Das iranische Parlament erklärt das CentCom für terroristisch

Im Gegenzug zur Assimilation durch das US-Außenministerium des Corps der Revolutionsgarden zu einer ausländischen islamischen Terrororganisation, hat die beratende iranische Versammlung (Parlament) am 23. April 2019 ein Gesetz erlassen, das alle im Nahen Osten stationierten US-Soldaten als Terroristen behandelt.

Das Abwehr-Ministerium muss innerhalb weniger als drei Monaten eine Liste mit allen allgemeinen Befehls-Offizieren der Vereinigten Staaten der Zentralregion (CentCom) präsentieren, damit ihr Gerichtsverfahren in absentia abgehalten werden kann.

Der Gesetzentwurf wurde durch den Ministerrat vorgelegt. Er wird in Kraft treten, sobald die Übereinstimmung mit den “islamischen Prinzipien” und der Verfassung vom Rat der Revolutionsgarden geprüft sein wird, welcher zehn Tage hat, um sich dazu zu entscheiden.

Übersetzung
Horst Frohlich

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