Mit Kanonen auf Werte schiessen

Bei der Schweizer Rüstungslobby herrscht Zufriedenheit. Der Bundesrat killt einen Verordnungsartikel. Die rote Linie für Waffenlieferungen in Konfliktregionen verblasst immer mehr. Was heisst das für die Zukunft?

«Beispielsweise glaube ich», sagte Didier Burkhalter, «dass man Waffenexporte in Konfliktregionen grundsätzlich ablehnen muss.» Das war im Frühling 2017, der scheidende FDP-Bundesrat sprach am Westschweizer Fernsehen über die Gründe seines Rücktritts. Auf Nachfrage des Moderators nannte Burkhalter die Waffenexporte als Beispiel: Seine Grundwerte würden sich nicht mehr mit denjenigen des Kollegiums decken.

Nun sind Didier Burkhalter und seine Grundwerte im Bundesrat nicht mehr vertreten. Sein Nachfolger ist der Tessiner ……

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