Naidoo gegen AAS-Stiftung II: Codes, Chiffren und Irrsinn

Etliche Leser haben gefragt, wie die Verhandlung vor dem Landgericht Regensburg, ausgegangen ist, ob, die ungenannte Mitarbeiterin der AAS-Stiftung zur strafbewerten Unterlassung der Behauptung verurteilt wurde, dass Xavier Naidoo ein Antisemit sei. Nun, das Urteil ist noch nicht ergangen, aber aus dem, was der Richter den Parteien mit auf den Weg gegeben hat, kann man ableiten, dass er der Klage Naidoos stattgeben und der Mitarbeiterin der AAS-Stiftung auferlegen wird, die Beleidigung Naidoos als Antisemiten in Zukunft zu unterlassen.

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Für alle, die im Prozedere an Landgerichten nicht so bewandert sind: Die Verhandlung fand vor einem Einzelrichter statt. In der mündlichen Verhandlung lässt sich der Richter von den Parteien noch einmal ihre Sicht der Dinge vortragen und sagt dann, was er von dem ganzen hält, welches Urteil also zu erwarten wäre, wenn er eines sprechen müsste. Im vorliegenden Fall hat der Richter angeregt, dass die Mitarbeiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung sich verpflichtet, Naidoo nicht mehr als Antisemiten zu bezeichnen. Das hat die Mitarbeiterin, deren Anwaltskosten vermutlich die AAS-Stiftung und somit die Steuerzahler tragen, abgelehnt. Am 17. Juli wird der Richter daher das wenig überraschende Urteil verkünden.

Während wir für diesen Post recherchiert haben, sind wir aus dem Kopfschütteln kaum herausgekommen.

Fangen wir mit dem an, was vor Gericht in Regensburg…..

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