Archiv für Link im roten Text am Ende des Artikels

Analyse: Wieso Russland die Türkei bei ihrer Offensive in Afrin gewähren lässt

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Die Türkei hat eine Offensive gegen die syrische Kurden-Miliz YPG gestartet. Einen vorherigen Vermittlungsversuch Russlands lehnte der verantwortliche YPG-Kommandeur mit Verweis auf die „Unterstützung durch die USA“ ab. Eine fatale und naive Fehleinschätzung.

Die Türkei hat am 20. Januar die Militäroperation „Olivenzweig“ gegen die kurdische Region Afrin im Nordwesten von Syrien eingeleitet. Der Code-Name wurde vom türkischen Stabschef bekanntgegeben, der erklärte, die Operation ziele darauf ab, die Ausbreitung der YPG-Miliz entlang…….

9/11 – Die Zersetzung des Geistes #BarCode mit Oliver Bommer, Frank Stoner, R. Stein & F. Höfer

Laut diverser Umfragen in den USA (aber auch in Deutschland und anderen Ländern), weiß die große Mehrheit der Menschen nur sehr wenig über den 11. September 2001 und sie glauben daher auch an die offizielle Version der Geschehnisse. Obwohl die Wahrheitsbewegung, tausende Forscher, Ingenieure, Architekten, Journalisten und auch einige Politiker in den letzten Jahren zahlreich über die Widersprüchlichkeiten und Zweifel publiziert haben, sind diese auch nach über 16 Jahren noch nicht bis zur Mehrheit der Bevölkerung vorgedrungen. Einige Aktivisten wie Oliver Bommer, Frank Stoner, Robert Stein, NuoViso aber auch viele andere halten dieses Thema deshalb auch nach so langer Zeit noch am Leben, ist es doch essentiell um eine vage Vorstellung der geopolitischen Aktivitäten der letzten 16 Jahre zu haben. Noch immer gilt es, die Geschehnisse von damals einer uninformierten Mehrheit näher zu bringen und sie für dieses wichtige Thema zu sensibilisieren.

15 Staaten, die McDonalds aus ihrem Land verbannt haben

shutterstock_746401885©ferdyboy/Shutterstock.com

Wir schreiben das Jahr 2018, die ganze Welt wird von einem goldenen M beherrscht. Die ganze Welt? Nein, ein paar unbeugsame Länder leisten erbitterten Widerstand.

Kein Fast-Food-Konzern der Welt macht so viel Umsatz wie McDonalds. Fast 25 Milliarden US-Dollar waren es 2016. Das Netzwerk aus Big Macs ist weltumspannend – mit ein paar interessanten Ausnahmen. Manche davon sind schlicht politisch bedingt, andere haben kuriosere Gründe. Hier sind – in alphabetischer Reihenfolge – alle Länder, in denen ihr keinen einzigen McDonalds findet.

Barbados

1996 eröffnete die erste McDonalds-Filiale auf der Karibikinsel unweit der…..

Wir werden verarscht, dass es quietscht!

Mit einer knappen Mehrheit hat der gestrige Sonderparteitag der SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union zur Bildung der dritten GroKo gestimmt. Grundlage des Beschlusses waren allerdings nicht die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, sondern Forderungen der Genossen nach substanziellen Veränderungen derselben. SPD-Chef Schulz hatte in seiner Rede damit geworben, dass diese Änderungen, dazu zählt die Abschaffung grundlos befristeter Beschäftigungsverhältnisse, die Überwindung der „Zwei-Klassen-Medizin“ und eine „weitergehende Härtefallregelung“ für den Familiennachzug von Flüchtlingen ganz sicher kommen werden.
Woher nahm Schulz seine Sicherheit?
Am Abend bei der Sendung von Anne Will mutmaßte eine Spiegel- Journalistin, es hätte diesbezüglich eine Geheimabsprache mit den entsprechenden Zusicherungen Merkels gegeben. Das Dementi von Schulz klang nicht sehr glaubwürdig.
Merkel selbst äußerte sich wie immer sibyllisch: „Das Sondierungspapier ist der Rahmen, in dem wir verhandeln.“ Sie sagte nicht, das es keine substantiellen Änderungen geben wird.
Wie immer lässt sie Andere für sich sprechen.
So meldete sich am Montagmorgen ausgerechnet der sächsische…..

Spionage-Funktion bei Instagram stoppen

Umstrittene Aktivitätsanzeige wird von der App automatisch aktiviert.

Instagram hat beim jüngsten großen Update eine neue Funktion eingeführt, die nicht nur bei Datenschützern sondern auch bei vielen Nutzern auf Kritik stößt. Konkret handelt es sich dabei um die Aktivitätsanzeige, die wir auch schon von anderen Facebook-Apps kennen. Bei der Foto-App wird dabei angezeigt, wann die eigenen Kontakte zuletzt aktive…….

Europäischer Sprengstoff: Italien vor dem Zusammenbruch

Regierungs- und  Bankenkrisen gehören zu Italien wie gute Pasta und Parmaschinken. Die Menschen sind es gewohnt, damit umzugehen, wenn etwas nicht so ganz rund läuft. Mit dem Abschied von der Lira zum angeblich stabilen Euro hat sich daran nicht viel geändert. Ein notorischer Staatsbankrotteur ist Italien aber nicht. Anders als beim Fußball, hat Deutschland hier mehr „Erfolge“ vorzuweisen.

Aber die Lage ist derzeit ernster, als die vielen Zeitungsberichte vermuten lassen und die EZB wahrhaben will. Das Schreckgespenst vom Staatsbankrott hat man 2017 beschworen und angeblich ist Italien noch nicht aus dem Schneider, aber auf einem guten Weg. Schlechte Nachrichten kann aktuell niemand gebrauchen. In Italien wird am 4. März gewählt, in Deutschland ist noch immer keine „Regierung“….

Kehraus in Teufels Küche

Die Demokraten um Wahlverliererin Hillary Clinton sind durch die Offenlegung von geheimen Dokumenten sprichwörtlich in Teufels Küche geraten.

Dort dürften sie sich aber schon längst zu Hause fühlen, haben sie doch schon lange in diesem Umfeld ihr diabolisches Süppchen gekocht.
Aber nicht nur die Demokraten spuckten den Wählern in die Suppe.
Egal wer in den USA an der Macht war, Demokraten wie Republikaner haben schon seit über hundert Jahren die Agenda einer höheren Macht umgesetzt. Einer  wenig greifbaren Macht, für die es noch nicht mal nur einen einzigen Namen gibt. Dan Brown nennt sie Illuminati, aber sie werden auch als Zionisten…..

…..und noch mehr……
„Schlimmer als Watergate“ – Geheimdossier soll illegale Überwachung Trumps durch US-Behörden belegen
Republikanische Abgeordnete fordern die Veröffentlichung eines Geheimdokuments, das einen Missbrauch staatlicher Überwachung dokumentieren soll. Es geht um die Bespitzelung von Donald Trump. Ein altbekannter Name soll in dem Memo auftauchen: Hillary Clinton.

Der prominente Moderator des US-amerikanischen Senders Fox News, Sean Hannity, eröffnete am Donnerstagabend sein Programm mit einem Paukenschlag: Es habe in den USA einen gegenwärtigen Machtmissbrauch gegeben, der noch „weitaus schlimmer“ sei als Watergate. Gleichzeitig forderte er den FBI-……

Wie hoch ist die wahre Inflation?

Die wichtigsten, lebensnotwendigen Dinge der Menschen steigen ständig im Preis, doch wird veröffentlicht, dass der Verbraucherpreisindex lediglich um 1,8 Prozent gestiegen sein und die Inflation noch viel zu gering sei – wie die EZB verkündet.

Foto: iStock

Die Älteren erzählen oft: Früher hatte ich im Aldi für 100 Mark eingekauft und der Einkaufswagen war bis zum Rand voll. Heute bekomme ich für 100 Euro noch nicht einmal die Hälfte.

Denn sobald die Inflation höher wird als die Zinsen, die man auf das Sparbuch bekommt, findet eine schleichende Enteignung der Sparer statt. Das gute alte Sparbuch verliert immer mehr an Wert. Angela Merkel sagte mal:

Die Inflation ist eine der perfidesten Formen der Enteignung der kleinen Sparer ohne Sachwerte.

Das Statistische Bundesamt erklärt, dass die Verbraucherpreise 2017 um 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind, es benutzt…..

Weltwoche Daily 22.01.2018 | WEF, Eric Gujer, Dirk Schümer

Weltwoche Daily, ab jetzt von Montag bis Donnerstag – WEF 2018 – Skype-Interview mit Eric Gujer über NoBillag – Telefoninterview mit Dirk Schümer über Deutschlands grosse Koalition

Der freimaurerische globalistische sonnenverehrende Kult der NASA

US-Geheimnisse, -Lügen und -Verwirrungen im Norden von Syrien von Thierry Meyssan

Die Ankündigungen und Dementis der Trump-Administration über die militärischen Entwicklungen im Norden von Syrien zeigen ein dunkles Geheimnis. Paradoxerweise kommt die Türkei den Vereinigten Staaten zu Hilfe, um den „Fehler“ ihrer Offizieren zu korrigieren.

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Das von Staatssekretär Rex Tillerson am 17. Januar gemachte Dementi anlässlich der Bemerkungen des Oberbefehlshabers des CentCom, General Joseph Votel, am 23. Dezember, und des Sprechers der Anti-Daesh Koalition, Oberst Thomas Veale, am 13. Januar, hat Verwirrung verursacht.

Es hat die Türkei nicht befriedigt, die, nachdem sie den US-Beauftragten, Philip Kosnett, am 10. Januar gewarnt hatte und seit dem 13. Januar eine Militäroperation in Afrine und Manbij vorbereitete, hat die Türkei sie tatsächlich am 20. Januar gestartet.

Im Gegensatz zu den Aussagen der Einen und Anderen, war der Beschluss der USA nicht, einen souveränen und unabhängigen Staat im Norden von Syrien zu schaffen, – das ist das französische Projekt -, sondern einen nicht-anerkannten Staat, wie das somalische Puntland oder das Irakisch-Kurdistan. Diese letztere Struktur ist absolut unabhängig und trotz der irakischen Verfassung reagiert sie nicht auf die Befehle des Irak, zu dem sie aber im Prinzip gehört. Sie verfügt übrigens über ihre eigenen Botschaften im Ausland.

Offiziell sollten die Grenzsicherheitskräfte (Syrian Border Security Force) aus 30.000 Mann bestehen, deren Hälfte sich aus den ehemaligen Syrischen Demokratischen….

Der Unterbrecher

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Roland Benedikter über ein Jahr Donald Trump

Wo steht die Welt nach einem Jahr Donald Trump?
Roland Benedikter: Das Trump-Zeitalter – unsere Zeit -, ist die Epoche der Reform der Globalisierung. Das wird in unserer Lebenszeit auch so bleiben.
Die Globalisierung hat heute in einem natürlichen Prozess eine so hohe Komplexität und derartige Zahlen erreicht, dass die Grenzen des Prinzips „maximaler Entropie“ erreicht sind. Damit droht Systeminstabilität. Nun muss das System überprüft, korrigiert und erneuert werden – wie in jedem Entwicklungsprozess nach einer gewissen Zeit. Trump ist beides: historisches Symptom der Reformnotwendigkeit wie Ansatz, sie durchzuführen. Das ist das Wesentliche, auch wenn man mit seinen Maßnahmen nicht übereinstimmen mag.
Dieser Präsident produziert doch eher Skandale als Politik.
Roland Benedikter: Die Rede vom „täglichen Ausnahmezustand“ unter Trump ist wenig förderlich. Die Skandale um die Person und deren ständige mediale Wiedergabe lenken von der Substanz ab. Seit Reagan hat es nicht mehr so viel Politik in den USA gegeben. Trump nimmt fundamentale politische Weichenstellungen vor, die den riesigen US-Ozeandampfer in eine…..

 

Datenkrake NSA kann auch Daten löschen – wenn sie unangenehm sind

Ein US-Bundesgericht hat festgestellt, dass die NSA Daten gelöscht hat, die zwischen 2001 und 2007 unter der Regierung von Präsident George W. Bush illegal gesammelt wurden. Laut dem Nachrichtendienst habe man freien Platz auf Festplatten schaffen und so die Leistung des Systems verbessern wollen.

William Binney, der ehemalige technische Direktor der NSA, sieht in der Löschung der Daten einen weiteren Beweis für die kriminellen Handlungen seines alten Arbeitgebers. Die US-Geheimdienste sind laut Binney inzwischen so mächtig, so dass sie praktisch über dem Gesetz stehen. Wer sich mit ihnen anlege, müsse mit einer entsprechenden Reaktion rechnen.

Medien-Skandal: GEZ-Sender gibt Flüchtlingstipps auf Deutsch und Arabisch wie Abschiebungen umgangen werden können!

Das mit Zwangsgebühren finanzierte GEZ-TV steht schon lange in der Kritik, „Flüchtlingskonform“ zu berichten!
Und nun das:
Der WDR gibt Flüchtlingen auf deutsch und arabisch Tipps, wie sie Abschiebungen umgehen können!
Doch der Reihe nach…
Wussten Sie, dass der öffentlich-rechtliche Mainstream-Sender WDR ein eigenes, viersprachiges Webangebot für Flüchtlinge hat?
Es heißt WDRforyou und ist Anfang 2016 gestartet.
Hier:……

Bitterer Auftakt im Jahr des Affen (1968)

Ein Beitrag von Rainer Werning zur Erinnerung an die Gefangennahme der Besatzung der „USS Pueblo“ durch Nordkorea – der Vorgang ist immer noch aktuell. Denn die damit verbundenen Emotionen sind bis heute wirksam. Albrecht Müller.

Von Rainer Werning

Vor 50 Jahren, im Januar 1968, geriet die Besatzung der »USS Pueblo« in annähernd einjährige nordkoreanische Gefangenschaft, während in Vietnam die sogenannte Tet-Offensive den Beginn des US-amerikanischen Militärdebakels in Südostasien markierte. Beide Ereignisse wirken bis heute nach und lassen manisch-repressive Militärstrategen und »Falken« im politischen Washington vor allem mit Blick auf die schmachvolle »Pueblo-Affäre« gegenüber Nordkoreas Nomenklatur noch immer auf Revanche sinnen. Was den endlich reaktivierten innerkoreanischen Dialog im Zeichen der am 9. Februar beginnenden Olympischen Winterspiele nicht gerade fördert.
Am 16. Januar trafen sich im kanadischen Vancouver die Außenminister von 20 Staaten zu einer Nordkorea-Konferenz, auf der vor allem US-Außenminister Rex Tillerson und sein japanischer Kollege Taro Kono einen unnachgiebigen Kurs versus Pjöngjang steuerten und dessen Part während der laufenden Gespräche mit Seoul als «Charmeoffensive» abtaten. China und Russland waren zu der Tagung nicht eingeladen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums beklagte eine «Mentalität wie im Kalten Krieg», die nur Unstimmigkeiten schüre und gemeinsame Bemühungen für eine friedliche Lösung auf der Koreanischen Halbinsel untergrabe.

Seit dem Ende des Koreakrieges (1953) ist Nordkorea für die Vereinigten Staaten…..

Lidl lässt springen

Dieter-Schwarz-Stiftung zahlt Münchner Uni 20 Professuren. Auf Inhalte soll das keinen Einfluss haben

1.jpgLidl-Gründer Dieter Schwarz (l.) weiht mit Honoratioren die Brücke auf dem Bildungscampus Heilbronn ein (1.6.2017) Foto: Dieter Schwarz Stiftung

Lidl lohnt sich. Allen voran für Firmengründer Dieter Schwarz, der mit seinem Discounter-Imperium zum Multimilliardär und reichsten Deutschen aufgestiegen ist. Von Nutzen ist Lidl auch für die Technische Universität München (TUM). Kurz vor Weihnachten war publik geworden, dass die Dieter-Schwarz-Stiftung der Hochschule 20 Lehrstühle »schenken« werde. Ja, so nobel ist der gute Herr Schwarz. 1999 hatte er sich aus der Konzernleitung zurückgezogen und seine Anteile steuermindernd auf seine Stiftung übertragen. Mit dem Geld, das dem Fiskus dabei durch die Lappen ging, »fördert« er seither eifrig Bildung, Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur. Denn »dort, wo Gesellschaft und Wirtschaft…..

Die NZZ macht keine Propaganda

In der gestrigen NZZ am Sonntag erschien ein lesenswerter Artikel über die Arbeiten von Swiss Propaganda Research, verfasst vom ehemaligen Chefredakteur und Mitglied der erweiterten Unternehmensleitung der NZZ-Mediengruppe.

Der Artikel geht dabei insbesondere auch auf unsere vor zwei Jahren publizierte und bis heute weithin beachtete NZZ-Studie ein, in der erstmals die Qualität der geopolitischen Berichterstattung der Neuen Zürcher Zeitung untersucht wurde.

ls eines der bekanntesten medienkritischen Forschungsprojekte der Schweiz werden unsere Arbeiten zunehmend auch von traditionellen und neuen Medien rezipiert.

Im Folgenden findet sich ein Pressespiegel mit den wichtigsten Beiträgen.


Medium: NZZ am Sonntag

Datum: 21. Januar 2018

Beitrag: »Die NZZ macht keine Propaganda«

Kontext: Kritischer Beitrag zu den Arbeiten von SPR. Der Autor ist ehemaliger Chefredakteur…..

Pentagon/CIA bereiten die YPG/PYD (PKK) Terrororganisation zu der Gründung einer konventionellen Armee

Das Pentagon und die CIA bereiten die YPG/PYD (PKK) Terrororganisation zu der Gründung einer konventionellen [Terror] Armee namens „the North Army“ in Syrien vor.

 

Russische Bedrohung? Briten glauben ihrem General nicht

Britischer General Nick P. Carter (l.) in Afghanistan (Archivbild)CC BY 2.0 / ISAF HQ Public Affairs/ U.S. Air Force / SSgt Dustin Payne

Der britische Generalstabschef Nick Carter hat neulich vor einer Gefahr aus Russland gewarnt: Moskau könne unerwartet „feindliche Schritte“ gegen den Westen unternehmen. Doch wirft man einen Blick auf die Kommentare unter den entsprechenden Artikeln britischer Medien, wird klar: Carters Warnung scheint nicht den gewünschten Effekt erzielt zu haben.

So haben viele Nutzer in den Kommentaren zu einem Artikel der…..

DIGITALE REVOLUTION

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

SEATTLE (dpa) – Amazons erster Supermarkt ohne Kassen öffnet für das Publikum.

Die Vision hinter «Amazon Go» ist, dass Käufer die Waren direkt in ihre Einkaufstaschen legen – und am Ende das Geschäft einfach verlassen können. Der Betrag wird dann vom Amazon-Konto des Nutzers abgebucht. US-Medien, die den Laden in Seattle vor dem offiziellen Start am Montag besichtigen durften, berichteten von «Dutzenden und Dutzenden von Kameras». Außerdem sei jeder Regalboden mit einer Waage versehen, um entnommene Artikel zu registrieren.

Die Ladenbesucher müssen eine «Amazon-Go»-App herunterladen und das Telefon an eine Schranke am Eingang halten, berichteten Medien wie die Technologieblogs «Recode» und «Techcrunch» sowie das «Wall Street Journal» am Sonntag. Von da an registriere die Technik mit Hilfe der Kameras und Sensoren, welche Artikel ein Käufer aus dem Regal holt und auch einpackt. Es sei nicht nötig, sie explizit in die Kameras zu halten. Das System komme dabei ohne Gesichtserkennung aus, betont Amazon. Die Menschen würden vom System stattdessen als «3D-Objekte» wahrgenommen. Am Ausgang hält der Ladenbesucher wiederum das Telefon an eine Schranke, um «auszuchecken».

Das Einkaufserlebnis habe sich wie Ladendiebstahl angefühlt, schrieb die «New York Times» – zumindest bis wenige Minuten nach Abschluss die Rechnung von Amazon im E-Mail-Postfach landete. Tatsächlich etwas zu klauen, sei schwierig: Ein Viererpack Softdrink-Dosen, den der «New York Times»-Reporter noch im Regal in eine Tüte einwickelte und sich unauffällig unter den Arm klemmte, wurde trotzdem berechnet.

Im Angebot von «Amazon Go» sind den Medienberichten zufolge Salate, fertige Gerichte, Kochboxen, frische Lebensmittel, Getränke sowie Snacks einer Marke des von Amazon gekauften Bio-Supermarkts Whole Foods. Die Preise seien auf Supermarkt-Niveau. Gibt es einen Fehler oder ist man unzufrieden mit einem Artikel, wird der Kaufpreis erstattet – ohne dass man die Ware zurückbringen muss.

Die Eröffnung des Ladens war bereits vor rund einem Jahr erwartet worden. Laut Medienberichten hatte die Technologie jedoch Probleme, bei größeren Menschenmengen den Überblick zu behalten. Diese seien inzwischen behoben, hieß es. Schon vor Monaten war zu lesen, den Härtetest habe die Technologie bestanden, als eine Gruppe von Mitarbeitern in gleich aussehenden Kostümen als Pokémon Pikachu verkleidet reingeschickt worden seien.

Obwohl das Geschäft ohne Kassierer auskommt, hat es den Medienberichten zufolge trotzdem diverse Mitarbeiter: Mehrere bereiteten die Salate, andere fertigten Gerichte und befüllten die Regale, einer stehe zur Begrüßung am Eingang, ein weiterer kontrolliere das Alter am Regal mit alkoholischen Getränken.

Zu den Herausforderungen des Konzepts gehöre, sehr ähnliche Produkte auseinanderzuhalten – zum Beispiel Yoghurt-Becher in verschiedenen Geschmacksrichtungen. Erschwerend komme hinzu, dass die Käufer meist Erkennungsmerkmale mit ihren Händen verdecken.

Amazon betrieb bisher mehrere Buchläden in den USA. «Amazon Go» gilt als mögliches Modell für eine Expansion des Online-Händlers bei stationären Geschäften mit Unterstützung moderner Technologie. Es gebe allerdings keine Pläne, die Technik von «Amazon

Gabriele Krone-Schmalz: „Sanktionen sind eine Katastrophe“

Gabriele Krone-Schmalz

Gabriele Krone-Schmalz: „In den USA ist eine Russland-Hysterie ausgebrochen“

Gabriele Krone-Schmalz ist eine deutsche Historikerin, Journalistin und Autorin. Von 1987 bis 1991 war sie ARD-Korrespondentin in Moskau. Im Ostexperte.de-Interview spricht Krone-Schmalz über ihr neues Buch „Eiszeit“ und das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen.

Was ist Ihrer Ansicht nach der Grund, wieso Russland im Westen dämonisiert wird?

Gabriele Krone-Schmalz: Zum einen sind viele Vorstellungen und Denkmuster, die aus der Zeit des Kalten Krieges stammen, noch immer sehr stabil. Zum anderen hilft ein simples Gut-Böse-Schema dabei, sich in einer Welt, die immer komplizierter wird, besser zu orientieren.

Was verbirgt sich hinter dem Begriff „Antirussismus“, den Sie in Ihrem aktuellen Buch „Eiszeit“ verwenden?

Krone-Schmalz: Antirussismus habe ich erwähnt, weil es den Begriff im Gegensatz zum Antiamerikanismus eigentlich gar nicht gibt. Bei der Google-Suche wird man gefragt, ob man sich nicht vertippt und stattdessen Antirassismus gemeint habe. Wenn es den Begriff Antirussismus im allgemeinen Sprachgebrauch gäbe, dann würde man einige Themen womöglich anders beurteilen.

Sie schreiben, dass Russland keine aggressive Expansionspolitik, sondern eine strategische Defensive betreibt. Was meinen Sie damit?

Krone-Schmalz: Welche Entwicklungen gab es denn seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion? Alleine schon ein Blick auf die Landkarte zeigt, dass man nicht wirklich behaupten kann, Moskau habe eine aggressive Politik betrieben. Ich finde….

Mainstreamjournalisten jetzt im Zentrum der Wahrheit

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen

Genau das schrieb ich in meinem Buch Kontrollverlust und wurde von ARD-Mann Dennis Scheck als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Schön, dass auch immer mehr Mainstreamjournalisten jetzt im Zentrum der Wahrheit stehen. Diesen Artikel aus der Welt am Sonntag (21.1.2018, Seite 6) sollte jeder Deutsche lesen. Leider kostenpflichtig. Aber Links und wichtige Aussagen hier zusammengestellt.

Zunächst die klare Feststellung zur Rechtmäßigkeit der Politik der offenen Grenzen mit einem Zitat aus dem Urteil des 1. Senats des Oberlandesgerichts Koblenz (Aktenzeichen 13 UF 32/17): „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG (Aufenthaltsgesetz, die Red.) strafbar gemacht. (…) Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland ist in diesem Bereich jedoch sei rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan nicht mehr strafrechtlich verfolgt“.

Die Großkoalitionäre berufen sich auf EU-Gesetzeswerke, wonach zwar ein „Verbot der Asylzuwanderung aus sicheren Drittstaaten“ besteht, aber der betreffende Staat, in den ein Schutzsuchender illegal gelangt, dessen Asylantrag zunächst prüfen muss und ihn erst danach in das EU-Land zurückschicken darf. Im Artikel heißt es, dass dies ein Verfahren sei, dass „in der EU-Praxis allerdings so gut wie immer scheitert“. In Deutschland sei dies seit September 2014 bereits 1,4 Millionen Mal geschehen.

Damit wird klar gegen das Grundgesetz verstoßen, was im Artikel ausgeführt wird. Erwähnt wird in dem Artikel, dass die Sicherheitsbehörden dies „anhaltend kritisch beurteilen“.

Dann wird erwähnt, dass bereits jetzt 250.000 Migranten ausreisepflichtig sind und nach internen Protokollen der Bundespolizei dieses Jahr voraussichtlich weitere 250.000 Ausreisepflichtige dazukommen. „Das ist eine halbe Million abzuschiebende Ausländer bei derzeit 398 Abschiebeplätze in ganz Deutschland“. Dies sind die Worte eines hohen Beamten der Bundespolizei, der anonym bleiben will. Grund: die zahlreichen „Maulkorb-Anweisungen aus dem Bundesinnenministerium“.

Vernebeln, vertuschen, verheimlichen.

Interessant auch, dass nach einem im Artikel zitierten Bundespolizisten 500 bis 800 illegale Zuwanderer jeden Tag aufgegriffen würden. 80 Prozent behaupten dabei, keinerlei „Pässe oder andere Identitätsnachweise bei sich zu haben“. Sobald das Zauberwort Asyl falle, dürfe man aufgrund einer Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückweisen.

Zum Schluss des Artikels dann der Hinweis auf die Reform der Dublin-Regeln durch das Europaparlament zur Migrantenverteilung vom 16. November 2017. Der Spiegel berichtete in der Ausgabe vom 13. Januar 2018 (Seite 24) darüber. Bei jedem Zuwanderer soll nicht mehr entscheidend sein, wo er den EU-Boden erstmals betritt. Nein! Bei jedem Migranten, der eine besondere Beziehung zu einem EU-Staat wie beispielsweise Deutschland besitzt oder dort Angehörige hat, wird dieser Staat automatisch für den Asylantrag zuständig. Mit den Stimmen der EU-Abgeordneten aus CDU, CSU und SPD wurde dies beschlossen….

Link zum Spiegel-Artikel zur Neuregelung der Dublin-Regel:
http://www.spiegel.de/…/fluechtlinge-eu-fluechtlingsplaene-…

PI-News: http://www.pi-news.net/…/bundespolizei-bevoelkerung-wird-f…/

Journalistenwatch dazu: http://www.journalistenwatch.com/…/spd-und-cdu-csu-beschli…/

Der kostenpflichtige Welt-Artikel ist in der Online-Version zurückhaltend betitelt. In der Print-Ausgabe steht „Die Sondierung der Grenze“:
https://www.welt.de/…/Deutsche-Fluechtlingspolitik-Ausgeble…

Quelle: Silberjunge.de – Wir wollen Augen öffnen – Thorsten Schulte

«Operation Olivenzweig» ist gegen das Völkerrecht

Andreas Zumach, Genf © az

Die Türkei führt völkerrechtswidrig Krieg gegen Kurden in Syrien. Die Waffen lieferten Deutschland und andere europäische Staaten.

Der NATO-Staat Türkei führt Krieg mit von Deutschland und anderen NATO-Verbündeten gelieferten Panzern und anderen schweren Waffen. Und dies – wie schon seit Jahrzehnten – nicht mehr nur gegen die KurdInnen im eigenen Land, was schlimm genug ist. Sondern jetzt setzt Ankara diese Waffen auch völkerrechtswidrig ein gegen KurdInnen im Nachbarland Syrien.

In Deutschland haben Kritiker der hemmungslosen und menschenrechtsfeindlichen Rüstungsexportpolitik des Landes schon lange vor dieser gefährlichen Entwicklung gewarnt. Doch alle Bundesregierungen der letzten 30 Jahre, seit über Rüstungslieferungen an die Türkei kontrovers diskutiert wird – egal welcher parteipolitischen Zusammensetzung – haben diese Gefahr immer verharmlost. Sie sind daher mitverantwortlich für Erdogans Krieg und für seine Opfer unter der….

Cannabisöl hat meiner Familie das Leben gerettet – die Ärzte können es sich nicht erklären

Jener Sonntag im August 2014 begann für uns wie so viele andere – und endete als einer der schlimmsten Tage meines Lebens.

Mein Sohn Joey zwitscherte wie ein Vogel vor sich hin und drehte sich im Kreis, während mein jüngster Sohn, Olly, seine Medikamente einnahm. Anschließend gingen wir in die Kirche.

Während des Gottesdiensts hatte Olly einen epileptischen Anfall und hörte auf zu atmen. Es war sein bis dahin schlimmster Anfall. Damals wussten wir schon, dass Olly an Histiozytose leidet – einer seltenen, unheilbaren Form von Krebs……