Archiv für Deutschland

Verfassungsrechtliches Gutachten: Geplantes “Masernschutzgesetz” ist verfassungswidrig

Image result for Verfassungsrechtliches Gutachten: Geplantes “Masernschutzgesetz” ist verfassungswidrigÄrzte für individuelle Impfentscheidung

Auf einer Pressekonferenz im Rahmen unseres großen Berliner Events am 12.10.2019 im KOSMOS haben wir heute das verfassungsrechtliche Gutachten vorgestellt, das Herr Prof. Dr. Stephan Rixen, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, in unserem Auftrag erarbeitet hat. Das Gutachten kommt unzweideutig zu dem Ergebnis, dass der vorliegende Gesetzentwurf aus den verschiedensten Gründen klar gegen zentrale Grundrechte unserer Verfassung verstößt.

Je nach gewünschter Eindringtiefe……

380 Euro pro Stunde – Bundesregierung verschwendet Steuergelder gegen Pressefreiheit

Wie nun bekannt wird, hat die Bundesregierung massiv Steuergelder ausgegeben, damit Kanzleien gezielt Presseanfragen abwehren. Der häufigste Auftraggeber: Das Bundesamt für Verfassungsschutz – Die Behörde wehrte sich besonders entschlossen mit juristischem Beistand gegen Recherche-Anfragen von Journalisten.

Zwischen 250 und 380 Euro pro Stunde – über solch einen Verdienst würde sich so manch Bundesbürger freuen. Genau diese Summen haben Ministerien und……

….und noch mal Deutschland….
IWF Weltwirtschaftsausblick: Deutschland muss handeln!

Eine Geldpolitik, die mehr oder weniger am Ende ist, eine kranke Autoindustrie und ein Dienstleistungssektor, der sich gerade ansteckt. Und jetzt aber bitte keine Fehler machen, so lautet das Ergebnis des neuesten Weltwirtschaftsausblicks des Internationalen Währungsfonds.

Die Welt befindet sich im Abschwung, so das Ergebnis des aktuellsten…..

„Klimapaket muss Strompreis senken“

Die Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung dürften nicht mit höheren Belastungen einhergehen, so der Deutsche Industrie- und Handelskammertag.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Strompreis im Rahmen des Klimapakets durch eine stärkere Senkung der EEG-Umlage spürbarer zu senken als bisher geplant. „Neun von zehn Unternehmen unterstützen grundsätzlich zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen. Zugleich ist die große Mehrheit aber gegen insgesamt höhere Belastungen“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer…..

Theodor-Herzl-Preis: Amerikanische Juden gegen Verleihung an Merkel

Die Lippenbekenntnisse der classe politique zum Anschlag in Halle werfen auf den Herzl-Preis an Merkel ein besonders fahles Licht.

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Amerikanische Juden wenden sich gegen die Entscheidung des Jüdischen Weltkongresses, Angela Merkel den Theodor-Herzl-Preis zu geben. Sie verweisen auf Merkels Unterstützung für den Nuklear-Deal mit dem Iran und ihr Versagen, den wachsenden Judenhass in Deutschland zu bekämpfen. The Zionist Organization of America erklärte am Freitag, wie die Jerusalem Post berichtet:…….

Interview zu Online-Extremismus: „Wir müssen das als internationalen Terrorismus begreifen“

Miro Dittrich beschäftigt sich seit Jahren mit den rechtsextremen Online-Kulturen, in denen sich der Täter von Halle radikalisiert hat. Warum der Fokus auf die „Gaming-Kultur“ falsch ist und wie das BKA auch ohne entschlüsselte Chats Online-Extremismus überwachen könnte, erzählt er im Interview.

Der Attentäter streamte seine Gewalt live auf Twitch, die Plattform steht aber nicht im Zentrum rechtsextremer Gewalt.Der Attentäter streamte seine Gewalt live auf Twitch, die Plattform steht aber nicht im Zentrum rechtsextremer Gewalt. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Caspar Camille Rubin

Miro Dittrich ist Leiter des Projekts „De:hate“ bei der Amadeu-Antonio-Stiftung. Er beschäftigt sich mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus im Netz. Wir haben nach dem Anschlag von Halle mit ihm gesprochen.

netzpolitik.org: Herr Dittrich, Sie beschäftigen sich seit Jahren mit den Netzwerken der radikalen Rechten im Netz. Innenminister Horst Seehofer will als Konsequenz aus dem Anschlag von Halle die „Gaming-Szene“ stärker in den Blick nehmen. Halten Sie das für sinnvoll?

Miro Dittrich: Das ist die Reduktion eines komplexen Themas. Ja, ein Teil der Szene ist rechtsradikal und gewaltbereit, auch die Identitäre Bewegung ist auf Gaming-Plattformen wie Steam vertreten. Aber die Leute werden nicht rechtsradikal, weil sie Gamer sind. Das sind gesellschaftlich isolierte Menschen, wie auch der Täter von Halle. Die entwickeln einen großen Eskapismus und Games können…..

Türkische Invasion Syriens verwandelt Deutschland in ein Pulverfass

Millionen Menschen in Deutschland befinden sich im Krieg – gegeneinander. Bei 1,2 Millionen der bis zu 3,5 Millionen Türkischstämmigen im Land soll es sich um Kurden handeln. Dazu befinden sich seit der unkontrollierten Masseneinwanderung rund 770 000 Syrer in Deutschland. Hinzu kommen noch ethnische Säuberungen in Nord-Syrien, die von Erdoğans radikal-islamistischen Milizen ausgeführt werden. Die Leidtragenden sind neben Kurden und Jesiden auch christliche Aramäer. Behörden erwarten zudem militante Aktionen vonseiten der linksextremen Antifa zur Unterstützung der Kurden. Deutschlands Sicherheitslage gleicht angesichts dieser Zustände einem Pulverfass.

Erdoğans Träume von einer osmanischen Großmacht haben nicht nur zu einem neuerlichen Krieg im Nahen Osten geführt, sondern gleichzeitig die Sicherheitslage in Deutschland eskalieren lassen. Für zahlreiche Experten ist der Waffengang gegen die kurdische Bevölkerung in Syrien hingegen……

Akif Pirinçci: Das Meckern der Lämmer

Image result for Akif Pirinçci: Das Meckern der LämmerVon AKIF PIRINCCI | Neulich hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), von dem man nicht so genau weiß, für welche Nation er eigentlich seinen Dienst tut, angesichts steigender Migrantenzahlen auf den griechischen Inseln vor einer größeren Fluchtbewegung als im Jahr 2015 gewarnt.

Daraufhin erhob sich eine Echauffierungswelle im Netz – keineswegs in den Leitmedien -, die mit Schaum vorm Mund zum Ausdruck brachte, daß bei einer Wiederholung von 2015 das Ende der Fahnenstange in Sachen Geduld der Deutschen erreicht sein würde. Ein Bürgerkrieg bräche dann aus, so das Gebrüll in den konservativ bis rechten bis ultrarechten Echokammern der sozialen Medien, die AfD würde die absolute Mehrheit bei den nächsten Wahlen erreichen und überhaupt stünde das bis dahin duldsame Volk endlich wie ein Mann gegen “die da oben” auf.

Lustig war das Geschrei dieser Tastatur-Krieger schon, zumal Meinungsumfragen….

Russland-Sanktionen: Milliardenschaden für Deutschland

Deutschland trägt aus den Russland-Sanktionen jährlich einen Schaden von rund acht Milliarden Dollar davon, so eine Studie.

Anstelle sich einer eigenständigen und souveränen Außen- und Wirtschaftspolitik zu widmen, hat die deutsche Politik aus Bündnistreue zur USA und den Transatlantikern in Brüssel die Sanktionen gegen Russland nicht einfach nur mitgetragen, sondern auch unterstützt. Und das im Wissen darum, dass man damit die Beziehungen zu Moskau verschlechtert und dazu noch die eigene Wirtschaft schädigt.

Wie eine Studie mit dem Titel „Friendly Fire: The Trade Impact of the Russia Sanctions and Counter-Sanctions“ die in der Fachzeitschrift Economic Policy erschien, feststellt, trägt die…..

….und noch in Deutschland….
Regierung will „wehrlose“ Bürger: Mediale HETZE gegen KAMPFSPORT!
Die Zeichen stehen auf Sturm!
Die neue Krise kommt!
Regierung & Mainstream-Medien wollen „Bürgerwut“ abwenden!
Das Volk soll vollends „wehrlos“ werden!

Neben der politischen und medialen Verteufelung eines liberalen Waffenrechts (wie etwa in den USA) kommt hierzulande weitere Hetze hinzu. Und zwar jene gegen den Kampfsport!
Denn dieser wird nun in einem Zug mit der wirksamsten…..

Es sind die Gamer!

Bild: Lyncconf Games/CC BY-2.0

Nach Halle der Nachhall – Ein Kommentar

Ein junger Mann, der Juden, Feministinnen und vieles andere hasst, schreitet zur Tat. Er will Menschen in der Synagoge in Halle abknallen. Auf einer Gamingplattform will der 27-jährige geständige Täter seine Absichten live unter die Leute bringen.

Im “Ausnahmezustand”, wie sein Anwalt sagt, tötete er aus Frust über die letztlich misslungene Tat zwei völlig unbeteiligte Menschen, die sich zufällig auf der Straße aufhalten oder beim Döner die Mittagspause verbringen. Jana, Liebhaberin von Schlagern, und der junge Maler und Fußballfan Kevin sind die Opfer.

Laut Spiegel meinte die Mutter des Täters, staatlich angestellte Lehrerin, ihr Sohnemann hätte doch…..

Was soll man davon nur halten

Was soll man davon nur halten? Ein normaler Bürger kann doch nur schwer verstehen, warum man auf der einen Seite ein Land das noch immer kräftig Kohlekraftwerke finanziert, mit Entwicklungshilfe-Milliarden fördert, während man im gleichen Atemzug von der eigenen Bevölkerung einen CO2-Preis verlangen möchte. Das ist doch total verrückt…
——
Erläuterungen:
-Auch wenn China im Ausland kräftig Kohlekraftwerke finanziert, fördert es im eigenen Land die erneuerbaren Energien. Kein Land der Welt investiert so viel Geld in erneuerbare Energien wie China. 2017 flossen global rund 200 Milliarden US-Dollar in neue Solarzellen, Windparks, Wasserkraftwerke oder Biomasseanlagen.

-China lag 2017 auf Platz drei der von Deutschland geförderten Länder. Dort mitgezählt werden auch Förderkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Von der genannten Entwicklungshilfe müsse man die zurückgezahlten Kreditraten abziehen, so ist es im Focus zu lesen. Via Politik und Zeitgeschehen

Bild könnte enthalten: Text

Anonym Gold kaufen bis 2.000 Euro: Bundesregierung antwortet!

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der FPD geantwortet. Man plane mit der Herabsetzung der Erfassungsschwelle auf 2.000 Euro keine allgemeine Einschränkung anonymer Barzahlungsgeschäfte. Trotz weniger bislang erfolgter Verdachtsmeldungen fürchtet man im Gold-Handel aber „Umgehungsgeschäfte“ in Sachen Geldwäsche.

Gold, Bargeld, anonym, Grenze (Foto: Goldreporter)

Ab dem 10. Januar 2020 soll die Erfassung von Personalien beim Erwerb von Gold, Silber Platin und Co. im deutschen Edelmetallhandel bereits ab einem Kaufbetrag von 2.000 erfolgen. Das sieht ein……

Die Destabilisierung Deutschlands – nun ist sie halt da!

Eine Woche von Gewalt und Terror liegt hinter uns. In Paris ermordet ein islamistischer Terrorist vier Polizisten mit einem großen Küchenmesser. Im hessischen Limburg verübt ein polizeibekannter, abgelehnter syrischer Asylbewerber einen Terroranschlag mit einem geraubten Lkw. In Berlin-Mitte überwindet der Syrer Mohamad M. die Sicherheitsabsperrung einer Synagoge; bewaffnet ist er mit einem Kampfmesser (20-cm-Klinge). Der Syrer ruft bei seinem Angriff »Allahu akbar!« und »Fuck Israel!«. In Halle (Sachsen-Anhalt) greift ein bewaffneter Neonazi erst die dortige Synagoge und dann einen Döner-Imbiss an und tötet zwei Menschen.

Gewalt und Extremismus sind in jeglicher Form abzulehnen. Diesen Taten sind jedoch nicht in einem luftleeren Raum entstanden, sondern sind ein Produkt der gesellschaftlichen Spannungen in Deutschland und Westeuropa. Diese prallen….

Was Deutschlands 7. Platz im Wettbewerbsfähigkeitsranking der Milliardäre wirklich bedeutet

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Deutschland ist von Platz 3 auf Platz 7 der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt abgerutscht. Das geht aus dem Globalen Wettbewerbsfähigkeitsindex des Weltwirtschaftsforums 2019 hervor. Laut Forum bedeutet ein gutes Ranking hohes langfristiges Wachstumspotential. Tatsächlich misst es etwas ganz anderes – etwas das eng mit der Interessenlage dieser mächtigen Lobby der größten multinationalen Konzerne zusammenhängt.

Was es bedeute, wenn eine Nation bei diesem Index einen hohen Wert erzielt, erklärt das Forum so:

„Der Wettbewerbsfähigkeitsindex misst die Faktoren, die langfristiges Wachstum und Wohlstand antreiben. Er bietet unparteiische Informationen, die es Führern des öffentlichen und privaten Sektors erlaubt, die wichtigsten Treiber des Wachstums besser zu verstehen.“

Besonders verlässlich war der Index, gemessen an seiner Aussageabsicht….

Klarheiten und Unklarheiten nach Angriff in Halle

Am Mittwoch kam es in Halle/Saale zu einer “Amoklage” mit Toten und Verletzten. Einiges ist am Abend bekannt, vieles noch nicht. Am Donnerstag reist Bundesinnenminister Seehofer nach Halle. Die Behörden in Sachsen-Anhalt würden am Donnerstag weitere Informationen geben.

Am Mittwochmittag um zwölf Uhr warnte die Polizei in Halle/Saale, dass es einen Einsatz gegeben hat. Ein schwer bewaffneter Täter mit Stahlhelm hatte versucht, in die Synagoge in der Humboldtstraße einzudringen, wo Dutzende Menschen den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur feierten. Er scheiterte jedoch und legte nach Informationen aus Sicherheitskreisen auch selbstgebastelte Sprengsätze vor der Synagoge ab. Hier mehr…..

….passend noch….
Schüsse in Halle und weitere Attentate

Heute gab es Medienberichten zufolge einen Amoklauf in Halle, bei denen zwei Menschen erschossen wurden. Die mutmaßlichen Täter sind flüchtig. Eine Person soll von der Polizei festgenommen worden sein. Auch in der Umgebung von Halle – Bereich Landsberg – sollen Schüsse gefallen sein…..

…passend auch noch….
Halle-Terror zusammengefasst – YouTuber Tim Kellner nennt Nazi-Täter Hochverräter am deutschen Volk
Ein 27-jähriger Neo-Nazi begeht einen erfolglosen Anschlag auf eine jüdische Synagoge. Doch im Verlauf der Terror-Aktion sterben zwei Menschen und weitere werden teils schwer verletzt. Schließlich kann der Täter verhaftet werden.

Mittwoch, 9. Oktober, 12 Uhr: Der Neo-Nazi Stephan B. erscheint mit Helm, Sturmhaube und Kampfanzug vor der jüdischen Synagoge in Halle. Bewaffnet ist er mit offenbar selbst gebauten Sprengsätzen, einer Schrotflinte und einem……

….dann noch….
Anschlagsversuch bei Synagoge trägt die Handschrift eines Amateurs – UPDATE

Der Anschlagsversuch auf eine Synagoge in Halle trägt die Handschrift von Amateuren. Bestätigt wurde der Neonazi-Einzeltatverdächtige Stephan Balliet, der die Tat im Netz streamte, ähnlich wie der Christchurch-Attentäter...hier Video und mehr……

Professor sieht Renten in Gefahr: Jubel über Exportüberschüsse unverständlich – sechs Billionen ausstehend

Unter dem Titel “Exportüberschüsse kann man nicht essen”, kritisierte Statistik-Experte Prof. Dr. Wolfgang Krämer die hohen Überschüsse in Deutschlands Exporten. Seine wichtigste Nachricht: Die mitunter als positiv dargestellten Überschüsse könnten der Rente zum Verhängnis werden.

Foto: iStock

Deutschlands Überschuss in der Leistungsbilanz weise nach aktuellen Berechnungen des Ifo-Instituts – „trotz Exportflaute“ – das vierte Jahr in Folge Höchstwerte aus. „2019 wird er umgerechnet bei 276 Milliarden Dollar liegen“, sagte Christian Grimme, Ökonom beim Ifo-Institut, am 13. September der Nachrichtenagentur Reuters. Nach einigem Abstand folge Japan mit 188 Milliarden Dollar und dann China mit 182 Milliarden Dollar.

Deutschland ist Exportweltmeister

Im Jahr 2018 betrug der Leistungsbilanzüberschuss 228 Milliarden Euro. Das sei Weltrekord, sagte Statistik-Experte…..

Der große Betrug: Die Klimapolitik der Bundesregierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Peter Altmaier (Archiv)© AFP 2019 / ODD ANDERSEN

Deutschland ist top in Sachen Klimaschutz. Die erneuerbaren Energien sind auf dem Vormarsch. Und mit dem Klimapaket wird alles noch ein Stückchen grüner. Welche dieser drei Aussagen ist falsch? Richtig, jede einzelne. Die Wahrheit ist: Mit der Energiewende macht sich die Industrie die Taschen voll, der Verbraucher zahlt drauf und wird belogen.

Verdächtiger von Limburg kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland und war als Gewalttäter bekannt

Verdächtiger von Limburg kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland und war als Gewalttäter bekanntQuelle: Reuters

Der Syrer, der am Montag in Limburg mit einem gestohlenen Lkw in mehrere Autos fuhr, kam im November 2015 als Flüchtling nach Deutschland. Seitdem fiel er durch mehrere Straftaten auf. Das Motiv für seine Tat ist laut Behörden und Regierung weiterhin unklar.

Der 32-jährige Syrer, der am Montag in der Innenstadt von Limburg mit einem gestohlenen Lkw mehrere Autos rammte, war im November 2015 als Flüchtling nach Deutschland eingereist. Im Jahr darauf erhielt er einen subsidiären Schutzstatus.

Wie der Spiegel berichtet, verfügt er seit Anfang Oktober 2019 über keinen gültigen Aufenthaltsstatus mehr. Wegen des Bürgerkriegs in….

Schülerin schlägt Alarm: „Ich will nicht zu Friday for Future-Demos – Ich will lernen!“

Mehrheit siegt, Einzahl fliegt – so ungefähr fühlte es sich für die 16-jährige Maria an. Demokratisch wurde in ihrer Klasse in den vergangenen Wochen über die Teilnahme an den Friday for Future-Demos abgestimmt. Daraufhin wurde die gesamte Klasse freigestellt – manche Schüler mussten gegen ihren Willen an der Demo teilnehmen.

Unterrichtsausfall, kalte Füße, dumm rumstehen – so hat sich Maria (Name geändert) ihren neuen Lebensabschnitt auf dem Fachgymnasium nicht vorgestellt. Im Sommer hat die 16-Jährige gerade ihren Realschulabschluss hinter sich gebracht, in einer Kleinstadt. Dort blieb sie vom Friday for Future-Hype verschont. Nun zog es Maria in eine größere Stadt in Mecklenburg-Vorpommern. Dort paukt…..

Geschäft mit dem Tod Kriegsgewinnler BRD

Umfang von genehmigten Rüstungsexporten erreicht mit mehr als sechs Milliarden Euro neuen Rekordwert. Ungarn und Ägypten größte Abnehmer

Kampfpanzer_Leopard_59161371.jpgPeter Steffen/dpa

Die Volkswirtschaft der Bundesrepublik steuert auf eine Rezession zu. Die ganze Volkswirtschaft? Eine Kapitalfraktion jedenfalls kann sich prächtiger, weil staatlich garantierter, Geschäfte erfreuen: die deutsche Rüstungsindustrie. Ihr steht ein neues Rekordjahr ins Haus, sofern man den aktuellen Wert der Exportgenehmigungen durch den Bundessicherheitsrat zum Maßstab nimmt. Bis Ende September sollen die Ausfuhren von Kriegsmaterial im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf rund 6,35 Milliarden Euro gestiegen sein, wie die Deutsche Presseagentur am Montag berichtete. Dies gehe aus der ihr vorliegenden….

Deutsche Autobauer warnen vor einem „Erdbeben“ und „verheerenden“ Folgen durch einen No Deal Brexit

Die deutschen Autobauer haben jetzt ihr Brexit-Schweigen gebrochen. Ihre Folgen durch einen No Deal wären enorm.

Die gängige Meinung lautet, dass Großbritannien bei einem No Deal mehr leiden würde.

Ich habe diese Wirtschaftsweisheit nie akzeptiert, vor allem wenn ich daran denke, dass Deutschland eins übergebraten bekommt.

Jetzt hat das Schweigen ein Ende.

The Telegraph berichtet: „No Deal Brexit nervt Wolfsburg, die deutsche Heimat von Volkswagen“

Die deutschen Autohersteller haben letzten Monat endlich ihr Schweigen über den Brexit gebrochen. In einer seltenen gemeinsamen…..