Deutschlands Gestaltungsanspruch

Deutsche Militärexperten legen erste konkrete Pläne für eine EU-Marineoperation im Persischen Golf vor. Wie es in einer Skizze zweier gut vernetzter Regierungsberater und eines Bundeswehr-Professors heißt, sollen Kriegsschiffe künftig an beiden Eingängen der Straße von Hormuz kreuzen. Weitere Kriegsschiffe müssten Erdöltanker durch die Meerenge eskortieren. Je nach Eskalationsbereitschaft könnten zudem bewaffnete Truppen auf den eskortierten Tankern stationiert werden, um mögliche Übergriffe militärisch abzuwehren. Benötigt würden “zwischen 10% und 30% der maritimen Fähigkeiten” der EU. Berlin soll, so heißt es, den Einsatz führen, um seinen “außenpolitischen Gestaltungsanspruch” zu demonstrieren. Während Teile der SPD und der Opposition die Operation ablehnen, treiben Kanzler- und Auswärtiges Amt den Schritt nicht zuletzt auf EU-Ebene voran. Zuvor hatte Außenminister Heiko Maas die US-Forderung abgewiesen, deutsche Kriegsschiffe in einen US-geführten Marineeinsatz im Mittleren Osten zu schicken: Berlin positioniert sich als weltpolitisch eigenständige Macht.

Washingtons “Operation Sentinel”

Im innerwestlichen Machtkampf um die Ausrichtung der Iran-Politik hatte die Bundesregierung kürzlich das Verlangen……

….passend dazu…..
Straße von Hormuz: Deeskalation durch Einsatz europäischer Kriegsschiffe?

Angeblich strebt Frankreich eine Führungsrolle bei einer eigenständigen europäischen maritimen Mission an. Hierzulande legen Experten ein Papier mit deutschen Optionen vor. Wird die US-Strategie des maximalen Drucks unterlaufen?

Die Absage der deutschen Regierung zur Anfrage der USA, bei einer “Schutzmission im Persischen Golf mitzuwirken“, war offenbar nicht das letzte Wort in der Sache. Hinter den Kulissen geht die Diskussion über die Ablehnung des deutschen Außenministers Ende Juli weiter.

“An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen”, so Maas vor nicht ganz zwei Wochen. “Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit…..

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