Ende der Netzneutralität: USA treiben Internet-Zensur voran

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Die Netzneutralität, nach der Internet Service Provider (ISP) alle Kommunikation als gleichwertig behandeln müssen, wurde am Montag in den USA offiziell beendet. Dieser Schritt bedeutet einen heftigen Angriff auf ein freies und offenes Internet sowie auf die Meinungsfreiheit.

Seit der Entstehung des öffentlichen Internets agierten die ISP als sogenannte “Common Carrier” und wurden als öffentliche Versorgungsunternehmen effektiv reguliert. Es war ihnen gesetzlich verboten, ihre Nutzer oder Websites zu diskriminieren, indem sie den Internetverkehr blockierten, manipulierten oder verlangsamten.

Im Jahr 2015 bekräftigte die Federal Communications Commission (FCC) in den USA diese Grundsätze und stellte fest: “Eine Person, die an der Bereitstellung von Breitband-Internetzugangsdiensten…. beteiligt ist, darf rechtmäßige Inhalte, Anwendungen, Dienste oder nicht schädliche Geräte nicht blockieren”. Die ISP durften “den rechtmäßigen Internetverkehr auf der……

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