Ist Salvini eine Gefahr für die EU?

Lost in EUropeItalien kommt nicht zur Ruhe. Nun will Innenminister Matteo Salvini die Regierung stürzen und selbst die Macht in Rom übernehmen. Salvini werde zur “Gefahr für Europa”, titelt “Le Monde”. Stimmt das?

Der Führer der rechtsradikalen Lega fordere die EU “existentiell” heraus, schreibt das französische Blatt. Die Kriminalisierung der Flüchtlingshilfe und sein Wirtschaftsprogramm seien eine Gefahr.

Im Prinzip ist das nicht falsch, dennoch würde ich es differenzierter sehen. Die Hauptgefahr ist die Wirtschaftskrise, aus der Italien einfach nicht herauskommt – obwohl sich Salvinis Amtsvorgänger an die EU-Regeln hielten.

Prominente Pro-Europäer wie Mario Monti oder Matteo Renzi haben all die neoliberalen Reformen und Sparprogramme geschluckt, die Brüssel verordnet hat – ohne Erfolg. Wäre es anders, wäre Salvini nicht……

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