Archiv für Allgemein/Aktuell

Schmutziger Krieg

Unter dem Vorwand der Bekämpfung islamistischer Aufständischer geht das Regime in Ägypten rücksichtslos gegen jedwede Opposition vor – Regierungskritiker werden inhaftiert, gefoltert und ermordet

RTR3IP5F.jpg60.000 politische Gefangene, Tausende Tote – das Regime von Abdel Fattah Al-Sisi lässt scharf auf Demonstranten schießen (Kairo, 26.3. 2014) Foto: Amr Abdallah Dalsh /REUTERS

Gamal Khairi, Anfang 20, ist Student der Al-Ashar-Universität in Kairo und stammt aus der südägyptischen Provinz Minja. Im Februar 2016 wurde er von der Staatssicherheitspolizei festgenommen, als er seinen Onkel in Ismailia am Suezkanal besuchte. Ein ägyptischer Richter bestätigte im vergangenen Monat eine Freiheitsstrafe von 15 Jahren gegen Khairi, nachdem er für schuldig befunden worden war, im Sommer 2015 an der Ermordung von Hischam Barakat, dem Generalstaatsanwalt des Landes, beteiligt gewesen zu sein. Seinem Anwalt zufolge warf das Gericht dem jungen Mann den illegalen Besitz von Schusswaffen vor, zudem soll er seine Mitangeklagten an der Waffe ausgebildet haben. Die Darstellung der Polizei wies allerdings eine kleine Unstimmigkeit auf, worauf der Anwalt und die Familie von Khairi das Gericht immer wieder – allerdings vergeblich – hingewiesen hatten: Khairi ist blind.

Islam Al-Refai ist ein 29jähriger IT-Startup-Unternehmer und ein säkularer…..

Weltpremiere: 1. Land führt gratis ÖV ein!

«Bekifft im Gratis-Bus»: Das erste Land der Welt macht Bahn- und Busfahren (öffentlicher Transport) kostenlos, nachdem es bereits Cannabis legalisieren will.

Bus Transport ÖVDas Grossherzogtum….hier mehr……

Bleierne Zeit

Arnold Hottinger's picture
Politischer Stillstand im Nahen Osten: Schlaglichter und ernüchternde Bilanzen.
  • In Syrien ist der Bürgerkrieg entschieden, aber nur dank der russischen und iranischen Hilfe für Assad, und es bleibt unklar, wie der Frieden im Land wieder hergestellt werden soll.
  • Der Yemen-Krieg dauert an – trotz der gegenwärtig laufenden Gespräche über „vertrauensbildende Massnahmen“ in Stockholm.
  • Der afghanische Krieg steht in seinem 17. Jahr für die USA, doch in seinem 39. für die Afghanen. Die Taliban machen Fortschritte, und die Amerikaner haben begonnen, mit den Taliban zu verhandeln. Doch diese haben wenig Grund, auf ihr Ziel zu verzichten: den Abzug der amerikanischen Truppen aus Afghanistan.
  • Der Bürgerkrieg in Libyen dauert seit sieben Jahren an. Er wurde zu einem Krieg aller gegen alle.
  • In Saudi-Arabien scheint der Prinz mit der Knochensäge sich zu halten und weiterhin zu regieren.
  • In Bahrain führt der sunnitische Herrscher Wahlen durch…..

Zunehmende Angst vor Ausgrenzung

Ausgrenzung / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/spielfigur-symbolik-anf%C3%BChrer-gruppe-598036/Ausgrenzung / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/spielfigur-symbolik-anf%C3%BChrer-gruppe-598036/

Über die Schattenseite der Willkommenskultur wir ungern geredet: Immer mehr Menschen, die öffentlich Kritik üben, werden Opfer gesellschaftlicher Repression.

Im März dieses Jahres erschien auf GEOLITICO der Beitrag „Bruchstellen der Flüchtlingspolitik“[1] über einen sehr kritischen Text der deutschen Künstlerin Rebecca Sommer. Sie stellte in zwei Interviews in polnischen Zeitungen die Integrationsfähigkeit der Migranten vor allem aus den islamisch geprägten Gebieten dieser Welt offen in Frage.

Interessant daran ist bis heute, dass es sich um die Gründerin und ehrenamtliche Leiterin der Berliner Flüchtlingshilfeorganisation „Arbeitsgruppe Flucht + Menschenrechte“ handelt, die in den Interviews aus eigener Erfahrung über ihre Arbeit mit Flüchtlingen berichtet und eigentlich im linken politischen Spektrum verortet werden kann, in dem größtenteils eher……

UN-Menschenrechtsrat wählt ausgerechnet Senegal zum Vorsitzenden

UN-Menschenrechtsrat wählt Senegal zum Vorsitzenden. Bereits als  Faisal bin Hassan Trad aus Saudi Arabien zum neuen „Experten“ der Vereinten Nationen für Menschenrechte ernannt wurde, gab es heftige Kritik und Entsetzen. Jetzt also wählte der Menschenrechtsrat Coly Seck aus Senegal für 2019 zum Präsidenten. Ausgerechnet Senegal:  Gewalt gegen Frauen, Genitalverstümmelung, Folter, willkürliche Verhaftung, korrupte Justiz und Polizei, Kindesmisshandlung, Menschenhandel, Zwangsarbeit und nicht zu vergessen, der Krieg im Jemen. Mindestens 65 000 Menschen im Jemen sind von Hungersnot betroffen. Hervorgerufen durch einen Krieg, einer Intervention einer von…..

Die Politik der Massen

Die Politik der MassenFoto: andriano.cz/Shutterstock.com

An die Macht der Masse glauben nicht mehr viele in Deutschland.

Da gibt es jene, die hinter jeder Massenbewegung sofort einen Trick der Eliten wittern, eine „Farbrevolution“, und, natürlich, George Soros. Dann gibt es jene, die alles, was sich da unten in der Gesellschaft von selbst formiert und ohne Genehmigung bestehender Organisationen, mit Misstrauen beäugen, es generell für rechts, antisemitisch, europafeindlich und überhaupt für kreuzgefährlich halten.

Die Gelbwesten markieren einen Bruch mit dem Kleingeist dieser Bewegungssimulanten. Die von der Selbstorganisation und Selbstbewegung der Massen keinerlei Vorstellung besitzen, weil sie selbst nur die Jahrzehnte der Niederlage kennengelernt haben, weil sie niemals in ihren spröden, salzlosen Bürokratenleben vom leuchtenden Finger einer echten, spontanen…..

Zum Scheitern verurteiltes Projekt: USA wollen China und Russland gegeneinander ausspielen

Kissingers unerwarteter Besuch stand im Zeichen der US-Ambitionen, ihre Balancepolitik in Eurasien zu erneuern. Um die globale Vormacht zu behalten, müssen die USA eine Blockbildung in Eurasien um jeden Preis verhindern. Doch der dürfte diesmal zu hoch sein.

Die USA haben sich nach Monaten des Handelskrieges mit China beim jüngsten G20-Gipfel in Argentinien auf einen “Waffenstillstand” mit der Volksrepublik geeignet. Das passt gut ins Bild der transatlantischen Ordnungstheoretiker, die jegliche von Russland angeführte Blockbildung auf dem eurasischen Kontinent für eine Bedrohung der US-Vormachtstellung betrachten.

Erst im November stellte die Nationale Verteidigungsstrategiekommission der USA, bestehend aus zwölf ehemaligen Nationalen Sicherheitsberatern, einen Report vor, der feststellt, dass die Aussicht auf einen militärischen Sieg…..

Europäische Parlamentarier fordern Freiheit für Julian Assange

Julian Assange (2014). Bild: Cancillería del Ecuador/CC BY-2.0

Appell zum Internationalen Tag der Menschenrechte an britische Regierungschefin Theresa May, Ecuadors Präsidenten Lenín Moreno und UN-Generalsekretär António Guterres

Parlamentarier aus neun europäischen Staaten haben am heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte die sofortige Freilassung des Publizisten und Mitbegründers der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assage, gefordert.

“Über sechs Jahre nach Beginn des erzwungenen Botschaftsasyls von Julian Assange drängen wir auf einen nachhaltigen Schutz des Gründers der Enthüllungsplattform Wikileaks, die über von Regierungen begangene Kriegsverbrechen und andere schwerwiegende Missbräuche berichtet hat”, heißt es in dem Schreiben, das an die britische Premierministerin Theresa May, den…..

 

Warum die USA in der Straße von Kertsch Schiffbruch erlitten haben ?

Die Operation, welche in der Straße von Kertsch von NATO und Israel inszeniert wurde, sollte sich nicht auf den Zwischenfall selbst beschränken, welcher von der russischen Marine beendet wurde. Valentin Vasilescu erinnert daran, dass die Systeme zur Unterbrechung der Kommunikation und der Steuerungsbefehle der Allianz, die bereits in einem Teil Syriens und in Kaliningrad installiert wurden, am Schwarzen Meer bereits effizient arbeiten. So erblindet hatte Brüssel keinen Zugang zu den Informationen, die es versuchte auszukundschaften.

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Es gibt Indizien, welche es nahelegen, dass die USA den Vorfall in der Straße von Kertsch in Kooperation mit der Ukraine geplant hatten, wobei sie versuchten die russische Flugverbotszone auszuspähen und zwar mit den beiden Aufklärungsflugzeugen der US Air Force: RC-135V, Seriennummer: 64-14841, ID – JONAS 21 und RQ-4B, Seriennummer 11-2047, ID – FORTE10. Mehr…….

Der Internationale Strafgerichtshof hat bei seiner Voruntersuchung in Palästina begangener mutmaßlicher Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof hat bei seiner Voruntersuchung in Palästina begangener mutmaßlicher Kriegsverbrechen “deutliche Fortschritte gemacht”

Das Büro des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) hat mitgeteilt, dass die Voruntersuchungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Palästina “deutliche Fortschritte gemacht” haben. In der Voruntersuchung wurde der Fokus speziell auf die israelischen Siedlungen und die Zerstörung palästinensischer Häuser gerichtet.

Nach dem jährlichen Memorandum des ICC hat das Büro “seine Analyse auf die im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem seit 13. Juni 2014 begangenen mutmaßlichen Kriegsverbrechen zentriert”. Oder anders gesagt: “Die israelischen Behörden waren maßgeblich an der Ansiedlung von Zivilbevölkerung im Territorium des Westjordanlandes einschließlich Ost-Jerusalem sowie an der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung aus ihren Häusern beteiligt.”

Das Büro stellt fest, dass “zu den mit den Siedlungen zusammenhängenden Aktivitäten die Konfiszierung und Aneignung von (palästinensischem, Ü.) Land gehörten; (und ebenso) die Planung und Genehmigung der Erweiterung von Siedlungen sowie der Bau neuer Wohneinheiten und der Infrastruktur im Zusammenhang mit den Siedlungen.”

Der Bericht erwähnt auch “die Regularisierung von Bauten, die ohne die von……

UN Migrationspakt beschlossen – und damit die Neue Weltordnung

164 Staaten haben den UN Migrationspakt zugestimmt. Aktuelle Abstimmungsergebnisse zum weit bedeutenderen UN Flüchtlingspakt, den unter anderem auch Österreich unterzeichnen will, gibt es noch nicht.

Die Annahme des UN Migrationspaktes (bzw. des UN Flüchtlingspaktes) stellt aus meiner Sicht die gleichzeitige Annahme/Umsetzungsbeginn der Neuen Weltordnung dar. Denn mit dem UN Migrationspakt erlangt per Soft Law (vgl. hierzu die ursprüngliche Freiwilligkeit der UN Menschenrechtscharta, die inzwischen Gesetzesrang genießt) ein “Regelwerk” einer supranationalen Entität eine Gestaltungsmacht, die keinerlei demokratische Strukturen kennt.

Mit den beiden Pakten werden totalitären Praktiken…..

Putin trifft sich mit Fillon

Russlands Präsident Wladimir Putin und der französische ehemalige Premierminister Francois FillonArchivbild © AP Photo / Alexei Druzhinin

Am 5. Dezember traf sich Putin mit Fillon, dem französischen Spitzenpolitiker, der bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 vielen als Favorit galt (auch diesem Blog), dann aber Macron unterlag. Das Treffen zwischen Putin und Fillon sei privat gewesen.

Dass dieses “private” Treffen ausgerechnet während des Maidans in Frankreich stattgefunden hat, ist selbstverständlich purer Zufall.

Kurz zovor, Ende November, war Sarkozy in Moskau, durfte sich aber…….

Wer sind die Dummen?

Die Unterzeichnung des UN- Migrationspakts steht an und die US- Regierung warnt die Unterzeichnerstaaten davor, dass sie dadurch ihre Souveränität verlieren. Konkret warnt sie davor, dass der Migrationspakt zulasten des souveränen Rechts der Staaten auf ein eigenes Einwanderungssystems gehe. Genau das war ja auch einer der Gründe, warum Österreich den Pakt nicht unterzeichnen wird. Österreich will, so sagte unsere Regierung, auch weiterhin selbst darüber entscheiden, wer zu uns kommt bzw. kommen darf und wer nicht. Ob es das auch so spielt, muss sich allerdings erst zeigen. Die Amerikaner stoßen sich jedenfalls auch an der Formulierung, dass Migranten nur in allerletzter Konsequenz inhaftiert werden sollten. Allem Anschein nach sollen sie ihre Sitten, Gebräuche und Traditionen bei uns ungehindert ausleben dürfen, auch wenn sie bei uns unter Strafe……

Entführt und gewaltsam festgehalten: Viktoria Skripal zu Aufenthaltsort ihrer Cousine

Julia Skripal nach der Vergiftung (Archivbild)© AP Photo / Pool/ Dylan Martinez

Viktoria Skripal, die Nichte des in Großbritannien vergifteten Ex-Doppelagenten Sergej Skripal, hat gegenüber der Zeitung „Iswestija“ erklärt, dass sie seit dem 24. Juli keinen Kontakt zu ihrer Cousine Julia Skripal aufnehmen kann.

Ihr zufolge ist Julia Skripal von den britischen Geheimdiensten faktisch entführt worden und wird gewaltsam festgehalten, damit sie nicht nach Russland zurückkehren kann.

„Wer hat gesagt, dass London Julia nicht gewaltsam festhält? Warum dürfen russische Diplomaten und Verwandte sie nicht besuchen, warum darf sie nicht im Fernsehen auftreten? Ich denke, dass man sie höchstwahrscheinlich auf einem Militärstützpunkt gebracht hat, fernab von den Medien und in Isolation von der Außenwelt“,…sagte…..

Hat Alois Irlmaier doch recht

Prophetie zu Europa (insbes. Deutschland, Frankreich, u. Italien), von Alois Irlmaier.

1. Zuerst kommt ein Wohlstand wie noch nie! [✓]
2. Dann folgt ein Glaubensabfall wie noch nie zuvor. [✓]
3. Darauf eine Sittenverderbnis wie noch nie. [✓]
4. Alsdann kommt eine große Zahl fremder Leute ins Land. [✓]
5. Es herrscht eine große Inflation. Das Geld verliert mehr und mehr an Wert. [x✓]
6. Bald darauf folgt die Revolution. [x✓?]
7. Dann überfallen die Russen über Nacht den Westen. [x]

Legende: [✓] = Zutreffend [x✓] = Eintreffend, [x✓?] = Zutreffend, aber noch fraglich, [x] = Nicht Zutreffend.

Demzufolge befinden wir uns bei Punkt 5 & 6. Vor allem, wenn sich aus den Protesten, u. Demonstrationen in Frankreich (insbes. Paris), eine echte Revolution entwickelt (1789 —> 2019?). Laut Irlmaier wird Paris brennen, u. die Revolution sich auch auf Europa ausbreiten. Vor allem nach Italien, denn von dort aus wird sogar der Papst fliehen müssen.

Aber natürlich kann es auch sein, dass die Unruhen in Frankreich wieder abflachen, u. sich ganz auflösen. Allerdings sieht das im Moment nicht danach aus. Und wenn man dazu noch auf die finanzielle, u. politische Situation in Europa (insbes. Italien + Deutsche Bank, u. Brexit) schaut, dann sieht es echt düster aus.

Jedenfalls besser wird es nicht, egal wie es weitergeht. Und die letzten Jahre sieht es m.E echt so aus, dass sich die Prophetie von Irlmaier bewahrheitet.

Oder doch eher Plan, u. nicht Prophetie?

Aber wenn hinten eine 9 steht, dann gehts rund (bei Irlmaier waren es sogar drei 9er). Damit ist allerdings nicht das Jahr 2999 gemeint.

Venezuela: Geheimdienst verschleppt deutschen Kriegsreporter Billy Six

Bildergebnis für Billy SixCaracas/Berlin. Der deutsche Kriegsreporter Billy Six ist durch Agenten des venezolanischen Geheimdienstes „SEBIN“ festgenommen und in das berüchtigte Gefängnis Sebin Helicoide verschleppt worden. Familie und Freunde kämpfen jetzt um Billy Six‘ Freiheit. Auf Anfrage der Wochenzeitung Junge Freiheit (JF), für die Six aus Syrien, Libyen und Südamerika berichtet hat, wollte sich Venezuelas Botschafter in Deutschland nicht zu dem Fall äußern, da „die Angelegenheit polizeiintern“ sei. Das Auswärtige Amt bestätigte gegenüber der Jungen Freiheit, daß Six‘…..

…hier noch sein letztes Video…
Exodus aus Venezuela – die nächste Völkerwanderung! (D., ENGL.)

Manifest der Gelbwesten, 07.12.2018 – Nächste Station: Entlassung

Im Gegensatz zu allem, was wir hören können, ist das Geheimnis nicht, dass wir rebellieren, sondern dass wir es vorher nicht getan haben.

Was anormal ist, ist nicht das, was wir jetzt tun, sondern das, was wir bisher ertragen haben. Wer kann den Bankrott des Systems in jeder Hinsicht leugnen? Wer will schon noch für nichts geschoren, ausgeraubt, es beschissener haben? Wer wird weinen, dass das 16. Arrondissement von den Armen ausgeraubt wurde oder dass der Bourgeoisie ihre glänzenden 4X4er verbrannt wurden? Was Macron betrifft, so soll er aufhören, sich zu beschweren, er war es, der uns gerufen hat, um ihn holen. Ein Staat kann nicht behaupten, sich über die Kadaver einer “glorreichen Revolution” zu legitimieren und dann die Randalierer anzuschreien, sobald eine Revolution beginnt

Die Situation ist einfach: Die Menschen wollen, dass das System fällt. Das System beabsichtigt jedoch, sich selbst zu erhalten. Damit wird die Situation als aufständisch definiert, wie die Polizei selbst jetzt zugibt. Das Volk ist für sich selbst Masse, Mut, Freude, Intelligenz und Naiv. Das System hat für sich die Armee, die Polizei, die Medien, die List und die Angst vor der Bourgeoisie. Seit dem…….

Pamela Anderson – Die Gelben Westen und ich

Pamela Anderson  Bild: Reuters: Philippe Wojazer

Headshot of Pamela Anderson, looking to the right of the image, mid-speech.

Ich freue mich, dass die Medien bemerkt haben, dass mein kurzes Tweet die Situation in Frankreich, meinem Wahlheimatland, aufgreift, das in den letzten Wochen eine Reihe von Massenprotesten erlebt hat.

Einige Anhänger beschuldigten mich, den Ausschreitungen und der Gewalt “Unterstützung zu gewähren” und das Problem nicht zu verstehen. Das ist so voreingenommen. Warum? Mal sehen! Warum diese Proteste jetzt?

Anstatt von den brennenden Bildern hypnotisiert zu sein, wollte ich fragen: “Woher kamen die Proteste?”

Die “Gelben Westen” (“Gilets Jaune”, benannt nach den Schutzwesten für den Straßenverkehr) sind eine Massenbewegung des Volkes gegen das derzeitige…..

„Ein zynisches Spiel“ – Warum der Migrationspakt keine Lösung ist

ein Migrant (Archiv)AP Photo / Olmo Calvo

Am 10. Dezember soll der UN-Migrationspakt in Marokko unterzeichnet werden. Experten sind erstaunt, warum das Abkommen plötzlich so umstritten ist. Denn der Pakt enthalte weder große Änderungen noch Lösungen zur Migration. Der österreichische Politikberater Gerald Knaus präsentiert stattdessen eine andere Strategie – ohne Italien und Ungarn.

Der UN-Migrationspakt – also der globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration – ist seit kurzem in aller Munde. Doch warum eigentlich? Schließlich wurde er lange vorbereitet und enthält kaum Neues.

Völlig wehrlos, völlig hilflos…

Der Migrations-Experte Gerald Knaus berät Regierungen in ganz Europa. Der Österreicher ist ebenfalls erstaunt, dass der Pakt in den Ländern der EU so….

Skandal: UN-Migrationspakt hält Afrika arm

UN-Migrationspakt hält Afrika armBild Kinder in Afrika: pixabay; Bild Carl v. Waldstein: Carl v. Waldstein; Bildkomposition: Info-DIREKT

Die Auswirkungen des UN-Migrationspaktes auf Europa sind verheerend, doch welche Folgen hätte das Vertragswerk für Afrika?  

Afrika wächst. Afrika wächst rasant. Seit dem großen Jahr der afrikanischen Unabhängigkeiten 1960 hat sich die Bevölkerung des Kontinents versechsfacht auf 1.250.000.000 Menschen. Bis 2050 soll sie sich weiter verdoppeln. Das sind eine Million neue Afrikaner alle zehn Tage (Nettozuwachs). Die durchschnittliche afrikanische Frau bekommt 4,6 Kinder. 41 % der Bevölkerung sind unter 15 Jahre alt.

Afrikas Bevölkerungsexplosion als größte Herausforderung für Europa

Angesichts dieser Zahlen bezeichnete der US-amerikanische Anthropologe und Autor Stephen Smith Afrikas Bevölkerungsexplosion als die größte……

Vatikan befahl Migrantenflutung und Islamisierung Europas: Papst Franziskus und sein 21-Punkte-Plan

https://i1.wp.com/i.ytimg.com/vi/PM7vkOMn_Y0/hqdefault.jpg?resize=256%2C192&ssl=1Am 14. Januar 2018 stellte der Papst – höflich, sachlich, aber dennoch zielgerichtet und bestimmend – eine ganze Reihe an Erwartungen an die „politische Gemeinschaft“ und die „zivile Gemeinschaft“, deren Beiträge an der Umsetzung der gewünschten Maßnahmen „unverzichtbar“ seien. Daniel Prinz, Bestsellerautor, mit einer Analyse.

Während alle die Verantwortung für sowohl den globalen UN-Migrationspakt als auch den UN-Flüchtlingspakt bei den Vereinten Nationen suchen und nun kürzlich ans Tageslicht kam, dass Deutschland maßgeblich als Initiator bei der Ausarbeitung des Migrationspakts gewesen ist, flog bei dieser ganzen Geschichte eine der machtvollsten Institutionen auf Erden eher unter dem….