Böcke als Gärtner

Im Fall Assange beruft sich die britische Regierung auf Rechtsprinzipien, die sie selbst verletzt.

Böcke als GärtnerFoto: nixoid/Shutterstock.com

Der britischen Regierung zufolge beweise die Verhaftung Julian Assanges, dass „niemand über dem Gesetz steht“. Dabei berufen sich Theresa May und ihre Politiker auf rechtsstaatliche Prinzipien, die sie selbst äußerst brutal brechen, nicht nur in Assanges Fall. James O‘Neill erläutert exemplarisch vier Fälle, in denen sich die britische Regierung Verstößen gegen internationales Recht schuldig gemacht hat: bei den Kriegen gegen Afghanistan, den Irak und Libyen sowie bei der Zwangsumsiedlung der Bewohner des Chagos-Archipel im Indischen Ozean. Obwohl der Internationale Strafgerichtshof das Vorgehen in diesen Fällen verurteilt hat, wurde bislang kein einziger britischer Politiker zur Rechenschaft gezogen. Offensichtlich gibt es doch Menschen, die über dem Gesetz stehen. Hier mehr……

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