Destruktive Dynamik

Außenpolitik bedeutet unter der CDU/CSU-SPD-Koalition vornehmlich Aufrüstung. Waffenexporte hauptsächlich in den Nahen und Mittleren Osten

RTS23977.jpgGescheiterte Interventionen ohne politische Konsequenzen: Bundeswehrsoldat während Manöverübung (28. September) Foto: Fabian Bimmer/REUTERS

»Jeder Krieg endet mit einem Frieden.« Dass diese Redewendung immer noch gilt, muss mit Blick auf die aktuellen Konfliktherde der Welt nachdrücklich bezweifelt werden. Am Donnerstag, dem 4. Oktober, jährt sich zum 17. Mal der Beschluss der NATO-Staaten, Afghanistan militärisch anzugreifen. Obwohl in dieser Zeit zahlreiche Militäreinsätze offiziell beendet wurden, herrscht in dem zentralasiatischen Land bis heute kein Frieden. Weiterhin stehen auch deutsche Soldaten in Afghanistan, eine offizielle Regierungsbilanz des Einsatzes liegt bis heute nicht vor, natürlich weil das offizielle Ziel – Frieden und Stabilität – weiter entfernt ist als je zuvor. In den Gefährdungsanalysen für Afghanistan breitet sich hingegen die Farbe Rot – hohe Gefährdungslage – weiter aus. Das Resümee in der aktuellen Unterrichtung des Parlaments lautet: »Für die zivile Bevölkerung in den Gebieten unter Einfluss der…

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