Kriegsverbrechen und nationale Sicherheit

Wie kann sie es wagen, die Unantastbarkeit des amerikanischen Militarismus in Frage zu stellen?

Wie der nationale Sicherheitsberater John Bolton im vergangenen Herbst erklärte, stellt der Internationale Strafgerichtshof “einen Angriff auf die verfassungsmäßigen Rechte des amerikanischen Volkes und die Souveränität der Vereinigten Staaten” dar.

Das sind Sie und ich, von denen Bolton spricht, und der jüngste Widerruf des Visums für die Anklägerin des IStGH Fatou Bensouda ist nur der jüngste Schritt im diplomatischen Krieg, den die Vereinigten Staaten von Amerika seit seiner Einrichtung im Jahr 2002 gegen das Gericht erklärt haben, nachdem sie unter anderem auf der Untersuchung von Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan bestanden hat.

Das “weitgehend unausgesprochene, aber immer zentrale Ziel” der “stärksten Unterstützer des Internationalen Strafgerichtshofs war es, die Vereinigten Staaten einzuschränken”, sagte Bolton und verschärfte die Rhetorik gegen die eigentliche Idee des Völkerrechts und der globalen Werte. “Das Ziel beschränk sich nicht darauf, einzelne US-Service-Mitglieder ins Visier zu nehmen, sondern vielmehr…..

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