Wie die BRICS Plus mit dem US-Wirtschaftskrieg gegen den Iran kollidiert

Pepe Escobar

China's President Xi Jinping, South Africa's President Cyril Ramaphosa and Russia's President Vladimir Putin arrive for a group picture during the 10th BRICS summit on July 26, 2018 in Johannesburg. Photo: AFP/Gianluigi GuerciaPhoto: AFP/Gianluigi Guercia

Der Schlüssel zum Erfolg des BRICS-Gipfels in Johannesburg ist, dass Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – wichtige Akteure des Globalen Südens – Unilateralismus und Protektionismus scharf verurteilen.

Die Erklärung von Johannesburg ist unverkennbar: “Wir erkennen an, dass das multilaterale Handelssystem vor beispiellosen Herausforderungen steht. Wir unterstreichen die Bedeutung einer offenen Weltwirtschaft.”

Die nähere Betrachtung der Rede des chinesischen Präsidenten Xi Jinping eröffnet einige ergreifende Details.

Xi betont, dass wir uns weiter in “unsere strategische Partnerschaft” vertiefen. Das bedeutet mehr BRICS und mehr als BRICS multilateralen Handel, Investitionen und wirtschaftliche und finanzielle Konnektivität.

Und das bedeutet auch, die nächste Ebene zu erreichen: “Es ist wichtig, dass wir die innovationsgetriebene Entwicklung fortsetzen und die BRICS-Partnerschaft zur Neuen Industriellen Revolution (PartNIR) aufbauen, um die Koordinierung der makroökonomischen Politik zu stärken, mehr Komplementarität in unseren Entwicklungsstrategien zu finden und die Wettbewerbsfähigkeit der BRICS-Länder, der Schwellenländer und der Entwicklungsländer zu stärken”.

Wenn PartNIR wie die Basis für eine globale Südplattform klingt, dann ist es das.

In einer nicht allzu verschleierten Anspielung auf den einseitigen Ausstieg der Trump-Administration aus dem iranischen Atomabkommen (JCPOA) rief Xi alle Parteien dazu auf, “sich an das Völkerrecht und die grundlegenden Normen für internationale Beziehungen zu halten und Streitigkeiten durch Dialog und Differenzen durch Konsultation beizulegen”, und fügte hinzu, dass die BRICS unweigerlich für “eine neue Art von internationalen Beziehungen” arbeiten.

Zu solchen Beziehungen gehört sicherlich nicht, dass eine Supermacht einseitig eine Energieexportblockade – ein Akt des Wirtschaftskrieges – gegen einen aufstrebenden Markt und Schlüsselakteur des globalen Südens erzwingt.

Xi möchte ein “Netzwerk engerer Partnerschaften” preisen. Hier setzt das Konzept von BRICS Plus an. China hat BRICS Plus im vergangenen Jahr auf dem Xiamen-Gipfel geprägt, es bezieht sich auf eine engere Integration der fünf BRICS-Mitglieder mit anderen Schwellenländern/Entwicklungsländern.

Argentinien, die Türkei und Jamaika sind Ehrengäste in Johannesburg. Xi sieht BRICS Plus im Zusammenspiel mit der UNO, der G20 “und anderen Rahmenbedingungen”, um den Handlungsspielraum nicht nur der Schwellenländer, sondern des gesamten Globalen Südens zu vergrößern. 

Wie passt der Iran in diesen Rahmen?

Ein absurdes Hühnerspiel

Unmittelbar nach dem Tweet of Mass Destruction von Präsident Trump ist der rhetorische Krieg zwischen Washington und Teheran auf ein extrem gefährliches Niveau gestiegen.

 

Generalmajor Qassem Soleimani, Kommandant des Islamischen Revolutionsgardenkorps (IRGC) Quds Force – und ein wahrer Rockstar im Iran – gab eine glühende Antwort auf Trump: “Du kannst den Krieg beginnen, aber wir werden ihn beenden.”

Das IRGC bringt massive wirtschaftliche Macht im Iran und ist in……….

Kommentare sind geschlossen.