Archiv für Brasilien

Brasiliens Justiz kapituliert vor der korrupten Oligarchie

Bildergebnis für Brasiliens Justiz kapituliert vor der korrupten OligarchieBrasiliens De-facto-Präsident Michel Temer. Bild : Agência Brasil/ CC-BY-SA-3.0

De-facto-Präsident Temer trotz Belegen in Schmiergeldskandal freigesprochen. Der Druck auf die Staatsführung bleibt aber weiterhin hoch

In Brasilien dreht sich das Drama um die Krise der politischen Führung unter De-facto-Präsident Michel Temer weiter. Zwar konnte der rechtsgerichtete Politiker in der vergangenen Woche seinen Sturz durch das Oberste Wahlgericht abwenden. Die Richter entschieden mit einer knappen Mehrheit von vier zu drei Stimmen, dass die Wahl 2014 nicht annulliert werden muss. Hätten sie eine illegale Wahlkampffinanzierung festgestellt, von der die Anklage ausging, wäre Temer das Mandat aberkannt worden. Der 76-Jährige steht wegen eines unaufgeklärten Bestechungsskandals aber weiterhin unter heftigem Druck.

Temer war im vergangenen Jahr an die Macht gekommen, nachdem er mit an…..

 

 

Watergate am Zuckerhut

Korruptionsskandal erreicht Brasiliens Präsident Temer. Mitschnitte belegen Beteiligung an Schweigegeldzahlung. Proteste weiten sich aus

RTX2E3LR.jpgFoto: Paulo Whitaker/Reuters

Helle Panik auf der »Titanic«: Am Mittwoch um Punkt 19.15 Uhr (Ortszeit) rammte die konservative Tageszeitung O Globo eiskalt Brasiliens Regierungsschiff unter dem Kommando von Michel Temer. Sie veröffentlichte auf ihrer Website einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass der führende Manager des Lebensmittelkonzerns JBS Joesley Batista mit Billigung Temers Schweigegeld an den wegen Korruption…..

„Bombe“ in Brasilia: Präsident Temer durch Mitschnitte unter Druck

"Bombe" in Brasilia: Präsident Temer durch Mitschnitte unter Druck Quelle: www.globallookpress.com

Einem Bericht zufolge wird Brasiliens Präsident Michel Temer durch Tonbandaufnahmen des Versuchs überführt, einen Mitwisser in einem Korruptionsskandal zum Schweigen zu bringen. Die linke Arbeiterpartei fordert deshalb Temers sofortigen Rücktritt und Neuwahlen, eine Kongresssitzung wurde nach Bekanntwerden der Nachricht am Mittwochabend in der Hauptstadt Brasilia abgebrochen. Mehr….

Mit Pfeil und Bogen gegen die Auslöschung

Ureinwohner aus ganz Brasilien haben in der Hauptstadt Brasilia das Parlament gestürmt. Die Regierung von Präsident Michel Temer will den Schutz der Reservate aufheben, um sie für die Landwirtschaft nutzbar zu machen. Unausgewogener könnte der Konflikt kaum sein.

Inmitten von Tränengas, das von der Polizei eingesetzt wurde, spannt ein Indigener seinen Pfeil und BogenDie Ureinwohner Brasiliens schreiten zur Selbstverteidigung / picture alliance

500 Jahre Amerika schmolzen in diesen Szenen zusammen. Die Jahrhunderte auf wenige Bilder reduziert, die anachronistisch schienen, aber von größerer Aktualität nicht sein könnten.

Mehrere Tausend halbnackte Ureinwohner waren aus ganz Brasilien in die Hauptstadt gekommen, sie trugen Federn und Kriegsbemalung und attackierten mit Pfeilen, Speeren und lautem Geheul den brasilianischen Kongress, einen massiven Betonbau. Militärpolizisten in schwarzgrauer Kampfmontur traten ihnen entgegen, feuerten…..

40 Millionen Menschen im Generalstreik in Brasilien

An dem landesweiten Streik-und Aktionstag nahmen 40 Millionen Menschen teil // Quelle: Força Sindical Lizenz: CC by-nc 2.0

Nach Angaben von Gewerkschaften haben sich am 28. April bis zu 40 Millionen Menschen am landesweiten Streik- und Aktionstag gegen die neoliberalen Reformen beteiligt, mit denen die Regierung von De-facto Präsident Michel Temer das Arbeitsrecht beschneiden sowie die Renten und Staatsausgaben unter anderem für Bildung kürzen will. Der öffentliche Nahverkehr in den großen Städten war weitgehend…..

Die Wut explodiert

Brasilien: Zehntausende gehen gegen Rentenkürzung und Einschränkung von Arbeitsrecht auf die Straße. Finanzministerium gestürmt

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Rio de Janeiro am Mittwoch (Ortszeit): Arbeiter, Lehrer, Busfahrer auf der Straße

Am Dienstag beantragte Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot im Korrup­tionsskandal um das Bauunternehmen Odebrecht Strafermittlungen gegen 83 Personen. Laut Medienberichten sind darunter fünf aus dem inneren Kreis der Regierung von Michel Temer, der nach einem parlamentarischen Putsch gegen die rechtmäßige Präsidentin Dilma Rousseff seit Sommer 2016 an der Macht ist. Am Mittwoch (Ortszeit) explodierte die Wut großer Teile der Bevölkerung in vielen Städten des Landes. Nach vielen zunächst isolierten Protestaktionen in den vergangenen Monaten kam es zum ersten Mal zu einer…..

Oberster Gerichtshof in Brasilien soll Rousseffs Absetzung annullieren

Dilma Rousseff und ihr Anwalt José Eduardo Cardozo

Dilma Rousseff und ihr Anwalt José Eduardo CardozoQuelle: Roberto Stuckert Filho/PR

Lizenz: CC by-nc 2.0

Brasília. Einen Monat nach ihrer Amtsenthebung durch den brasilianischen Senat haben die Rechtsanwälte von Ex-Präsidentin Dilma Rousseff erneut den Obersten Gerichtshof angerufen. Rousseff will mit ihrer Klage erreichen, dass die Absetzung aufgehoben wird. Einer ihrer Verteidiger, der frühere Justizminister José Eduardo Cardozo, legte dem Gericht am 29. September ein 493-Seiten-Papier vor, in dem er Gründe für die Ungültigkeit des Amtsenthebungsverfahrens darlegt. Ein demokratischer Rechtsstaat könne sich nicht falscher juristischer Motive bedienen, um eine Staatspräsidentin abzusetzen: „Das Urteil…

Privatisierungswelle in Brasilien

Erdölarbeiter in Rio de Janeiro im Streik: "Das Erdöl muss uns gehören - Privatisieren schadet Brasilien"

Erdölarbeiter in Rio de Janeiro im Streik: „Das Erdöl muss uns gehören – Privatisieren schadet Brasilien“

Brasília. Die De-facto-Regierung unter Präsident Michel Temer in Brasilien hat massive Privatisierungen angekündigt. Dabei geht es um 34 staatliche Unternehmen in den strategischen Bereichen Häfen, Flughäfen, Straßen, Eisenbahnen, Energie, Erdöl und Gas. Der „brasilianische Markt soll geöffnet werden“, so Temer. Seine Regierung tue dies in der Überzeugung, dass nur so Wirtschaftswachstum und ein Rückgang der Arbeitslosigkeit zu erreichen seien. Industrie, Dienstleistungen, die Agrarindustrie müssten weiter ausgebaut und das Vertrauen von Investoren in das Land wiederhergestellt werden, erläuterte der Staatschef das Vorhaben….

Brasilien – Der Protest der Einhunderttausend und die gewalttätigste Polizei der Welt

Damit haben die illegitime Regierung Michel Temer und die Medien, die sie an die Macht geputscht haben, sicher nicht gerechnet. Seit der gesetzwidrigen Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff am 31. August wird Brasilien von einer Welle eindrucksvoller Massenproteste überzogen, als deren vorläufiger Höhepunkt die Demonstration vom letzten Sonntag in São Paulo gelten kann, an der sich mindestens 100.000 Menschen beteiligt haben sollen. Zigtausende marschierten aber auch in zahlreichen Landeshauptstädten wie Salvador, Rio de Janeiro, Curitiba, Florianópolis und Porto Alegre. Von Frederico Füllgraf.

Die Massenproteste stehen unter dem Motto “Fora, Temer! – Temer, raus!” und werden von “Frente Povo Sem Medo” (“Bund Volk ohne Angst”) und “Frente Brasil Popular” (“Bund der Volkskräfte Brasiliens”), koordiniert, in denen die Sozialen Bewegungen der Obdachlosen Arbeiter (MTST) und Landlosen (MST) – beide links von der Arbeiterpartei (PT) angesiedelt – und der gewerkschaftliche Dachverband (CUT) die Mehrheit stellen. Zu diesem….

Brasilien nach dem Kalten Putsch: Wall Street kontrolliert erneut die brasilianischen Finanzen

Vetternwirtschaft und Korruption gehörten zu den Vorwürfen, die am Beginn des zweifelhaften Amtsenthebungsverfahrens gegen Brasiliens gewählte Präsidentin Dilma Rousseff standen. Diese scheinen nun tatsächlich wieder an der Staatsspitze zu grassieren - unter ihrem Nachfolger.

Vetternwirtschaft und Korruption gehörten zu den Vorwürfen, die am Beginn des zweifelhaften Amtsenthebungsverfahrens gegen Brasiliens gewählte Präsidentin Dilma Rousseff standen. Diese scheinen nun tatsächlich wieder an der Staatsspitze zu grassieren – unter ihrem Nachfolger.
Ein mögliches Motiv für den Putsch in Brasilien wird öffentlich bisher wenig diskutiert: Dilma Rousseff hatte den ehemaligen Finanzminister Henrique Campos de Meirelles abgesetzt, einen Liebling der Finanzspekulanten. Mit dem parlamentarischen Putsch gelangt die Wall Street nun zurück an die Macht im größten Land Lateinamerikas. Mehr….

Brief von Brasiliens Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva

Die frühere Präsidentin von Argentinien, Cristina Fernández de Kirchner, veröffentlichte diesen an sie gerichteten Brief von Lula da Silva zu den aktuellen Ereignissen in Brasilien
Dilma Rousseff und Lula da Silva beim PT-Parteitag am 21. Juni 2014 in Brasília

Dilma Rousseff und Lula da Silva beim PT-Parteitag am 21. Juni 2014 in Brasília

Liebe Freundin,

ich wende mich an Sie, um Sie über die äußerst ernste politische und institutionelle Situation zu unterrichten, die Brasilien, ein Land, dem ich die Ehre hatte von 2003 bis 2010 vorzustehen, gegenwärtig durchlebt.

Ich nehme mir die Freiheit, Ihnen im Namen des zwischen uns bestehenden Respekts und der Freundschaft zu schreiben, wofür ich Ihnen dankbar bin.

Es macht mich stolz, dass es mir trotz der großen Demokratien innewohnenden Komplexität und der chronischen Probleme Brasiliens gelungen ist, mein Land im Rahmen eines Projektes….

Brasilien gehört wieder den US-Konzernen

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff. Bild: Flickr / Global Panorama CC-BY-SA 2.0
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff. Bild: Flickr / Global Panorama CC-BY-SA 2.0
 

In Brasilien bestätigte sich was schon seit langem geplant war. Die demokratisch gewählte Präsidentin Dilma Rousseff wurde des Amtes enthoben. Mit 61 zu 20 Stimmen befanden mehr als die benötigten zwei Drittel der Senatoren Rousseff für schuldig, ein „Verantwortungsverbrechen“ begangen zu haben. In einer zweiten Abstimmung wurde ihr ein achtjähriges Berufsverbot erspart. Gewissensbisse?

Von Rui Filipe Gutschmidt

Brasilia ist eine aus dem Dschungel gestampfte Hauptstadt, die voller Politiker, Beamte, Lobbyisten und Anwälte ist. Also nach wie vor ein Dschungel, mit giftigen…

Dilma Rousseff nach ihrer Absetzung als Präsidentin von Brasilien

Dilma Rousseff nach ihrer Absetzung als Präsidentin von Brasilien
Hier räumen die US-Amerikaner jetzt ihren Hinterhof auf, Venezuela, Handuras, Bolivien, Chile usw. . . . bei dem ganzen Arrangement in Arabien, wäre doch aus versehen, der ganze amerikanische südliche Kontinent Sozialistisch geworden . . und so macht man offene und verdeckte Opperationen gegen Regierungen, die auch nur den Hauch von Sozialismus verspühren ließen . . . Da werden Senatoren geschmiert, Generäle instruiert, da gibt es Attentate und man hetzt ganze Bevölkerungsteile gegeneinander auf . . . Es ist egal ob diese Länder im Chaos versinken, aber Ansprechpartner haben die CIA in jedem der Länder . . .Ja, das ist wie damals am 11.9.1973 in Chile . . . Dort half man einer mörderische Militärjunta an die Macht . . So offen wie damals macht man es natürlich nicht mehr, die Methoden sind schon verfeinert .  Klick Bild für grösser….

dilma

Brasiliens Dilma Rousseff, eine ehrenwerte Frau, konfrontiert die Senats-Schurken

Den einzigen Vorwurf, den man dieser ehrenwerten Frau machen kann, ist, dass sie sich nicht an das Volk gewandt hat. Jetzt gibt es wieder gewaltige Demonstrationen für sie und gegen Temer und Experten befürchten bereits einen Bürgerkrieg. Und noch etwas: Die BRICS Länder haben viele gemeinsame Projekte diskutiert und umgesetzt. Warum haben sie nicht das Projekt der Erhaltung der Demokratie in Brasilien diskutiert und auch umgesetzt? Das wäre am wichtigsten von allem gewesen.
Riesige Demos für Dilma und gegen Temer, den Usurpator.

Brasiliens Dilma Rousseff, eine ehrenwerte Frau, konfrontiert die Senats-Schurken
Pepe Escobar
1. September 2016

Dilma Rousseff betrat den Senat und zwang in aller Ruhe ihre Ankläger, den Blick zu senken. Sie ging, nachdem sie die Senatoren ermahnt hatte, mit ihrem Gewissen zu stimmen, mit erhobenem Haupt hinaus.

Die meisten der anwesenden Politiker hatten wahrscheinlich keine Ahnung, was Gewissen bedeutet; sie sind bloße korrupt Laufburschen. Aber das brasilianische Unterbewußtsein wird gezeichnet werden.

Präsidentin Dilma Rousseff verteidigte sich mit einer ausführlichen, gelegentlich emotionalen Rede, verteidigte sich mit Ehre und Würde gegen die Anklagen, dass sie ein „Verbrechen der Verantwortung“ begangen haben solle. Sie stand nicht wirklich vor einer politischen Jauchegrube, sondern vor dem ‚Engel der Geschichte‘, den Benjamin so liebte. Die Geschichte wird sie freundlich beurteilen.

Während ich schreibe, wird Rousseff ihrer Präsidentschaft entkleidet werden, in der acht-größten Ökonomie der Welt durch eine Bande von feigen Polit-Schurken. Ihre einzige Furcht sagte sie,  wäre der…

BRASILIEN: Washingtons Lakaien stürzen die Hoffnung auf Freiheit

BRASILIEN: Washingtons Lakaien stürzen die Hoffnung auf Freiheit.
Vermutlich letzter Amtstag in der Präsidentschaft von Dilma Roussef. Revolutionären Kampf, Folter, Gerichtsprozesse hat sie überstanden: Jetzt lässt Washington eine Bande von Verbrechern und Verrätern Roussef wegputschen – streng nach Gesetz versteht sich, wie das von unseren versumpften westlichen Systemen so organisiert wird. Das ist so mies, dass führende West-Medien nicht umhin können, den Vorgang zu kritisieren – jedoch immer mit Betonung der „Probleme“: Korruption, Arbeitslosigkeit, Misswirtschaft. Als ob nicht JEDES dieser „Probleme“ vorher von außen mühevoll und mit hohem Einsatz von Geld und Agenten gefördert worden wäre. Mittel, die, für das Wohl der Völker eingesetzt, beide amerikanischen Kontinente längst in Paradiese verwandelt hätten.

Via Christoph Hörstel

 

Brasilien – Der mediale Anschlag auf den Rechtsstaat

mustreadFür die NachDenkSeiten berichtet gelegentlich Frederico Füllgraf[*] aus Südamerika. Sie, liebe NDS-Leserinnen und Leser sind damit in der Regel um vieles besser informiert als durch die Mehrheit der deutschen Medien. Heute berichtet der Autor über die Mediensituation in Brasilien und den Versuch der Medien, im Verein mit anderen die gewählte Präsidentin loszuwerden. Wahrlich ein Trauerspiel und ein Beleg für den miserablen Zustand der westlichen Demokratien insgesamt. – Merken Sie sich bitte den 29. August vor. Dann hält die suspendierte Präsidentin Rousseff ihre Verteidigungsrede. Mal sehen, was die deutschen Medien davon berichten. Albrecht Müller.

Frederico Füllgraf
Bericht vom 25. August 2016

Am vergangenen 21. August verabschiedete sich die Welt von den mit 80.000 einheimischen Polizisten und Militärs gesicherten XXXI. Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro. Mit heimlich eingesickerten 1.100 Agenten aus 17 US-amerikanischen Geheimdiensten (More Than 1,000 U.S. Spies Protecting Rio Olympics) waren dies die militarisiertesten Wettkämpfe in der olympischen Geschichte.

Doch während die Rekonstruktion der buchstäblichen US-Belagerung Rio de Janeiros noch einen Autor sucht, geht das offizielle Brasilien nun zur Tagesordnung über.

Zur Agenda gehört ein Ereignis, das in wenigen Tagen, am 29. August, an…

Deodoro: Brasiliens Folterkeller unter dem Olympia-Park

Gestern endeten die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro. Es feiern die fünf Medaillen-Sieger USA, Grossbritannien, China, Russland und Deutschland, es zelebriert das Internationale Olympische Komitee (IOC). Doch in Brasilien wurden die Spiele gemischt aufgenommen und zum Feiern war den Wenigsten zumute. An der gedrückten Olympia-Stimmung der Brasilianer hatten auch die von westlichen Medien totgeschwiegenen Leichen unter dem Olympia-Park ihren Anteil.

Die Tageszeitung Folha de São Paulo schätzte bereits Ende Juli, dass sich die Einnahmen des IOC auf fünf bis sechs Milliarden Euro belaufen. Die Gewinne stammten hauptsächlich aus dem….

RIO 2016 – Während Rio de Janeiro den Notstand ausruft, brauchen Sponsoren dank IOC keine Steuern zahlen!

Rio Brasilien bezahlt die Olympiade aus Steuergeldern, den Gewinn aber streichen andere ein. Während die Olympia-Sponsoren wie Coca Cola, McDonalds, Visa, Bridgestone, Samsung, Panasonic, Omega, P&G , General Electric (GE), Dow und Atos bei den Sommerspielen 2016 von Rio geschätzte zwei Milliarden Euro in die Kassen des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) spülen, müssen die größten Unternehmen der Welt dank IOC keine Steuern in Brasilien zahlen.
Das eh schon desolate Brasilien verliert über eine Milliarde Dollar Umsatz dank einem….

Not und Spiele

Rio de Janeiro, Brazil - July 29, 2016: Brazilian army police in camo fatigues patrol the beach in Ipanema as the city steps up security in preparation for the Olympic Games.

Die Vergabe der Olympischen Spiele an Brasilien wurde von vielen als Symbol für einen „linken“ wirtschaftlichen Aufstieg Brasiliens erachtet. Zum Zeitpunkt der Austragung der  Olympiade aber ist das linke Modell von Wachstum mit Umverteilung am Ende. Was ist passiert?

Brasilien 2009: Rio erhält den Zuschlag zur Austragung der Olympiade 2016.  Lula –  der charismatischste linke Präsident, den Brasilien je hatte – hält sichtlich bewegt eine Ansprache an sein Volk:

„Brasilien ist aufgestiegen von einem Land zweiter Klasse in ein Land erster Klasse. Brasilien hat die Chance bekommen, die es im 20. Jahrhundert nicht bekam“.

Und weiter:

„Jetzt gibt es keinen Zweifel mehr an der ökonomischen und sozialen Größe und an unserer Fähigkeit, ein kohärentes Regierungsprogramm zu präsentieren“.

Brasilien 2016: Die Wirtschaft Brasiliens befindet sich im freien Fall: minus….

Olympia in Rio 2016: US-Geheimdienst-Operationen, Einsatz von Polizei und Armee, massive Straßenproteste

RAUS MIT TEMER

Dieses Jahr ähnelt der Militarisierung in Kriegszonen mit zehntausenden Soldaten, Polizisten und anderen Sicherheits-Kräften, die Rio verseuchen, den Ort der Spiele – die von einem illegitimen US-unterstützten Staatsstreich-Regime veranstaltet werden.

Massenproteste auf den Straßen erschütterten die Nacht der Eröffnung, gingen den ganzen Sonnabend weiter und werden vielleicht bis zur Abschlusszeremonie am 21. Augus fortgeführt – hier werden sie von den Medien runtergespielt oder ignoriert.

In den Top-Artikeln und Kommentaren der New York Times steht nichts über die Wut in Rio, nichts über das Staatsstreich-Regime, das die Spiele veranstaltet, nichts über die Milliarden Dollar, die ausgegeben wurden, während den Armen und Benachteiligten Brasiliens in einer Zeit schwierigster ökonomischer Bedingungen seit einem halben Jahrhundert erdrückende neoliberale Strenge auferlegt wird. Mehr….