Der Europastreit

Bildergebnis für Der Europastreit

Die Konflikte um die Asylpolitik erschüttern die EU in existentieller Weise. Die akute Brutalisierung der europäischen Asylpolitik könnte das Projekt der europäischen Einigung dauerhaft entstellen

Welchen Effekt hat der bisherige Rechtsruck in den Mitgliedsstaaten der EU? Die deutsche Regierungskrise zeigt dies in erschreckender Weise auf. Wenngleich schnell gesehen wurde, dass hinter dem “Asylstreit” der Unionsparteien ein innerdeutscher Kampf um Europa steht, so muss mittlerweile von einem länderübergreifenden “Europastreit” gesprochen werden, dessen mögliche Konsequenzen noch nicht klar genug geworden sind.

Man muss sich, zunächst rekapitulierend, das Ausmaß der bundes- und europapolitischen Intervention der CSU deutlich vor Augen führen: Gerade schien – nach einer gefühlten Ewigkeit – die….

Kommentare sind geschlossen.