Deutschlands Rolle beim Völkermord im Jemen

Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen und das vereinte Deutschland wird keine seiner Waffen jemals einsetzen, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen. So steht es, nach zwei verheerenden Weltkriegen mit Millionen von Kriegsopfern, Millionen von Flüchtlingen, apokalyptischer Zerstörung und nach 45 Jahren kalten Krieges, als große und unumstößliche Vision für ein neues und friedliches Deutschland – im Einigungsvertrag vom 12. September 1990  (2+4-Vertrag), geschlossen in Moskau, geschrieben.

Die Sicherheitspolitik des vereinten Deutschlands wird im Wesentlichen durch den Bundessicherheitsrat bestimmt. Zu seinen Kernaufgaben gehören neben der Genehmigung von Rüstungsexporten vor allem die Koordinierung deutscher Sicherheitspolitik sowie die Diskussion und Abstimmung ihrer strategischen Ausrichtung. Den Vorsitz des Bundessicherheitsrates hat seit dem Jahr 2005 die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Zu den ständigen Mitgliedern des Bundessicherheitsrates gehören je Regierungskoalitionen der Vizekanzler, der Chef des Bundeskanzleramts sowie die Bundesminister der Ressorts: Auswärtiges, Verteidigung, Finanzen, Inneres, Justiz, Wirtschaft/Technologie, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Hadi, Bin Salman und Obama – wie der Krieg im Jemen begann

Jemen ist das südlichste Land auf der arabischen Halbinsel und hat mit seiner Meerenge Bab el Mandeb, durch die tagtäglich auf dem Seeweg ca. 4,7 Mio. Barrel Öl transportiert werden, eine erhebliche geostrategische Geltung.

Als im Jahr 2011 der Arabische Frühling den Jemen erreichte – nach Tunesien und Ägypten – wo die Menschen gegen ihre Regierungen wegen unsäglicher Korruption, Armut, Hungersnöte, Arbeitslosigkeit, Unterdrückung, staatlicher Willkür u.v.m. protestierten, kam es nach Massenprotesten zu Regime-Changes dort und in zahlreichen arabischen Ländern.

Im Jemen musste auf Druck der nordjemenitischen Ansarullah-Bewegung (Houthi-Rebellen) und auf internationalen Druck im Februar 2012 der US-freundliche Präsident Ali Abdullah Saleh nach 34 Jahren diktatorischer Regentschaft sein Amt abgeben. Als einziger Kandidat wurde der damalige Vize-Präsident…..

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