Gefährdung der marktkonformen Demokratie: Für solche Memes wird man heute auf Facebook gesperrt

Für das Posten des obigen Memes wurde der Autor von Facebook soeben für 30 Tage gesperrt. Eine dazu konsultierte Anwaltskanzlei meint: „Wir haben Ihre Äußerung auf Facebook geprüft. Diese verstößt weder gegen deutsches Recht noch gegen die FB-Nutzungsbedingungen. Die Sperre war bzw. ist daher rechtswidrig.“ Von einer Klage ohne Rechtsschutzversicherung rät die Kanzlei dennoch ab, da die Rechtslage in Sachen Facebook nicht geklärt und das Prozessrisiko erheblich sei.

Der Autor, der hauptberuflich Grafiker ist und das obige Rubikon-Factsheet auch selbst erstellt hat, kann sich nun also beim Salzam…..

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