Sie bitte zuerst diesem Link: Palmyra, oder diesem: Symbolische Verbrechen und diesem: Bilderverbot Islam

Selbstverständlich haben wir, als weltoffene und aufgeklärte Europäer diese Ausprägung der islamischen Leitkultur mit Neugier und Interesse zu verstehen oder zumindest zu tolerieren, was in einer Gesellschaft, in der das BILD (bewegt und unbewegt) zur prägenden Kraft der Vorstellung und der Erinnerung, ja des Denkens geworden ist, zum großen Bedauern der Vordenker in der Brüsseler Machtzentrale, auf schier unüberwindliche Schwierigkeiten stößt.

Wie immer, wenn die EU etwas in die Wege leitet, hält man sich an Junckers Richtlinie (sinngemäß): Wir tun etwas, dann warten wir ab, ob es einen Aufschrei….

FPÖ-Chef Strache: Soros hat Sieben-Punkte-Plan zur Massenmigration nach Europa und finanziert linkes Establishment

Auf seiner Facebook-Seite veröffentliche FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den Sieben-Punkte-Plan von George Soros. Es wird sehr deutlich, dass der umstrittene Milliardär unter anderem die Migrationswelle nach Europa unterstützt und mitfinanziert.

Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache äußerte sich zur aktuellen Causa George Soros.

Es sei bekannt, dass es von George Soros einen eigenen Sieben-Punkte-Plan zum Thema Massenmigration nach Europa gebe, sagte Strache in einer Pressekonferenz.

In diesem Plan gebe es auch ganz „klare Positionierungen für die man sein kann….

USA: Europas Wirtschaft muss mit Sanktionen rechnen

Die US-Regierung stellt europäische Unternehmen vor die Wahl, ob sie im Iran oder in den USA Geschäfte machen wollen.

Der neue Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton. (Foto: dpa)Der neue Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton. (Foto: dpa)

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hat nach dem Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran Sanktionen gegen europäische Firmen in den Raum gestellt. „Es ist möglich. Es hängt vom Verhalten anderer Regierungen ab“, sagte Bolton am Sonntag dem Sender CNN. Bundesaußenminister……

Der Merkel wird von der katholischen Kirche für die Öffnung der Grenzen für muslimische Migranten Preis verliehen

Die beiden größten Probleme der Europäischen Union (EU) sind nach Meinung der Wähler in Großbritannien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Schweden, Finnland, Polen und Litauen Immigration und Terrorismus.
Was das auf der Skala  der  Proportionalität zwischen Anzahl von Muslimen in einer Gesellschaft und dem Gewaltsniveau kann man hier sehen

Die einzige Nation, in der ein anderes Thema laut einer neuen YouGov-Umfrage einen der beiden ersten Plätze belegte, war Italien, wo sie Einwanderer und Arbeitslosen waren.

 Die Zuwanderung war die wichtigste Sorge im Block, die von 53 Prozent der Menschen in Finnland, 51 Prozent in Griechenland, 49 Prozent in Schweden,……

Goldjunge

Trump hat es getan. Wir haben darauf gewartet und es erhofft und Trump hat einmal mehr nicht enttäuscht.

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Das Theaterstück um den Iran-Deal ist meisterlich inszeniert. Zunächst war die schwere Geburt des Deals, in Zusammenarbeit von Russland, USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Eine Zusammenarbeit von Russland und China auf der einen Seite und den USA und der EU auf der anderen Seite. Diese beiden gegeneinander kämpfende Blöcke decken die größten und wichtigsten Machtzentren der Welt ab. In der Frage des iranischen Atomprogramms konnten sich diese feindlichen Blöcke einigen, was bemerkenswert erscheint. Der Deal wurde als riesiger Erfolg für alle Beteiligten und die gesamte Welt verkauft. Wir haben also etwas, das von allen Machtzentren der Welt als großer, teuer erkaufter Erfolg bewertet wird.

Dann taucht Trump auf der Bühne auf. Er stellt den Deal von Anfang an infrage. Er wettert dagegen, droht immer wieder mit dem Ausstieg der USA. Russland und China sind ganz entspannt, sie unterhalten ohnehin gute Beziehungen zum Iran. Die EU aber wird zunehmend nervös. Die EU braucht neue Märkte und der Iran ist ein solcher Markt. Europäische Banken und Großkonzerne stehen in Teheran…..

Unglaublich: EU-Internetzensur geht weiter – Viele wichtige Foto-Dokumentationen werden verboten

Stellen Sie sich vor, es gäbe einen Bürgerkrieg auf Deutschlands Straßen. In Berlin zum Beispiel oder in anderen Hochburgen unserer „neuen“ Gesellschaft. Es kommt zu Polizeieinsätzen, zu Schlägereien, vielleicht zum Einsatz von Wasserwerfern und auch zur Gewalt durch Bürger selbst.

Bislang können Sie als Bürger dieses Landes noch immer darauf hoffen, dass dies dann auch abgebildet und dokumentiert wird.

Nicht von der Staatspresse oder von regierungsnahen Institutionen, sondern von freien Berichterstattern. Die werden im Normalfall ihre Belege im Internet posten, Berichte dazu schreiben und vielleicht dazu auffordern, das zu teilen. Das aber ist jetzt vorbei!

Verbot: Digitale Fotografie…

Faktisch ist es verboten, digitale Fotografien anzufertigen. Jedenfalls ab dem…..