„Annexion der Krim“: Prof. Merkel widerspricht Georg Restle

Jazenjuk ObamaArsenij Jazenjuk im Weißen Haus mit Barack Obama am 12. März 2014; Foto: Pete Souza

Im Verlauf meines öffentlich geführten Dialoges mit dem ARD-Journalisten Georg Restle kritisierte dieser die Position des Strafrechtlers und Rechtsphilosophen Prof. Reinhard Merkel, der schon 2014 betont hatte, dass man nicht von einer „Annexion“ der Krim sprechen könne. Restle bezeichnete Merkels Darstellung als „relativierende Einschätzung“, „brandgefährlich“ und „Aufweichung wichtiger völkerrechtlicher Grundsätze“. Meine Bitte, diese Kritik anhand des Textes von Merkel zu präzisieren und zu belegen, ließ Restle unbeantwortet. Ich habe Prof. Merkel darüber in Kenntnis gesetzt und veröffentliche mit seiner Erlaubnis hier seine Reaktion darauf, in der Hoffnung, dass Journalisten wie Restle sachlichen Argumenten gegenüber zugänglich bleiben. Es folgt der Beitrag von Reinhard Merkel.


Lieber Herr Schreyer, was Ihre Kontroverse mit Herrn Restle angeht, so bin ich…..

…..und noch……
Lawrow packt über Obamas Ukraine-Anliegen an Putin aus

Gut vier Jahre nach dem Staatsstreich in der Ukraine rücken neue Details über die Rolle der USA dabei ans Licht. Einen Tag vor der Machtergreifung durch die Opposition im Februar 2014 soll der damalige US-Präsident Barack Obama seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin angerufen und ihm eine ausdrückliche Bitte ausgesprochen haben.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow teilte am heutigen Dienstag mit, dass…..

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