Wir schlagen Schaum, wir seifen ein – Wir waschen unsre Hände wieder rein

“Wir schlagen Schaum, wir seifen ein – Wir waschen unsre Hände wieder rein” heißt es – immer wieder aktuell – im “Seifenlied” von 1928. Von Europawahl ist die Rede. Die Wahlen am 26. Mai 2019 sind “keine Europawahlen! In der EU sind 28 von 47 europäischen Staaten, mit rd. 510 von 830 Millionen Menschen. An der Gesamtfläche von rund 24,1 Millionen Quadratkilometern beträgt der EU-Anteil 4,5 Millionen qkm. Die EU-Wahl ‘Europawahl’ zu nennen, verrät einen chauvinistischen Alleinvertretungsanspruch, wie die USA den Namen des Kontinents Amerika für sich reklamieren.” Von einem “Europäischen Parlament” ist die Rede. Dieses Parlament ist “nur ein Scheinparlament! Das EU-Parlament hat kein Budgetrecht, kein Initiativrecht für Gesetze, das hat allein die EU-Kommission. Deren Mitglieder entsenden die Regierungen, den Präsidenten bestimmt der ‘Europäische Rat’ (der Regierungschefs), das ‘Parlament’ darf ihn bestätigen. Bei Rat und Kommission ist die Macht konzentriert, das Parlament ist real eine Staatenkammer, Aushängeschild einer Fassadendemokratie.” Das sind zwei Auszüge aus einem Flyer, den der Deutsche Freidenker-Verband zur EU-Wahl am 26. Mai 2019 entworfen hat. Nachfolgend dokumentiert die NRhZ den Text vollständig. Hier mehr…..

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