»Dem Grunde nach unverfügbar«? Zehntausende Totalsanktionen im Hartz-System und das Grundgesetz

Bernd Schwabe / CC BY 3.0

Karlsruhe spricht vom »Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums«, das »dem Grunde nach unverfügbar« sei und also eingelöst werden »muss«. Die umstrittenen Hartz-Sanktionen passen damit nicht zusammen. Nun gibt es neue Zahlen über das viel kritisierte Strafinstrument.

Es gibt neue Zahlen zum Hartz-Regime und sie geben erneut Anlass, über dessen Verfassungsmäßigkeit zu reden. 2017 wurde 34.000 Menschen der Bezug der Sozialleistung »vollständig gestrichen, weil sie gegen Auflagen der Jobcenter….

Kommentare sind geschlossen.