Archiv für Deutschland

TAGESSCHAU-Mobilmachung Trittbrett-Imperialismus in Syrien

U. Gellermann

Rationalgalerie : Eine Plattform für Nachdenker und Vorläufer

Ganz offen kann die TAGESSCHAU keine Werbung für den Krieg machen. Jenem angedrohten Krieg in Syrien, an dem die Kriegsministerin so unbedingt teilnehmen will. Natürlich nicht sie selbst. Eine offene Mobilmachung würde wahrscheinlich nicht mal die Redaktion mittragen. Also schleicht sich die wesentlichste deutsche Nachrichten-Sendung vorsichtig an. Mit dem Horn der von der Leyen tutet die ARD-Sendung von “glaubhafte Abschreckung”. Abschreckung kennt das Grundgesetz natürlich nicht. Dann schiebt die Nachrichten-Truppe diese Überschrift hinterher: “Bundeswehr gegen Assad” als wär´s ein Fußballspiel, als ginge es nicht um Tod und Verderben. Schließlich läßt die TAGESSCHAU den seltsamen deutschen Außenminister sagen, ein Einsatz von Chemiewaffen müsse unter allen Umständen verhindert werden.

Niemand hat einen Beweis für einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Aber seit die USA die Behauptung darüber in die Welt gesetzt haben, übernehmen deutsche Redaktionen das Propaganda-Gerücht als sei es die reine…..

Amri: Bundesregierung blockiert Aufklärung

Sattelzug, mit dem Anis Amri, den Anschkag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte. Bild: Emilio Esbardo / CC BY-SA 4.0

Untersuchungsausschuss des Bundestages: Der Konflikt um V-Leute des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Umfeld des Attentäters wird schärfer

Die parlamentarische Aufklärung des Terroranschlages auf dem Breitscheidplatz in Berlin gerät zum Schlachtfeld. Im Zentrum steht aktuell die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und dessen Quellen im näheren oder weiteren Umfeld des mutmaßlichen Attentäters Anis Amri.

Die Bundesregierung mischt sich massiv……

 

Chemnitz und Köthen: Proben für den Bürgerkrieg?

(c) Screenshot YT

Chemnitz und Köthen sind die aktuellen Belege über die explosive Situation im Land. Deutsche wurden durch Asylbewerber ermordet oder wie es nun im Mainstream verbreitet wird, zum Herzinfarkt geprügelt. Die Berliner Regierung schickte daraufhin eine martialisch aufgerüstete Polizeitruppe in die Städte, die jedoch nicht gegen die Mörder eingesetzt wurde, sondern gegen die protestierende Bevölkerung.

Während die Bevölkerung mit einer gewaltigen Medienkampagne auf allen Kanälen bombardiert wird, dass, »Deutschland sicherer geworden sei«, wie sich Bundesinnenminister Horst Seehofer erdreistet zu verkünden, erleben die Bürger…..

Hat Ursula von der Leyen den Bundestag übergangen? Bundeswehr unterstützt französische Anti-Terror-Einheiten in Mali

Foto: Collage

Berlin – Die Verteidigungsministerin ist wahrlich eine Gefahr für unsere Demokratie und für Leib und Seele der Soldaten: Die Kooperation der Bundeswehr mit französischen Anti-Terror-Einheiten in Mali geht offenbar über das bestehende Mandat des Bundestages hinaus. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf vertrauliche UN-Unterlagen. Demnach sollen deutsche Drohnen und Hubschrauber zur Unterstützung des französischen Militärs eingesetzt worden sein.

In Mali ist die Bundeswehr mit bis zu 1.100 Soldaten an der UN-Mission…..

Deutschland treibt den Krieg im Jemen an

 

Die Deutschen spenden für die humanitäre Hilfe im Jemen, die Bundesregierung genehmigt unterdessen weitere Rüstungsexporte. Aber die zynische Rechnung geht auf: Die Einnahmen der Rüstungsfirmen lagen etwa 600.000 Euro höher. Ein Kommentar.

ReichstagsgebäudeFoto: Imago

Ein konservativer Autor fragte gerade, warum eigentlich für Unternehmen das Recht gilt, weltweit Geld zu verdienen, für Menschen aber nicht. Die Frage dürfte bei vielen……

Deutschland zwischen USA und Russland

Die deutsche Politik wird von transatlantisch orientierten Gruppierungen dominiert und gegen Russland in Stellung gebracht. Eine Ausgleichspolitik zwischen den Mächten findet faktisch nicht statt.

Die Münchner Sicherheitskonferenenz hatte einmal eine europäische Verteidigungspolitik zum Inhalt, inzwischen ist die Konferenz auch transatlantisch geworden. Das wichtigste Treffen für europäische Sicherheitsfragen wird eingebunden in das Eine-Welt-Denken der Amerikaner.

Soros hat seine Thinktanks ja nicht nur in den USA. In vielen europäischen …..

System Merkel: „Galoppierender Rinderwahn ausgebrochen“

In einem fulminanten Text hat „Welt“-Herausgeber Stefan Aust mit dem politischen Establishment abgerechnet. In Anspielung auf den Spitznamen der Kanzlerin überschreibt er seine Philippika mit der Zeile: „Mutti aller Probleme“.

Aust analysiert die Situation nach Chemnitz und Köthen, die Diskussion um Maaßen und kommt am Ende zu dem ironischen Fazit: „Die Dinge vom Ende her zu denken gehört ja bekanntlich zu den großen Stärken der Physikerin im Kanzleramt. Es drängt sich der Verdacht auf, als sei in diesem Lande der kollektive, parteiübergreifende, galoppierende Rinderwahn ausgebrochen.“

Der Journalist fragt sich, wie der ratlose Bürger reagiere, „wenn in Köthen…..

Rechtsstaat und unabhängige Justiz? – Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland (BRD)

Haben Sie sich mal gefragt, warum deutsche Politiker ungestraft Gesetze brechen dürfen? Und nein, das ist keine Verschwörungstheorie, das ist Gesetz in Deutschland. Denn laut Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) sind Staatsanwälte weisungsgebunden. Das bedeutet, dass ihr Vorgesetzter, der Justizminister, ihnen klare Anweisungen geben kann, in welchen Fällen sie ein Verfahren eröffnen dürfen und in welchen nicht.
Die Liste von Verbrechen, die deutsche Politiker begangen haben oder auch von Fällen, in denen es zumindest geklärt werden müsste, ob ein Bruch der deutschen…

Deutschland am Rande eines Bürgerkrieges

Foto: Collage

Chemnitz und Köthen sind die aktuellen Belege über die explosive Situation im Land. Deutsche wurden durch Asylbewerber ermordet oder wie es nun im Mainstream verbreitet wird, zum Herzinfarkt geprügelt. Die Berliner Regierung schickte daraufhin eine martialisch aufgerüstete Polizeitruppe in die Städte, die jedoch nicht gegen die Mörder eingesetzt wurde, sondern gegen die protestierende Bevölkerung.

Während die Bevölkerung mit einer gewaltigen Medienkampagne auf allen Kanälen bombardiert wird, dass, »Deutschland sicherer geworden sei«, wie sich…..

Diese isolierte AfD…

AfD-Chef Gauland hat drei Treffen mit Verfassungsschutzchef Maaßen eingestanden. Da ging es natürlich nur darum, böse russische Agenten zu fangen.

Bundesamt für VerfassungsschutzBildrechte: dpa

Die ehemalige AfD-Chefin Petry konnte ihre Dates mit Maaßen auch nicht geheim halten, so wenige waren das.

Diese AfD, die so aus dem Nichts aufgetaucht und so völlig jenseits des Systems steht… Ja, viele Menschen glauben das wirklich und fest und weiterhin, ungeachtet der Enthüllungen über die engen Verbindungen der AfD zum deutschen Geheimdienst. Hollywood und freier Presse sei Dank sind die Gehirne nicht mehr in der Lage, die offensichtlichsten Widersprüche wahrzunehmen und daraus Rückschlüsse zu ziehen und damit das Theater zu hinterfragen, das ihnen täglich vorgeführt wird.  Analitik Politische Analysen

Grüne überlegen, einem neuem Kriegsabenteuer mit unabsehbaren Folgen zuzustimmen

Der Kampf um die syrische Provinz Idlib, wo sich 3 Millionen Menschen, grösstenteils Sunniten, und rund 30.000 Kämpfer, die meisten den radikalislamstischen Milizen vom Schlage der Al Qaida-treuen Al al-Nusra-Front (heute Hayat Tahrir al-Scham) angehören, steht offenbar unmittelbar bevor.

Er signalisiert das bevorstehende Ende eines Bürgerkrieges, den der Westen angheizt hat, mit dem Ziel, Präsident Assad zu stürzen. Der Bürgerkrieg hat rund 300.000 Todesopfer gefordert, und Millionen Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Das einzige säkulare Land in der Region, wo alle Religionen, auch Christen, friedlich miteinander lebten, ist nun eine Trümmerwüste.
Im Falle eines Giftgasangriffs – aber letztlich wohl nicht nur dann – wollen die USA eingreifen und drängen die NATO-Verbündeten dazu, sich anzuschliessen.
Im Gegensatz zu den Linken, und der SPD, die strikt einen derartigen Einsatz ablehnen, wirbt Angela Merkel ganz offen für einen Bundeswehr-Einsatz. Aber das tat sie schon 2003, als die USA samt Verbündeten in den Irak einmarschierten……

US-Sondergesandte für Syrien, James Jeffrey will das die deutschen mit töten

US-Sondergesandte für Syrien, James Jeffrey will das die deutschen mithelfen Menschen zu töten

Hetzjagd auf Verfassungsschutzchef

Der deutsche Verfassungsschutzchef hat der Öffentlichkeit verraten, dass die Lügenpresse Fake-Videos benutzt, um Hysterie zu entfachen.

Das hat die Lügenpresse erst recht in völlige Hysterie und Rage versetzt. Die schreien jetzt aus allen Rohren “Schlaf, Zombie, Schlaf!”.

UHAHA! Das war kein anonymer bloggender Kater, der das seit Jahren miaut, das war der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes. Dieser Verschwörungstheoretiker! Analitik

Kanzlerinnendämmerung – Verfassungsschutz zählt Merkel an

bunker 2359436 1280Bild: Pixabay

Verfassungsschutz gegen Kanzleramt

Dass sich Hans-Georg Maaßen, der Chef des Innlandgeheimdienstes mit dem skurrilen Namen „Verfassungsschutz“, offen gegen die Kanzlerin stellt, ist ein Vorgang, den es so noch nicht in der BRD gegeben hat.

Wenn er dann auch noch vom Innenminister „Kanzler Seehofer“ geschützt wird, dann kann man daraus nur noch schlußfolgern, dass wir in eine Phase des transatlantischen Machtkampfs gegen Trump und Putin eingetreten sind, in der die deutsche Marionetten-Regierung und ihre Scheinopposition den Sicherheitsapparat des Landes nicht mehr unter Kontrolle haben und somit seine Loyalität verlieren.

Doch eine Regierung, die ihren Zugriff auf den Sicherheitsapparat – und sei es nur partiell – verloren hat, ist keine funktionstüchtige Regierung mehr. Schon gar nicht, wenn es an allen Ecken und Enden des Staates kracht. Ihre Tage sind gezählt. Womöglich sogar schon der eine…..

Ohne Kritik der Medien: Merkel will Bruch von Grundgesetz und Völkerrecht nicht ausschließen

Merkel hat eine Teilnahme Deutschlands an potenziellen Militärschlägen der USA gegen Syrien nicht ausgeschlossen. Das ist insofern bemerkenswert, weil seit Montag ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vorliegt, dass derartige Militärschläge als klar völkerrechtswidrig bezeichnet.
 
Man möchte es kaum glauben, aber die deutsche Bundeskanzlerin, die im Amtseid unter anderem geschworen hat, „das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen“.
 
In dem Gutachten des Bundestages heißt es unmissverständlich: „Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig.“
 
Auch kann die Regierung darüber nicht selbst entscheiden, sondern braucht…..

Erwerbsloser stellt der Bundeswehr im Jobcenter unangenehme Fragen bezüglich Tornado-Einsatz

Ein Erwerbsloser erhält schriftliche Einladung mit Rechtsfolgenbelehrung sich um 10:00 Uhr im Foyer seines Jobcenters für eine Informationsveranstaltung der Bundesweh einzufinden.

Der Erwerbslose, bereits im Besitz von mehreren zivilen und nicht gewerblichen Privatpilotenlizenzen PPL(A) und PPL (H) erschien in Begleitung seines Fachanwalts für Luftverkehrsrecht. Der Rechtsanwalt machte sich sogleich an die Arbeit, seinen Mandanten bei der Luftwaffe unterzubringen.

Rechtsanwalt : „Guten Tag, Frau von der Leyen, mein Name ist Liebling, ich bin Fachanwalt für Luftverkehrsrecht und möchte Ihnen gerne meinen Mandanten vorstellen.“

Von der Leyen : „Guten Tag Herr Rechtsanwalt, das ist aber…..

RECHTSWIDRIG: Wie Deutschland mit einem Militärschlag in Syrien das Verfassungs- und Völkerrecht BRECHEN würde!

Ursula von der Leyens „Kriegsspiele“ drohen zu eskalieren!
Deutscher Militärschlag in Syrien wäre Verfassungs- und Völkerrechtswidrig!
Wer stoppt die „Kriegsgelüste“ der Bundesregierung?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will Krieg „spielen“. Und zwar in einem der Sicherheitsheikelsten Länder der Welt: in Syrien!

So lässt sie doch nun…….

Paukenschlag: Maaßen geht gegen Merkel in die Offensive und belegt Fälschungsvorwurf

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen bleibt bei seinen Vorwürfen. Foto: Screenshot Youtube

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen nimmt nichts zurück. Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen – wie von Bundesinnenminister Seehofer gefordert – den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. 

Er machte auch deutlich, dass nicht er, sondern der Urheber des Videos zu belegen habe, dass damit „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018…..

Die absurde Diskussion über Maaßen und das “Zeckenbiss-Video”

Von Peter Haisenko

Hans-Georg Maaßen ist Jurist. Seit dem 1. August 2012 ist er Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Da sollte man annehmen, dass er die deutsche Sprache beherrscht und juristisch einwandfrei anwenden kann. Als er das “Zeckenbiss-Video” als nicht authentisch bezeichnet hat, hat er einen groben Fehler gemacht: Natürlich ist das Video “authentisch”. Hat er die Diskussion also absichtlich in die falsche Richtung gelenkt?

Zunächst ist festzuhalten, dass wie immer mit zweierlei Maß gemessen wird. Die Kanzlerin und ihr Sprecher Seibert sind nicht aufgefordert worden, Beweise vorzulegen, als sie von Videos über Hetzjagden sogar in der Mehrzahl……

Meinung: Warum “Merkel muss weg!” nicht zielführend ist

Unser heutiges Krankheitssystem (ich schreibe hier ganz bewusst nicht von einem Gesundheitssystem) ist so aufgestellt, dass es nur versucht Symptome zu kurieren – sich nicht jedoch mit den dahinterlegenden Ursachen beschäftigt. Ein gutes Beispiel hierfür ist die “Alltagskrankheit” Bluthochdruck, die von den Ärzten per Medikamentenverschreibung “therapiert” wird. Die Ursache für den Bluthochdruck wird jedoch so gut wie nie eruiert – auch weil die Volkskrankheit viele verschiedene Auslöser haben kann und man sich eine teuere Anamnese (im wahrsten Sinne des Wortes) sparen möchte.

Ähnlich verhält es sich aus meiner Sicht mit den aktuell wieder lauter gewordenen Rufen “Merkel muss weg!”, die wir nicht nur in Chemnitz oder Köthen hören.

Ich bin sicherlich kein Fan oder Unterstützer Angela Merkels, aber solche Forderungen gehen an der Grundproblematik vorbei. Merkel ist nur das Gesicht, die Frontdarstellerin hinter……

Wie deutsche Politiker gedankenlos einen Weltkrieg riskieren wollen

Die Überschrift ist nicht übertrieben: Gestern hat das Wallstreet Journal berichtet, dass die USA Angriffe auf russische Truppen in Syrien prüfen. Die deutschen Medien ignorieren diese besorgniserregende Meldung, denn ein direkter militärischer Konflikt zwischen US-Truppen und russischen Truppen könnte unkontrollierbare Folgen haben.