Militärübung & Sanktionen: China sendet Nachricht an die USA

Nach dem Waffendeal der USA mit Taiwan handelt China nun – und zwar mit einer Marineübung vor der Insel und Sanktionen gegen US-Rüstungskonzerne.

Nachdem das Außenministerium in der vergangenen Woche dem Verkauf von Waffen im Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar an Taiwan zugestimmt hatte, bestätigte das chinesische Außenministerium am Montag, dass es Drohungen gegen amerikanische Unternehmen, die Waffen nach Taiwan verkaufen, durchsetzen wird.

Entscheidend war, dass diese Bestätigung gleichzeitig mit provokativen neuen Militärübungen vor Chinas Südostküste in der Nähe von Taiwan erfolgte, an denen die Marine und die Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee (PLA) beteiligt waren. Die PLA spielte die Manöver herunter und beschrieb die Übungen als „Routine-Arrangement nach (unseren) Jahresplänen“.

Bildquelle: Chinamil.com.cn über SCMP

„Chinas Regierung und chinesische Unternehmen werden mit diesen US-Unternehmen weder zusammenarbeiten noch kommerzielle Kontakte unterhalten“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, in einer täglichen Pressekonferenz. Er reagierte auf potenzielle US-Verkäufe von M1A2T Abrams-Panzern, Stinger-Raketen und zugehöriger Ausrüstung im Wert von geschätzten 2,2 Milliarden US-Dollar an Taiwan. Diese finden trotz langjähriger lautstarker chinesischer Kritik und Drohungen statt.

Scharfe Drohungen aus Peking

„Ich kann die Details derzeit nicht preisgeben. Aber glauben Sie das – die Chinesen betonen immer, dass sie zu ihrem Wort stehen“, fügte der Außenminister hinzu. Obwohl nur wenige Details bekannt wurden, wurden eine Handvoll amerikanischer Verteidigungsunternehmen als eines der ersten Ziele von Pekings versprochenen bevorstehenden Sanktionen genannt. Darunter befinden sich General Dynamics, Raytheon Co., Honeywell, Oshkosh Corp. und die Pennsylvania-Aktivitäten von BAE Systems.

Peking hat solche Waffentransfers als Verstoß gegen das Völkerrecht und als aggressiven Angriff auf Chinas Souveränität und nationale Sicherheit verurteilt. Am Freitag warnte der chinesische Botschafter in den USA, Cui Tiankai, dass jede US-Regierung, die Taiwan von China „spaltet“, eine entschlossene und heftige Reaktion erhalten würde: „Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden sich nur verbrennen. Punkt“, twitterte er.

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Spätestens seit Anfang des Jahres warnt Präsident Xi, dass eine „Wiedervereinigung“ zwischen Taiwan und dem Festland unvermeidlich ist, und deutet an, dass Peking nicht zögern würde, jede ausländische Macht anzugreifen, die China stoppen will. Als Reaktion darauf hat Taiwans Präsident Tsai Ing-wen darauf bestanden, dass das taiwanesische Volk die Herrschaft der Kommunistischen Partei „niemals“ tolerieren würde, und darauf, dass das Militär der Insel kämpfen würde.

China Sends A Message: Holds Military Drills Off Taiwan, Will Sanction US Defense Firms

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