Die EU und die Warnsignale des Faschismus

Die Dinge geraten in Europa außer Kontrolle, schneller als von vielen vorhergesagt. Neben dem Brexit gibt es in Ungarn, Spanien, Italien, Griechenland und Frankreich ein starkes Anti-EU-Gefühl. Die EU droht zu zerfallen, und Menschen, die Angst vor Machtverlust haben, sind anfällig für extreme Akte diktatorischer Kontrolle.

Wie lange noch, bis die EU wirklich zu jener autoritären Kraft wird, die Menschen von beiden Seiten des politischen Spektrums immer befürchtet haben?

Die EU-Verteidigungstruppe

Anfang dieses Jahres stimmte die EU dafür, eines ihrer eigenen Mitglieder, Ungarn, für die Innenpolitik ihrer gewählten Regierung zu “bestrafen”. Um das klarzustellen – was immer man über Viktor Orban denken mag – er wurde vom ungarischen Volk gewählt. Er ist ihr gesetzlich anerkannter demokratischer Führer. Ungarn stimmte für ihn – im Gegensatz dazu hat Ungarn NICHT für einen der 448 Abgeordneten gestimmt, die den von der niederländischen EU-Abgeordneten Judith Sargentini gestellten Antrag unterstützten:

„Das ungarische Volk hat Besseres verdient … Sie verdienen Meinungsfreiheit, Freiheit vor Diskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit und Gleichheit, all das, was in den Europäischen Verträgen verankert ist.“

Beachtet bitte, dass “Demokratie” nicht in dieser Liste enthalten ist. “Toleranz”, “Gerechtigkeit” und “Gleichheit”, aber nicht Demokratie. Eine freudsche Fehlleistung, vielleicht.

Das Votum des Europäischen Parlaments……

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