Die Ohnmacht des Völkerrechts

Die Ohnmacht des VölkerrechtsFoto: Natanael Ginting/Shutterstock.com

Immer, wenn ich gebeten werde, zur Rolle des Völkerrechts im israelisch-palästinensischen Konflikt zu sprechen, beschleicht mich das Gefühl, dass dies im Grunde ein überflüssiges Thema ist. Denn die israelische Politik und ihre Armee liefern täglich die Antwort darauf: Das Völkerrecht spielt in diesem Konflikt keine Rolle. Wann und wo immer die israelische Regierung ihr Militär einsetzt, es bleibt Sieger und die Frage seiner rechtlichen Legitimation wird nicht einmal gestellt.

Täglich gibt es Tote und Verletzte bei den Demonstrationen im Gazastreifen an der Grenze zu Israel. Letzte Zahlen von UNOCHA sprechen von über 120 Toten und über 13.000 Verletzten seit dem 30. März 2018.

Wen kümmert es, wer fragt nach dem Recht? Die Kriege gegen den Gazastreifen….

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