Trump zum Gipfel mit Rouhani bereit….. Israel überrascht

Präsident Donald Trump sagte am Dienstagabend, den 31. Juli: “Ich habe das Gefühl, dass sie bald mit uns sprechen werden……oder vielleicht auch nicht, und das ist auch OK.” Er klang genau so, wie er es tat, bevor er Kim Jong-un am 7. Juni in Singapur traf. Israel, überrascht, berichtete eine Zusicherung von “einem hochrangigen US-Beamten”, dass “es keine Änderung in der harten Politik gegen den Iran gibt”.
Diese Entwicklung sollte nicht überraschend sein. Am 7. Juni kommentierte Trump: “Der Iran ist ein anderer Ort als vor zwei Monaten, und wir werden sehen, was passiert. Und vielleicht wird letztendlich etwas mit dem Iran passieren.” Bei einer anderen Gelegenheit sagte er: “Der Iran verhält sich viel anders. Sie schauen nicht mehr so sehr auf das Mittelmeer. Sie schauen nicht mehr so sehr auf das, was in Syrien, im Jemen und an vielen anderen Orten vor sich geht.” Dann, in einem breiten Hinweis auf seine Absicht, sagte er: “Sie sind eine viel, viel andere Gruppe von Anführern. Und ich hoffe, sie kommen irgendwann zu uns und wir setzen uns zusammen.”

Diese waren keine sinnlosen, spontanen Kommentare, da Trumps Äußerungen oft von den Nachrichtenmedien kommentiert werden, auch von denen Israels – bis sie mit offiziellen Briefings gefüttert werden. Sie boten ein Fenster zu einem soliden diplomatischen Prozess, der leise an Fahrt gewann. Seit Anfang Juni führen amerikanische und iranische Abgesandte Sondierungsgespräche über die guten Dienste des Oman. Israels diplomatische und nachrichtendienstliche Augen und Ohren übersahen, was vor sich ging, weil sie es für selbstverständlich hielten, dass die Trump-Administration eine so weit reichende Initiative nicht ergreifen würde, ohne Jerusalem davon in Kenntnis zu setzen.

Aber genau das ist passiert. Israel hätte durch das Kommen und Gehen des omanischen Außenministers Yusuf bin Alawi bin Abdullah zwischen Washington und Teheran und des iranischen Außenministers Muhamed Javad Zarifs Besuch in Muscat Anfang Juli alarmiert werden müssen. Die beiden Minister waren die Drahtzieher in den zwei Jahren der Hintertürdiplomatie, die ihren Höhepunkt in der Unterzeichnung des Atomabkommens 2015 mit dem Iran durch die Obama-Regierung fand.
Am Montag, den 30. Juli, veröffentlichte DEBKAfile erstmals, dass solche Kontakte unter der Überschrift : “Der Iran untersucht heimlich Trumps Bedingungen für die Aushandlung eines neuen Atomdeals.”stattfinden. Am nächsten Tag sagte Trump ganz offen, dass er bereit sei, Präsident Hassan Rouhani ohne Vorbedingungen zu treffen.

Dennoch war Jerusalem von der Nachricht so überrascht, dass es zwei Tage lang offiziell stumm geschlagen wurde. Dann, am Dienstagabend, gab ein anonymer israelischer Beamter eine knappe, erste Erklärung ab: “Hochrangige US-Beamte haben Israel mitgeteilt, dass es keine Änderung in der harten Politik gegen den Iran gibt.” Dieser Satz, der zeigte, dass Jerusalem immer noch aus dem Gleichgewicht ist, ließ drei Fragen offen:

Hat die Trump-Regierung Israel über den Beginn eines geheimen diplomatischen Austausches mit dem Iran informiert, um Verhandlungen über einen geänderten Atompakt aufzunehmen, der auch ballistische Raketen und andere Fragen abdecken würde? Oder wurde Jerusalem im Dunkeln gelassen? DEBKAfile’s Quellen glauben, dass die ersten Vorwarnungen aus dem Weißen Haus nicht früher als Dienstagabend, d.h. zwei Monate nach Beginn des Prozesses, kamen.
Selbst dieser einzelne Satz enthielt eine Ungenauigkeit. Die Tatsache, dass Trump bereit ist, sich mit Rouhani zusammenzusetzen, ist an sich schon eine Änderung der Politik.
Verhandlungen führen unweigerlich zu politischen Veränderungen, um zu einer gemeinsamen Basis zu gelangen. Also, was wird die amerikanische Seite für ein Abkommen abtreten?
Gleichzeitig ist festzustellen, dass Trump neben seiner Vorliebe für Gipfeltreffen mit den amerikanischen Gegnern die harten US-Sanktionen gegen Nordkorea nicht aufgehoben hat, bevor er sich in Singapur mit Kim oder in Helsinki mit Präsident Vladimir Putin getroffen hat. Der Prozess mit dem Iran kann anders verlaufen oder auch nicht.

Trump heads for summit with Rouhani. Israel caught by surprise

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