Der in der gesellschaftlichen Schockstarre der Anschläge vom 11. September erlassene Authorization for Use of Military Force Act (AUMF) stattete den US-Präsidenten mit weitreichenden Befugnissen zum Führen von Kriegen aus. Eine Querfront im US-Kongress will diese nun exzessiv ausbauen und dem Präsidenten die Macht erteilen, jede Gruppe oder Person in jedem Land der Welt als Feind zu deklarieren und gegen diese Krieg zu führen.

Wann ist das Töten legal? Wann ist der Krieg legal?

Seit jeher beschäftigt Ius ad bellum – das Recht zum Kriege – Politiker und Gelehrte dieser Welt. Selbst in unseren Zeiten des endlosen Krieges wird juristische Legitimation konstruiert.

Nur drei Tage nach den Anschlägen vom 11. September 2001 verabschiedete der US-Kongress den Authorization for Use of Military Force Act (AUMF), um Vergeltung gegen die Drahtzieher der 9/11-Anschläge zu üben. Exakt 60 Wörter – 413 Zeichen, keine anderthalb Tweet-Längen – stießen die Welt in die dunkle Ära des „War on Terror“. Das Mini-Gesetz wurde zum vielleicht verhängnisvollsten Dokument des 21. Jahrhunderts – führt das US Empire unter dessen vermeintlicher „Autorisierung“ seit nunmehr fast 17 Jahren seinen per Definition endlosen Krieg nicht gegen einen besiegbaren Feind, sondern gegen eine unbesiegbare Taktik. Ein millionenfacher Leichenberg ist das Ergebnis.

Eine Querfront aus Demokraten und Republikanern im US-Kongress will diese ungehemmte Macht zum Führen von Kriegen nun weiter ausbauen und dem Präsidenten die Befugnis einräumen, jeder Gruppierung in jedem Land dieser Welt den Krieg zu erklären.

Der Blankoscheck für den „War on Terror“

Angesteckt vom post-9/11 Fackeln-und-Mistgabeln-Blutrache-Wahn eines George W. Bush und der rechtsextremen Neocon-Kriegsfalken, mit denen er sich umgab…..