Archiv für China

China hat nicht einen Pfennig für Kriege ausgegeben

1386 Millionen Menschen undviele Völker leben seit 1000 Jahren friedlich zusammen

Der ehemalige Präsident Jimmy Carter sagte einer Kirchengemeinde an diesem Wochenende, dass er am Samstag mit Präsident Donald Trump über China gesprochen habe, und sagte, der Oberbefehlshaber sei besorgt, dass Peking seine globalen Konkurrenten übertroffen habe.

Laut Emma Hurt, einer Reporterin für den NPR-Partner WABE, sprach über Carters Anruf während seiner regulären Sonntagsschulstunde in der Maranatha Baptist Church in seiner Heimatstadt Plains, Georgia.

Carter, 94, sagte, Trump sei besorgt, dass “China uns überholt”, und meinte, dass der Präsident Recht habe, besorgt zu sein.

Er sagte der Gemeinde, Trump fürchte die wachsende Wirtschaftskraft Chinas. Die Wirtschaftsprognosen deuteten darauf hin, dass China die USA als stärkste Volkswirtschaft der Welt bis 2030 überholen würde, und viele Experten haben….

Warum so viele chinesische Beamte Selbstmord begehen

Chinas Beamte sind deprimiert. Sie wurden gezwungen, vonihrem bequemen Leben und ihrem verschwenderischen Lebensstil Abschied zu nehmen. Und nun mussten sie auch Abschied nehmen von endloser Papierarbeit und unendlich vielen Versammlungen. Und als ob das nicht reichte, werden sie von Parteichef Xi Jinpings unerbittlicher anti-Korruptionskampagne aufs genaueste durchleuchtet, schreibt Wang Xiangwei, der Chefredakteur der South China Morning Post war und jetzt in Beijing arbeitet.

Gleich nachdem Präsident Xi Jinping an die Macht kam vor beinahe sechs Jahren lancierte er eine nie dagewesene anti-Korruptionskampagne, um seinen Griff um die Macht zu festigen und die Legitimität der regierenden Kommunistischen Partei zu stärken. Seither ist kaum ein Tag vergangen ohne Berichte über staatliche Beamte, die verhaftet oder ins Gefängnis unter Korruptionsanklagen kamen.

Mehr als eine Million Staatsbeamte sind bereits verurteil worden und Xi und…..

China baut, bohrt und plündert – auch in Lateinamerika

© Flickr/cc

An der neuen Seidenstrasse entstehen Grossprojekte, auch in Südamerika. Nicht die lokale Bevölkerung, sondern China profitiert.

Egal, ob dies- oder jenseits der Ozeane: Die Globalisierung der Märkte erreicht durch den Schub aus China eine neue Dimension. Rund um die Welt schuften Ingenieure, Architekten, Mineure, Sprengmeister, Maurer, Schweisser und einfache Arbeiter unter der Federführung von China am Mammutprojekt «Neue Seidenstrasse», dem interkontinentalen Handelsnetz der Zukunft.

Was die Neue Seidenstrasse für China, ist die Initiative zur Integration…..

Gesichtserkennung: Automatisierter Rassismus gegen uigurische Minderheit in China

Die chinesische Regierung nutzt Videoüberwachung und künstliche Intelligenz für Racial Profiling, um Mitglieder der uigurischen Minderheit im öffentlichen Raum zu erfassen und zu verfolgen.

Wohl kaum eine ethnische Gruppe weltweit steht unter so einem großen Überwachungsdruck wie die Uiguren in China. (Symbolbild) CC-BY-NC 2.0 · · · — — — · · · / Montage: netzpolitik.org

China baut die Überwachung der muslimischen uigurischen Minderheit aus. Wie jetzt herauskam, sind Gesichtserkennungssysteme in zahlreichen Städten Chinas darauf ausgerichtet, Mitglieder der Minderheit automatisch zu erkennen und zu tracken. Schon im Jahr 2017 war bekannt geworden, dass die Regierung…..

Pompeo hat den Verstand verloren – China schlägt zurück

Nachdem US-Außenminister Mike Pompeo China und Russland vorwarf, Chaos und Unordnung in Lateinamerika zu verbreiten, teilt Peking nun aus. Er habe „seinen Verstand verloren“.

https://i1.wp.com/www.zerohedge.com/s3/files/inline-images/pompeo%20china.jpg?resize=332%2C189&ssl=1Archiv: ompeo mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi

China ist nach Mike Pompeos dreitägiger Lateinamerika-Tournee in Schwung gekommen, bei der der Außenminister China neben Russland öffentlich beschuldigte, „Unordnung“ in Lateinamerika zu verbreiten. Pompeo warf den beiden Ländern, die beide in den letzten zwei Monaten die Bemühungen der USA für einen Regimewechsel in Venezuela verurteilt hatten, vor, scheiternde Investitionsprojekte zu unterstützen, die nur Korruption befeuern und die Demokratie insbesondere in Venezuela untergraben würden.

Chinas Botschafter in Chile, Xu Bu, teilte daraufhin im Auftrag des chinesischen Außenministeriums gegen den US-Botschafter aus, der diese Äußerungen machte, als er neben dem chilenischen Staatspräsidenten Sebastian Pinera stand.

Xu sagte der chilenischen Zeitung La Tercera: „Herr Pompeo hat seinen Verstand verloren.“ Zudem wies er auf die Monroe-Doktrin hin, welche den gesamten amerikanischen Doppelkontinent als US-Einflusssphäre erklärt. „Pompeos Körper ist in das 21. Jahrhundert eingetreten, aber sein Geist bleibt im 20. Jahrhundert voller Gedanken über Hegemonie und den Kalten Krieg“, sagte Botschafter Xu zur Zeitung.

Das chinesische Außenministerium hielt sich in seiner Antwort auf Pompeos Anschuldigungen nicht zurück: „Einige US-Politiker tragen schon seit einiger Zeit dieselbe Version, dasselbe Skript, um China auf der ganzen Welt zu verleumden und überall die Flammen zu befeuern und Zwietracht zu säen“, so Ministeriumssprecher Lu Kang am Montag in einer Erklärung. „Die Worte und Taten sind verachtenswert. Aber Lügen sind Lügen, auch wenn Sie sie tausendmal wiederholen, es sind immer noch Lügen. Herr Pompeo, Sie können aufhören“, sagte der Sprecher weiter.

In der Erklärung, die auf die Zeit des Kalten Krieges mit dem Sturz von Regierungen durch Washington in Lateinamerika hinweist, sagte das chinesische Außenministerium weiter: „Die lateinamerikanischen Länder haben ein gutes Urteil darüber, wer ihr wahrer Freund ist und wer ist falsch und wer Regeln bricht und Ärger macht“, sagte Lu.

“Pompeo Has Lost His Mind” – China Hits Back At Latin America Remarks

Chinas erste U-Bahn-Linie mit 3D-Gesichtserkennung in Shandong eröffnet

Die Metro-Linie 1 in der Stadt Jinan, Provinz Shandong, ist die erste U-Bahn-Linie in China, die 3D-Gesichtserkennungstechnologie verwendet.

Nach dem Hochladen der Gesichtsinformationen über eine App, können Passagiere am Eingang der U-Bahn-Linie einfach in Richtung eines Erkennungsgeräts blicken und das Drehkreuz innerhalb von zwei Sekunden passieren.

Die Fehlerquote soll bei…….

Fotos enthüllen chinesische Satelliten-Zerstörer

https://i0.wp.com/www.zerohedge.com/s3/files/inline-images/china%20laser.jpg?resize=343%2C157&ssl=1Bild: Defense One

Ein bekannter Satellitenbildanalytiker und China-Spezialist hat Fotos zur Verfügung gestellt, die zeigen, was eine hoch entwickelte Anti-Satelliten-Laserbasis im Westen Chinas zu sein scheint. Die Satellitenbilder wurden vom Oberst der indischen Armee, Vinayak Bhat, veröffentlicht, dessen Fachwissen häufig in westlichen Medienberichten häufig zitiert wird. Sie zeigen eine Basis mit fortschrittlichen Satellitenortungsfähigkeiten und Einrichtungen, die große Laser beherbergen. Die Anlage befindet sich etwa 145 km südlich von Urumqi, der Hauptstadt der Provinz Xinjiang.

Ein vollständiger Bericht mit Satellitenbildern wurde vom „Washington Free Beacon“ veröffentlicht, der alarmierend folgerte: „China verfolgt wahrscheinlich den Bau von Laserwaffen, um Satelliten und deren Sensoren zu stören, zu schwächen oder zu beschädigen.

Die DIA-Analyse stellte fest, dass China “möglicherweise bereits über eine begrenzte Fähigkeit verfügt, Lasersysteme gegen Satellitensensoren einzusetzen”.

„Die Xinjiang-Basis ist eine dieser Laser-Basen, zu der vier Hauptgebäude mit Schiebedächern gehören, die laut Bhat hochleistungsfähige chemische Laser enthalten, die mit Neodym angetrieben werden.

Bhat schätzt, dass der kleinere Schuppen mit dem Schiebedach ein Lasertracker ist. Zusammen können die Chinesen einen bis drei der Laser gegen einen umlaufenden Satelliten abfeuern, den China zu stören sucht.“

Die Analyse bestätigt weitestgehend die Prognose der US-amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die erst vor zwei Monaten davor warnte, dass China bereits im kommenden Jahr eine bodengestützte Laserkanone fertiggestellt haben könnte, die zur Bekämpfung von Satelliten dient. Und mehr noch: offenbar sind die Chinesen diesbezüglich bereits weiter als gedacht.

Peking könnte mit solchen Waffen den Himmel über dem eigenen Land von Satelliten befreien und so auch viele Systeme schädigen. Egal ob Überwachungssatelliten, Nachrichtensatelliten oder auch kommerzielle Satelliten – sie alle könnten im Falle eines größeren Konflikts zum Ziel dieser neuen Waffen werden.

„Der Sozialismus wird gewinnen!“ XJP kündigt Vorbereitungen für den „langen Kampf“ gegen den Kapitalismus und den Westen an

In einem offiziellen Kommentar, der heute Morgen in China veröffentlicht wurde, schreibt der chinesische Führer Xi Jinping: „Die entwickelten westlichen Länder haben langfristige wirtschaftliche, technologische und militärische Vorteile gegenüber China, und die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) muss verstehen, dass einige der Führer und die westlichen Länder hinter ihnen ihre eigenen Stärken nutzen werden, um den Sozialismus zu kritisieren“. Dies waren einige seiner Kommentare in seinem Artikel über die Aufrechterhaltung und Entwicklung des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen in der Zeitschrift der Kommunistischen Partei Chinas „Qiushi“ („Auf der Suche nach der Wahrheit“) heute, am 1. April. Xi Jinping, in der westlichen Presse oft als XJP bezeichnet, ist der derzeitige Generalsekretär des Zentralkomitees des KPCh und Präsident der Volksrepublik China.

Nachdem er vor mehr als sechs Jahren in China an die Macht gekommen war, verstärkte der derzeitige Führer des bevölkerungsreichsten Landes und der zweitgrößten Weltwirtschaft seine Bemühungen, um volle Loyalität und Disziplin in der herrschenden Partei zu gewährleisten, einschließlich der groß angelegten Bekämpfung der lokalen Korruption, und warnte davor, dass das Überleben der KPCh und ganz Chinas auf dem Spiel steht.

Mit Blick auf Karl Marx und Friedrich Engels sagt der chinesische Führer, dass der Sozialismus den Kapitalismus zwangsläufig besiegen wird, aber es wird ein langer historischer Prozess sein. Laut Xi Jinping sollte China „die objektive Realität des langfristigen Vorteils, den die westlichen Industrieländer in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Militär haben, voll und ganz zu schätzen wissen und sich gewissenhaft auf alle Aspekte der langfristigen Zusammenarbeit und (gleichzeitig) den Kampf zwischen den beiden Sozialsystemen vorbereiten“.

„Diejenigen, die die Revolution kritisieren, die die Kommunistische Partei 1949 an die Macht brachte, versuchen einfach, ihren Sturz zu provozieren“, fügte er hinzu.

China müsse an den 1978 begonnenen wichtigen Wirtschaftsreformen festhalten, ohne die die Regierungspartei „hätte untergehen können“, schreibt Xi Jinping.

Die KPCh „könnte sogar mit einer schweren Krise konfrontiert gewesen sein, wie der Bedrohung durch den Tod der Partei und dem Tod des Landes, die die Sowjetunion und die Länder Osteuropas bereits erlitten haben“. Aber China, betont der KPCh-Generalsekretär, hat bewiesen, dass die Skeptiker falsch lagen.

Socialism Will Win!” XJP Announces Preparations for ‘Long Fight’ Against Capitalism and the West

Chinesisches Militär landet in Venezuela mit ‘humanitärer Hilfe’

Und noch kein Geschrei aus Washigton. Erst die Russen und jetzt noch Chinesen – das hat ihnen die Sprache verschlagen. Da werden sie sich jetzt still und leise vom Acker machen.
Chinesisches Militärpersonal kam zusammen mit den 65 Tonnen Medikamenten und Zubehör, die am Donnerstag, den 28. März, als Ergebnis einer strategischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern nach Venezuela geliefert wurden. Während die Lieferung von Hilfe eine von vielen erwarteten Sendung ist, so die Regierungsvertreter, wurde die Ankunft von chinesischem Militärpersonal in der internationalen Presse nicht ausreichend berichtet.
Tareck El Aissami, Minister für Industrie und nationale Produktion, kommentierte für TeleSur und betonte seinerseits die Bedeutung der……

Wie und warum sich Russland und China von SWIFT unabhängig machen

Russland und China arbeiten mit Hochdruck an Alternativen zum internationalen Zahlungssystem SWIFT. Da viele Menschen über dieses Thema kaum etwas wissen, will ich die interessanten politischen Hintergründe einmal beleuchten.

SWIFT ist kein genau genommen kein Zahlungssystem, es ist ein System zur Übermittlung von Nachrichten. Das Problem ist, dass Banken weltweit oft völlig unterschiedliche IT-Systeme haben und Zahlungen heute elektronisch laufen. Und um diese Zahlungen und die zugehörigen Informationen (z.B. Verwendungszweck, Empfänger etc.) zu verarbeiten, brauchen die Banken eine Art universellen Übersetzer, der diese Informationen so übermittelt, dass jede beteiligte Bank sie versteht. Das ist die Funktion von SWIFT.

Das ist zwar eine vereinfachte Erklärung, aber sie reicht für unsere Zwecke….

Chinas Frachtschiffe als Potentielle Abschussrampen für Raketen

Die Volksbefreiungsarmee testete den Abschuss einer Langstreckenrakete von einem Container auf einem Frachtschiff aus. Die chinesische Handelsflotte wird so zu einer potentiellen Kriegsflotte.

https://i0.wp.com/www.zerohedge.com/s3/files/inline-images/Club-K-Container.jpg?resize=306%2C194&ssl=1

Herkömmliche Handels- und Containerschiffe als getarnte Kriegsschiffe? Ein Szenario, welches gar nicht so abwegig klingt. Immerhin hatten bereits die Russen kürzlich ein als „Club-K“ bezeichnetes Cruise-Missile-System vorgestellt, das sich als einfacher Frachtcontainer tarnt und so von den feindlichen Verteidigungssystemen gar nicht verdächtigt wird. Die Chinesen mit ihrer gewaltigen Handelsflotte könnten so einen umfangreichen Erstschlag führen, ohne dass der Gegner – wohl die USA – überhaupt eine Chance hätte, angemessen und rasch darauf zu reagieren.

Nun, so der „Washington Free Beacon„, haben die Chinesen eine Langstreckenrakete entwickelt, die direkt von einem Schiffscontainer aus abgeschossen werden kann – und diese auch schon getestet. Das macht sämtliche Handelsschiffe zu potentiellen Kriegsschiffen und Handelshäfen zu potentiellen Raketenabschussbasen. Und das so gut versteckt, dass niemand auf die Idee kommen würde, dort nach Raketen zu suchen. Theoretisch könnten die in den Containern versteckten Raketen per Lastkraftwagen auch in den ganzen USA verteilt werden und von da aus dann mit einem Schlag eingesetzt werden.

Laut Pentagon-Beamten soll es sich bei der chinesischen Container-Rakete um eine Variante der fortschrittlichen Anti-Schiff-Rakete YJ-18C handeln. Zudem dürfte diese Entwicklung dazu führen, dass die US-Behörden ihre Überwachungsmethoden in den Seehäfen dramatisch verstärken und verbessern. Sämtliche Schiffe unter chinesischer Flagge die auf US-Häfen zusteuern müssten künftig gesondert untersucht werden.

Dennoch: Was wollen die Amerikaner unternehmen, wenn tatsächlich von vielleicht 300 oder 500 chinesischen Frachtschiffen aus Raketen auf sämtliche wichtigen Punkte in den Vereinigten Staaten und vielleicht noch auf US-Kriegsschiffverbände auf hoher See zurasen?

hier noch das Video dazu:

China Testing Long-Range Cruise Missile Fired From Concealed Ship Container

Übersetzung Contra-Magazin

Umbau des Dienstleistungssektors und »Hinausgehen in die Welt«

Li Keqiang bei einer Podiumsdiskussion mit Vertretern aus dem Autonomen Gebiet Guangxi auf dem Volkskongresses (Foto: Xinhua)

Der nationale Volkskongress, das chinesische Parlament, tagt bis zum 15. März in Peking in der Großen Halle des Volkes. Die größten Probleme des Landes sollen unter dem Vorsitz von Staats- und Parteichef Xi Jinping besprochen und Beschlüsse für deren Behebung gefällt werden.

Zu Beginn wurde der Rechenschaftsbericht von Ministerpräsident Li Keqiang vorgetragen. Im Zentrum stand die weitere Transformation der chinesischen Wirtschaft, die durch die Stärkung des Dienstleistungssektors und das Management des Schuldenproblems herausgefordert ist. Vor allem aber leiden die staatlichen Unternehmen unter den Handels- und Investitionsbeschränkungen seitens der westlichen liberalen Demokratien.

Chinas Wirtschaft ist im vergangenen Jahr offiziellen Angaben zufolge um 6,6% gewachsen. Diese leichte Abschwächung des Wachstums ist zum Teil das Ergebnis der unvermeidlichen Gewichtsverschiebung vom Produktions- zum Dienstleistungssektor. Allerdings hat die Abschwächung auch mit den……

Geheime Waffe: China plant Massenausverkauf von US-Anleihen

Eröffnung der Handelszeiten bei der Börse in Hong Kong (Archivbild)© AFP 2018 / Isaac Lawrence

Peking und Washington könnten bereits am 27. März ihren Handelskrieg beilegen. Trotzdem hat China als größter Kreditgeber der USA mit dem massiven Ausverkauf von US-Staatsanleihen begonnen. Nach Ansicht des Chefs des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock, Larry Fink, wird eine Regelung dieses Konflikts diesen Prozess beschleunigen.

Warum Peking seine Anlagen in US-Treasuries reduziert und ob das zu einem Massenausverkauf führt – das lesen Sie in diesem Artikel.

Alle haben verkauft

Zum Ende des vergangenen Jahres verfügte die chinesische Zentralbank über US-Staatsanleihen im Wert von 1,12 Billionen Dollar. Das sind 28 Prozent der gesamten US-Staatsschulden, die ausländischen Besitzern gehören. Mehr hier…..

„Amoklauf“ droht: China warnt Westen ungewöhnlich scharf wegen Venezuela

Chinesische Nationalflaggen vor dem Kanzleramt in Berlin© AP Photo / Markus Schreiber

Die Staatskrise in Venezuela entwickelt sich zunehmend zu einem geopolitischen Ringen. Nun hat auch Peking den Westen mit ungewöhnlich scharfen Worten vor einer Einmischung in Venezuela gewarnt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Demnach haben die Chinesen gewarnt, dass bei einer Einflussnahme von außen „Gesetze des Dschungels“ in Kraft treten könnten. Mehr noch, es könnte zu einem „Amoklauf“ kommen, erklärte der chinesische Außenminister Wang Yi am Freitag.

Die Sanktionen würden die Spannungen dabei nur weiter erhöhen. Stattdessen…

Orwell lässt grüßen: China vor dem Nationalen Volkskongress

Mit einer App buhlt die kommunistische Führung um die Loyalität ihrer Untertanen, aber der Anspruch ist in Wahrheit wenig “smart”

In den letzten Jahren hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zunehmend Anstrengungen unternommen, junge Chinesen mit modernen Methoden zu gewinnen, etwa durch Rap-Songs, Comics oder WeChat-Sticker. Im Herbst 2018 startete ein lokaler Fernsehsender in der Provinz Hunan eine Spieleshow, deren Ziel hauptsächlich darin bestand, die Teilnehmer auf ihr Wissen über die Ideologie der Partei zu testen. Und auf der allseits beliebten Video-Site Bilibili begann gar die Ausstrahlung einer siebenteiligen Cartoon-Folge über den “sozialistischen Revolutionär” Karl Marx.

Die Stimme der Partei

Zunehmend setzt die Partei bei ihren Propagandafeldzügen auf das Internet. Das wurde in China immer stark zensiert, aber jüngst kam von höchster Stelle die Forderung, “the voice of the party can reach all kinds of user terminals directly”. Was die Propagandaspitzen dazu veranlasste, Spezialis…..

China zeigt wie es geht: Himmelsbrücke

Erleben Sie, wie ein 1.100 Tonnen schweres Segment einer 300 Meter langen Plattform zwischen zwei Türmen in Raffles City Chongqing angehoben und 250 Meter hoch gehoben wurde.

USA bereits im Krieg mit China und Russland: Der Rest von uns ist Kollateralschaden

Die USS Ross verlässt zusammen mit dem ukrainischen Kriegsschiff Hetman Sahaydachniy das Schwarze Meer (2015). Bild: US Navy Photo

Auch wenn er noch nicht mit Waffengewalt ausgeübt wird, befinden sich die USA bereits im Krieg mit China und Russland. Und der Rest der Welt? Der darf Kollateralschaden spielen.

Am Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Vereinigten Staaten die stärkste Wirtschafts- und Militärstreitmacht der Welt. Sie nutzte diese Position, um sich die nächsten 60 Jahre der Welt aufzuzwingen. Mögliche Bedrohungen für diese Hegemonie wurden durch Überzeugungsarbeit, wirtschaftliche Erpressung durch die beherrschende Stellung des US-Dollars, Regimewechsel bei widerspenstigen Regierungen und in vielen Fällen Invasionen und Besetzungen niedergeschlagen. Dutzende Millionen starben und soziale Strukturen wurden zerstört.

Das Fehlen eines ernsthaften Herausforderers während dieser Jahrzehnte führte zu einer Mentalität des Exzeptionalismus: Die üblichen Regeln zivilisierten Verhaltens galten nicht; dass ihr Weg der einzig akzeptable Weg war; und dass ihr hegemoniales Monopol für immer bestehen würde.

Trotz der ständigen Propaganda war die Sowjetunion nie eine ernsthafte…..

China verbietet Millionen von Reisen wegen „ sozialer Kreditdelikten „

…..und bist du nicht willig…..

Haben Sie vergessen, eine Geldstrafe zu zahlen? Dann können sie den Kauf eines Flugtickets vergessen! So jedenfalls in China.

In this March 3, 2018, photo, people check on travel packages offered by travel agencies during the Guangzhou International Travel Fair in Guangzhou, China. (Chinatopix via AP)Das Foto vom 3. März 2018 zeigt welche Reisepakete von Reisebüros während der Guangzhou International Travel Fair in Guangzhou, China, angeboten werden. (Chinatopix über AP)

17,5 Millionen Flugreisenden wurden im vergangenen Jahr im Rahmen eines umstrittenen “Sozialkreditsystems” verwehrt, sagt die regierende Kommunistische Partei.

Rund 5,5 Millionen Menschen wurde der Kauf von Bahnfahrkarten untersagt, so das National Public Credit Information Center. In einem Jahresbericht heißt es, dass 128 Personen daran gehindert wurden, China zu verlassen, weil sie mit ihren Steuern im Rückstand waren.

Die regierende Partei sagt, dass Sanktionen und Belohnungen unter “Sozialkredit” die Ordnung in einer sich schnell verändernden Gesellschaft verbessern werden. Drei Jahrzehnte Wirtschaftsreform haben die sozialen Strukturen erschüttert. Die Märkte sind voll-gepackt mit gefälschten Waren und Betrug.

Das System ist Teil der Bemühungen der Regierung von Präsident Xi Jinping, die Technologie von der Datenverarbeitung über die genetische Sequenzierung bis hin zur Gesichtserkennung einzusetzen, um die Kontrolle zu verstärken.

Seit 2014 experimentieren die Behörden in ganz China mit “Sozialkrediten”. Für Gesetzesverstöße oder in einigen Bereichen auch für geringfügige Vergehen wie das Gehen mit einem Hund ohne Leine werden Punkte abgezogen.

Die Regierungspartei plant, bis 2020 ein landesweites “Sozialkreditsystem” einzuführen, hat sich aber noch nicht festgelegt, wie es funktionieren wird.

Zu den möglichen Sanktionen gehören Einschränkungen bei Reisen, Geschäften und Zugang zu Bildung. Ein Slogan, der in den staatlichen Medien wiederholt wird, besagt: “Wenn man das Vertrauen verliert, wird man überall mit Einschränkungen konfrontiert.”

Unternehmen auf der schwarzen Liste können Regierungsaufträge oder den Zugang zu Bankkrediten verlieren.

Die Straftaten, die letztes Jahr unter “Sozialkredit” bestraft wurden, reichten von Steuer Delikten bis hin zu falscher Werbung oder Verletzung von Vorschriften zur Arzneimittelsicherheit, sagte das staatliche Informationszentrum. Personen wurden 290.000 Mal daran gehindert, Positionen im oberen Management anzunehmen oder als gesetzlicher Vertreter eines Unternehmens zu fungieren.

Es gab keine Angaben darüber, wie viele Menschen in Gebieten mit “Sozialkredit”-Systemen leben.

“Sozialkredite” sind eine Facette der Bemühungen der regierenden Partei, die gestiegene Rechenleistung, künstliche Intelligenz und andere Technologien zur Überwachung und Kontrolle der chinesischen Öffentlichkeit zu nutzen.

Im Jahr 2000 startete das Polizeiministerium die Initiative “Goldener Schild” zum Aufbau eines landesweiten digitalen Netzwerks zur Personenortung.

Die regierende Partei gibt viel Geld für die Einführung von Gesichtserkennungssystemen aus. Menschenrechtsaktivisten sagen, dass Menschen in muslimischen und anderen ethnischen Minderheitengebieten gezwungen wurden, Blutproben für eine genetische Datenbank zu geben.

Diese Systeme hängen stark von ausländischen Technologien ab, was zu Kritik an US-amerikanischen und europäischen Lieferanten geführt hat, die Menschenrechtsverletzungen ermöglichen.

Diese Woche sagte Thermo Fisher Scientific Inc. mit Sitz in Waltham, Massachusetts, dass es keine genetischen Sequenzierer in der muslimischen Mehrheitsregion Xinjiang mehr verkaufen oder bedienen würde, nachdem es kritisiert hatte, dass sie zur Überwachung verwendet wurden.

Bis zu 1 Million Uiguren, Kasachen und andere muslimische Minderheiten in Xinjiang werden nach Angaben von US-Beamten und Experten der Vereinten Nationen in politischen Bildungslagern festgehalten. Die Regierung sagt, dass diese Lager Berufsbildungszentren sind, die die Region vom Extremismus befreien sollen.

China bars millions from travel for ‘social credit’ offenses

Russland an China: Zusammen können wir die Welt regieren

Russland weiß, dass es nur zusammen mit China die Hegemonie der USA brechen kann. Doch Peking ziert sich noch, weil man die amerikanische Bedrohung nicht erkennen will.

Ein erneutes Augenöffnendes Op-Ed in Politico verleiht der Tatsache einen neuen Realismus, dass „Europas Besessenheit mit Russland nicht erwünscht ist“, da „Moskau sich nicht mehr für den Kontinent interessiert“. Denn stattdessen geht es jetzt von Moskau aus „alles um China“. Jetzt wird in seiner seit langem festgestellten Absicht All-in gegangen, Peking zu überzeugen, ein Bündnis zu schließen, das in der Lage ist, die globale Hegemonie der USA zu durchbrechen.

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Bild: ZUMA news agency

Bruno Maçães, ehemaliger Europaminister für Portugal und Analyst für eurasische Angelegenheiten, stützt sich auf die wirklichen Diskussionen, die in diplomatischen Korridoren geführt werden (im Gegensatz zu den abstrakten Gesprächen westlicher Mainstream-Experten), die auf der Annahme beruhen, dass Russland ständig Europa in seine Richtung ziehen will), dass Moskau die europäische Integration nach Sanktionen und der Auflösung des INF nicht länger verfolgt, sondern angesichts der Zölle Washingtons auf chinesische Exporte eine neue Chance wahrnimmt. Der ehemalige europäische Diplomat ist der Auffassung, dass Russland nicht länger die chinesische Wirtschaft nachahmen oder mit ihr konkurrieren will, was sie ohnehin nicht kann, sondern ein größeres geopolitisches Bündnis anstrebt.

Nirgends wurde dies mehr gezeigt als während des alljährlichen Valdai Discussion Club (veranstaltet von Russlands führenden außenpolitischen Experten und Funktionären), wo Maçães Diagramme aufstellte, dass diese Idee im Laufe der Jahre auf immer weniger Widerstand gestoßen ist und kam zum Punkt, dass Folgendes deutlich zu sehen ist:

„In der Vergangenheit war die Möglichkeit eines Bündnisses zwischen den beiden Ländern durch Chinas Zurückhaltung, seine Beziehungen zu den USA zu gefährden, behindert worden. Aber jetzt, da es bereits ein Ziel (Anm. d. Red.: Washingtons) ist, wird es vielleicht mutiger. Jeder Redner bei Valdai versuchte, China in diese Richtung zu drängen.“

Dementsprechend sind die Beziehungen in Europa für die russischen Entscheidungsträger weit entfernt. Stattdessen stellt sich die Frage, wie man Peking dazu bringen kann, endlich zu verstehen, dass Washington der wahre Feind ist und ein Bündnis gegen die USA notwendig macht.

Maçães sagt, dass die Idee zwar vor wenigen Jahren meist nur Spekulation war, Russland aber „bald“ zur Verwirklichung bringen will. Ein neuer Realismus und eine neue Ausrichtung nach Südostasien bestimmen nun die Zukunftsvision von Moskau:

„Bei Valdai bestand kein Zweifel, dass China das Wirtschaftswachstum beherrscht und Russland dies nicht tut. Die russische Elite, die immer bereit ist, jedem Zeichen westlicher Hegemonie zu widerstehen, hat kein Problem damit, Chinas wirtschaftliche Überlegenheit zuzugeben. Ihre Akzeptanz erinnerte mich an den Weg Großbritanniens als die dominierende Wirtschaftsmacht der Welt, die den USA Platz machte. Von Moskau aus gesehen, gibt es keinen Widerstand gegen ein neues Bündnis, das von China angeführt wird. Und jetzt, da Washington den chinesischen Exporten Zölle auferlegt hat, hofft Russland, dass China endlich versteht, dass sein Problem Washington ist, nicht Moskau.“

Nach Ansicht des ehemaligen portugiesischen Diplomaten bleibt jedoch die Frage: „Können Russland und China wirklich Freunde sein und wie lange?“

Auf lange Sicht wird die geopolitische Rivalität des 20. Jahrhunderts durch die gemeinsame Erkenntnis überwunden, dass sie sich gegenseitig brauchen, um die amerikanisch geführte globale Landschaft zu verändern. So sagt Maçães:

Zu beachten ist, dass beide Länder davon besessen sind, die von den Amerikanern geführte Weltordnung zu stürzen. Sie haben eine lange Geschichte geopolitischer Rivalität – eine, die sicher wiederkommen wird, wenn ihr Ziel erreicht ist und neue Pole auftauchen, die sie gegeneinander antreten lassen. Aber wenn sie dort ankommen, werden sie die Brücke überqueren, vielleicht in etwa 20 Jahren. Derzeit sind Russland und China im Wesentlichen auf der gleichen Seite.

Die dramatischen Folgen für die globale Ordnung? „Es wäre eine völlig neue Welt, und es ist eine, die der Verwirklichung näher kommt“, schließt er. Ein solches Bündnis „würde die Art und Weise, wie wir globale Politik betreiben, aufheben“.

„Stellen Sie sich eine internationale Krise vor, in der sich Russland und China plötzlich als ein einziger Block entwickeln. Die Auswirkungen wären beträchtlich und in gewissem Maße unvorhersehbar: In Westeuropa würde dies die mit Russland verbundene Angst mit der scheinbaren Unverwundbarkeit von China verbinden“, prognostiziert Maçães.

Dies würde letztlich ausreichen, um die Hegemonie von Washington und der NATO einzuschränken, da sich die USA „angegriffen fühlen würden; Europa, eingeschüchtert und verunsichert.“ Diese „völlig neue Welt“ würde auch zu Brüchen unter den europäischen Verbündeten führen, da „der alte Kontinent der Gefahr einer Spaltung zwischen Westeuropa und den Nationen Mittel- und Osteuropas drohen würde, die sich unter dem Einfluss von einem spendierfreudigen China, welches dazu bereit ist in der Region zu investieren, nach Osten wenden könnten.“

Xi, Putin and TrumpAP, Reuters

China scheint jedoch in Sachen Moskaus Enthusiasmus, die Landschaft so drastisch zu verändern, noch weit entfernt zu sein: „Die chinesische Klugheit ist nach wie vor das große Hindernis für das neue Bündnis. Die Russen wissen das“, schließt Maçães.

Maçães erinnert sich an Besprechungen mit Sergej Karaganow, einem ehemaligen Berater von Putin:

Ich habe Karaganow vor einigen Wochen bei einem Treffen mit chinesischen Beamten und Think Tankern in Peking getroffen. Dort sagten einige chinesische Teilnehmer, sie bezweifelten Russlands Behauptung, die Welt stünde mitten in einem neuen Kalten Krieg. Karaganow setzte sich dafür ein, sie davon zu überzeugen, und argumentierte mit zunehmender Leidenschaft, dass China sich täuscht, wenn es der Ansicht ist, dass Probleme zwischen Peking und Washington zum Vorteil beider Seiten gelöst werden könnten.

Maçães fährt fort und fasst die Botschaft von Karaganow zusammen:

Wenn Peking auf Frieden und Kooperation setzt, wird das große chinesische Abenteuer ein Ende haben und China wird für eine weitere Generation im Schatten der USA leben müssen – vielleicht für immer.

Die Botschaft lautet weiter, dass die Uhr Pekings zu einer von Russland als permanente globale Dominanz der USA aufgeweckten Zeit weiter tickt:

„Die chinesischen Behörden haben nicht mehr als fünf Jahre Zeit, um eine Entscheidung zu treffen.“

China könnte jedoch bald mit Washington an einem Wendepunkt stehen, würde sich aber wahrscheinlich nicht von den europäischen Märkten und der Technologie trennen wollen. Ein geplanter neuer „Ostblock“ wäre zweifellos eine mächtige geopolitische Waffe, aber die unvorhersehbaren hohen Kosten werden Peking wahrscheinlich davon abhalten, den  Sprung in Richtung Moskau zu wagen.

Werden sich die USA in Chinas Afrika-Pläne einmischen?

China baut den Einfluss in Afrika dramatisch aus. Das bedroht die US-Interessen auf dem Kontinent. Wie wird es weitergehen?

China baut seine wirtschaftliche Präsenz in Afrika seit vielen Jahren aktiv aus. Die Leistungen des „Himmlischen Königreichs“ sind wirklich beeindruckend. China ist derzeit einer der größten Handelspartner Afrikas. Mehr als tausend chinesische Unternehmen sind auf dem Kontinent tätig, und die Kredite und Investitionen, die Afrika aus der VR China erhält, belaufen sich auf Dutzende Milliarden US-Dollar.

China nutzt aktiv afrikanische Ressourcen, indem es riesige Mengen an Brennstoffen, Holz und landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf Kohlenwasserstoffbasis aus dem Kontinent mitnimmt und mit billigen afrikanischen Arbeitskräften zahlreiche Anlagen baut. Darüber hinaus baut China Straßen und Eisenbahnen, die den gesamten Kontinent durchqueren, sowie Häfen. Deshalb wird Afrika nicht nur zum Endmarkt für verschiedene Güter und Rohstofflieferant, sondern auch zu einem günstigen Transitstandort auf dem Weg nach…..