Menschenrechte verschwinden: Wie die EU das Recht auf Asyl untergraben will

ImageAn der serbisch-ungarischen Grenze bei Kelebjia. Foto: picture alliance / ZUMA Press

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit unternehmen die EU-Mitgliedsstaaten einen massiven Angriff auf das geltende Asylrecht. Unter dem Namen Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) werden Konzepte ausgearbeitet, Flüchtlingsschutz verstärkt auf Drittstaaten zu verlagern und sich so der menschenrechtlichen Verantwortung zu entziehen.

Die Mitgliedsstaaten der EU verabschieden sich damit von erkämpften Errungenschaften, die im Vertrag über die Europäische Union formuliert wurden: »Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte«.

Gleichzeitig wird die uneingeschränkte Gültigkeit…..

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