Gegen die liberale Demokratie: Orban fordert Rechtsruck bei Europawahlen

Bildergebnis für OrbanAP Photo/Ronald Zak

Viktor Orban will die Architektur der europäischen Politlandschaft revolutionieren und eine Einheitsfront der rechtskonservativen und christlich-demokratischen Parteien bilden, um die liberale Demokratie zu bekämpfen, welche die europäischen Nationen vernichte.

Von Michael Steiner

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat eine Einheitsfront zwischen den “illiberalen” Rechtsparteien Europas gefordert und prognostiziert, dass sich Europa auf eine “Christliche Demokratie” zubewegen wird. Das “große Ziel” der EU-Führer sei es, Europa in eine “nachchristliche Ära” zu verwandeln, berichtet Reuters. Anders als die liberale Demokratie, sagte er, lehnt die christliche Demokratie den Multikulturalismus und die Immigration ab und ist gleichzeitig antikommunistisch und steht für christliche Werte.

“Es gibt eine generelle Verschiebung nach rechts in ganz Europa”, sagte Orban am Samstag vor einem ungarischen Publikum in Baile Tusnad, Rumänien, und bezog sich dabei auf verschiedene populistische Bewegungen in ganz Europa. “Wir müssen unsere gesamte Aufmerksamkeit auf die Europawahlen im Jahr 2019 richten. Es ist höchste Zeit, dass bei den Europawahlen ein ernsthaftes gemeinsames Thema, die Einwanderung, behandelt wird.”

“Ihr großes Ziel, Europa zu verändern, es in eine nachchristliche Ära zu versetzen und in eine Ära, in der Nationen verschwinden, könnte bei den Europawahlen untergraben werden. Und unser elementares Interesse ist es, diese Transformation zu stoppen”, sagte Orban der EU-Staaten, die die grenzüberschreitende Migration fördern und unterstützen.

Orban nahm auch Schüsse auf die westliche politische “Elite” auf und beschuldigte sie, Europa gegen die unkontrollierte Migration vor allem aus nordafrikanischen Ländern nicht zu schützen. Der ungarische Ministerpräsident hat nach ähnlichen Äußerungen in einem Radiointerview am Freitag seinen Angriff auf die Europäische Kommission erneut aufgegriffen, wo er die Exekutive des Blocks als lahme Ente abtat. Er sagte, die Bedenken der Kommission bezüglich der ungarischen Migrations- und Nichtregierungsorganisationen würden nach Ablauf ihres Mandats bald nicht mehr relevant sein.

Er betonte: “Wir sehen uns einem großen Moment gegenüber: Wir sagen nicht einfach zur liberalen Demokratie auf Wiedersehen… sondern auch zur 1968er-Elite.” Das ist eine direkte Kampfansage an das linksliberale Establishment, welches gerade die westeuropäischen Länder seit Jahrzehnten im Würgegriff hält. Ändern sich nun die Zeiten wieder?

Orban Predicts “Illiberal” EU Christian Democracies As Open-Border Backlash Grows

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