Geheimdienstpakt gegen China

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Yves Herman(Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am heutigen Montag in Tokio eine Grundsatzeinigung zur Geheimdienstkooperation mit Japan schließen und Deutschland damit enger an gegen China gerichtete Spionagestrukturen anbinden. Laut Berichten regelt das Abkommen zunächst den Austausch von Geheimdienstinformationen; es schließt an vergleichbare Übereinkünfte an, die Japan unter anderem mit den USA, Australien, Indien und der NATO getroffen hat. Zudem nähern sich Berlin und Tokio dem US-geführten Geheimdienstverbund “Five Eyes” an, der im vergangenen Sommer eine internationale Kampagne gegen Beijing gestartet hat. Gewinnt damit das Vorgehen des Westens gegen China an Fahrt, so ist die Bundesregierung gleichzeitig bemüht, sich gemeinsam mit Japan punktuell auch gegen die Vereinigten Staaten in Stellung zu bringen, um seinen Anspruch auf eine eigenständige Weltpolitik zu markieren. Dazu geht Berlin, wie der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erläutert, gemeinsam nicht nur mit Tokio, sondern auch mit Beijing gegen die Strafzölle der Trump-Administration vor.

Gegen Washington

Mit einer doppelten Zielsetzung trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Montag zu umfassenden Gesprächen in Japan ein. Zum einen wollen Berlin und Tokio einen demonstrativen Schulterschluss gegen den machtpolitischen Durchmarsch (“America first”) und die Strafzölle der Trump-Administration vollziehen. Man teile “das Ziel, Trumps Angriff…..

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