Wer verletzt den INF-Vertrag: Washington, Moskau oder beide?

Am Ende des Treffens der NATO Verteidigungs-Minister in Brüssel am 4. Oktober 2018, erwähnte der Generalsekretär Jens Stoltenberg eine mögliche Verletzung des INF-Vertrages durch Russland.

Der im Jahr 1987 unterzeichnete Vertrag: Intermediate-range nuclear force (INF in englischer Sprache) sollte den Kalten Krieg beenden. Die beiden Großmächte verpflichteten sich, gleichzeitig alle ihre nuklearen Mittelstreckenraketen zu vernichten.

Doch im Jahr 2007 erklärte Russland, dass die Waffen des Raketenschilds (Ground-Based Midcourse Defense), den die Vereinigten Staaten planten, in Polen und in der Tschechischen Republik zu installieren, den INF-Vertrag verletzten.

Das Pentagon antwortete, dass die Waffen des Raketenschildes wohl Raketen seien, aber dass sie defensiv gegen andere Raketen bereitgestellt werden müssten, und dadurch sie dem INF-Vertrag entgingen.

Dieses Programm wurde umgesetzt, Russland hält den Vertrag also für abgelaufen, obwohl von den Vertragsparteien keine Aktion durchgeführt wurde, um ihn als solchen zu erklären.

Moskau hat anerkannt, den Einsatz der Raketen 9M 729 entfaltet zu haben, von denen wir nicht viel wissen, außer dass das Pentagon davon denkt, dass sie den INF-Vertrag verletzen, den es ja selbst verletzt.

Laut Valentin Vasilescu soll Russland ab den MiG-31 den Abschuss von Marschflugkörpern mit Atomantrieb, Burevestnik, getestet haben [1].

Übersetzung
Horst Frohlich

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