„Todesgrüße aus Moskau“: Presserat weist Beschwerde wegen Spiegel-Cover vorerst ab

Spiegel-Cover Heft 12-2018Im Fall Skripal sei eine Unterstellung russischer Schuld durch den Spiegel „nicht ersichtlich“. Für den Medienwissenschaftler Prof. Michael Haller ist der Presserat „Teil des Systems“.

Im März hatte ich beim Presserat, der von den führenden Verbänden der deutschen Journalisten und Zeitschriftenverleger gemeinsam betrieben wird und der die Einhaltung des Pressekodex überwachen soll, Beschwerde eingelegt. Es ging um den Fall Skripal und die Schlagzeile auf dem Cover der Spiegel-Ausgabe vom 17. März, wo es hieß: „Todesgrüße aus Moskau – Der Giftanschlag und der neue Kalte Krieg“.

Ich hatte in meiner Beschwerde argumentiert, dass mit dieser Titelseite unterstellt werde, eine Schuld russischer Täter für den Mordanschlag sei erwiesen, was zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aber nicht der Fall war. Die Beweise fehlen bekanntlich bis heute. Mehr als einen Monat nach dem Verbrechen konnte die britische Regierung noch nicht einmal konkrete Tatverdächtige benennen. Die Schlagzeile war daher aus meiner Sicht (laut Auskunft des Presserats war ich in dieser Sache der einzige Beschwerdeführer) ein Verstoß gegen Ziffer 13 des Pressekodex („Unschuldsvermutung“) wo es heißt:

„Die Berichterstattung über Ermittlungsverfahren, Strafverfahren und sonstige förmliche Verfahren muss frei von Vorurteilen erfolgen. Der Grundsatz der Unschuldsvermutung gilt auch für die Presse.“

Insbesondere verstieß die Schlagzeile meiner Einschätzung nach gegen Richtlinie 13.1 des Pressekodex („Vorverurteilung“):

„Die Berichterstattung über Ermittlungs- und Gerichtsverfahren dient der sorgfältigen Unterrichtung der Öffentlichkeit über…….

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