In alter Tradition: Vom Reichstag zum Bundestag- Vom Antisemitismus zum Philosemitismus, ein kurzer Weg

Fatal und schändlich, was sich letzte Woche im Deutschen Bundestag abspielte. Tatsächlich fühlte man sich erinnert an Reichstag-Zeiten, als schon einmal Juden in Deutschland diskriminiert und ausgegrenzt wurden. Diesmal allerdings stimmten alle „demokratischen“ Parteien zusammen für eine Ächtung der BDS-Bewegung. Es erinnerte ganz stark an das „Ermächtigungsgesetz“ vom 24. März 1933, dem offiziellen Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich. Nur die SPD stimmte damals dagegen. Wie also kann man „Ermächtigungsgesetz“ und den Anti-BDS-Antrag, mit dem man der BDS-Bewegung „entschlossen“ entgegentreten und Antisemitismus bekämpfen will, miteinander vergleichen? Man kann, da beide Beschlüsse ganz gezielt nicht „verfassungskonform“ sind. Sagt nicht unsere Verfassung ganz klar das Recht auf Meinungsfreiheit zu?

Bundestagsbeschluss „ermächtigt“ zu Antisemitismus und Missachtung von Menschenrechten

Wie also ist es zu vereinbaren, dass hier über einen Antrag abgestimmt wurde….

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