Archiv für Schweiz

kontertext: Gutes Geld für falsche Ziele

….die Millionäre der Transatlantischen Medien sollen so am Leben erhalten werden, damit Herr und Frau Schweizer auf Linie bleiben. Bezahlt von ihren eigene Steuergeldern.

Sommarugas Wille zur Medienförderung stimmt. Aber die Richtung stimmt nicht.

Mit hehren Zielen hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga ein Massnahmenpaket für die Medienförderung angekündigt. Die direkte Demokratie brauche starke und unabhängige Medien. Die Medienökonomie sei in der Krise, aber, so die Medienministerin: «Die Medien sind das Fundament unserer Demokratie.»

Die Krise

Niemand möchte ihr da widersprechen. Die Krise ist offenkundig. Ein grosser Teil des Werbegeldes fliesst ab ins Internet und dort zu den ausländischen Tech-Giganten wie Google, Facebook und anderen und zu Streaming-Plattformen. Mehrere Tausend Arbeitsplätze sind in den Schweizer Medien verloren gegangen. Gerade noch vier grössere Unternehmen beherrschen in der Schweiz die «demokratiepolitisch relevante…..

Der Islam in den Schweizer Medien: Zerrbild oder Realität?

Berichten Medien über den Islam, geht es meist um Negatives wie islamistischen Terror oder die Unterdrückung von Frauen – aber kaum um Muslime in der Schweiz und ihren Alltag. Warum die Berichterstattung über den Islam meist einseitig ist und was das mit der Gesellschaft macht.

Terror, Radikalisierung und Kopftuch-Debatte sind klassische Themen, wenn es in den Schweizer Medien um den Islam geht.

Muslime sind eine Minderheit in der Schweiz. Nur 5,4 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung in der Schweiz sind islamischen Glaubens – und doch wird über den Islam viel und häufig debattiert. So überschätzen Schweizer regelmäßig den Anteil der im Land wohnhaften muslimischen Mitbürger*innen auf über 17 Prozent. Beinahe doppelt so häufig wie das Christentum ist der Islam Teil von politischen Vorstößen. Und auch Schweizer Medien berichten häufig über den Islam….

«Pfefferscharfer» Bschiss mit der Härtefallklausel

Ende 2010 haben Volk und Stände die Ausschaffungsinitiative angenommen und damit in die Verfassung geschrieben, dass delinquente Ausländer nach einer Verurteilung bei den aufgeführten Strafen automatisch des Landes verwiesen werden.

Kommentar zur Ratssitzung

Die Härtefallklausel in Artikel 66a Absatz 2 StGB sollte den Gerichten einen minimalen Spielraum beim Entscheid öffnen, ob eine Verurteilung wegen einer Katalogtat (von Tötungsdelikten bis Sozialmissbrauch) mit einer obligatorischen Landesverweisung verbunden werden soll. Die Bestimmung ist als Ausnahme vorgesehen und soll….

Im freien Fall

…das sollte den Schweizern doch zu denken geben. Politiker und Medien die daraus entstandenen Kriegsverbrechen der USA nicht in Frage stellen. Offensichtliches als Verschwörungstheorie Abhandeln und blind den USA folgen.

Der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser verwies am Freitag auf eine neue Studie eines US-Professors zum Einsturz des Gebäudes WTC7 am 11. September 2001 und schrieb dazu: »Jetzt sage ich erstmals: WTC7 wurde gesprengt.«

Der Präsident einer der größten politischen Parteien der Schweiz geriet dadurch so sehr in Rage, dass er gleich mehrere Tweets absetzte, in denen er u.a. von »pietätslosen Wirrköpfen«, »grenzenloser Dummheit«, »Aluhüten«, »Verschwörungs­theoretikern« und den ominösen »Flacherdlern« sprach.

Die Tweets des Parteipräsidenten wurden u.a. geliked vom ehemaligen CEO der NZZ-Gruppe, dem Publizistikleiter von CH Media, einem Redaktionsleiter von Tamedia, dem Blattmacher des Blick, zahlreichen weiteren Schweizer Journalisten, mehreren Nationalräten und National­rats­kandidaten diverser Parteien, einem Parteisekretär, sowie einem Vorstandsmitglied von Economiesuisse.

Mehr zu Schweizer Geopolitik und Medien auf…….

Wieder bedroht ein UNO-Pakt die Selbstbestimmung der Schweiz

An der heutigen Sitzung liess sich die SVP-Fraktion über den UNO-Umweltpakt informieren, der im Departement von Umweltministerin Simonetta Sommaruga in der Pipeline ist. Dabei handelt es sich einmal mehr um ein internationales Abkommen, das die Freiheit, und die Selbstbestimmung der Schweiz massiv beschneiden sowie Arbeitsplätze und Wohlstand vernichten würde.

Derzeit bereitet das Departement von Umweltministerin Simonetta Sommaruga den Boden für einen Beitritt der Schweiz zum UNO-Umweltpakt. Die SVP-Fraktion liess sich deshalb in ihrer heutigen Sitzung von einem Vertreter des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) aus erster Hand darüber informieren. Da es sich bei diesem Pakt – wie bereits beim UNO-Migrationspakt – um-…….

Schweiz verhängt erste Netzsperren

Der Abstimmungskampf um das neue Geldspielgesetz drehte sich vor allem um Netzsperren für ausländische Online-Geldspiele. Das Zensur-Argument zog nicht, die Einführung von Netzsperren wurde an der Urne klar angenommen. Nun haben die Behörden erste Sperren verhängt.

Auf der Liste der Lotterie- und Wettkommission (Comlot) stehen über 60 Lotterien und Sportwetten, darunter bet365.com oder interwetten.com. Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) hat eine Liste mit rund drei Dutzend Online-Casinos veröffentlicht.

Der Zugang zu diesen Websites muss nun von Swisscom, UPC, Sunrise und weiteren ISPs gesperrt werden. Die Verfügungen sind noch nicht rechtskräftig, dagegen kann Einsprache erhoben werden. Diese hat jedoch keine….

BDS Schweiz protestiert gegen Empfang von israelischen Regierungsmitgliedern

BDS Schweiz protestiert gegen Empfang von israelischen Regierungsmitgliedern, die zu Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger*innen aufrufen

Der israelische Aussenminister Israel Katz wird heute von Bundesrat Ignazio Cassis empfangen. Katz hat als Vorsitzender des Ministeriums für Nachrichtendienste am 28. März 2016 öffentlich zur «gezielten zivilen Eliminierung» von führenden Aktivist*innen der BDS-Bewegung aufgerufen. Der Schweizer Ableger der weltweiten BDS-Bewegung protestiert gegen den heutigen Besuch von Katz in der Schweiz und fordert den Bundesrat auf, mit sofortiger Wirkung Sanktionen gegen israelische Regierungsmitglieder zu verhängen, die zu Gewalt gegen …..

Website der Schweizerischen Eidgenossenschaft wird von Google Ads, Google YouTube und …..

Screenshot: admin.ch mit uBlock Origin

Heute Vormittag war die admin.ch-Website der Schweizerischen Eidgenossenschaft offline. Als die Website wieder online war, fiel mir auf, dass mein Content-Blocker zahlreiche blockierte Dienste von Dritten meldete:

Gemäss uBlock Origin sind Google Ads, Google YouTube und Twitter bei admin.ch eingebunden. Wenn jemand die offizielle Präsenz der Schweiz im Internet besucht, erfahren auch Google und Twitter davon.

In der Folge war ich neugierig, wie der Bund in seiner Datenschutzerklärung über diese Dienste sowie über Widerspruchsmöglichkeiten informiert. Bundesorgane, die Personendaten bearbeiten oder bearbeiten lassen, benötigen nicht nur eine gesetzliche Grundlage (Art. 17 Abs. 1 DSG), sondern unterliegen auch einer Informationspflicht gegenüber den betroffenen Personen (Art. 18a DSG).

Auf den ersten Blick fand ich allerdings am erwarteten Ort – im Footer beziehungsweise in der Fusszeile – keine verlinkte Website-Datenschutzerklärung.

Hingegen gelangte ich über…..

Big Brother Awards Schweiz 2019

Diesen Donnerstag fand nach 10 Jahren Pause zum ersten mal wieder in der Schweiz eine Verleihung der Big Brother Awards statt. Neben der Digitalen Gesellschaft wurde die Vergabe des Negativpreises für Datenkraken vom Chaos Computer Club Schweiz und der p≡p Foundation organisiert. Mit in der Jury sass auch die Wau Holland Stiftung. Je ein Preis wurde in der Kategorie «Staat», «Public-Private-Partnership» und «Publikum» vergeben. Die Gewinner:innen sind das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Zürich, das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die PostFinance AG.

Preis «Staat»: Geheimjustiz im Überwachungsstaat (Zwangsmassnahmengericht des Kantons Zürich)

Zwangsmassnahmengerichte sind für die Bewilligung von Zwangsmassnahmen im Rahmen von Strafuntersuchungen zuständig: Sie beurteilen, ob schwere Grundrechtseingriffe, wie Untersuchungshaft, Telefonüberwachung, Verwanzung…

Die Post täuscht die Öffentlichkeit erneut

Die direkte Demokratie lebt von unserem Vertrauen. Doch erneut täuscht die Post die Öffentlichkeit und beweist damit endgültig, dass sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nicht verdient.

Laut einer Meldung von Keystone-SDA habe die Post den Kantonen bereits eine neue Lösung vorgeschlagen, wie ihr E-Voting-System in Zukunft wieder zum Einsatz kommen könne. «Die Kantone wollen eine schnelle Lösung», so Post-CEO Cirillo. Ebenso ist erneut zu lesen, dass die Post ihr System im Juli aus eigener….

Christoph Blocher über das Apfelplakat

….passend dazu….
Radikale Propaganda: Unterirdischer Journalismus hetzt gegen Schweizer Volkspartei
Der Hass, der von Journalisten und Journalistinnen auf die Schweizerische Volkspartei einprasselt, ist enorm! Ausgerechnet jene Partei, die sich am meisten für Demokratie und Volksrechte einsetzt, muss die abstrusesten Nazivergleiche erdulden. Wie eine Wurm, bohren sich Medien durch das Erdreich ihrer eigenen Bosheit.

Noch keine zehn Tage ist es alt und wir kennen es alle, das Apfel-Wurm-Sujet der Schweizerischen Volkspartei für die National- und Ständeratswahlen 2019. Das ist die gute Nachricht für die Volkspartei. Die wichtigste Anforderung an eine gute Kampagne ist erfüllt, denn sie wird enorm beachtet. Dem Stöckchen, das uns die Werbeprofis hinwarfen, sind wir alle brav hinterher gesprungen. Die einen…..

…..und noch…..
Parlamentswahl entscheidet, ob wir über das Rahmenabkommen abstimmen
Die Parlamentswahlen haben vordergründig wenig direkten Einfluss auf das Rahmenabkommen, denn Parlament und Bundesrat werden so oder so nach den Wahlen das institutionelle Abkommen rasch unterzeichnen wollen. Wichtig ist aber, das Parlament entscheidet abschliessend, ob und wie der Rahmenvertrag dem Volk vorgelegt wird. Obwohl es offensichtlich ist, dass das Abkommen ein obligatorisches Referendum braucht, werden im Hintergrund Planspiele geschmiedet, das Abkommen ohne oder nur mit einem einfachen Referendum durchzuboxen. Darum ist es eben doch entscheidend, wer im Herbst ins Parlament einziehen wird.

Rahmenabkommen wird nach den Wahlen durchgewunken
Für die Eigenständigkeit der Schweiz wäre es ideal, wenn im Herbst da…..

….und dann noch…..
Referat von Roger Köppel am Wahlauftakt für die Nationalratswahlen in Uster am 22.8.2019

Bundesrat und Parlament im Netz der Pestizidlobby

© Scienceindustries

Bundesbern tanzt nach der Pfeife der Pestizidkonzerne, deren Fäden beim Wirtschaftsverband Scienceindustries zusammenlaufen.

In der parlamentarischen Gruppe mit der unscheinbaren Bezeichnung «Bildung Forschung Innovation» (BFI) sind «über 90 nationale Politiker aus dem National- und Ständerat organisiert», wie es auf der Homepage von Scienceindustries heisst, dem Wirtschaftsverband von Chemie, Pharma und Life Sciences, der auch die Interessen der Pestizidkonzerne Syngenta, Bayer und BASF vertritt.

Scienceindustries hat die parlamentarische Gruppe gegründet und führt deren Sekretariat. Stolz hält Scienceindustries fest: Es ist «eine der grössten….

Kampf gegen die Globalisten/Konzerne! Bravo Herr Köppel genau so ist es!

Kampf gegen die Globallisten/Konzerne! Bravo Herr Köppel genau so ist es!

Teil 2:Kampf gegen die Globallisten/Konzerne! Bravo Herr Köppel genau so ist es!

 

Ohne Begrenzungs-Initiative ist die 10-Millionen Schweiz bald Realität

Die staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK-N) will die Zuwanderung nicht kontrollieren und den Rechtsanspruch auf freie Zuwanderung in die Schweiz aus dem EU-Raum aufrechterhalten. Sie empfiehlt dem Parlament die Begrenzungsinitiative der SVP zur Ablehnung. Alle Beteuerungen der anderen Parteien die Probleme – insbesondere auch für die über 50-Jährigen – auf dem Arbeitsmarkt ernst zu nehmen, sind nichts als Worthülsen. Hier mehr……

Trump twittert gegen China – SRF-Tagesschau doppelt nach

«Das nennt man Währungsmanipulation», twitterte Trump. SRF-TV folgert: «China könnte Wechselkurse als Waffe gegen die USA nutzen».

Den Auftakt mit Kriegsrhetorik machte am 5. August die Sendung «SRF Börse»: China setze «die Währung als Waffe im Handelskrieg» ein und überschreite geldpolitisch «eine rote Linie».

SRF-Tagesschau zeigt den Tweet von Trump in Grossaufnahme.

Am 6. August wiederholte die Hauptausgabe der SRF-Tagesschau während mehr als vier Minuten den Vorwurf Trumps, China habe die Währung «manipuliert». Der Yuan habe die «psychologisch wichtige Marke» von 7 Yuan für einen Dollar überschritten. Die Tagesschau verbreitete eine Aussage von Ralph Ossa, Professor für internationalen Handel an der Universität Zürich, wonach es Sinn mache, dass «die Chinesen Währungsmanipulationen androhen» – was China nicht gemacht hatte.

In einem einzigen Satz erwähnte die Tagesschau, die chinesische Zentralbank würde den Vorwurf der Währungsmanipulation zurückweisen.

Sollte gemäss den Pflichten der Journalisten die chinesische Seite, die der…..

ProtonMail fälschte heimlich seinen Transparenzbericht

Berichteten wir Ende Mai diesen Jahres noch davon, dass ProtonMail Echtzeitüberwachungen im Auftrag des Züricher Staatsanwalt Stephan Walder, Leiter des Kompetenzzentrum Cybercrime im Kanton Zürich, durchführte und das sogar ohne Vorlegen eines Bundesgerichtsentscheids. So steht der E-Mail-Dienst nun erneut in der Kritik: Rechtsanwalt Martin Steiger zeigt aktuell auf seinem Blog auf, dass ProtonMail „heimliche, erhebliche Anpassungen am Transparenzbericht“ vornahm.

Anfragen änderte ProtonMail zu Verfügungen

So weist Martin Steiger belegte, widersprüchliche Angaben nach: Gemäß Transparenzbericht erfolgte die letzte Anpassung am 24. April 2019 («Updated on 24.04.2019»). Jedoch stimmt dieses Datum nicht mit den abgespeicherten Informationen der Wayback Machine vom Internet Archive vom 25. April und 26. Juli 2019 überein, denn diese zeigen verschiedene Anpassungen. Die am 25. April 2019 von der Wayback Machine abgerufene Mitteilung verweist auf den….

Junge SVP fordert Rücktritt von Bundesrat Ignazio Cassis!

Ein skandalöses Interview mit Ignazio Cassis im letzten Sonntagsblick, enthüllt die himmeltraurige Denkweise des FDP-Magistraten. Von ihm werde man nie „Switzerland First“ zu hören bekommen, denn „der Bund darf seine Interessen nicht zum Nachteil anderer Länder verfolgen“, so Cassis.

Gemäss Art. 2 Abs. 1 der Bundesverfassung gilt: „Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes“. Das Interesse der Schweiz…..

Übergriffige Sexualkunde an Schweizer Schulen

 

Die elfjährige Jana hat genug vom Sexualkundeunterricht. Was ihr dort zugemutet wird, stösst sie ab. Ein reales Beispiel aus dem Schweizer Schulalltag.

Informationen über Analsex, Oralsex und weitere sexuelle Präferenzen ekeln sie und sie hat auch keine Lust, ein Plakat zum Thema „Geschlechtsverkehr“ zu gestalten. Die Eltern reagieren und reichen ein Gesuch auf Dispensation ein. Schliesslich sollen Kinder Nein sagen, wenn sie etwas nicht wollen oder als übergriffig empfinden. So lautet eine Grundregel der Missbrauchsprävention. Nein ist Nein – doch nicht im Fall von Janas Schule.

Die Lehrerinnen stellen auf stur und behaupten, die Inhalte seien……

Swisscom trickst bei 5G-Antennen

Am Beispiel von Bern zeigt sich, dass 5G-Antennen quasi durch die Hintertür bewilligt werden sollen. Die Mobilfunkbetreiber würden illegale Tricks anwenden und nehme es mit den geltenden Gesetzen nicht so genau, monieren 5G-Gegner in der «Aargauer Zeitung».

Der Trick: Die Aufrüstung bestehender Anlagen sei „eine Bagatelländerung„, weshalb es keine Baubewilligung brauche, behaupten die Mobilfunkanbieter wie Swisscom und Sunrise. Ohne diese Bewilligung und quasi im Schnellverfahren sind bereits zahlreiche Antennen umgerüstet worden. So zum Beispiel mitten in Baden (AG) oder in Burgdorf (BE), Wattenwil und Aarwangen.

Tricksereien: Bericht der «Aargauer Zeitung».

Einsprache gutgeheissen

Eine erste Einsprache ist nun von der Baudirektion Bern gutgeheissen worden: In Aarwangen muss die Swisscom ein ordentliches Baugesuch einreichen, die Bevölkerung hat sich dort erfolgreich….

Schweiz belegt in Unicef-Studie zu Familienfreundlichkeit den letzten Platz – noch schlimmer ist: Niemand ist darüber erstaunt

Erneut sorgt die Schweiz im Sozialen Bereich für ein Armutszeugnis. In der neusten Unicef-Studie belegt die Schweiz im Bezug auf Familienfreundlichkeit den letzten Platz – noch schlimmer ist: Niemand ist darüber wirklich erstaunt. Seit Jahren zeigt sich, dass die Schweiz im Sozialen Bereich eine echte Bananenrepublik ist, die daran ist aus sozialen Nöten vor allem eins zu machen – GELD!

Nun holt die Schweiz also auch bei der Familienfreundlichkeit den letzten Platz, gemäss einer neuen Studie des Uno-Kinderhilfswerks Unicef. Und das von ganz Europa. Dies eine Katastrophe zu nennen wäre eine Verharmlosung. Es stellt……