Sanktionen bis zum Tod

Die Sanktionen der EU gegen Syrien haben eine furchtbare humanitäre Lage nochmals verschärft.

Der Europäische Rat (1) hat seine „einseitigen wirtschaftlichen Strafmaßnahmen“ (Sanktionen) gegen Syrien um ein weiteres Jahr bis zum 1. Juni 2020 verlängert. Die Maßnahme richte sich „gegen das Regime“ und stehe „im Einklang“ mit der EU-Syrien-Strategie (2), hieß es in einer Presseerklärung. Die Gewalt des „syrischen Regimes“ gegen die Zivilbevölkerung dauere an, die EU dagegen setze sich für eine „dauerhafte und glaubwürdige politische Lösung des Konflikts in Syrien gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats und des Genfer Kommuniqués von 2012“ ein.

Die EU-Sanktionen, die erstmals 2011 verhängt und seitdem ständig verschärft und erweitert wurden, beinhalten ein Erdölembargo, Investitionsverbote und das Einfrieren der in der EU gehaltenen…..

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