Scholz macht sich zum Totengräber der Finanztransaktionssteuer

Der Vorstoß des sozialdemokratischen Finanzministers für eine Steuer auf Finanztransaktionen würde die jahrelangen Verhandlungen zunichtemachen. Er ist ein totales Desaster. Übrig bleiben würde lediglich eine Mini-Finanztransaktionssteuer, die den Namen kaum noch verdient. Ein Gastbeitrag von Axel Troost.

Bisher hat noch kaum jemand registriert, dass sich Finanzminister Olaf Scholz anschickt, zum Totengräber für die jahrelang geforderte Finanztransaktionssteuer zu werden. In einem Beitrag im »Spiegel« gab er unlängst seine Vorstellungen bekannt: Demnach stellt sich Scholz eine Steuer vor, die in den EU-Haushalt fließt und dort für Entwicklungshilfe oder ein europäisches Investitionsbudget verwendet werden soll.

Ganz im Sinne, wie sich Präsident Macron eine solche Steuer vorstellt, sucht Scholz den Schulterschluss mit Frankreich. Was Wolfgang Schäuble seit…..

Kommentare sind geschlossen.