Warum SPD, Linke und Grüne nicht glaubwürdig sein können

Von Peter Haisenko

Parteiübergreifend herrscht Konsens, dass die Frage der „sozialen Gerechtigkeit“ dringend gelöst werden muss. Dass einer weiteren Öffnung der „sozialen Schere“ Einhalt geboten werden muss. Das Mantra der Steuergerechtigkeit wird wie eine Monstranz vor sich hergetragen, aber keine Partei geht diese Probleme auch nur ansatzweise an.

Zunächst soll festgehalten werden, dass soziale Gerechtigkeit nicht heißen kann, dass alle gleich entlohnt werden oder denselben sozialen Stand haben. Nicht einmal der Kommunismus hat diese Forderung aufgestellt, geschweige denn praktiziert. Aber eine „gerechte“ Besteuerung sollte selbstverständlich sein und diese ist sogar im Grundgesetz rudimentär verankert. Seit 1990 hat sich der deutsche Staat aber davon immer weiter entfernt. Ebenfalls seit dieser Zeit ist die „Lohngerechtigkeit“ immer weiter unter die Räder gekommen. „Oben“ wird kräftig zugelangt und „Unten“ immer mehr am Lohn gekürzt. So haben wir den perversen Zustand, dass es in einer der reichsten Industrienationen, in Deutschland, einen „Mindestlohn“ gibt, der noch dazu großflächig missachtet wird, weil Kontrollen kaum stattfinden.

Was ist die Definition von „reich“?

Betrachten wir dazu die Wahlkampfparolen der Parteien in den letzten…..

Kommentare sind geschlossen.