Politiker wissen nicht, was sie tun

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Wenn die Bundestagsabgeordneten Gesetze beschließen, kennen nur die wenigsten von ihnen deren Inhalt und die Folgen, die sie zeitigen. Demokratie als Farce.

Die Vertreter des Volkes, die im „Hohen Hause“ die Gesetze beschließen, kennen selbstverständlich deren Inhalt und Bedeutung genau, wissen, ob die Gesetze zum Wohl oder zum Schaden des Volkes sind; denn im letzteren Fall dürften sie sie ja nicht verabschieden. Diese verbreitete Meinung über die Funktion der Gesetzgebung beruht aber auf Unkenntnis; sie ist ein Irrtum, eine Illusion. Die Parlamentarier wissen zum größten Teil nicht, was sie beschließen. Sie nicken die meisten Gesetze nur mechanisch ab; sie sind hochbezahlte Gesetzgebungs-Marionetten.

Am 12.5.2005 stand im Bundestag die Abstimmung über die (später gescheiterte) EU-Verfassung an, die bedeutende Einschränkungen der nationalen Souveränität vorsah. Das ARD-Magazin Panorama befragte am Morgen Abgeordnete aller …..

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