Mit leeren Händen – Serie zur Europawahl (2/9)

Lost in EUrope

Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 2 der Sommer-Serie: Mit leeren Händen.

Teil 1 der Serie steht hier

Alles war so gut geplant: Rechtzeitig vor der Europawahl wollte sich die EU ihren Bürgern in Hochform und runderneuert präsentieren. “Wir haben die Lehren aus dem Brexit gezogen”, wollte Kommissionschef Jean-Claude Juncker stolz verkünden.

Doch daraus wurde nichts. Im Frühjahr 2019 stand die EU mit leeren Händen da, der Brexit wurde vertagt, die Briten durften bzw. mussten das neue Europaparlament wählen. So wurde die Wahl zur Farce, ein Teil der EU-Abgeordneten ist auf Abruf.

Dabei hat es an gutgemeinten Versuchen, die EU zu erneuern, nicht gefehlt. Gleich nach dem Brexit-Referendum im Juni 2016 begann der so genannte Bratislava-Prozeß, der die Union neu aufstellen sollte. Nach dem Brexit werde nichts mehr so sein wie vorher, hieß es.

Der nächste Anstoß kam aus Paris. In seiner berühmten Sorbonne-Rede im…..

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