Jobwunder? Nein, die Agenda 2010 hat keine Arbeit geschaffen…

Die rot-grüne »Agenda 2010« der Regierung Schröder habe Arbeit geschaffen, so der Tenor vieler Medienberichte zu den jüngst veröffentlichten Beschäftigungszahlen des Statistischen Bundesamts. Doch davon kann keine Rede sein.

In seiner Regierungserklärung vom 14. März 2003 hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) seine »Agenda 2010« mit den Worten angekündigt:

»Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.«

Angebotsorientierte, ▸arbeitgeberfreundliche Maßnahmen bestimmten daraufhin die ▸Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der rot-grünen Bundesregierung: Einführung von Hartz IV (einschließlich einer Ausweitung von Sanktionen und Arbeitszwang auch zu schlechten Bedingungen), Ausweitung der Leiharbeit, Ausweitung des Niedriglohnsektors, Liberalisierung des Handwerks, Einschränkung des…..

Kommentare sind geschlossen.