NOTSTAND USA – was geschieht da?

Die CIA benutzt die Türkei, um Druck auf China auszuüben

Während die Türkei sich wirtschaftlich China angenähert hatte, um ihre Wirtschaftskrise zu lösen, hat sie, auf falschen Informationen basierend, öffentlich die Unterdrückung der Uiguren angeprangert. Peking hat darauf sehr trocken reagiert. Nachdem Daesch im Irak und in Syrien verschwunden ist, geschieht alles so, als ob Ankara die geheimen Aktionen im Auftrag der CIA wieder aufnähme, diesmal aber in Singkiang.

JPEG - 49.7 kBUigurische chinesische Dschihadisten in Syrien.

Seit mehreren Wochen erwähnt die türkische Presse das Schicksal der Uiguren, diese türkischsprachige und muslimische Bevölkerung Chinas. Die politischen Oppositionsparteien der Türkei, einschließlich der kemalistischen, haben die Unterdrückung dieser Minderheit und ihrer Religion durch die Han in allen Formen angeprangert.

Die Aufregung kommt von:
- dem Bericht der Jamestown Foundation über die „73 chinesischen Geheimgefängnisse“. [1] ;
- der Kampagne von Radio Free Asia, das zahlreiche Interviews mit ehemaligen Häftlingen der chinesischen Lager ausgestrahlt hat und soweit gegangen ist, zu behaupten, dass China den Koran (sic) verbiete [2] ;
- der Kampagne, die durch die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten im Genfer Rat der Menschenrechte am……

Die Gebetsmühle der Investoren(lobby)

uncuttippEin Gespenst geht um in Berlin, und es heißt nicht Kommunismus. Es heißt vielmehr „Deutsche Wohnen“ – ein Schreckensname für zahllose Mieter, deren Haus bereits an den Immobilienriesen verkauft wurde oder denen der Verkauf droht. Denn die „Deutsche Wohnen“ ist längst dafür bekannt, eine Schneise der Verwüstung zu hinterlassen – wie das Heuschrecken eben so machen. Zahlreiche Mieter könnten ganze Bücher füllen mit Erfahrungsberichten über kaputte Heizungen, mangelnde Instandsetzungsmaßnahmen, überhöhte und unkorrekte Betriebskostenabrechnungen, Mieterhöhungen bis zum Anschlag. Noch schlimmer ist die Schneise nach….

„Wer nicht hüpft, ist für Kohle“: Infantilisierung und Autonomisierung unserer Schulkinder

Eigenes Werk. Stuttgarter Demonstration (Quelle: Standbild https://www.youtube.com/watch?v=xu3pXmaXXaA)

Besonders bei den Grünen ist eine Infantilisierung des politischen Protests seit geraumer Zeit zu verzeichnen – nun breitet sich das Phänomen offenbar auf die gesamte Gesellschaft aus.

Die mittlerweile bundesweite Freitags-Schulschwänzerei nach dem Vorbilde der 16jährigen Greta Thunberg, schmissig „Fridays for Future“ genannt, steht in Stuttgart unter dem Motto „Wer nicht hüpft, ist für Kohle!“. Und prompt sieht man….

“Akt der Zensur”: Internationale Journalisten-Föderation zur Sperrung von Facebook-Seiten

Bald landen in ganz Europa alle Fingerabdrücke im Personalausweis

Die EU-Staaten wollen biometrische Daten aller Bürger in Europa sammeln. Verhandler einigten sich in Brüssel auf neue Vorschriften für Identitätskarten. Stimmt das EU-Parlament zu, müssen bald auch in Deutschland Fingerabdrücke im Personalausweis gespeichert werden.

Die britische Polizei beim Fingerabdrücke-NehmenDie britische Polizei beim Fingerabdrücke-Nehmen: Bald auch für Personalausweise verpflichtend? CC-BY-SA 2.0 West Midlands Police

Wer einen neuen Personalausweis holt, muss wohl bald seinen Fingerabdruck abgeben. In Brüssel steht ein Gesetz vor dem Beschluss, nachdem Fingerabdrücke und biometrische Fotos in jedem neuen Ausweis auf einem Chip gespeichert werden müssen. Verhandler einigten sich heute in Brüssel auf einen Entwurf, der das vorschreibt. Stimmt das EU-Parlament zu, ist die umfassende Anordnung zur Sammlung biometrischer Daten bald auch in Deutschland Gesetz.

Die Speicherpflicht kommt auf Druck der Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission. Biometrische Daten sollen Ausweise sicherer vor Betrug und Identitätsdiebstahl….

DAS IST DOCH WAHNSINN!!!

DAS IST DOCH WAHNSINN!!!

 

Trotz Dürre-Katastrophe und Krieg ums Land – Nestlé gräbt das Wasser in Äthiopien und Nigeria ab!

Nestlé ist eine der meistgehassten Firmen der Welt und Nestlé ist der größte Lebensmittelkonzern der Welt und hat eine Geschichte, die selbst Hardcore-Industrielle zittern lassen würde. Nestlé pumpt 50.000 Liter pro Stunde Wasser aus Äthiopiens Boden. In Nigeria gilt der Kampf ums Land als eines der größten Sicherheitsrisiken und trotzdem baute Nestlé auf einem 14,6 Hektar großen Gelände eine neue Wasser-Fabrik für die Marke „Pure Life“. Nigeria leidet unter einer tödlichen Wasserkrise – der Mangel an trinkbarem, zugänglichem Wasser hat sich zu einem nationalen Notfall entwickelt. Während die Krise mehr Nigerianer …..

Syrien: Französischer Offizier für das Aussprechen der Wahrheit über den Konflikt abgestraft

Am 15. Februar hat die Syrisch Arabische Armee (SAA), unterstützt von regierungsnahen Milizen, mit einer umfangreichen, gemeinsamen Operation in den Wüstenregionen von Damaskus, Deir ez-Zor und Homs begonnen.

Die Operation umfaßt die Region zwischen dem westlichen Umland von Deir ez-Zor und dem Berg Bishri im Süden von Raqqa, zwischen der historischen Stadt Palmyra im Osten von Homs und dem Berg Ghurab in der Wüste von Damaskus sowie den nordöstlichen Teil der Wüste von Damaskus, die bis an die irakische Grenze heranreicht. Diese Bemühungen dienen dazu die unstete Sicherheit zu festigen und große Angriffe durch ISIS-Zellen auf auf von….

Noch weniger Demokratie in Europa? Geht das? Schäuble ist offenbar dafür

Bei ANTI-SPIEGEL habe ich heute Morgen eine kluge Analyse zum Vorschlag Schäubles gelesen, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU aufzugeben, bzw. aufzuweichen und zudem als nächsten Schritt des Souveränitätsverzichts der Mitgliedsstaaten, das Haushaltsrecht der Parlamente an Brüssel  abzugeben.

Den Artikel habe ich am Ende dieses kurzen Beitrags verlinkt. Er ist lesenswert, um nicht zu sagen, „ein Muss“.

Wer schon länger bei mir mitliest, weiß, dass ich mich ebenfalls immer wieder intensiv mit dem Zustand von Demokratie und Freiheit in der EU……

Weltweit führender Experte: Der Einfluss russischer Internet-Trolle wird übertrieben

Die angebliche Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen 2016 ist ja immer noch ein großes Thema, obwohl es bis heute keinen einzigen Beleg dafür gibt. Heute gab es ein überraschendes Interview im Spiegel, in dem ein Experte dazu sagte, dass die „Desinformation in sozialen Medien maßlos“ überschätzt wird. So steht es sogar in der Überschrift. Als ich das las, war mir klar, dass das nicht lange so stehen gelassen werden kann. Und tatsächlich, schon kurz darauf erschien bei Spiegel-Online ein Artikel mit der Überschrift „CrowdStrike-Bericht – Russische Hacker sind die schnellsten“. Da lohnt sich doch mal ein Blick auf die Einzelheiten und die bekannten Fakten.

Zunächst zu dem ersten Artikel. Unter der Überschrift…..

….passend dazu….
Russland ist an allem Schuld (lt. Merkel sogar an den Schülerprotesten) – RT nimmt´s mit Humor

Manche Dinge sind sogar manchen deutschen Mainstream-Medien zu dumm, um sie zu veröffentlichen. Aber es zeigt sich, dass in zwischen wirklich alles, was passiert, den Russen in die Schuhe geschoben werden kann. Laut Merkel sind nun die Russen an den Schülerstreiks schuld. Wie sagte Volker Pispers sinngemäß? „Immer wenn Du denkst, dümmer geht´s nicht mehr, kommt von irgendwo ein Merkel her.“

Der Russe ist schuld. Das ist der Klassiker. An allem und jedem. Das nimmt…..

Afghanistan und die tägliche Dosis Desinformation durch die Tagesschau

Dr. Gniffke sah sich wohl genötigt ein Ereignis zu thematisieren, dass mit Sicherheit so ziemlich niemanden mehr interessiert, und das im Laufe der Jahre dramatisch an Nachrichtenwert verloren hat. Die Tagesschau widmete fast 2 Minuten ihrer wertvollen Sendezeit dem Abmarsch sowjetischer Truppen vor 30 Jahren, im Jahre 1989, aus Afghanistan.

 In einer Zeit, in der die Bevölkerung Haitis mit landesweiten Demonstrationen ums blanke Überleben kämpft, in der die USA das kleine aber rohstoffreiche Venezuela mit Sanktionen und der Androhung einer militärischen Invasion zu ihrem…..

Schweiz: Gold-Lieferungen aus USA und UK trocknen aus

Gold, SchweizSchweizer Gold ist in der ganzen Welt gefragt. Die Außenhandelszahlen des Landes geben immer wieder Hinweise auf die allgemeine Marktlage (Foto: Goldreporter)

Im vergangenen Monat kam erneut deutlich weniger Gold in die Schweiz als vor einem Jahr. Die USA und Großbritannien fielen als Lieferanten praktisch aus. Es gelangte auch weniger Schweizer Gold nach Asien.

Auch im Januar sind vergleichsweise geringer Mengen an Gold in die Schweiz geliefert worden. Die Goldimporte des Landes gingen um 14 Prozent gegenüber Vormonat und um 49 Prozent gegenüber Vorjahr zurück. Das geht aus den aktuellen…..

….passend dazu…..
Starke Argumente für steigenden Goldpreis

Der Goldmarkt wird das ganze Jahr 2019 hindurch glänzen, da Investoren weniger Optionen angesichts niedriger Zinssätze, langsameren Wirtschaftswachstums und steigenden Risikos einer globalen Rezession haben, so ein Rohstoffanalyst im Interview mit Kitco News.

Maxwell Gold, Leiter von Investment Strategy bei Aberdeen Standard Investments, sagte in diesem Interview, dass er zwar bei seiner Prognose von 1.350 US-Dollar je Unze Gold zum Ende des Jahres bleibe, die Wahrscheinlichkeit für einen Preisanstieg bis 1.400 US-Dollar je Unze Gold jedoch weiter steige. Zu diesem……

…..und noch…..
Target2: 35.000 t Gold, die nie geliefert werden

Die Deutsche Bundesbank hält derzeit 868 Milliarden Euro an Forderungen gegenüber dem Eurosystem. Sie wird diese Forderungen niemals fällig stellen können. Zu Zeiten des Goldstandards hätte Deutschland den Saldo gegen viele Tausend Tonnen Gold ausgleichen können. In einem ausführlichen Vortrag erklärt der ehemalige Chef des ifo-Instituts Hans-Werner Sinn die Hintergründe. Mehr hier….

BBC-Journalist enttarnt Weißhelme

BBC-Reporter Riam Dalati hat eingeräumt, dass die in Syrien tätigen Weißhelme die Krankenhausszene beim angeblichen Giftgasangriff auf Duma im April 2018 gefälscht haben und es in Wahrheit gar keine Opfer gab.

Dalati ist Journalist und Syrienspezialist des britischen Fernsehens. In einer Mitteilung bei Twitter bestätigte Dalati aufgrund eigener Recherchen, was Personen, die sich ernsthaft mit der Aufarbeitung des Ereignisses in Ghuta/Duma beschäftigten, aufgrund der harten Faktenlage schon lange klar war: Es handelte sich nicht um eine ebenso…..

Warum der Stichtag für eine Entscheidung in Venezuela der 23. Februar ist

In Venezuela rückt die Entscheidung im Machtkampf näher. Es wird im Westen nicht berichtet, aber der Stichtag ist der 23. Februar. Es wird sich also bald entscheiden, wie es in Venezuela weitergeht.

Der Putsch von Guaido findet nicht genug Anhänger im Land. Zwar haben die meisten westlichen Staaten ihn anerkannt, aber weder scheint er in Venezuela ausreichend Anhänger zu haben, um wirkliche Großkundgebungen oder gar einen Volksaufstand in Gang zu setzen, noch steht das Militär hinter ihm.

Was im Westen kaum jemand weiß, in Venezuela aber jeder, ist, dass der Stichtag der 23. Februar ist. Guaido……

USA schnappen sich tonnenweise Gold vom IS, während SDF weiter auf Zergliederung setzen und von Assad geächtet werden

Der US-Präsident, Donald Trump, kündigte jüngst an, das er in absehbarer Zeit abermals die totale Vernichtung des ISIS-Kalifats in Syrien verkünden würde.

Inwiefern dies zutreffen mag bleibt fraglich, da der Verfechter der “Art of the Deal” schon so einige zwielichtige Abkommen mit dem Islamischen Staat traf, die kontinuierlich in verblüffende Reinkarnationen der Terroristen-Gruppierung mündeten.

Medienberichten zufolge stünden die US-gestützten kurdisch dominierten Syrisch Demokratischen Kräfte (SDF) erneut kurz davor, die aller aller letzte ISIS-Hochburg im Euphrat-Tal auszumerzen.

Das der IS unter Gebietsverlust leidet, bedeutet nicht das die Dschihadisten-Fraktion große Verluste hinnehmen musste. Theatralisch inszenierte Gefechte zwischen den Parteien sollen den Anschein erwecken, das kein Kuhhandel mit Terroristen betrieben wird.

Obwohl längst die Übergabe der letzten ISIS-Bastion ausgehandelt wurde, und die meisten Kämpfer samt ihren Familien evakuiert worden…..

Strategie eHealth Schweiz 2.0

Am 14. Dezember 2018 hat der Bundesrat die «Strategie eHealth Schweiz 2.0» verabschiedet. Dieses Papier löst die «Strategie eHealth Schweiz» vom 27. Juni 2007, deren Ziele so gut wie nicht erreicht worden sind, ab. Im Wesentlich sind in der neuen «Strategie 2.0» alle Punkte der alten Planung enthalten, wenn auch teilweise abgespeckt und mit einem viel späteren Einführungsdatum.

https://grundrechte.ch/2019/cssesel_oel

In seiner Medienmitteilung vom 14. Dezember 2018 mit dem Titel «Die Digitalisierung im Gesundheitswesen fördern» schreibt der Bundesrat: Die Schweizer Bevölkerung soll die Möglichkeiten der Digitalisierung….

Meinungsmanagement mit Prof Mausfeld , Dirk Müller uvm.

…am besten ausdrucken und verteilen…..

Mit teils subtilen Mitteln, aber auch mit sehr ausgeklügelten Methoden aus der Massenpsychologie wird tagtäglich versucht, die öffentliche Meinung zu den Ereignissen in dieser Welt zu beeinflussen. Dabei bedienen sich die Akteure eines gut gefüllten Werkzeugkastens: Von der Faktenfälschung über Dekontextualisierung, Fragmentierung, Verschweigen und dem gezielten Bedienen bestimmter Vorurteile reicht die Palette, bis hin zur Diffamierung anderer Meinungen und gezielter Verleumdung. Mit der Wiederveröffentli-chung eines populären wissenschaftlichen Vortrages, interessanten Inter-views und Analysen sowie einigen Beispielen aus den Medienbeleuchten wir das düstere Thema „Meinungsmanagement“.                           Klick Bild

Die EU-Verteidigungsindustrie – Hintergründe

Leopard 2 A5 der Bundeswehr. Bild: Flickr / Bundeswehr-Fotos CC BY 2.0

Die Idee einer kollektiven EU-Verteidigung besteht seit der gescheiterten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft von 1952. Doch dem Kontinent fehlen nach über 50 Jahren immer noch die gemeinsamen Visionen und Organisationsstrukturen, die erforderlich sind, um sein oft zitiertes Ziel der „strategischen Autonomie“ in die Realität umzusetzen.

Zusammenfassung:

Die Herausforderung wird durch den Stand der europäischen Rüstungsindustrie noch verschärft, der zersplittert, nach nationalen Gesichtspunkten organisiert, von Ineffizienzen durchsetzt ist und die weitreichende Produktionsbasis, die für den Wettbewerb mit globalen Rüstungsverkäufern in den Vereinigten Staaten und….

Wie die Neue Seidenstraße Südwestasien formt

Map of Silk Road: routes connecting Asia to EuropeDie Belt and Road Initiative (BRI) auf Westkurs. Bild: i Stock

Das Business im Nahen Osten hat begonnen nach dem Motto „Treibt Handel, keinen Krieg“ zu denken und werden Teil von Chinas „Belt and Road“-Plan.

Singapur, das den Status der inoffiziellen Hauptstadt Asiens hoch anstrebt, scheint der ideale Ort für eine Konferenz zu sein, auf der erörtert wird, wie der Nahe Osten ein paar Lehren aus den vielschichtigen Beziehungen der ASEAN zu China ziehen kann, insbesondere was die Partnerschaft in der Neuen Seidenstraße bzw. Belt and Road Initiative (BRI) betrifft.

Aber zuerst lassen Sie uns die Dinge klarstellen. Der „Nahe Osten“ ist natürlich eine eurozentrische, orientalistische Denomination. Aus kultureller und geographischer Sicht Asiens und Chinas wird der „Nahe Osten“ zu Recht als Südwestasien betrachtet.

Es ist aufschlussreich, zwei chinesische informierte Perspektiven zu bewerten, wie China seine geopolitische Soft Power im Gegensatz zu der immensen Strategie der Trump-Regierung in Südwestasien einsetzt.

Bai Gao, Professor an der Duke-Universität, ebenfalls Gastprofessor an der Peking-Universität, betont, dass ASEAN „eine stärkere regionale Identität hat, die diese Länder häufig zusammenbringt, um ihre gemeinsamen Interessen zu verfolgen, wenn sie sich mit externen Großmächten befassen.“ Dies steht in scharfem Kontrast zu Südwestasien, wo Nationen geopolitisch extrem egoistisch sind und sich nicht auf gemeinsame Interessen ausrichten.

Wu Bingbing, Professor an der Peking-Universität, auch Professor für Nahoststudien in Katar, betont, dass „China an Partnerschaften glaubt und keine Partei eines Landes ist.“

Betreten Sie unweigerlich die BRI, das von Wu als „Netzwerk von Partnerschaften (und) Projekten“ bezeichnet wird, das eine Vielzahl von Nationen vereint und Win-Win-Ergebnisse in ganz Südwestasien anstrebt. Das Ziel ist nicht „Wettbewerb mit den USA, sondern Zusammenarbeit“.

Jenseits von ASEAN und Südwestasien ist dies auch genau der Schwerpunkt des China-Politikpapiers vom Dezember 2018 zur EU. Treiben Sie Handel, nicht Krieg.

https://i1.wp.com/www.zerohedge.com/s3/files/inline-images/Middle-East-map-e1550124389221.jpg?resize=401%2C269&ssl=1Bild: iStock

Schauen Sie sich diese BRI-Zahlen an

Im Gegensatz zu den Gerüchten ist die BRI nicht wirklich eine wandelnde „Schuldenfalle“ – wie ein ständiges Update der Geschäftsabschlüsse belegt.

Die Handelsströme zwischen China und den BRI-Partnern werden 2019 voraussichtlich noch um 117 Mrd. USD wachsen, nach geschätzten 158 Mrd. USD im letzten Jahr. Chinas Exporte in BRI-bezogene Märkte dürften 2019 um 56 Milliarden US-Dollar wachsen, nach 76 Milliarden US-Dollar im letzten Jahr. Aus chinesischer Sicht bleibt das Gesamtbild auch bei kleineren Zahlen erhalten. Dies bedeutet wirtschaftliche Aufwertung, Internationalisierung des Yuan und Verringerung der internen chinesischen Ungleichgewichte.

Die BRI-Partner haben im Zeitraum 2014-2018 bereits chinesische Investitionen in Höhe von mehr als 410 Milliarden US-Dollar eingesammelt, wobei immer berücksichtigt wurde, dass sich BRI offiziell noch in der Planungsphase befindet.

Die BRI-Partner dürften 2019 von zusätzlichen 61 Mrd. USD zusätzlichen Exporten nach China profitieren. Diese Infrastrukturerweiterung in Asien führt zu niedrigeren Transaktions- und Transportkosten. Nicht nur ASEAN, sondern auch Südwestasien ist ideal positioniert, um von der Nonstop-Expansion von BRI zu profitieren.

Ein Maßstab für die Herausforderungen von BRI in Südwestasien wird zum Beispiel durch die Entwicklung von Konnektivitätsprojekten mit Israel geboten. Diese Studie argumentiert, dass China für das Funktionieren von Projekten sein politisches „Engagement“ aufladen muss. Dies ist für Peking eine entscheidende rote Linie.

Zum Vergleich: „Gold am Ende des Regenbogens?“ Das BRI und der Nahe Osten“, argumentiert Anoushiravan Ehteshami von der Durham University: „In den Randregionen wie Zentralasien und dem Nahen Osten wird das Metall der BRI getestet, ebenso wie die Widerstandsfähigkeit Chinas als Großmacht. Wenn China in der Lage ist, die geopolitischen, kulturellen, institutionellen und sozioökonomischen Barrieren dieser asiatischen Regionen zu überwinden, hat es einige Fortschritte auf dem Weg zur Schaffung der ersten internationalen Gemeinschaft Asiens, wahrscheinlich einer „asiatischen internationalen Gesellschaft“, gemacht.

Asiatische internationale Gesellschaft

BRI wird in den nächsten zehn Jahren an Geschwindigkeit gewinnen, um die Machtverhältnisse von ASEAN nach Zentralasien und Südwestasien zu verändern. Ehteshami hat recht, wenn er voraussagt, dass BRI „Gegenkräfte erzeugen wird, wenn es die Unterregionen Asiens durchquert, und nicht so sehr wie in Südasien, wo sowohl die Länder des Nahen Ostens als auch China aktiv an der Entwicklung von Sicherheits- und Wirtschaftsbeziehungen arbeiten.“

Das ultimative Ziel von Peking ist jedoch viel ehrgeiziger. Es will eine „asiatische internationale Gesellschaft“ entwickeln, die mit dem Westen mithalten und ihn überholen kann.

Ein wichtiges Labor wird der Gulf Cooperation Council sein. Geoökonomisch konzentrieren sich der GCC – wie auch der Irak und der Iran – stärker auf Asien als auf den Westen. China ist ihr Top – oder in der Nähe der Spitze – Energie-Käufer. Eine Reihe chinesischer Unternehmen investiert stark in den Ländern des GCC.

Einen Blick auf das, was noch kommen wird, bietet Chinas Online-Offensive der Silk Road in den Vereinigten Arabischen Emiraten – ein Meisterwerk der Geo-Konnektivität.

Die hohen Gebäude von Abu Dhabi. Geschäftsleute in den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Teilen des Nahen Ostens denken darüber nach, Teil des Belt and Road-Programms zu sein.

Bild: iStock

Der technische Berater Sam Blatteis bringt es auf den Punkt:

„Kurz gesagt, China schreibt die Regeln für den Einfluss des Nahen Ostens um. Aufgrund der Goliath-großen Häfen der Vereinigten Arabischen Emirate und der geografischen Lage des Landes, die beinahe wie bei einem Sandwich zwischen Saudi-Arabien im Westen und dem Iran im Osten liegt, denken die Vereinigten Arabischen Emirate auch darüber nach, wie sie zu beiden Routen der Seidenstraße beitragen können.“

Investoren von der ASEAN bis nach Südwestasien sind zunehmend davon überzeugt, dass China das einzige Spiel in der Stadt ist, in dem neue Ideen und große Investitionen getätigt werden können. Dies gilt für 5G und fast jede Technologie. Darüber hinaus haben die Chinesen noch nicht alle ihre Fortschritte kommerzialisiert. Das ist selbst Singapur, der „Hauptstadt Asiens“, nicht gelungen.