Der IStGH sollte die Entscheidung des Sicherheitsrates brechen und Baschar Al-Assad anschuldigen

Man hielt für unmöglich, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Syrer aburteilt, seitdem Russland und China ihr Veto gegen eine westliche UN-Resolution in diesem Sinne eingelegt haben. Aber doch: ein juristischer Trick sollte ermöglichen, die Entscheidung des Sicherheitsrates zu umgehen. Das Gericht hofft Präsident Baschar Al-Assad zu verurteilen, nicht für die Ermordung von Rafik Hariri (dieser Schwindel ist im Sande verlaufen), sondern wegen “Verbrechen gegen die Menschlichkeit”.

JPEG - 37 kBIm Jahr 1998 beriefen die Vereinten Nationen die Konferenz von Rom ein, die den internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ins Leben rief. Natürlich ging es sich nicht darum, ein Oberstes Gericht zu schaffen, das anstelle der Mitgliedstaaten im Namen der Menschlichkeit urteilt, sondern darum ein Werkzeug zu haben, das die Verbrecher am Ende eines Krieges verurteilen kann, wenn die Organe des entsprechenden Landes geschwächt, oder schon ganz zerstört sind.

So betont die Satzung des Gerichtshofs, dass er nur einen Fall mit Zustimmung der lokalen Justiz übernehmen kann. Jedoch sagen diese gleichen Artikeln auch
- dass er ein Verbrechen eines Staatsbürgers eines nicht-Mitgliedslandes, in einem Mitgliedsland, anstelle dieses Landes aufgreifen könne;
- sowie ein von irgendjemandem begangenes Verbrechen…..

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