NEIN zur EU-Anbindung

Mit dem nun vorliegenden Rahmenabkommen (institutionelles Abkommen) mit der EU würde die Schweiz ihre Demokratie und ihre Unabhängigkeit verlieren. Wenn wir dieser Anbindung an die EU-Institutionen zustimmen, würden wir unsere politische Kultur und Eigenständigkeit aufgeben. Diese institutionelle Einbindung verstösst gegen unsere fundamentalen Staatssäulen: Direkte Demokratie, Föderalismus, Eigenständigkeit und Freiheit.

Beim Rahmenabkommen müssen wir einen Grundsatzentscheid fällen. Wollen wir unsere Unabhängigkeit und Selbstbestimmung behalten oder nicht. Das ist keine Frage von Links oder Rechts.
Gegenwärtig machen vor allem die Wirtschaftsverbände und jene, die einen EU-Beitritt wünschen Druck, die Schweiz dem institutionellen Diktat der EU zu unterstellen. Spätestens nach den Wahlen im Herbst werden dann leider auch fast alle Parteien einknicken und ihre eigenen Werte und Ansichten dem EU-……

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