BKA testet die europaweite Vernetzung von Polizeiakten

Seit Jahren wird über die Einführung eines europäischen Polizeiregisterinformationssystems diskutiert. Darüber könnten Behörden polizeiliche Ermittlungsakten in anderen Ländern abfragen. Unter Beteiligung des BKA werden Tests durchgeführt, die den Bedingungen eines „potenziellen Echtbetriebes“ entsprechen sollen.

Die Europäische Union prüft weiterhin eine Vernetzung von Kriminalakten in den Mitgliedstaaten. Das antwortet das Bundesministerium des Innern in der Antwort auf eine Kleine Anfrage. Damit könnten Ermittlungsbehörden abfragen, ob bei einer ausländischen Polizeidienststelle Informationen über Verdächtige oder Beschuldigte vorhanden sind. Bislang ist nur ein Austausch über rechtskräftige Verurteilungen möglich.

Die Einführung eines europäischen Polizeiregisterinformationssystems (European Police Records Information System, EPRIS) wird von einigen Regierungen seit vielen Jahren gefordert. Dabei würden die ErmittlerInnen nach dem „Treffer/Kein-Treffer-Verfahren“ vorgehen:…….

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