Zwischen DSGVO und Uploadfiltern: Das war Europas Netzpolitik der letzten fünf Jahre

Mehr Datenschutz, Milliardenstrafen gegen Konzerne und Uploadfilter gegen alles: Unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und einem selbstbewussten EU-Parlament war Europas Digitalpolitik ein Wechselbad der Gefühle. Wir schauen auf die wichtigsten Gesetze und Geschehnisse zurück.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Angela Merkel prägten die europäische Politik der vergangenen Jahre. Alle Rechte vorbehalten European Union, Montage: netzpolitik.org

Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahren entscheidende Weichenstellungen für die Netzpolitik der Zukunft getroffen – leider nicht immer in die richtige Richtung. Seit der Europawahl 2014, dem Amtsantritt von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der 2015 vorgestellten Strategie für einen digitalen Binnenmarkt blieb praktisch kein Stein mehr auf dem anderen. Die EU verbesserte den Datenschutz und teilte Milliardenstrafen an einige Digitalkonzerne aus, sieht aber zugleich Uploadfilter als Wundermittel gegen alles….

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